Kategorie: Meldungen

Die Corona-Infektion hat Deutschland fest im Griff und auch das wirtschaftliche Leben muss mit erheblichen Einschränkungen und Einbußen rechnen. „Der Bund und die Länder haben umfangreiche Hilfemaßnahmen und Sofortprogramme aufgelegt“, erklärt Reinhold Hilbers, Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag. Und er ergänzt: „Für die Grafschafter Wirtschaft sind familiengeführte Betriebe und kleine und mittelständische Unternehmen prägend. Für viele geht es zur Zeit um die wirtschaftliche Existenz. Ich werde diese Unternehmen darin beraten, die richtige Hilfemaßnahme zu finden.“

Am kommenden Samstag wird Reinhold Hilbers eine telefonische Sprechstunde für Unternehmerinnen und Unternehmer durchführen:

Samstag, 21. März 2020, 10 bis 11.30 Uhr, Telefon (05921) 99 14 40

Eine Kontaktaufnahme ist jederzeit möglich unter wahlkreisbuero@reinhold-hilbers.de

An acht Grundschulen in Niedersachsen wird derzeit im Rahmen des Gemeinschaftsprojekts „Sprich deine Nachbarsprache – Spreek je buurtaal“ Niederländisch unterrichtet. Sieben dieser Grundschulen liegen in der Grafschaft. Mit dem Ende des Schuljahrs 2019/2020 soll nun die finanzielle Unterstützung der Projektpartner enden.

„Es ist von unschätzbarem Wert, die Sprache der Nachbarschaft zu lernen“, findet Reinhold Hilbers. Daher unterstützt er das Anliegen der Schulen in der Grafschaft, auch in Zukunft Niederländisch-Unterricht anbieten zu können. „Engagierte Lehrerinnen und Lehrer leisten mit dem Niederländisch-Unterricht einen wertvollen Beitrag nicht nur zur Bildung unserer Kinder sondern auch zur Völkerverständigung“, betont der Landespolitiker Hilbers. Er hat sich daher an den Niedersächsischen Kultusminister gewandt und für eine dauerhafte Finanzierung des Niederländisch-Unterrichts geworben.

Hilbers hofft, dass sein Engagement Früchte trägt und demnächst Finanzmittel für die Fortsetzung des wichtigen Angebots zur Verfügung gestellt werden.

Zum Ausbau und zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) beteiligt sich das Land Niedersachsen in diesem Jahr mit rund 95,4 Millionen Euro an insgesamt 328 Projekten. „Auch auf dem Land nimmt die Bedeutung des öffentlichen Personennahverkehrs immer weiter zu“, weiß der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers und begrüßt die entsprechende Förderung durch das Land. Die Förderung des ÖPNV begrüßt Hilbers auch als Maßnahme für den Klimaschutz: „Auch in ländlichen Regionen kann der ÖPNV ist ein entscheidender Faktor für die Mobilität der Zukunft sein. Mit dem umfangreichen Förderprogramm soll der öffentliche Personennahverkehr attraktiver werden.“

Im ÖPNV-Förderprogramms 2020 des Landes Niedersachsen sind mehrere Projekte in der Grafschaft Bentheim enthalten, teilt Hilbers in einer Pressemeldung mit. So werde neben dem Umbau des ZOB in Nordhorn, die Anschaffung von 3 Omnibussen und der Umbau von insgesamt sechs Haltestellen in Nordhorn, Suddendorf und Uelsen gefördert. Die Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 1,7 Millionen Euro werden zusammen mit einem Zuschuss von 640.000 Euro durch das Land Niedersachsen mitgetragen.

Das Land Niedersachsen legt jährlich ein landesweites Förderprogramm für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auf. Die umfassten Förderbereiche sind vielfältig: So sind im Programm insbesondere Infrastrukturprojekte wie der Um-, Ausbau und die Grunderneuerung von Bushaltestellen, zentralen Omnibusbahnhöfen und Busbetriebshöfen, Stadtbahn-projekte in Hannover und Braunschweig, Park&Ride- und Bike&Ride-Anlagen, aber auch Projekte zur Beschleunigung des ÖPNV und zur aktuelleren Information der Fahrgäste (Echtzeitinformationssysteme) sowie die Förderung von Landesbuslinien enthalten. Die Zu-schüsse des Landes stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG- Landesmittel) und des Regionalisierungsgesetzes (RegG – Bundesmittel). Das ÖPNV-Förderprogramm wird durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) umgesetzt.

