Grafschafter CDU startet mit Paukenschlag in die heiße Wahlkampfphase

IMG_8745Über 500 Besucher haben sich beim Wahlkampfauftakt der Grafschafter CDU in der Diskothek ZAK am Freitag einen Eindruck von der Kampfbereitschaft der Christdemokraten im Landkreis Grafschaft Bentheim machen können. Der Kreisverband der Union hatte zum Wahlkampfauftakt mit dem Ministerpräsidenten David McAllister und dem Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers geladen.

Beide haben in stimmungsvollen Reden deutlich gemacht, dass es bei der Landtagswahl am 20. Januar 2013 für Niedersachsen um viel geht. Es gehe um den Kurs Niedersachsens. Es gehe um Sicherheit, um wirtschaftliche Dynamik und Wachstum, um Stabilität und Verlässlichkeit. „Es geht um die Fortsetzung unserer erfolgreichen Politik für mehr Arbeitsplätze, bessere Bildung, solide Finanzen, bezahlbare Energie, höhere Lebensqualität, soziale Sicherheit und die Zukunft unserer Kinder“, sagte Hilbers. Die CDU gestalte Politik für das ganze Land. Sie kümmere sich um Stadt und Land. Der Zusammenhalt der Menschen in den Städten, Dörfern und Landkreisen sowie zwischen den Generationen sei der Union wichtig. Das Ergebnis christdemokratischer Politik könne sich sehen lassen: „Niedersachsen steht so gut da wie nie zuvor. Davon haben auch wir hier in der Grafschaft Bentheim profitiert.“ „Grafschafter CDU startet mit Paukenschlag in die heiße Wahlkampfphase" weiterlesen

CDU-Landtagsfraktion schafft mit Infohotline Anlaufstelle für Fragen zum neuen Rundfunkbeitrag

Anlässlich der Umstellung des GEZ-Gebührensystems zum 1. Januar 2013 richtet die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion am 8. Januar 2013 eine Infohotline ein, an die sich die Bürgerinnen und Bürger oder auch Unternehmen mit Fragen im Hinblick auf die Neuregelung wenden können. „Die Regelungen für die Gebührenpflicht wurden in der Vergangenheit vielfach als unübersichtlich und verwirrend empfunden. Mit dem neuen Rundfunkbeitrag wird das System jetzt erheblich vereinfacht“, sagt der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers. „Dennoch werden sicherlich in vielen Fällen Fragen offen bleiben. Dafür möchten wir mit unserer Hotline einen Anlaufpunkt schaffen.“

Die Hotline ist am 8. Januar 2013 von 10 bis 16 Uhr freigeschaltet. Sie erreichen die Hotline unter 0511/3030 " 4101. Zusätzlich können Sie Ihre Fragen ab dem 1. Januar 2013 auch per E-Mail an rundfunkbeitrag@cdu-fraktion-niedersachsen.de schicken.

Grafschafter CDU beginnt Plakatierung zur Landtagswahl

IMG_3949Mit dem Ende der Weihnachtsfesttage beginnt für die Mitglieder der Grafschafter CDU die heiße Phase des Landtagswahlkampfs – das zeigt sich an den nun in allen Orten der Grafschaft hängenden Plakaten der CDU. Sowohl mit Themen- als auch Personenplakaten werben die Christdemokraten von nun an für ihre inhaltlichen Schwerpunkte in der Bildungs-, Finanz- und Wirtschaftspolitik sowie für den Ministerpräsidenten David McAllister und den Grafschafter Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers.

„Wir haben in der (Vor-)Weihnachtszeit bewusst darauf verzichtet, Plakate zu kleben und Infostände zu installieren“, erklärt der Kandidat und CDU-Vorsitzende Reinhold Hilbers die 30 Tage vor der Wahl beginnende Plakatierung. Nun läge ein kurzer aber intensiver Wahlkampf vor den Parteien, bis am 20. Januar 2013 die Landtagswahl stattfinde.

