REINHOLD


HILBERS

SO MACHEN WIR DAS.

FÜR DIE GRAFSCHAFT BENTHEIM

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Landesministerium will Ausbildung von Niederländischlehrern in Nordhorn einstellen

08.11.2016 | Keine Kommentare

Besorgt zeigt sich der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers über die Pläne des Niedersächsischen Kultusministeriums, die bisherige Seminarstelle für Niederländisch am Studienseminar in Nordhorn offenbar ersatzlos zu streichen. Damit würde in Nordhorn keine weitere Ausbildung von Niederländisch-Lehrern erfolgen. Stattdessen solle diese anscheinend nur noch in Aurich stattfinden.

Das Studienseminar für Grund-, Haupt- und Realschulen in Nordhorn bildet die zukünftigen Lehrkräfte im Anschluss an ihr Studium aus. Die Schulen in der Umgebung des Seminars dienen als Ausbidlungsschulen für die Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst. Die Verteilung der Standorte der Studienseminare über das ganze Land trägt dazu bei, die Schulen der Regionen mit Lehrkräften zu versorgen. „Da bei uns in der Grafschaft nun einmal viel Niederländisch unterrichtet wird und wir in der Grenzregion auf Lehrer, die niederländisch unterrichten können, angewiesen sind, gehört so ein Angebot in das Studienseminar nach Nordhorn und nicht wo anders hin“, befindet Hilbers.  (weiterlesen …)

Grafschafter CDU-Kreisvorstand nominiert Reinhold Hilbers für die Landtagswahl im Januar 2018

06.11.2016 | Keine Kommentare

Der Vorstand der Grafschafter CDU möchte erneut mit Reinhold Hilbers als Kandidaten in die Landtagswahl 2017 gehen. Diesen Beschluss hat der Vorstand einstimmig gefasst. Der Kommunal- und Landespolitiker soll wieder als CDU-Kandidat für den Wahlkreis Grafschaft Bentheim (ohne Schüttorf) antreten. „Reinhold Hilbers ist in Niedersachsen als Fraktions- und Parteivize bestens vernetzt“, betonen die beiden stellvertretenden Kreisvorsitzenden Arne Helweg und Charlotte Ruschulte bei der Nominierung innerhalb der Partei.

Die Grafschaft profitiere von dieser Vernetzung immer wieder. Viele Erfolge in der Grafschaft seien eng verbunden mit dem stetigen Engagement von Reinhold Hilbers, der vor Ort und in Hannover immer daran arbeite für die Grafschaft Bentheim viel zu erreichen. Beide sind sich einig: „Mit Reinhold Hilbers ist die Grafschaft im Niedersächsischen Landtag bestens vertreten.“

Reinhold Hilbers ist im Niedersächsischen Landtag einer der profilierten Finanz- und Haushaltspolitiker. Seit Jahren verantwortet er an erster Stelle diesen Themenbereich in der CDU-Landtagsfraktion. Darüber hinaus ist er als Fraktionsvize auch für die Sozialpolitik zuständig.

Auch der Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann freut sich, dass Hilbers erneut für eine Kandidatur zur Verfügung steht: „Reinhold Hilbers konnte in den vergangenen Jahren bei Kommunal- und Landtagswahlen viele Erfolge feiern. So etwas passiert nicht ohne Grund. Die Menschen in der Grafschaft vertrauen ihm. Die CDU tut daher gut daran, Reinhold Hilbers erneut zu nominieren.“

„Über die großartige Unterstützung des Kreisvorstandes freue ich mich sehr“, sagte der frisch gekürte Kandidat. Er wolle auch in Zukunft in Hannover der Anwalt der Grafschafter Interessen sein und verspricht einen spannenden Wahlkampf zum Jahreswechsel 2017/2018. Die Nominierung erfolgt auf einer Mitgliederversammlung der Grafschafter CDU Ende Januar.

Teilsanierung der L 44 kommt 2017

04.11.2016 | Keine Kommentare

72546Nachdem den Grafschafter CDU-Landtagsabgeordneten vermehrt Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen auf den schlechten Zustand der Landesstraße L 44 angesprochen hatten, hat der Landespolitiker zu diesem Thema jüngst eine kleine Anfrage im Niedersächsischen Landtag gestellt, um eine Sanierung der Straße in der Niedergrafschaft voran zu bringen. Aus der nunmehr vorliegenden Antwort der Landesregierung geht klar hervor, dass die Straße insbesondere im Bereich zwischen Neuenhaus und Hoogstede Netzrisse und Flickstellen aufweist.