„Die Arbeit der Kunstvereine in der Grafschaft Bentheim wird im kommenden Jahr mit 50.000 Euro gefördert“, freut sich der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers. Wie er in einer Pressemitteilung erklärt, wird die Städtische Galerie Nordhorn 29.000 Euro erhalten und der Kunstverein Grafschaft Bentheim 21.000 Euro.

Kunstvereine konzipieren innovative Ausstellungsformate, entwickeln kreative Programme in der Kunstvermittlung und bieten zahlreichen jungen Künstlerinnen und Künstlern eine Plattform, um sich zu präsentieren. Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) unterstützt diese Arbeit 2020 mit insgesamt 900.000 Euro. 23 Kunstvereine in Niedersachsen profitieren von der Förderung.

„Die Förderung ist eine Anerkennung der innovativen und vielfältigen Arbeit für die Kunst in der Grafschaft Bentheim“, ist Hilbers sich sicher und wünscht sich weiterhin moderne Formate für möglichst viele Zielgruppen.

Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers in einer Pressemitteilung bekanntgibt, sollen 81 neue kommunale Straßenbauvorhaben in Niedersachsen mit Zuschüssen in Höhe von über 19 Millionen Euro durch das Land Niedersachsen gefördert werden. In der Grafschaft wird der Neu-/Ausbau der Radwege „Piccardie-Coevorden-Kanal"/K 19 zwischen Emlichheim und Georgsdorf für knapp sechs Millionen Euro mit Zuwendungen von dreieinhalb Millionen Euro aus der Landeskasse gefördert. Der Neubau Radwegbrücke „Am Denneboom" über den Nordhorn-Almelo-Kanal in Nordhorn kostet insgesamt 564.000 Euro, wobei aus der Landeskasse Fördermittel in Höhe von 338.000 Euro fließen.

„Die Investitionen in den Radwegebau in der Grafschaft werden einen erheblichen Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit leisten“, ist sich Reinhold Hilbers sicher und freut sich, dass Land und Kommunen in Niedersachsen bei der Verbesserung der Verkehrsverhältnisse an einem Strang ziehen.

Die insgesamt 81 Projekte in ganz Niedersachsen haben ein Fördervolumen von über 50 Millionen Euro, verteilt über mehrere Jahre. Die Gesamtkosten liegen bei über 95 Millionen Euro. Bereits laufende Vorhaben sollen im Jahr 2020 mit knapp 56 Millionen Euro bezuschusst werden. Die Zuschüsse des Landes an die Kommunen stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG). Sie bewirken Investitionen, die wesentlich höher sind als die Fördersumme insgesamt. Wann genau die einzelnen Projekte begonnen werden, liegt in der Hand der kommunalen Antragsteller.

Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers in einer Pressemitteilung bekanntgibt, bleibt der Standort der niedersächsischen Straßenbauverwaltung in Lingen erhalten und wird auch in Zukunft für Straßenbauprojekte in der Grafschaft Bentheim zuständig sein. Mit der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung werden ab 1. Januar 2021 nicht mehr die Länder, sondern allein der Bund für Planung, Bau, Betrieb und Erhalt der Autobahnen verantwortlich sein. Damit werden etwa ein Drittel der bisherigen Aufgaben und ein Drittel des Personals der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) zum Bund wechseln.

Wie die niedersächsische Straßenbauverwaltung anlässlich dieser Verwaltungsreform neu aufgestellt werden soll, wurde heute in Hannover erklärt. Damit auch ab 2021 der Ausbau und Erhalt von Straßen und Radwegen vorangetrieben werden kann und so viel Geld vom Bund wie möglich in die Infrastruktur investiert werden kann, sollen die Strukturen und Zuständigkeiten der NLStBV erhalten bleiben. Diese Entscheidung begrüßt Reinhold Hilbers ausdrücklich: „Damit bleiben die Verwaltungsstrukturen in der Region und die Koordination von Großprojekten kann weiter in Lingen erfolgen.“ Hilbers geht davon aus, dass anstehende Projekte in der Grafschaft wie die Umgehungstraßen in Wietmarschen-Lohne und Lingen oder die E233 in Lingen zügig umgesetzt werden können.

