Die Gemeinden in der Grafschaft Bentheim und der Landkreis erhalten künftig tatkräftige Unterstützung bei der baulichen Sanierung ihrer Schulen: Mit der Neuregelung des bundesweiten Finanzausgleichs haben Bund und Länder die Grundlage für zusätzliche Finanzhilfen zu Gunsten der Kommunen geschaffen. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers mitteilt, erhalten die Länder insgesamt 3,5 Milliarden Euro für die Modernisierung der Schulinfrastruktur â€" rund 289 Millionen Euro davon fließen nach Niedersachsen.
„Das Land hat sich verpflichtet, die Bundesmittel in voller Höhe an die Kommunen weiterzugeben und sie nach einem festgelegten Schlüssel auf die Landkreise und Gemeinden zu verteilen. Hier spielen verschiedene Faktoren eine Rolle â€" vor allem die kommunalen Steuereinnahmen, aber auch Schüler- und Arbeitslosenzahlen sowie die Höhe der aufgenommenen Kassenkredite“, erklärt Hilbers.
Die Grafschaft gehört zu den Profiteuren des kommunalen Schulinvestitionsprogramms. Im Einzelnen erhalten der Landkreis Grafschaft Bentheim 1.147.974 Euro, Nordhorn 1.230.888 Euro, Neuenhaus 262.371 Euro, Bad Bentheim 219.719 Euro, Emlichheim 216.542 Euro, Schüttorf 204.193 Euro, Wietmarschen 164.235 Euro und Uelsen 149.049 Euro. Hilbers: „Zusammen erhalten die Kommunen und der Landkreis Fördermittel in Höhe von über 3,5 Mio. Euro, um die Schulgebäude im Ort zu sanieren. In Niedersachsen ermöglichen wir zudem, die Mittel auch für die Modernisierung der IT-Infrastruktur in Schulen einzusetzen â€" damit zeigt die neue Landesregierung, wie wichtig ihr die Digitalisierung ist. Ich freue mich, dass CDU und SPD nun die rechtlichen Grundlagen dafür schaffen, dass auch die Grafschafter Schulen schnell in den Genuss der Fördermittel kommen.“
