Freier Elternwille bleibt erhalten

26. August 2010

Mit Verwunderung hat der direkt gewählte Grafschafter Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers die jüngsten Äußerungen der SPD zum Freien Elternwillen wahrgenommen. „Für die CDU stand der Freie Elternwille nie zur Diskussion“, stellt Reinhold Hilbers klar.

Mit einem Entschließungsantrag haben sich die Fraktionen von CDU und FDP im Niedersächsischen Landtag kürzlich erneut zum Freien Elternwillen bei der Schulwahl bekannt. „Das Elternwahlrecht hat sich bewährt. Die Eltern sollen auch künftig frei entscheiden, welche weiterführende Schule ihre Kinder nach der vierten Klasse besuchen.“, macht Hilbers die Position der CDU klar. weiterlesen …

Grafschafter Kartoffelkönigin begeistert Niedersächsischen Ministerpräsidenten

18. August 2010

Auf Einladung des Grafschafter Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers hat die amtierende Grafschafter Kartoffelkönigin Helen Weersmann aus Itterbeck die Landespolitik einen Tag lang in Hannover begleitet. Dabei konnte sich die Kartoffelkönigin ein Bild des politischen Alltags machen. Mit Interesse verfolgte sie Diskussionen um die Stärkung der Feuerwehr, den Tierschutz, Google StreetView und die Energiepolitik.

Ein Highlight war die Zusammenkunft mit dem Niedersächsischen Ministerpräsidenten, der sich gerne von ihr über ihre Arbeit und Aufgaben als Grafschafter Kartoffelkönigin unterrichten ließ.

„Unsere Kartoffelkönigin ist eine Botschafterin für die Grafschafter Landwirtschaft und die Tourismus- und Wirtschaftsregion Grafschaft Bentheim.“, ist sich ein sichtlich erfreuter Reinhold Hilbers sicher.

Neue Lehrer an Grafschafter Schulen

18. August 2010

Seit der Regierungsübernahme durch die CDU-/FDP-Koalition hat sich an den niedersächsischen Schulen viel getan.

Beispielsweise hat sich die Zahl der Ganztagsschulen von 155 im Schuljahr 2002/2003 bis zum Schuljahr 2009/2010 auf über 1100 erhöht. Im Gegenzug haben sich die Abgänge ohne Abschluss von über zehn Prozent in 2003 auf sieben Prozent in 2009 reduziert. Währenddessen ist die Abiturientenquote von rund 25 Prozent in 2003 auf rund 29 Prozent in 2009 gestiegen. weiterlesen …

Strammes Drei-Tages-Programm für die Grafschaft

3. August 2010

Auch in der Sommerpause gönnt sich die Grafschafter CDU keine Pause. Bei ihrer inzwischen traditionellen Sommerradtour nutzen die Mitglieder der Grafschafter CDU um ihren Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers die Möglichkeit sich in der gesamten Grafschaft über aktuelle Projekte zu informieren. Dabei lagen die Schwerpunkte dieses Jahr auf den Bereichen Wirtschaft und Infrastruktur sowie Bildung und Soziales.

Ein strammes Dreitageprogramm hat die Grafschafter CDU auf die Beine gestellt, um ihren Funktionsträgern und Mitgliedern die Möglichkeit zu bieten, sich in der gesamten Grafschaft über neue Entwicklungen und Projekte zu informieren. Insgesamt nutzen über 100 Teilnehmer die Chance gemeinsam mit Reinhold Hilbers, MdL die Grafschaft per Rad zu erkunden und mit den Akteuren vor Ort in Kontakt zu kommen. weiterlesen …

Bildung, Sport und Tourismus bilden Schwerpunkt des dritten Tages der Sommerradtour der Grafschafter CDU

31. Juli 2010

Am letzten Tag führte die Sommerradtour die Grafschafter CDU-Mitglieder in die Niedergrafschaft. Hier standen die Tourismusförderung, Bildungseinrichtungen und die Infrastruktur im Blickpunkt. Gestartet wurde in Neuenhaus mit der Besichtigung des Lise-Meitner-Gymnasiums und der Haupt- und Realschule. Anschließend informierte sich  die CDU-Gruppe über  die Baumaßnahmen am Waldbad in Uelsen. Dabei ließen sich die CDU-Mitglieder auch von Starkregen nicht vom Rad bringen. weiterlesen …

Wirtschaft und Infrastruktur stehen am zweiten Tag der Sommerradtour der Grafschafter CDU im Mittelpunkt

28. Juli 2010

Die traditionelle Sommerradtour der Grafschafter CDU führte heute nach Nordhorn und Wietmarschen. In Nordhorn starteten die Mitglieder mit einer Besichtigung des neuen Wirtschaftskompetenzzentrums im ehem. Nino-Spinnereihochbau und radelten über den Bahnhofsvorplatz in Richtung Firnhaberstraße, um sich ein Bild von den neusten städtebaulichen Entwicklungen in der Kreisstadt zu machen. Anschließend nutze die Gruppe die Chance den Tischlereibetrieb Klewing und die Kolpingwerkstatt in Wietmarschen zu besichtigen. weiterlesen …

