REINHOLD


HILBERS

SO MACHEN WIR DAS.

FÜR DIE GRAFSCHAFT BENTHEIM

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Ankündigung Sommertour 2016

IMG_9686Auch dieses Jahr startet Reinhold Hilbers gemeinsam mit der Grafschafter CDU zur traditionellen Sommerradtour durch die Grafschaft Bentheim. Dazu sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

Hier können Sie sich das Programm herunterladen. Bitte melden Sie sich per E-Mail oder Telefon in der Geschäftsstelle der Grafschafter CDU an.

E-Mail: post@grafschafter-cdu.de
Tel.: 05921/89245

Kommunen dürfen auf den Kosten für Flüchtlinge nicht sitzenbleiben

Als „keine große Wohltat für die Kommunen“ beschreibt der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers die von seinem SPD-Kollegen Will als „Entlastung“ begrüßte Ankündigung eines Nachtragshaushalts des Landes Niedersachsen. Entsprechend der Ankündigung soll der Landkreis Grafschaft Bentheim in diesem Jahr insgesamt 10,27 Millionen Euro zusätzlich bekommen, um die Kosten der Flüchtlingskrise aufzufangen. Die Lücke, die die Flüchtlingskosten voraussichtlich in den Haushalt reißen wird, liegt allerdings bei 16,78 Mio. Euro. Die gesamte Summe, die das Land noch an Außenständen bei den Kommunen hat, liegt bei 680 Mio. Euro, erläutert Hilbers in diesem Zusammenhang. Das habe die rot-grüne Landesregierung im Juni in einer Antwort auf seine Kleine Anfrage im Niedersächsischen Landtags einräumen müssen, erklärt Hilbers und ärgert sich: „Es ist absolut inakzeptabel, dass das Land den Landkreis als Reservekasse ausnutzt und ihn damit in eine finanzielle Zwangslage bringt.“ (weiterlesen …)

Hospitation im Niedersächsischen Landtag

Bernd Busemann, Emilie Sluet, Nele Wichert und Reinhold Hilbers

Ein Erfahrungsbericht von Emilie Sluet und Nele Wichert.

Auf Einladung von Herrn Reinhold Hilbers begleiteten wir, Nele Wichert und Emilie Sluet, Schülerinnen der Realschule Bad Bentheim, den Landtagsabgeordneten vom 7. Juni bis zum 10. Juni 2016 im Landtag Hannover.

Kurz nach unserer reibungslos verlaufenen Anfahrt per Bahn wurden wir herzlich von Frau Rissland, der Sekretärin, empfangen. Wir erhielten von ihr die ersten wichtigen Informationen für unsere hoffentlich interessante Woche. Anschließend gingen wir in den Niedersächsischen Landtag hinüber, wo Herr Hilbers uns begrüßte und uns einen kurzen Überblick über die Arbeit eines Landtagsabgeordneten gab.
Er zeigte uns den Landtag, der zurzeit aber im Umbau ist, stellte uns seine Mitarbeiter vor und gegen Ende des Tages lud er uns zu einem Essen mit Mitarbeitern des Landtages ein.

In den darauffolgenden Tagen nahmen wir von neun Uhr morgens bis abends an den Plenarsitzungen teil und bekamen einen vertieften Einblick in die politischen Prozesse, wie in Niedersachsen ‚‚debattiert, entschieden und regiert‘‘ wird. Debattiert wurde z. B. über eine mögliche Herabsetzung des Wahlalters für Jugendliche. Dieses Thema betraf uns nun tatsächlich persönlich, so dass wir gern unsere Meinung eingebracht hätten.

Ein weiteres Thema war das Freihandelsabkommen TTIP bzw. CETA. Hierbei geht es ganz allgemein um Fragen der Regelung der grenzüberschreitenden Warenverkehre und den Abbau von Handelsschranken. Über dieses Thema wussten wir nicht wirklich viel, so dass wir feststellten, dass man als Abgeordneter vermutlich in vielen Themenbereichen bestens informiert sein muss.

Ein besonderer Höhepunkt der Tage in Hannover war dann ein Essen mit dem gesamten Landtag im „Pier 51“ am Donnerstagabend. Dies war ein schöner Abend, bei dem man kleine Mahlzeiten zu sich nahm und bei ruhiger Musik trotzdem viele Gespräche führen konnte. Überhaupt mussten wir feststellen, dass man als Politiker kontaktfreudig und kommunikationsbereit sein sollte, denn das Wort als Medium der Meinungsbildung und Einflussnahme scheint sehr wichtig zu sein.

Am Ende unserer erlebnis- und erfahrungsreichen, allerdings auch sehr anstrengenden Woche (von Urlaub konnte wirklich nicht die Rede sein), nahmen wir Freitag ein letztes Mal an einer Plenarsitzung teil und wurden am Ende mit einer Urkunde verabschiedet.

Hiermit bedanken wir uns noch einmal ganz herzlich bei Herrn Hilbers sowie Frau Rissland für diese erfahrungsreiche Woche und hoffen, dass wir in guter Erinnerung bleiben.

