REINHOLD


HILBERS

SO MACHEN WIR DAS.

FÜR DIE GRAFSCHAFT BENTHEIM

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Einzelhandel auch in der Fläche erhalten

Damit der Einzelhandel nicht aus den ländlichen Regionen verschwindet, fordert der Grafschafter Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers, dass  alteingesessene Handwerks- und Handelsunternehmen auch in kleinen und mittelgroßen Städten ihre Produktion und Verkaufsflächen ausweiten können. Die Vorgaben in der Raumordnung sollten so angepasst werden. Eingesessene Unternehmen genießen nach der aktuellen Rechtslage zwar einen passiven Bestandsschutz, eine aktive Erweiterung ist in den meisten kleinen Kommunen aber nicht möglich, weil neue Einzelhandelsgroßprojekte nur innerhalb des zentralen Siedlungsgebietes des jeweiligen Zentralen Ortes zulässig sind (Konzentrationsgebot). „Hier müssen Ausnahmen zugelassen werden für die Erweiterungen alteingesessener, mittelständisch geführter Betriebe“, findet Hilbers. Damit solle für gewachsene Unternehmen in Zukunft ein flexibler und praktikabler Bestandsschutz sowie eine angemessene Entwicklung gewährleistet werden, um die Versorgungsfunktion der Betriebe zu erhalten und Arbeitsplätze zu sichern. „Grüne und SPD wollen dagegen, dass solche Firmen aus ihrer Heimat abziehen und sich in größeren Orten, den Mittel- und Oberzentren, ansiedeln.“, ärgert sich Hilbers mit Blick auf den Erhalt von Traditionsbetrieben, die Sicherung von Arbeitsplätzen aber auch die Verfügbarkeit von Einzelhandelsangeboten in der Fläche. (weiterlesen …)

Für ein sicheres, modernes und menschliches Niedersachsen

„Sicher, modern und menschlich“, so fasst der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers den etwa 700 Millionen Euro umfassenden CDU-Haushaltsantrag für 2017 und 2018 zusammen.

„Durch die erhöhte Terrorgefahr, die wachsende Zahl von Wohnungseinbrüchen und vermehrte Cyberkriminalität steht die innere Sicherheit vor großen Herausforderungen. Um die Sicherheit der Bürger zu erhöhen und den unterschiedlichen Bedrohungen gezielt zu begegnen, benötigen wir mehr Polizisten auf Niedersachsens Straßen, aber auch mehr Spezialisten.“, begründet Hilbers die im CDU-Haushaltsantrag vorgesehene Einstellung von 1000 zusätzlichen Polizisten und 200 Kräften für die Polizeiverwaltung bis 2019 sowie die Einrichtung von Schwerpunkt-Einheiten bei der Polizei. Rund 21 Millionen Euro will die CDU hierfür zur Verfügung stellen. Davon würde auch die Grafschaft Bentheim profitieren, nachdem in der Region zuletzt ein deutlicher Anstieg der Kriminalität zu verzeichnen war. (weiterlesen …)

Reinhold Hilbers will als stellv. Landesvorsitzender der CDU Akzente setzen

img_9215Der Grafschafter CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers ist am vergangenen Wochenende erneut zum stellvertretenden Landesvorsitzenden der CDU in Niedersachsen gewählt worden. Er gehört dem CDU-Landesvorstand seit 4 Jahren an und ist dort bereits seit 2014 stellvertretender Landesvorsitzender.

Der Unionspolitiker kündigt an, sich als stellvertretender Vorsitzender weiter für eine moderne, zukunftsorientierte Landespolitik stark zu machen. Als eigene Arbeitsschwerpunkte definiert Hilbers solide Finanzen und Wirtschaft, Arbeit und den Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit. „Allein mit Diskussionen über die Verteilungsgerechtigkeit schaffen wir keinen einzigen Arbeitsplatz.“, meint er. Die CDU müsse wieder mehr darüber reden, dass alles, was verteilt werden soll, auch erst einmal erarbeitet werden müsse. „Ich will mich dafür einsetzen, dass die CDU ihr Profil als Partei der sozialen Marktwirtschaft, Freiheit und Verantwortung schärft. Wir wollen Chancen eröffnen und nicht der Gleichmacherei das Wort reden.“, so Reinhold Hilbers. Die gesellschaftliche Mitte solle wieder mehr in den Blick genommen werden.

Der Grafschafter CDU-Abgeordnete hat sich in seiner Vorstellungsrede zudem für gelebte Vielfalt in der CDU ausgesprochen. Als Volkspartei der Mitte müssten wert-konservative, christlich- soziale und liberale denkende Menschen Platz haben, sich zu Wort melden können und in der CDU eine politische Heimat finden. Dieses Spannungsfeld sei wichtig für eine große Volkspartei. Aus allen Strömungen müsse die CDU dann konkrete Politik ableiten. „Gerade mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr und die Landtagswahl im Januar 2018 erwarte ich anregende Programmdiskussionen.“, freut sich der Grafschafter Landespolitiker. Er werde sich neben seinen inhaltlichen Schwerpunkten auch für eine offene klare Sprache einsetzen. Vor dem Hintergrund der weltweiten politischen Entwicklungen sieht Hilbers es als Aufgabe der CDU an, wieder mehr zuzuhören, mit den Bürgerinnen und Bürgern im Gespräch zu bleiben und die eigene Politik zu erklären: „Unsere Entscheidungswege und aus welchen Gründen wir zu welchen Ergebnissen kommen, müssen nachvollziehbar und transparent sein.“