Doch Hilbers hat eine positive Botschaft: „Für das kommende Jahr sind Finanzierungsmittel in Höhe von 800.000 Euro vorgesehen, mit denen zumindest ein neun Kilometer langer Abschnitt der Strecke zwischen Neuenhaus und Hoogstede mit einer neuen Fahrbahn versehen werden kann.“

„Aber auch der schadhafte Fahrbahnbereich zwischen Ringe und Hoogstede darf nicht aus dem Blick geraten und muss in den kommenden Jahren dringend saniert werde.“, fordert Hilbers. Dass das Verkehrsministerium keine Angabe machen kann, wann mit weiteren Sanierung der schadhaften Straße zu rechnen ist, enttäuscht Hilbers deswegen. „Für mich ist das ein Grund weiter am Thema zu bleiben.“, kündigt Hilbers an.

„An der Landesstraße 44 zeige sich beispielhaft, dass deutlich zu wenig getan wird für die Infrastruktur“, führt der Unionspolitiker fort. Die Investitionsquote im Landeshaushalt gehe beachtlich zurück und liege inzwischen unter fünf Prozent der Ausgaben. Seit Jahren fordere der Landesrechnungshof, dass 100 Millionen Euro jährlich für die Sanierung von Straßen aufgewandt werden, um sie in einem guten Zustand zu halten. „Hier hat die Landesregierung in den vergangenen Jahren zu Gunsten des Öffentlichen Personennahverkehrs immer wieder gekürzt. Aber in einem Flächenland wie Niedersachsen ist der Erhalt der Infrastruktur und insbesondere der Straßenbau sehr wichtig.“, stellt Reinhold Hilbers abschließend fest.

Ausbau des Schoolpad wird gefördert

01.11.2016 | Keine Kommentare

Der Schoolpad in Laar (Ortsteil Echteler) soll in voller Länge, also vom Wilsumer Weg bis zum Timmerweg, neu ausgebaut werden. Über die bisher fehlenden Landesmittel hatte der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers im August berichtet und versprochen, bei der zuständigen Regionalbehörde nachzuhaken und teilt nun mit, dass die Maßnahme zur Förderung angenommen wurde und die entsprechenden Mittel zur Verfügung stehen. Wie die Behörde Hilbers mitteilt, würden die Gemeinden kurzfristig über die Förderung des Ausbaus informiert, um die Details zu erörtern. „Damit kann der Ausbau des Schoolpads bald beginnen“, freut sich Reinhold Hilbers abschließend.

Zudem geht aus der Mitteilung, die Reinhold Hilbers vom Amt für regionale Landesentwicklung aus Oldenburg erhalten hat, hervor, dass für die Maßnahme Wohnstellplatz in Uelsen ebenfalls Mittel aus der ZILE-Richtlinie Tourismus zur Verfügung stehen.

Bauarbeiten an Kita in Bad Bentheim sollen weitergehen

27.10.2016 | Keine Kommentare

„Das Land Niedersachsen muss handeln, um den Engpass beim Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder zu überwinden“, fordert sich Reinhold Hilbers mit Blick auf fehlende Finanzmittel, die jetzt in Bad Bentheim zum Baustopp an der Kindertagesstätte in der Sperberstraße geführt hätten. In der Grafschaft betreffen die fehlenden Mittel darüber hinaus den Ausbau des ev.-ref. Kindergartens in Schüttorf, der Kindertagesstätte Frensdorfer Schule, des Bienenkorbs und der Kindertagesstätte Eichenstraße in Nordhorn sowie die Kindertagesstätte Kaiserhof in Bad Bentheim. „Insgesamt fehlen in der Grafschaft Fördermittel in Höhe von 1,4 Mio. Euro“, rechnet Hilbers auf Grundlage einer parlamentarischen Anfrage vor und sieht das Land Niedersachsen in der Pflicht, den Ausbau durch ausreichende Finanzmittel sicherzustellen.