CDU-Umweltpolitiker begutachten Nährstoff-Management-Projekt

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Die Nährstoffsituation in der Grafschaft Bentheim ist seit Jahren gekennzeichnet durch auftretende Überschüsse im Bereich der Stickstoff- und Phosphordüngung mit steigender Tendenz und eine daraus resultierende Belastung des Grundwassers und der Oberflächengewässer. Die Situation ist nicht neu. Der Landkreis hat bereits bei den Haushaltsberatungen zum Finanzplan 2106 auf Vorschlag der CDU/FDP-Kreistagsgruppe 50.000 Euro für ein Modellprojekt mit der Landwirtschaft eingestellt. „Wir müssen uns dem Thema stellen. Und zwar mit und nicht gegen die Landwirtschaft“, findet der Grafschafter CDU-Fraktionsvorsitzende Reinhold Hilbers.

Das Modellprojekt zum Nährstoffmanagement wird nun vom Beratungsring Grafschaft Bentheim e. V. um gesetzt. In dem Projekt ist die Auswertung der vorhandenen Nährstoffvergleiche nach Düngeverordnung mit jährlicher Wiederholung vorgesehen. „Es geht darum, die Stickstoff- und Phosphorausnutzung in der Düngung zu verbessern, den Nährstoffkreislauf zu entlasten, und die Betriebe auf die Anforderungen des künftigen Düngerechts vorzubereiten“, erläutert der Grafschafter Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers die Zielsetzung des Projekts.

Der Landtagsabgeordnete und Umweltexperte Martin Bäumer, den Hilbers dazu eingeladen hatte, sich gemeinsam mit ihm vor Ort ein Bild von dem Projekt zu machen, freut sich: „Ich finde es gut, dass man in der Grafschaft unaufgeregt Fakten und Daten sammelt und sich dafür zwei Jahre Zeit nimmt.“ Für Bäumer hat das Projekt aus der Grafschaft Bentheim daher „Modellcharakter für ganz Niedersachsen“. „Es wäre schön, wenn sich auch das Land Niedersachsen an der Finanzierung dieses Projektes beteiligen würde“, wünscht sich Bäumer mit Blick auf die gemeinsame Finanzierung durch Landkreis, Wasserversorger, Landvolk und Beratungsring.

„Um Gülle gezielter und entsprechend des Pflanzenwachstums ausbringen zu können, ist nach Ansicht der Beteiligten eine Förderung der Güllelagerstätten nötig“, sagt Hermann Heilker als Vorsitzender des Landvolks in der Grafschaft. Diesen Gedanken wollen die Abgeordneten aufnehmen und in die Gremien des Landtages einbringen. In diesem Zusammenhang haben die beiden Landtagsordneten auch den AVD (Agrarvermittlungsdienst) des Landvolks erläutern lassen. Nach dem Modell kann Gülle und Mist in andere Regionen verbracht werden, wenn Überschüsse entstehen und anderen Ortes als wertvoller Dünger für das Pflanzenwachstum benötigt wird. Der AVD dokumentiert alles so, dass ein Missbrauch ausgeschlossen wird.

Kreistag beschließt Ampelüberwachung für mehr Verkehrssicherheit in Lohne

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Wie der CDU-Fraktionsvorsitzende Reinhold Hilbers mitteilt, hat der Kreistag im Landkreis Grafschaft Bentheim jüngst beschlossen, die Ampelanlage an der Kreuzung Poststraße/Bundesstraße 213 in Lohne mit einer Aufzeichnungsanlage auszustatten. Damit sollen Rotlicht- und Geschwindigkeitsverstöße geahndet und die Verkehrssicherheit erhöht werden.

Seit längerem beklagen Bürgerinnen und Bürger, dass an der Ampelkreuzung auf der B 213 in Wietmarschen-Lohne in Höhe des Ortsteils Rükel vielfältig und über den gesamten Tag verteilt sowohl Lkw als auch Pkw die Rotschaltung der Ampel missachteten. Immer wieder komme es auch zu erheblichen Geschwindigkeitsübertretungen. Das falle besonders ins Gewicht, weil im Ortsteil Rükel viele junge Familien mit Kindern leben, die durch die B 213 vom Rest der Gemeinde getrennt werden, befindet die CDU-Fraktion im Grafschafter Kreistag. „Die bisherige Situation birgt ein hohes Risiko für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer, die diese Ampelkreuzung queren“, meint Reinhold Hilbers. Verschärft werde die Situation, weil das Verkehrsaufkommen auf dem Autobahnzubringer kontinuierlich gestiegen sei und auch weiter ansteige. Daraus leite sich ein dringender Bedarf ab, die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

Die CDU/FDP-Kreistagsgruppe unterstützt die Installation der Überwachungsanlage bereits seit Beginn des Jahres. Die Anwohnerin Kerstin Börner hatte das Anliegen an den Landkreis und an Reinhold Hilbers herangetragen. Zusammen mit anderen Bürgerinnen und Bürgern dokumentierte sie dafür die Häufigkeit der Verstöße. Die Initiatorin Kerstin Börner und Reinhold Hilbers freuen sich jetzt gemeinsam über den Kreistagsbeschluss: „Bald kann mit dem Bau der Anlage begonnen und die Verkehrssicherheit erhöht werden.“
„Es war ein langer Weg, aber jetzt sind wir dem Beschluss sehr zufrieden“, resümiert Kerstin Börner, der Hilbers ausdrücklich für ihr Engagement dankt.