Der rot-grüne Koalitionsvertrag ist enttäuschend: Schlechtere Perspektiven für die Grafschaft

Mit deutlicher Kritik reagiert der direkt gewählte Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Reinhold Hilbers auf den von Rot-Grün ausgehandelten Koalitionsvertrag. Die Perspektiven, die sein Kollege Will aufzeigt, kann Hilbers im Vertragstext nicht erkennen. „Es ist der Versuch, einen düsteren Vertrag mit lokalen Themen in schönen Farben darzustellen,“ so Hilbers.

Der Vertrag sei ein Rückschritt, er stelle zu sehr auf schlecht entwickelte Gebiete und auf Defizite ab. Davon werde die Grafschaft nicht profitieren können. Die Grafschaft gehöre aber zu den dynamischen Regionen Niedersachsens. „Wenn dynamische Regionen zukünftig nicht mehr bei der Förderung als Partner im Focus stehen, dann ist das ein klarer Nachteil für uns“, so Hilbers. „Der rot-grüne Koalitionsvertrag ist enttäuschend: Schlechtere Perspektiven für die Grafschaft" weiterlesen

„Verschuldung wird Markenzeichen von rot-grün in Niedersachsen“

Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete und stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Reinhold Hilbers hat die bisherigen Ergebnisse der rot-grünen Koalitionsverhandlungen als „wohl inszeniertes Täuschungsmanöver“ gewertet. Hilbers sagte: „Schon jetzt zeichnet sich ab, dass SPD und Grüne ihre Wahlversprechen nicht ansatzweise einhalten können. Hinter jedem Projekt steht der Finanzierungsvorbehalt.“ Beispielhaft nannte Reinhold Hilbers die von Stephan Weil zugesicherten 100 Millionen Euro für Südniedersachsen, die angekündigten Beförderungen bei der Polizei und die Verbesserung der Personalsituation in Kitas. „Wie diese und andere Vorhaben konkret bezahlt werden sollen, können SPD und Grüne nicht erklären. Stattdessen ist schwammig von ,Umschichtungen‘ die Rede.“, stellt der Haushaltsexperte Hilbers fest.  „„Verschuldung wird Markenzeichen von rot-grün in Niedersachsen“" weiterlesen

CDU-Landtagsfraktion wählt Hilbers mit 88-prozentiger Zustimmung zum neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

Im Rahmen ihrer jüngsten Fraktionssitzung hat die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion einen neuen Vorstand gewählt. Der Fraktionsvorsitzende, Björn Thümler, war bereits in der ersten Sitzung nach der Landtagswahl im Amt bestätigt worden. Gestern wurden nun unter anderem dessen fünf Stellvertreter bestimmt. „CDU-Landtagsfraktion wählt Hilbers mit 88-prozentiger Zustimmung zum neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden" weiterlesen

Echte Wahlfreiheit statt Bevormundung

LPIC0897„Alle Öffentliche Schulen werden noch dieses Jahr inklusive Schulen. Das heißt, dass Schüler mit und ohne Behinderung in den öffentlichen Schulen gemeinsam unterrichtet werden können“, erklärt der stellv. CDU-Fraktionsvorsitzende für den Bereich Kindergarten, Schule, Bildung Karl-Heinz Klare anlässlich eines Besuchs in der Eylardusschule in Bad Bentheim.

Ab dem 1. August 2013 beginne die Inklusion in allen niedersächsischen Schulen, aufsteigend ab der ersten beziehungsweise fünften Klasse. “Ab dann wird gewährleistet sein, dass alle Schülerinnen und Schüler in allen Schulformen unterrichtet werden können.“, sagte der Bildungspolitiker, der auf Einladung des hiesigen Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers in die Grafschaft gekommen war.  „Echte Wahlfreiheit statt Bevormundung" weiterlesen

In Nordhorn und Uelsen entstehen mit Landesmitteln weitere Krippenplätze

„Wir können uns wieder freuen“, sagt Reinhold Hilbers, als er erneut über die Bewilligung zur Förderung des Krippenplatzausbaus seitens des Landes Niedersachsen berichten darf. Hilbers hatte in den vergangen Monaten bereits mehrfach über Investitionen seitens des Landes Niedersachsen berichtet und konnte sich in Hannover erneut für die Förderung des Ausbaus in der Grafschaft stark machen. „In Nordhorn und Uelsen entstehen mit Landesmitteln weitere Krippenplätze" weiterlesen