Wegen großer Waldschäden stellt das Land Niedersachsen den Waldbesitzern eine Soforthilfe von 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Das berichtet der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers. Mit dem Geld soll die Ausbreitung des Borkenkäfers bekämpft werden. „Die

Waldbesitzer erleben aktuell ein flächenhaftes Siechtum ihrer Wälder“, so Hilbers. „Die Erhaltung der Wälder hat für die Landesregierung in diesem Jahr höchste Priorität“, versichert er und kündigt an, dass weitere Unterstützungsmaßnahmen bereits in Planung sind.

Jüngst hatte Hilbers sich bei einem forstpolitischen Waldspaziergang über den Zustand der Wälder in der Grafschaft Bentheim informiert. Dabei schilderten Forstdirektor Henning Buss, Erbprinz Ferdinand zu Bentheim und Forstdirektor a.D. Heinrich von Brockhausen der stellvertretenden Kreisvorsitzenden der Grafschafter CDU Charlotte Ruschulte und Reinhold Hilbers die Herausforderungen der Waldbewirtschaftung in Niedersachsen.

Neben Extremwetterereignissen, die sich in den vergangenen Jahren auch wegen des Klimawandels vermehrt haben, setzen dem Ökosystem Wald zunehmend Schädlinge zu. Das gefährdet auf Dauer die Vielfalt des Waldes. Insbesondere reichen die Erträge aus der Forstwirtschaft derzeit nicht, um Wiederaufforstungmaßnahmen zu finanzieren.

„Ich bin froh, dass nun Mittel für die Bekämpfung des schädlichen Borkenkäferbefalls zur Verfügung stehen. Damit können weitere Schädigungen der Wälder eingedämmt werden“, sagt Hilbers im Nachgang des Waldspaziergangs. Dabei stellt der CDU-Politiker die Funktion des Waldes nicht nur als Gebiet der Ruhe und Entspannung und als schützenswertes Ökosystem mit einer hohen Artvielfalt in den Mittelpunkt, sondern betont auch die Klimaschutzleistung des Waldes.

Gute Nachricht für die Sportlerinnen und Sportler aus Wietmarschen: Für den Neubau einer Voltigierhalle erhält der RuF Wietmarschen e.V. insgesamt 96.000 Euro Förderung vom Land. Der SV Wietmarschen erhält für den Neubau eines Kleinspielfeldes (Soccerplatz) knapp 30.000 Euro.  Der SV Union Lohne erhält für den Neubau eines Funktionsgebäudes 100.000 Euro.

Die Projekte gehören damit zu den ersten 27 Maßnahmen, die vom Sportstättensanierungsprogramm profitieren. Noch bis zum Frühjahr 2020 können sich Sportvereine und Gemeinden um eine Unterstützung der Landesregierung bemühen. Bis zu 100 Millionen Euro stellen CDU und SPD hierfür zur Verfügung.

„Ich freue mich über die finanzielle Unterstützung des Landes. Das von der CDU-Landtagsfraktion initiierte Sanierungsprogramm ist ein wichtiges Signal an den Breitensport in unserer Region und hilft dabei, die Finanzierungslücken zu schließen. Mit der Zusage aus Hannover erhält Wietmarschen heute die nötige Planungssicherheit“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers.

Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers mitteilt, können die Schulträger in der Grafschaft Bentheim ab sofort Mittel aus dem Digitalpakt des Bundes beantragen. Landesweit stehen den Schulen in Niedersachsen für die Verbesserung ihrer IT-Infrastruktur rund 522 Millionen Euro zur Verfügung, davon gehen fast acht Millionen Euro in die Grafschaft Bentheim. Bis zum Ablauf des Jahres 2023 können die Schulträger ab jetzt beim Kultusministerium Anträge bis zur Erreichung ihrer zugewiesenen Fördersumme stellen.