Das Finanzierungsdefizit, das für die aktuellen Projekte bestehe, dürfe nicht zum Nadelöhr werden, sagt der Landespolitiker. „Das Land Niedersachsen ist am Zug. Es muss durch geeignete Maßnahmen, wie beispielsweise durch Überbrückungsbewilligungen dafür Sorge zu tragen, dass weitere Projekte zeitnah realisiert werden können“, meint er. Dazu hat sich der CDU-Politiker Hilbers bereits an die Kultusministerin gewandt. Er schlägt vor, dass das Land Zusagen über die Mittelbewilligung erteilt, die Kommunen in Vorleistung treten und die Mittel an die Kommunen fließen, sobald die Bundesmittel bei den Ländern angekommen sind. „Was wir jetzt mit dem Baustopp in Bad Bentheim erleben müssen ist der Sache auch im Hinblick auf das jüngste Gerichtsurteil zum Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz nicht dienlich“, erklärt Hilbers und fordert in Richtung Landesregierung: „Wenn wir es ernst meinen mit dem Ausbau der Kinderbetreuungsmöglichkeiten, dann müssen auch alle Akteure an einem Strang ziehen, um in schwierigen Situationen Lösungen zu finden.“ Es nütze nichts mit dem Finger nach Berlin zu zeigen, oder die neuen Mittel für die Jahre 2017 bis 2020 in den Vorjahren verausgaben zu wollen. „Der Druck vor Ort besteht jetzt, dann muss auch jetzt für Entlastung gesorgt werden“, erklärt er mit Blick auf die fehlenden Plätze in der Kinderbetreuung in der Grafschaft Bentheim.

Rot-grüner Gesetzentwurf zur Landwirtschaftskammer gefährdet Selbstverwaltung

20.10.2016 | Keine Kommentare

Nach der jüngsten Anhörung zu der von der rot-grünen Landesregierung geplanten Änderung am Gesetz über die Landwirtschaftskammer Niedersachsen sieht der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers die Selbstverwaltung der Landwirtschaftskammer gefährdet. Vor allem die Aufgabenzuordnung für die drei Bereiche der Kammer " eigene, hoheitliche und Vereinbarungsaufgaben " sowie die sachgerechte und faire finanzielle Ausstattung sieht der Landespolitiker aus der Grafschaft Bentheim kritisch: „Es sollte unstrittig sein, dass auch die Verwaltung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts einer gewissen Flexibilität bedarf. Schließlich ist die Landwirtschaftskammer ein Garant für die Leistungsfähigkeit des Agrarlandes Niedersachsen und des Agrarstandorts Grafschaft Bentheim.“

Zu den zentralen Aufgaben der Kammer gehören die berufliche Aus- und Weiterbildung. „Wer diese schwächt, schadet unmittelbar dem Agrar- und Ernährungsstandort Niedersachsen“, so Reinhold Hilbers nach der Sitzung des Agrarausschusses. „Der Genehmigungsvorbehalt für den Haushalt der Landwirtschaftskammer ist inakzeptabel. Die im Gesetzesentwurf vorgesehenen Leistungspläne führen zu unverhältnismäßig hohem Dokumentationsaufwand, ohne dass daraus irgendein Nutzen entsteht.“ Insbesondere vor dem Hintergrund der massiven Kritik der Arbeitnehmervertretungen appelliert der Unionspolitiker an die SPD, ihrem grünen Koalitionspartner Einhalt zu gebieten und der offensichtlichen Absicht die Kammer zu schwächen, entschieden entgegenzutreten.

Umsetzung der EU-Richtlinie zur Kreditvergabe benachteiligt ältere Menschen und junge Familien

02.10.2016 | Keine Kommentare

Die Landesregierung soll sich durch eine Bundesratsinitiative für eine Korrektur der im März 2016 in Kraft getretenen Wohnimmobilienkreditrichtlinie einsetzen. Das fordert ein entsprechender CDU-Antrag, wie CDU-Landtagsfraktionsvize Reinhold Hilbers erklärt: „Vor allem ältere Menschen und junge Familien werden bei der Vergabe von Krediten unangemessen stark eingeschränkt. Bei der Umsetzung der EU-Richtlinie ist der Bundesgesetzgeber übers Ziel hinausgeschossen.“ Auch in der Grafschaft hätten sich Kreditinstitute diesbezüglich an ihn gewandt, erklärt der Grafschafter Abgeordnete Hilbers. Ebenso habe die Bauwirtschaft die Sorge über rückläufige Aufträge Kund getan.

