Neue Unterstützung für Flüchtlinge in Niedersachsen

Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers heute mitteilt, wird der Bund in 2015 und 2016 jeweils 500 Mio. Euro zur Unterstützung der Flüchtlingsunterbringung an die Kommunen zahlen. „Damit leistet der Bund eine große  Unterstützung zur Bewältigung dieser Herausforderung“, befindet der Christdemokrat.

Von den Mitteln entfallen 45 Mio. Euro auf das Land Niedersachsen, wie Hilbers berichtet. Das sei vergangene Woche im Haushaltsausschuss beschlossen worden. Während 5 Mio. Euro in das zentrale Aufnahmelager in Osnabrück flössen, würden die übrigen 40 Mio. Euro in die übrigen Kommunen gehen. Die Verteilung der Mittel erfolge, wie Hilbers aus dem Haushaltsausschuss des Niedersächsischen Landtag erfahren hat, aber nicht nach dem Schlüssel des Finanzausgleichs, sondern nach der Anzahl der Flüchtlinge zum Stichtag 31.12.2014. „Damit fließen zusätzlich zu den bisherigen 6.200 Euro weitere ca. 1.200 Euro pro Flüchtling an die Kommunen“, rechnet der Landtagsabgeordnete vor. „Diese zusätzlichen Mittel werden helfen die Flüchlingsunterstützung zu verbessern“, ist sich Hilbers sicher. Das Geld könne für die Unterbringung, aber auch die Sozialarbeit oder Sprachförderung eingesetzt werden.

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