REINHOLD


HILBERS

SO MACHEN WIR DAS.

FÜR DIE GRAFSCHAFT BENTHEIM

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Unfallschwerpunkt in Hoogstede wird entschärft

23.12.2015 | Keine Kommentare

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Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete mitteilt, rechnet die Niedersächsische Landesregierung damit, dass der Bau eines Kreisverkehrsplatzes an dem Knotenpunkt K 15/K 19 im kommenden Jahr nach der Aufnahme des Vorhabens in das NGVFG-Jahresbauprogramm 2016 realisiert werden kann. Das geht aus der Antwort der Landesregierung der Niedersächsischen Landesregierung auf eine kleine Anfrage des Grafschafter Abgeordneten Hilbers hervor. Da der Landkreis für die Maßnahme bereits Mittel im kommenden Haushalt vorgesehen hat, ist mit der Realisierung im Jahre 2016 zu rechnen, wenn das Land die Baumaßnahme wie angekündigt bewilligt, erläutert Hilbers. „Damit steht der Beseitigung des Unfallschwerpunktes nichts mehr im Wege“, freut sich Hilbers über die Entschärfung der gefährlichen Kreuzung in der Niedergrafschaft. Um einen schnellen  Ausbau zu sichern, hatte er sich an das Niedersächsische Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr gewandt.

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14.12.2015 | Keine Kommentare

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Landwirtschaft neu denken

13.11.2015 | Keine Kommentare

Foto 1Auf Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers, MdL und dem Vorsitzenden des Agrarausschusses Heinrich Zwiens referierte am Montagabend die Vorsitzende des Bundesfachausschusses Landwirtschaft und Ländlicher Raum der CDU, Christina Schulze Föcking MdL, zu den aktuellen Herausforderungen der Landwirtschaftspolitik.

Der Kreislandwirt Hermann Heilker stellte heraus, welche Bedeutung die Landwirtschaft für die Grafschaft habe. Sie sei aktiv dabei für mehr Transparenz zu sorgen. (weiterlesen …)

Neuer Entwurf zum Landesraumordnungsprogramm: das Misstrauen gegenüber Minister Meyer bleibt

11.11.2015 | Keine Kommentare

10527259_749140811869064_940550781439319925_nDer stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Reinhold Hilbers kündigt angesichts des gestern vorgestellten neuen Entwurfs zum Landesraumordnungsprogramm eine kritische Begleitung des weiteren Verfahrens an: „Nach dem völlig verkorksten ersten Entwurf zum Landesraumordnungsprogramm ist Minister Meyer nun in vielen Punkten weit zurückgerudert. Ganz offensichtlich waren sich die Landesregierung und die rot-grünen Fraktionsvorsitzenden überhaupt nicht im Klaren darüber, was sie da seinerzeit beschlossen hatten. Der große Druck von Kommunen, Landwirten und Oppositionsfraktionen hat sich gelohnt. Dabei war auch die von der CDU /FDP-Kreistagsgruppe geforderte und vom Kreistag beschlossene Stellungnahme wichtig." (weiterlesen …)

Bewältigung der Flüchtlingsströme als große Herausforderung angenommen

11.11.2015 | Keine Kommentare

ZuDSC_0030m alljährlichen Kreisparteitag der Grafschafter CDU kamen am Wochenende die Mitglieder der Kreispartei in Wietmarschen  zusammen. Als Gast konnte Kreisvorsitzender Reinhold Hilbers den ersten parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Grosse-Brömer begrüßen. Beide sprachen in Ihren Reden die Herausforderungen aus den aktuellen Flüchtlingszuweisungen an. Inhaltlich nahm darüber hinaus die Sozialpolitik im Landkreis einen wichtigen Stellenwert ein. (weiterlesen …)

Kritik an Verteilung von EU-Mitteln ernst nehmen

27.10.2015 | Keine Kommentare

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(Archivbild)

Nach Informationen von Reinhold Hilbers, stellv. Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion und Sprecher für Haushalt und Finanzen im Niedersächsischen Landtag, äußert die Arbeitsgemeinschaft der Landkreise und kreisfreien Städte in der Region Weser-Ems scharfe Kritik an der von der Nieders
ächsischen Landesregierung vorgesehenen Verteilung von EU-Mitteln zur Förderung des ländlichen Raumes. Durch die geplante Mittelverteilung, die insbesondere die demographische Struktur berücksichtigt, würde gerade der ländliche Raum Weser-Ems mit seinen Kommunen in unangemessener Weise benachteiligt, schließt sich Hilbers der Kritik an. Den ländlichen Kommunen würden auf diese Weise die gerade für sie vorgesehene und bestimmte Förderung vorenthalten. „Wir haben in der Region in der vergangenen Förderperiode viel aus den Fördermitteln gemacht und die größtmögliche Dynamik entfacht. Die positive Entwicklung in Niedersachsen wurde ganz wesentlich vom Westen getragen. Dafür sollen wir jetzt bestraft werden“, befürchtet Hilbers. (weiterlesen …)