So würden beispielsweise abbezahlte Immobilien nicht mehr als Kreditsicherheit für einen altersgerechten Umbau dienen können. Während früher ein Darlehen durch den Grundbesitz abgesichert gewesen wäre, besage die neue Richtlinie, dass bei der Kreditwürdigkeitsprüfung das hauptsächliche Abstellen auf den Wert des Grundstücks unzulässig sei. „Rentnern wird die Chance genommen, den Wert ihrer eigenen Immobilie dafür einzusetzen, um in den eigenen vier Wänden bleiben zu können“, kritisiert Hilbers. Junge Familien hätten ebenfalls Schwierigkeiten, die hohen Hürden der Kreditvergabe zu erfüllen, gerade in den Anfangsjahren der Familiengründung, wenn die Kapitaldienstfähigkeit noch nicht langfristig gesichert sei.

Beim Bundesteilhabegesetz noch nachbessern

23.09.2016 | Keine Kommentare

Zum in den letzten Tagen intensiv diskutierten Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers: „Der Entwurf enthält durchaus positive Ansätze zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung. Es ein Weg beschritten, um von einem bisher auf Fürsorge und Sozialhilfe ausgerichteten System auf echte Teilhabe umzusteuern.“ Nach Ansicht von Hilbers wird diese neue Ausrichtung mit dem Gesetzesentwurf jedoch noch nicht durchgängig erreicht.

Wie Hilbers, der der stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender im Niedersächsischen Landtag ist, habe seine Landtagsfraktion einen Entschließungsantrag auf den Weg gebracht, der Nachbesserungen fordert: „Es ist jetzt die Zeit, in der auch die Länder als ausführende Stelle ins Gespräch kommen. Niedersachsen muss sich jetzt positionieren.“
Nachbesserungen seien vor allem bei den in dem Entwurf enthaltene Einschränkungen des leistungsberechtigten Personenkreises, der Leistungsausschlüsse oder-einschränkungen, des Vorrangs von Leistungen der Pflegeversicherung vor denen der Eingliederungshilfe sowie der Aushöhlung der Entscheidungsfreiheit von Menschen mit Behinderung, beispielsweise im Hinblick auf ihre Wohnsituation, notwendig. Ebenso trete die CDU-Landtagsfraktion dafür ein,  den Zugang zu Werkstätten für Menschen mit Behinderung nicht länger an die Bedingung zu knüpfen, dass ein Mindestmaß an verwertbarer Arbeit zu erwarten sei.

Reinhold Hilbers abschließend: „Mit dem Entschließungsantrag fordert die CDU-Landtagsfraktion die rot-grüne Landesregierung auf, sich im Bundesrat für weitere Verbesserungen des Gesetzentwurfs einzusetzen.“

L 44 muss saniert werden!

22.09.2016 | Keine Kommentare

Ein Sechstel des niedersächsischen Landstraßennetzes befindet sich in einem schlechten Zustand. Laut Straßenzustandsbericht 2015 sind 15,5 Prozent der Landesstraßen " das ergibt etwa 1330 Kilometer " in einem verbesserungsbedürftigen, schlechten Zustand. „Dies betrifft auch die Landesstraße L 44 im Landkreis Grafschaft Bentheim, die in einem schlechten Zustand mit teilweise größeren Fahrbahnschäden ist.“, ärgert sich Reinhold Hilbers und hat aus diesem Grund eine parlamentarische Anfrage an die Niedersächsische Landesregierung gestellt, um herauszufinden, wie und wann die Straße saniert werden soll.

„Die Landesregierung ist in der Pflicht, die Verkehrswege in Niedersachsen und in der Grafschaft in einen Zustand zu versetzen, dass sie ihre Funktion als Verkehrswege erfüllen könnten“, sagt Hilbers und fordert vom Verkehrsminister, dass die Straße in der Grafschaft Bentheim bald möglichst saniert wird.

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15.09.2016 | Keine Kommentare

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