Initiative Niedersachsen ist ein Erfolg für den Landkreis

Der Landkreis Grafschaft Bentheim hat von den Fördergeldern und anderen Finanzmitteln, die das Land Niedersachsen, die Bundesrepublik Deutschland oder die Europäische Union Jahr für Jahr bereitstellen, ganz erheblich profitiert. Das geht aus der Antwort der Niedersächsischen Landesregierung auf eine kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Reinhold Hhilbers, die er zusamen mit seinem für Schüttorf zuständigen Kollegen Heinz Rolfes gestellt hat, hervor. „Bund, Land und Kommunen haben im Rahmen des Konjunkturpaketes II â€" Initiative Niedersachsen etwa 1,4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, die im Gegensatz zu den meisten anderen Bundesländern zügig und unbürokratisch für Projekte bereitgestellt worden sind“, sagte Hilbers, der auch haushaltspolitischer Sprecher seine Fraktion ist.

Alleine im Rahmen der Initiative Niedersachsen wurden im Landkreis Grafschaft Bentheim über 12,9 Mio Euro eingesetzt. „Damit konnten wir 132 Projekte beginnen, von denen viele heute bereits abgeschlossen sind, freut sich Hilbers. „In dem Zusammenhang sind insgesamt Investitionen von über 31 Mio. Euro ausgelöst bzw. befördert worden.“ Zu den größten Maßnahmen gehören die 2 Mio. Euro Förderung für den Anbau beim Kloster Frenswegen, 760.000 Euro gehen in den Ausbau des Breitbandnetzen zur Versorgung mit schnellem Internet. Für die Sanierung des Burggymnasiums Bentheim sind 2 Mio. geflossen, für das Gymnasium in Neuenhaus 1,9 Mio. Euro. „In der Grafschaft ging das Geld überwiegend in die Bildung. Und das ist gut so“, sagt Hilbers.

 

Aber auch bei der so genannten GRW-Förderung (Bund-Länder Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“), d.h. den Bereich der Wirtschaftsförderung schneidet der Landkreis Grafschaft Bentheim hervorragend ab. Hierbei werden Unternehmen und auch Kommunen gefördert, wenn Sie Gewerbegebiete erschließen. In den Landkreis flossen über diese Förderprogramm in den letzen Jahren 12 Mio. Euro. In der Antwort der Anfrage befindet sich eine lange Listen von Unternehmen, deren Investitionen gefördert wurden und damit zusätzliche Arbeitsplätze angesiedelt werden konnten. Hilbers hebt die Förderung der Gewerbegebiete in Wietmarschen (670.000 Euro), Nordhorn-Klausheide 650.000 Euro und die Bäderfinanzierung in Bad Bentheim mit 2,5 Mio. Euro sowie das Waldbad Uelsen mit 2,9 Mio. Euro hervor. „Das sind über 5 Mio. Euro in den letzen Jahren allein für die Stärkung des Tourismusstandortes,“ freut sich Hilbers. Ohne dieses Geld wären die Investitionen nicht möglich gewesen. Sein Kollege Heinz Rolfes weißt für Schüttorf auf der Förderung des Gewerbegebietes am Schüttorfer Kreuz in Höhe von 433.000 Euro hin.

Auch bei den anderen Förderprogrammen, besonders im Rahmen der drei Förderschwerpunkte des EFRE haben die Bürger und Unternehmen unseres Landkreises gut teilhaben können. So konnten seit 2007 ca. 100 Projekte mit einer Gesamtsumme von Summe12,2 Mio. Euro gefördert werden.

Bei den anderen Förderprogrammen sind auch die Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), mit dem seit 2007 42 Projekte mit einer Gesamtsumme von Summe 1, 5 Mio. Euro gefördert werden. Besonders wichtig sind hier für mich die Ausbildungsplätze und die Qualifizierungsmaßnahmen, die wir im Landkreis Grafschaft Bentheim damit auf die Beine Stellen beziehungsweise verbessern konnten.

Wichtig für unseren Landkreis ist, dass die ELER-Förderung (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums) weiterhin so gut ankommt, wie das in der Vergangenheit der Fall war. Seit 2007 wurde in der Grafschaft Projekte mit einer Gesamtsumme von Summe 14. Mio. Euro gefördert, davon 8,9 Mio. aus EHLER, . Insgesamt haben in Nds. 97.500 einzelne Förderungen stattgefunden. Dafür, dass diese Förderung auch in der nächsten Förderperiode der EU zur Verfügung steht, setzt sich die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag nachdrücklich ein.

Zu dem sind an Städtebaufördermitteln 1,5 Mio. Euro in die Grafschaft geflossen und über 3 Mio. für die Wohnraumförderung.  

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