Kommunale Verkehrsinfrastruktur weiter ausbauen

Damit die kommunale Verkehrsinfrastruktur auch über das Jahr 2013 hinaus weiter verbessert und ausgebaut werden könne, hätten die CDU- und FDP-Landtagsfraktionen jüngst einen Entschließungsantrag in den Landtag eingebracht, berichtet der direkt gewählte Landtagsabgeordnete für die Grafschaft, Reinhold Hilbers. Demnach sollen niedersachsens Kommunen auch weiterhin Fördermittel in dreistelliger Millionenhöhe den Ausbau und Erhalt ihrer Verkehrsinfrastruktur erhalten. „Nur aus Grundlage verlässlicher Finanzierung lässt sich verlässliche Infrastruktur errichten“, ist sich Hilbers sicher und hofft, dass dank des Antrags weiterhin wichtige Projekte des kommunalen Straßen- und des Radwegebaus sowie des ÖPNV realisiert werden können. „Auch in der Grafschaft werden wir davon profitieren“, sagt Hilbers. Beispielsweise warten wir derzeit bei der Kreissstraße 13 in Füchtenfeld auf Födermittel oder auch beim Bau des Radweges an der Kreisstraßen 20/21 in der Samtgemeinde Emlichheim. „Kommunale Verkehrsinfrastruktur weiter ausbauen" weiterlesen

Mit Kormoran-Bestandsmanagement Schäden in Fischwirtschaft und heimischer Tierwelt verringern

Ein bundesweites Bestandsmanagement soll künftig dafür sorgen, die durch den Kormoran verursachten Schäden in der Fischerei und an den heimischen Fischarten zu begrenzen " das fordert ein von den niedersächsischen CDU- und FDP-Landtagsfraktionen verabschiedeter Entschließungsantrag. „Als reiner Fischfresser ist der Kormoran für Teichwirte, Binnenfischer, Vereinsangler und nicht zuletzt für den Fischbestand zu einem erheblichen Problem geworden“, erklärt der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers in einer Pressemitteilung. Ein Tier vertilge täglich etwa 500 Gramm Fisch, erläutert er. Experten schätzten den jährlichen, bundesweiten Fischverlust durch die schwarzen Seevögel auf mittlerweile mehr als 20.000 Tonnen. „Die Kormorane zerstören vielen Anglervereinen den liebevoll aufgezogenen Besatz“, sagt er. Das trifft nach Ansicht von Hilbers auch auf Vereinsgewässer der Angler in der Grafschaft zu. „Mit Kormoran-Bestandsmanagement Schäden in Fischwirtschaft und heimischer Tierwelt verringern" weiterlesen

Initiative Niedersachsen ist ein Erfolg für den Landkreis

Der Landkreis Grafschaft Bentheim hat von den Fördergeldern und anderen Finanzmitteln, die das Land Niedersachsen, die Bundesrepublik Deutschland oder die Europäische Union Jahr für Jahr bereitstellen, ganz erheblich profitiert. Das geht aus der Antwort der Niedersächsischen Landesregierung auf eine kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Reinhold Hhilbers, die er zusamen mit seinem für Schüttorf zuständigen Kollegen Heinz Rolfes gestellt hat, hervor. „Bund, Land und Kommunen haben im Rahmen des Konjunkturpaketes II " Initiative Niedersachsen etwa 1,4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, die im Gegensatz zu den meisten anderen Bundesländern zügig und unbürokratisch für Projekte bereitgestellt worden sind“, sagte Hilbers, der auch haushaltspolitischer Sprecher seine Fraktion ist. „Initiative Niedersachsen ist ein Erfolg für den Landkreis" weiterlesen

Niederländisch-niedersächsische Zusammenarbeit soll ausgebaut werden

Die engen wirtschaftlichen und kulturellen Verbindungen zwischen Niedersachsen und den nordöstlichen Niederlanden sollen künftig intensiviert werden " das fordert ein im Niedersächsischen Landtag erstmals beratener Entschließungsantrag der CDU- und FDP-Landtagsfraktionen.

„Die grenzüberschreitenden Beziehungen zwischen Niedersachsen und den Niederlanden sind bereits hervorragend. Mit einigen Impulsen lassen sich die Grenzregionen zu einem gemeinsamen Kultur- und Wirtschaftsraum entwickeln“, erklärt Reinhold Hilbers und erläutert anhand der Zusammenarbeit zwischen der Grafschaft Bentheim und den benachbarten Provinzen in den Niederlanden, wie befruchtend die Grenze wirken kann. Beispielsweise geht er dabei auf die Bahnverbindung zwischen Bad Bentheim nach Hengelo oder den Erfolg des Europarks in Emlichheim und die Kooperation mit der Hochschule in Enschede ein. „Die Beispiele aus unserer Region zeigen, dass aus einer Randlage an der bundesdeutschen Grenze eine zentrale Lage in einem vereinten Europa entsteht“, sagt Hilbers. „Niederländisch-niedersächsische Zusammenarbeit soll ausgebaut werden" weiterlesen

Gesetzentwurf zu Kampfmitteln würde Kommunen entlasten und für mehr Sicherheit sorgen