Heimatverein Lohne erhält 32.500 Euro Förderung vom Land

Der Heimatverein Lohne in Wietmarschen-Lohne, Trägerverein des Heimatmuseums Lohne, wird im Rahmen des Programms „Investitionsförderung in 2012 und 2013 für kleine Museen in Niedersachsen“ mit 32.500 Euro gefördert. Das hat der Grafschafter Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers, der selbst aus Lohne stammt, in Gesprächen mit dem Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur in Hannover erreichen können. Hilbers freut sich, dass die Arbeit der vielen ehrenamtlichen Helfer vor Ort mit dem Geld aus der dritten Charge des Programms für kleine und mittlere, ehrenamtlich geführte Museen, dass die CDU/FDP-Fraktionen im Landtag im Rahmen der Beratung des Doppelhaushalts aufgelegt haben, anerkannt wird. „Ohne Menschen, die ihre Freizeit für die Gemeinschaft und Brauchtumspflege opfern, wären unsere Gemeinden um vieles ärmer“, sagt er. „Heimatverein Lohne erhält 32.500 Euro Förderung vom Land" weiterlesen

Bundesnetzagentur nimmt Mobilfunknetz in der Grafschaft unter die Lupe

Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers mitteilt, wird die Bundesnetzagentur durch ihren eigenen Prüf- und Messdienst (PMD) messtechnische Untersuchungen vornehmen, um die Einstrahlungen in das deutsche Mobilfunknetz in der Grafschaft Bentheim aus dem niederländischen Hoheitsgebiet zu erfassen und die Mobilfunkversorgung in der Grafschaft Bentheim überprüfen. „Das ist ein erster Erfolg“, meint Hilbers. „Auf Grundlage dieser Untersuchung können wir dann, je nach Ergebnis, weitere Schritte ins Auge fassen, um die Mobilfunkversorgung in der Grafschaft zu verbessern“, schlägt er als weiteres Vorgehen vor. „Bundesnetzagentur nimmt Mobilfunknetz in der Grafschaft unter die Lupe" weiterlesen

Deutschland muss Industriestandort bleiben

IMG_9004„Dass Deutschland die Jahre der Krise so gut überstanden hat, haben wir auch unserer Industrie zu verdanken“, ist sich der Grafschafter CDU- Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers bei einem Besuch des holzverendelnden Betriebs HOBB in Bad Bentheim sicher. Hilbers hatte den Bundesvorsitzenden des Arbeitnehmerflügels der CDU (CDA) und Fraktionsvorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Karl-Josef Laumann in die Grafschaft eingeladen, um sich gemeinsam den Betrieb im Gewerbegebiet Bentheim anzuschauen. „Deutschland muss Industriestandort bleiben" weiterlesen

Nordhorn, Bad Bentheim und Schüttorf vernetzen

20120730-143035.jpg„Die Diskussionen, die seit Präsentation der Ergebnisse für einen möglichen Anschluss Nordhorns an das überregionale Schienenpersonennahverkehrsnetz stattfinden, zeigen auf“, so Reinhold Hilbers von der Grafschafter CDU, „dass die jetzt vorliegenden Konzepte weiter den regionalen Anforderungen angepasst und verbessert werden müssen.“

Dazu zählt Hilbers auch ausdrücklich die zwingende Anbindung und Einbindung der heutigen Infrastrukturen in der Obergrafschaft, und hier insbesondere in Bad Bentheim und Schüttorf. Hilbers, der auch Aufsichtsratsvorsitzender der Bentheimer Eisenbahn AG ist, stellt unmissverständlich klar, dass es strukturpolitisch absolut notwendig ist, die Kreisstadt Nordhorn an den Schienenpersonennahverkehr anzubinden, aber dieses unter Einbindung von Bad Bentheim: „Das Angebot in Bad Bentheim darf sich durch den Anschluss Nordhorns ans Bahnnetz nicht verschlechtern.“ „Nordhorn, Bad Bentheim und Schüttorf vernetzen" weiterlesen