Heute Abend startet die Grafschafter CDU mit ihrer offiziellen Wahlkampferöffnung in der Diskothek Zak in Uelsen um 19:30 Uhr in den offiziellen Wahlkampf. „Wir freuen uns auf eine anstrengende aber spannende Zeit bis zur Wahl“, sagt Hilbers und kündigt an bis dahin mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen zu wollen.

Staatssekretär Heiner Pott empfiehlt klares Bekenntnis zur „Gesundheitsregion“

In Lohne wurde ausgiebig zur Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum diskutiert: Der Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers und der Lohner CDU-Vorsitzende Manfred Wellen hatten mit dem Staatssekretär des Sozialministeriums Heiner Pott einen Experten auf diesem Gebiet geladen. Sowohl das anwesende Fachpublikum als auch die interessierten Bürgerinnen und Bürger nutzten die Gelegenheit zum regen Informationsaustausch. „Staatssekretär Heiner Pott empfiehlt klares Bekenntnis zur „Gesundheitsregion“" weiterlesen

Landesregierung stärkt medizinische Versorgung – Grafschafter Krankenhäuser erhalten zusätzliche Mittel in Höhe von 123.000 Euro

Im Rahmen der pauschalen Krankenhausförderung des Landes Niedersachsen erhalten die Euregioklinik in Nordhorn sowie die Fachklinik und das Polinnenkrankenhaus in Bad Bentheim nach Informationen des Grafschafter CDU-Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers zusätzliche Fördermittel in Höhe von 123.000 Euro. „Die Fördersumme für das Jahr 2012 beläuft sich damit auf insgesamt über 1,5 Mio. Euro“, erklärte Hilbers. Grund für die zusätzliche Förderung sei eine Leistungspauschale, die erstmalig im Rahmen der pauschalen Krankenhausförderung eingeführt worden sei. „Notwendige und zukunftsgerichtete Investitionen der Krankenhäuser müssen weiterhin unterstützt werden“, betonte Hilbers. „Ich habe mich im Rahmen der Haushaltsberatungen sehr dafür eingesetzt, dass die pauschale Krankenhausfinanzierung für kleine Investitionen in den Häusern aufgestockt wird“, sagt er. Die Aufstockung sei ein wichtiges Signal für die ärztliche Versorgung in der Grafschaft Bentheim. „Unser Anliegen ist eine wohnortnahe und optimale Gesundheitsversorgung der Menschen vor Ort“, so der Grafschafter Abgeordnete aus Lohne. „Landesregierung stärkt medizinische Versorgung – Grafschafter Krankenhäuser erhalten zusätzliche Mittel in Höhe von 123.000 Euro" weiterlesen

Weitere Bewilligung für den Ausbau des Krippenangebots in der Grafschaft Bentheim

In der kommenden Woche wird ein weiterer Zuwendungsbescheid zur Förderung des Krippenplatzausbaus in der Grafschaft zugestellt. Das teilt der Grafschafter CDU-Lamdtagsabgeordnete Reinhold Hilbers jetzt mit.

Im Rahmen des 40-Mio.-Landesprogramms würden nun auch Krippenplätze in der Gemeinde Georgsdorf entstehen, erklärt Hilbers. Namentlich sollen 7 Plätze im in der Kindertagesstätte „Die Moorspatzen“ (Zuschuss: 7.000 Euro bei einer Gesamtinvestition von 7.000 Euro) geschaffen werden.

„Über diesen Bescheid freue ich mich sehr", sagt Hilbers. Mit dem Landesprogramm werde die frühkindliche Bildung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gestärkt. In den vegangenen Wochen hatte Hilbers bereits mitgeteilt, dass in vielen Grafschafter Gemeinden neue Plätze mit Landesförderung entstehen würden.