„Mit dem Startschuss zum Digitalpakt machen wir die Schulen in unserer Region fit für das digitale Zeitalter“, freut sich Reinhold Hilbers. „Dank der heute vorgestellten Förderrichtlinie wissen die einzelnen Schulen schon jetzt, wie viel Geld ihnen in den kommenden Jahren für den Ausbau der IT-Bildungsinfrastruktur zur Verfügung steht.“ Wichtig sei, sich nun zügig um die Mittel zu bemühen: „Je schneller der Förderantrag gestellt wird, desto schneller kann das Geld vor Ort für die Schülerinnen und Schülern eingesetzt werden.“

Unter https://digitaleschule.niedersachsen.de/antrag/online-antrag-auf-fordergelder-179228.html können die Schulträger Mittel aus dem Digitalpakt beim Land Niedersachsen beantragen. Die Verteilung der Mittel basiert auf zwei Säulen: Jede Schule ab 60 Schülerinnen und Schülern bekommt einen maximalen Sockelbetrag von 30.000 Euro (kleinere Schulen erhalten 500 Euro pro Schüler). Zusätzlich zu diesem Sockelbetrag steht jedem Schulträger ein sogenannter Kopfbetrag zu. Dieser Betrag errechnet sich anhand der jeweiligen Schülerzahlen. Der Schulträger kann den jeweiligen Kopfbetrag dann unter den Schulen in seinem Verantwortungsbereich eigenverantwortlich aufteilen.

„Viele Modellprojekte in der Grafschaft Bentheim zeigen, dass Ökologie und Ökonomie schon lange kein Widerspruch mehr sind“, resümiert der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers nach seiner viertägigen Sommertour quer durch den Landkreis Grafschaft Bentheim. Er ist sich sicher: „Jeder kann seinen Beitrag zu Nachhaltigkeit und Umweltschutz leisten. Nicht nur im Großen können wir vieles verbessern â€" gerade auch im Kleinen, ja Alltäglichen, sind wir alle gefordert, unseren Beitrag zu leisten.“

Besonders beeindruckt zeigte sich der Landes- und Kommunalpolitiker insofern von dem Engagement des Lohner Landbäckers, der seit einigen Jahren fast ausschließlich auf regionale Zulieferer zurückgreift und so auch einen Beitrag zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes leistet. Eier, Mehl und Weidemilch müssten dann nicht Hunderte Kilometer vom Produzenten zur Bäckerei transportiert werden. Gleichzeitig bietet die Bäckerei ihren Kunden ein Pfandsystem für Kaffeebecher an, um den Verbrauch von umweltbelastenden To-Go-Bechern zu reduzieren. „Die Kunden nehmen dieses Angebot gerne an. Daran zeigt sich, dass die Menschen sich ihrer Verantwortung bewusst sind und nicht nur Forderungen an die Politik stellen, sondern selbst mit anpacken“, sagt Reinhold Hilbers und appelliert dafür, einfache Angebote zum Umweltschutz auch wahrzunehmen.

Bei den Stadtwerken Neuenhaus und den NVB in Nordhorn informierte Reinhold Hilbers über die Qualität des Grundwassers in der Grafschaft Bentheim. Insbesondere die Vermeidung von Nitratbelastungen ist Hilbers schon seit einigen Jahren ein Anliegen. Inzwischen kooperieren die Stadtwerke Neuenhaus mit lokalen Landwirten in Modellprojekten, um die Auswirkungen des Düngereinsatzes auf das Grundwasser zu untersuchen und mit entsprechenden Maßnahmen die Trinkwasserqualität zu sichern.

„Umweltschutz ist konservativ, weil er der Bewahrung der Schöpfung dient“, machte Hilbers in Schüttort bei der Besichtigung der  Naturstation „Weiße Riete“ deutlich. Dort soll zukünftig ein „Grünen Klassenzimmers“ im Freien entstehen. Diese Entwicklung versprach Reinhold Hilbers zu unterstützen.
Neben Nachhaltigkeit und Umweltschutz standen bei der traditionellen Radtour mit der CDU auch soziale und wirtschaftliche Themen im Fokus.