Aktueller Bericht aus dem Landtag

26.10.2015 | Keine Kommentare

Die Themen dieser Ausgabe des Berichts aus dem Landtag sind:

– Rot-Grün scheitert an Flüchtlingskrise – Enthaltung Niedersachsens bei Abstimmung über Asylpaket im Bundesrat offenbart tiefe Risse in der Regierungskoalition

– Eine Regierung im Dauer-Reparaturmodus – Zweiter Nachtragshaushalt 2015 kommt zu spät und greift in entscheidenden Punkten zu kurz

– Klartext: Wenn Volkswagen die Grippe hat

– Rot-Grün macht sprachlos – Regierung Weil scheitert bei Sprachförderung an Niedersachsens Schulen

– Flüchtlinge und Geringverdiener: Wohnraum dringend gesucht – Landesregierung investiert zu wenig in den sozialen Wohnungsbau

– Wohin mit dem Müll? – Niedersachsens Boden- und Bauschuttdeponien sind voll: CDU fordert Landesregierung auf, mehr Kapazitäten zu schaffen

Hier können Sie den Bericht aus dem Landtag herunterladen: Download

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26.10.2015 | Keine Kommentare

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Im Gespräch mit dem Friedensnobelpreisträger 2014

26.10.2015 | Keine Kommentare

11015202_1645032062437869_6667419498888451439_nDer Friedensnobelpreisträger 2014 Kailash Satyarthi war zu Besuch in Bad Bentheim. Dabei hatte ich die Möglichkeit zu einem kurzen persönlichen Gespräch mit Kailash Satyarthi. Er hat sich wie kein anderer für die Rechte der Kinder eingesetzt und sich gegen Kinderarbeit aufgelehnt. Das Gespräch mit ihm war eine äußerst beeindruckende Erfahrungen.

Enttäuschende Unterrichtung im Haushaltsausschuss – Finanzminister Schneider ohne Plan

21.10.2015 | Keine Kommentare

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Reinhold Hilbers, zeigt sich nach der heutigen Unterrichtung im Haushaltsausschuss durch Finanzminister Schneider enttäuscht. Der Minister habe mit seinem Interview in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (Ausgabe von Montag, 19. Oktober) für viel Verwirrung gesorgt, die er heute nicht habe ausräumen können. „Zwei Monate vor der geplanten Verabschiedung des Haushalts für das kommende Jahr, hat der Finanzminister offenbar noch immer keine Ahnung, an welcher Stelle und in welcher Höhe Einsparungen gemacht werden sollen, um die Mehrausgaben durch die Flüchtlingskrise zu decken", kritisiert Hilbers. „Wie sein vollmundig angekündigtes Sparprogramm für das Jahr 2016 aussehen soll, konnte er nicht schlüssig erklären. Offenbar setzt der Minister mal wieder auf Steuerschätzung und Mehreinnahmen. Entweder er mauert oder er hat keine Ahnung – beides wäre fatal." Auch wie angesichts der vielen Unklarheiten die Fortsetzung einer geordneten Beratung garantiert werden solle, sei weiterhin unklar. „Wenn Minister Schneider mit dem Haushalt einmal von vorne anfangen will, muss das auch für die politische Beratung gelten", fordert der CDU-Fraktionsvize.

Eines sei heute hingegen ganz deutlich geworden, so Hilbers: „Obwohl die Flüchtlingszahlen weiter steigend und der Bund die Mittel für die Bewältigung der Flüchtlingskrise aufgestockt hat, werden die Kommunen im kommenden Haushaltsjahr 170 Millionen Euro weniger bekommen als in 2015. Das ist grotesk." In diesem Jahr erhalten die Kommunen inklusive einer Vorauszahlung in Höhe von rund 250 Millionen Euro insgesamt rund 530 Millionen Euro – im kommenden Jahr sollen es nur noch rund 360 Millionen sein. „Die Kommunen sind schon jetzt an ihrer finanziellen Belastungsgrenze angelangt – Kürzungen sind in dieser Situation nicht hinnehmbar."

 

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