Der Abgeordnete der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion, Reinhold Hilbers, hat die von der Niedersächsischen Landesregierung beschlossene Bundesratsinitiative zur Finanzierung der Beseitigung von Rüstungsaltlasten in Deutschland begrüßt. „Mit dem Ziel einer gerechten Lastenverteilung bei der Beseitigung von Rüstungsaltlasten entspricht der Gesetzentwurf einem lang ersehnten Wunsch Niedersachsens und seiner Kommunen“, sagte Hilbers mit Blick auf die zentrale Forderung des Gesetzentwurfes, wonach sich der Bund zukünftig auch an der Räumung und Vernichtung alliierter Kampfmittel beteiligen solle. Bisher übernimmt der Bund nur Kosten bei der Räumung so genannter reichseigener Munition. „Gesetzentwurf zu Kampfmitteln würde Kommunen entlasten und für mehr Sicherheit sorgen" weiterlesen

Gratulation an den fahrradfreundlichsten Landkreis

CDU-Fraktionsvorsitzender und Landtagsabgeordneter Reinhold Hilbers gratuliert dem Landkreis ganz herzlich zur Auszeichnung „Fahrradfreundlichster Landkreis in Niedersachsen“. „Das ist ein großer Erfolg für uns und eine echte Gemeinschaftsleistung der Grafschaft “, sagt Reinhold Hilbers „ Er dankt dem Vorbereitungsteam und allen, die an der Vorbereitung und am Präsentationstag mitgewirkt haben. Das waren viele Gruppen und Vereine sowie Unternehmen, die Polizei und auch kommunale Vertreter. Dank gilt auch den vielen Ehrenamtlichen, die sich in den vergangenen Jahren für die Attraktivität der Fahrradfahrens verdient gemacht haben. Die Anstrengungen der letzen Jahre haben sich gelohnt. Wir haben uns nicht auf dem Erfolg der Vergangenheit ausgeruht, sondern weiter angepackt. Die Politik hat in den vergangenen Jahren zusätzlich Geld bereit gestellt für diesen Zweck. Für die CDU ist klar, dass der Radwegebau und die Instandsetzung von Radwegen weitergehen muss. Wir haben viel investiert und wollen noch mehr investieren. Allerdings finanzieren wir keine Radwege allein, von denen wir ausgehen, dass es im kommenden Jahr dafür 60 % Zuwendungen gibt, sagt Hilbers in Bezug auf die Kritik der FDP.

Entscheidung der Deutschen Post für eine zusätzliche Filiale in Nordhorn wird begrüßt

Der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers begrüße die Absicht der Deutschen Post, in Nordhorn am Stadtring eine zusätzliche Filiale in einem Tabakwarengeschäft aufzumachen. Die Eröffnung soll nach den Angaben, die der Abgeordnete von der Deutschen Post AG hat, noch im September erfolgen.  In der Filiale sollen Kunden unter anderem Briefmarken erwerben können, Plusbriefe und Paketsets kaufen können sowie Annahme und Aufgabe von Briefen, Päckchen und Paketen versenden können.
„Diese Nachricht hat mich sehr gefreut“, sagt Hilbers. Das zeige, dass die Post zur Versorgung der Fläche stehe und einer angemessenen Postversorgung in Nordhorn nachkommt“, so Hilbers. Das ist gut für die Infrastruktur der Stadt und für die Postkunden.

Europark ein „Modell mit Vorzeigecharakter“

Aus den Grafschafter Nachrichten: Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat gestern erstmals den Europark besucht. Eigentlich hatte der Regierungschef nur seinen Amtskollegen Peter Harry Carstensen (CDU) aus Schleswig-Holstein begleiten wollen. Doch der hatte nach dem politischen Wirbel um den zurückgetretenen CDU-Landeschef Christian von Boetticher offenbar andere Sorgen und sagte den Termin in der Grafschaft am Montagmorgen ab. McAllister aber kam und nutzte den Besuch nicht nur, um sich ein Bild vom Europark zu machen. Er sammelte auch Informationen für Carstensen. „Europark ein „Modell mit Vorzeigecharakter“" weiterlesen

33 neue Lehrer für die Grafschaft Bentheim

Zum Schuljahresanfang hat der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers heute die Lehrereinstellungen für den Landkreis Grafschaft Bentheim bekannt gegeben. Demnach werden im Schuljahr 2011/12 33 Lehrer neu eingestellt. Der Grafschafter Landtagsabgeordnete Hilbers begrüßte die neuen Lehrkräfte an den Schulen und wünschte ihnen für die vor ihnen liegende Arbeit alles Gute. „Schule lebt sehr vom Engagement der Lehrer. Wir unterstützen die Landesregierung dabei, die Lehrerversorgung für ganz Niedersachsen zu gewährleisten und die Unterrichtsversorgung gewohnt hoch zu halten.“ Insgesamt 2064 Lehrer würden in Niedersachsen zum Start des neuen Schuljahres an allgemein bildenden Schulen eingestellt werden. Davon profitiere auch die Grafschaft als eine besonders kinderreiche Region, ist sich Hilbers sicher, der in den Neueinstellungen ein gutes Zeichen für die Weiterentwicklung der Bildungslandschaft sieht. „33 neue Lehrer für die Grafschaft Bentheim" weiterlesen