„Mittelstand hat hohe Bedeutung für Niedersachsen und die Grafschaft“

„Mittelständische Unternehmen bleiben auch künftig im Fokus der Wirtschaftspolitik der CDU-Landtagsfraktion“, stellte der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers anlässlich einer Anhörung im Wirtschaftsausschuss fest. Der zur Beratung stehende Antrag von CDU und FDP dient dazu, effizientere Strukturen und Rahmenbedingungen für Unternehmen zu schaffen.Die Bedeutung des Mittelstandes ist laut Hilbers für Niedersachsen und insbesondere auch für die Grafschaft sehr hoch. Hilbers: „Ohne die Tatkraft und Stärke  besonders der mittelständischen Unternehmen stünden die wirtschaftlichen  Vorzeichen in Niedersachsen und der Grafschaft vermutlich noch nicht wieder so gut wie derzeit“. Hilbers betont, dass der Mittelstand bei ihm ganz besonders im Fokus steht. Über 80 Prozent der Arbeitnehmer in der Grafschaft seien in Unternehmen unter 30 Mitarbeitern beschäftigt. Der Mittelstand habe die Umstrukturierung der Grafschafter Wirtschaft nach dem Ende der Textilindustrie vorangetrieben. „Die vielen kleinen und mittleren Unternehmen haben einen Löwenanteil daran, dass die Grafschaft die Jahre der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise so gut überstanden hat.“, ist sich der Grafschafter Abgeordnete sicher.  

Die Rahmenbedingungen für ein Anhalten des positiven wirtschaftlichen Trends zu schaffen, sei das Ziel eines Antrags von CDU und FDP im Niedersächsischen Landtag. „Wir setzen auf eine Wirtschafts- und Förderpolitik am Puls der bei uns beheimateten Unternehmen.“ Deswegen habe die gemeinsame Initiative von CDU und FDP heute viel Zuspruch seitens der geladenen Verbände und Unternehmen erhalten. Zu den wesentlichen Forderungen gehöre unter anderem, dass Förderinstrumente im bisherigen Umfang fortgeführt beziehungsweise sinnvoll ausgebaut werden sollten. Weiterhin müsse die Produktpalette der NBank regelmäßig evaluiert werden, um auf die aktuellen Bedürfnisse der Unternehmen reagieren zu können. Beim Vergaberecht soll auf bundeseinheitliche Standards hinsichtlich der Wertgrenzen hingearbeitet werden. „Ein Auseinanderdriften von Vergabeordnungen für Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge zwischen den Ländern ist nicht im Sinne beispielsweise von Handwerksunternehmen oder der Bauwirtschaft in Niedersachsen“, so Hilbers. Eine Einigung auf Bundesebene erleichtere die Arbeit vieler mittelständischer Unternehmen auch in Niedersachsen. Sachfremde Kriterien im Vergaberecht, so die Einschätzung mehrerer geladener Verbandsvertreter, solle es auch künftig nicht geben.Darüber hinaus müssten die Anstrengungen zum Bürokratieabbau weiter verstärkt werden. „Hier gibt es trotz sinnvoller Projekte in der Vergangenheit weiterhin viel Potential. In unserem Entschließungsantrag treten wir beispielsweise für einen Abbau der teilweise umständlichen Nachweispflichten hinsichtlich abzugebender Unternehmensstatistiken ein“, sagte Hilbers. Zudem könne ein landesweites, einheitliches E-Government dazu beitragen, Bürokratie einzusparen.

Die Wirtschaft und der Mittelstand bräuchten gute Rahmenbedingungen, meint Hilbers: „Daher müssen wir auch in Zukunft auf gute Infrastruktur setzen.“ Dazu gehöre die Nordumgehung Nordhorn, die Umgehungsstraße in Emlichheim, der SPNV in Nordhorn und auch gute Funknetzverbindungen und schnelles Internet. Um diese Themen will sich Reinhold Hilbers weiterhin intensiv kümmern.