Hilbers: Kauf von Steuer-CDs bleibt unkalkulierbar und dubios – von Steuerabkommen würde Niedersachsen langfristig profitieren

Das Scheitern eines Steuerabkommens zwischen Deutschland und der Schweiz hätte auch für Niedersachsen gravierende finanzielle Nachteile. Das hat der finanzpolitische Sprecher der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Reinhold Hilbers, während der heutigen Landtagsdebatte betont. „Das Steuerabkommen würde 2013 allein für Niedersachsen Nachzahlungen in Höhe von 700 Millionen bis einer Milliarde Euro bedeuten – wir könnten somit 2013 auf einen Schlag einen schuldenfreien Haushalt vorlegen." „Hilbers: Kauf von Steuer-CDs bleibt unkalkulierbar und dubios – von Steuerabkommen würde Niedersachsen langfristig profitieren" weiterlesen

Besuch von Reinhold Hilbers MdL und Fritz Güntzler MdL, Innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, bei der Polizei in Nordhorn

Ein Bild von dem neu renovierten Gebäude und den Anliegen der Polizei Nordhorn machten sich am Freitag der CDU- Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers und der innenpolitische Sprecher der CDU- Landtagsfraktion Fritz Güntzler. „Sinn und Zweck unseres Besuches ist es vor Ort zu erfahren, wo der Schuh drückt“, so Güntzler.

Ein wichtiger Punkt aus Sicht der Polizei war die Beförderungssituation der Beamten und Beamtinnen nach Besoldungsstufe A10. Diese liefe sehr schleppend und die Stehzeiten für einen Polizeibeamten seien zu lang, so die Vertreter der Polizei. Güntzler, dem dieses Problem bekannt war, verwies auf die über 800 Beförderungen im Polizeibereich, die im Rahmen des Doppelhaushaltes 2012/2013 von CDU und FDP beschlossen worden sind und auch schon umgesetzt wurden. Davon habe auch die Polizei im Emsland und der Grafschaft profitiert, bestätigten die Personalvertreter der Polizei Nordhorn. „Im Bereich A 9 nach A 10 haben wir aber noch Nachholbedarf, den wir in der nächsten Legislaturperiode angehen werden“, versicherte der CDU-Innenexperte. In Zeiten, wo gerade die Haushaltskonsolidierung eines der essentiellsten Themen ist, könne man dieses Problem kurzfristig nicht komplett beheben. „Hier brauchen wir eine Lösung in Schritten“. „Besuch von Reinhold Hilbers MdL und Fritz Güntzler MdL, Innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, bei der Polizei in Nordhorn" weiterlesen

Familienservicebüro und Familienbegleitbuch in Nordhorn erhalten Förderung aus Hannover

Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers mitteilt, wird das Familienservicebüro und die Etablierung eines Familienbegleitbuchs bei der Stadt Nordhorn vom Land Niedersachsen im Rahmen des Programms „Familien mit Zukunft“ mit über 18.000 Euro gefördert. Im Landkreis Grafschaft Bentheim werden vom Land Niederschsen bereits Familienservicebüros in Schüttdorf, Bad Bentheim, Emlichheim, Neuenhaus, Uelsen und Wietmarschen mit insgesamt 29.500 Euro gefördert, während das Familienservicebuch des Landkreises mit 30.000 Euro gefördert wird. Nach der Übergabe der Aufgaben der Jugendhilfeträgerschaft am 01.01.2013 auf den Landkreis Grafschaft Bentheim werden auch die nun erfolgenden Bewilligungen für Nordhorn auf den Landkreis übergehen. „Familienservicebüro und Familienbegleitbuch in Nordhorn erhalten Förderung aus Hannover" weiterlesen

Landkreis Grafschaft Bentheim und seine Kommunen erhalten vom Land 2,5 Mio. Euro mehr: Kommunaler Finanzausgleich mit Rekordsumme!

Der Landkreis  Grafschaft Bentheim und die Städte und Gemeinden im Landkreis erhalten im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs noch in diesem Jahr rund 2,5 Mio. Euro mehr als im August berechnet. Das hat der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers heute mitgeteilt. „Die gute wirtschaftliche Entwicklung Niedersachsens führt laut Steuerschätzung zu erheblichen Mehreinnahmen des Landes. An diesen Mehreinnahmen beteiligt das Land die Kommunen über den kommunalen Finanzausgleich in diesem Jahr früher als üblich“, sagt Hilbers, der auch finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist.  „Landkreis Grafschaft Bentheim und seine Kommunen erhalten vom Land 2,5 Mio. Euro mehr: Kommunaler Finanzausgleich mit Rekordsumme!" weiterlesen