Grafschafter CDU entwickelt zum Auftakt ihrer Sommerradtour neue Ideen zur Missbrauchsprävention

27. Juli 2010

Die Sommertour der Grafschafter CDU und des Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers startete heute in der Obergrafschaft. Bei ihrem Besuch im Eylarduswerk in Gildehaus diskutierten die Teilnehmer über Möglichkeiten, benachteiligten Jugendlichen neue Perspektiven zu eröffnen. Es entstand auch die Idee, um Missbrauchsfälle wie auf Ameland besser erkennen zu können, Jugendgruppenleiter noch besser zu sensibilisieren. weiterlesen …

Herzlichen Dank an die Hilfsorganisationen

26. Juli 2010

Einen Tag nach dem Sturm-Chaos in der Grafschaft Bentheim dankt der CDU- Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers sich bei den viele Mitgliedern der Hilfsorganisationen gestern bis in die Nacht wieder im Einsatz waren, um die Schäden des Sturmes zu beseitigen.

„Die Hilfsorganisationen haben einen fantastischen Job gemacht. Ich bedanke mich bei Ihnen allen, bei den Verantwortlichen, bei den Mitgliedern in den Hilfsorganisationen wie der Feuerwehren, des THW und des Roten Kreuzes, aber auch bei dem Mitarbeiten der Bauhöfe und den Landwirten und Freiwilligen, die mit angepackt haben“, sagt der Landtagsabgeordnete dem Grafschafter Wochenblatt. „Der Einsatz hat mal wieder gezeigt, wie leistungsfähig unsere Hilfsorganisationen sind und wie gut wir daran tun, sie unterstützen, dass sie ihre Leistungen vorhalten können, gut ausgebildet und einsatzbereit- und einsatzfähig sind. Mein Dank gilt auch der Polizei.“

Reinhold Hilbers hat sich an vie- len Stellen selbst ein Bild vom Ausmaß der Verwüstungen gemacht. „Die Schäden sind riesig“, so seine Reaktion. Die Auswirkungen werden uns noch einige Wochen beschäftigen. Es muss jetzt gemeinsam dafür gesorgt werden, dass die Schäden wieder beseitigt werden. Das bedarf einer gemeinsamen Kraftanstrengung von öf- fentlicher Hand und privater Initiative.

Die Konsequenzen aus den Ereignissen beim Landkreis müssen ebenso besprochen werden. Die CDU/BfB-Kreistagsgruppe hat dazu einen Bericht in der nächsten Sitzung des Kreisausschusses beantragt.

Zu Diätenerhöhung

10. Juni 2010

Die Aussage "Ordentliches Geld für ordentlichen Job" mache ich mir nicht zu eigen und ich möchte nicht mit ihr in Zusammenhang gebracht werden. Dieses  Zitat stammt von Gert Will und nicht von mir. Ob ein Abgeordneter gute Arbeit leistet haben allein die Wählerinnen und Wähler zu beurteilen. Diese Frage hat bei der Diätenfestsetzung keine Rolle gespielt. Die Bemessung der Diäten zielt mehr auf die Verantwortung und Unabhängigkeit der Abgeordneten ab.

Mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP hat der Niedersächsische Landtag am 8. Juni 2010 beschlossen, zum 1. Juli 2010 die Grundentschädigung für Abgeordnete um 205 € auf 5.800 € zu erhöhen. Zum 1. Januar 2011 soll eine Erhöhung um weitere 200 € folgen.

Die unabhängige Diätenkommission hält in ihrem Bericht vom 12. März 2010 einen Wert von 6.200 € für angemessen. Der Kommission gehörten u.a. Prof. Dr. Hannes Rehm (Vorsitzen- der), Hartmut Tölle (DGB) und Dipl.-Volkswirt Bernhard Zentgraf (Vorstandsmitglied des Bundes der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen e. V.).

Rechnerisch entspricht der Erhöhungsbetrag von 205 € einer Steigerung um rund 3,66 % (auf das Jahr bezogen 1,8 %, wirkt erst ab Juli) und der weitere Erhöhungsbetrag von 200 € einer weiteren Steigerung um rund 3,45 %.

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Bewegung bei der Einzelbetrieblichen Förderung

4. Juni 2010

In die einzelbetriebliche Förderung ist in Hannover Bewegung gekommen. Die vom Niedersächsischen Wirtschaftminister Jörg Bode Ende März bekanntgegebene Aufhebung der Förderrichtlinie soll für die Altfälle – das heißt die Anträge, die bis zum 30.03.2010 vorgelegen haben -  nicht vollständig greifen. Ende März ist verkündet worden, dass keine Anträge für den Bereich der einzelbetrieblichen Förderung mehr angenommen werden. Das hat große Diskussionen ausgelöst, besonders im Hinblick auf die bereits bei der NBank eingereichten Anträge auf Investitionsförderung. weiterlesen …