Die engen wirtschaftlichen und kulturellen Verbindungen zwischen Niedersachsen und den nordöstlichen Niederlanden sollen künftig intensiviert werden â€" das fordert ein im Niedersächsischen Landtag erstmals beratener Entschließungsantrag der CDU- und FDP-Landtagsfraktionen.
„Die grenzüberschreitenden Beziehungen zwischen Niedersachsen und den Niederlanden sind bereits hervorragend. Mit einigen Impulsen lassen sich die Grenzregionen zu einem gemeinsamen Kultur- und Wirtschaftsraum entwickeln“, erklärt Reinhold Hilbers und erläutert anhand der Zusammenarbeit zwischen der Grafschaft Bentheim und den benachbarten Provinzen in den Niederlanden, wie befruchtend die Grenze wirken kann. Beispielsweise geht er dabei auf die Bahnverbindung zwischen Bad Bentheim nach Hengelo oder den Erfolg des Europarks in Emlichheim und die Kooperation mit der Hochschule in Enschede ein. „Die Beispiele aus unserer Region zeigen, dass aus einer Randlage an der bundesdeutschen Grenze eine zentrale Lage in einem vereinten Europa entsteht“, sagt Hilbers.
Für eine noch bessere Verständigung sei die Ausweitung des Unterrichtsfaches Niederländisch in den niedersächsischen Grenzregionen Grundlage, heißt es aus der CDU-Fraktion im Niedersächsichen Landtag. Das Gleiche gelte für die Empfangbarkeit niederländischer Fernsehsender in Niedersachsen. Damit aus dem niederländisch-niedersächsischen Grenzgebiet ein „europäisches Schaufenster“ werde, sollen die EU-Förderprogramme intensiver zwischen den Nachbarn abgestimmt werden.
Im Einzelnen bittet der Landtag die Landesregierung, sich dafür einzusetzen, dass im Sinne der besseren Verständigung die Angebote zum Unterricht in der niederländischen Sprache in der Grenzregion ausgeweitet werden. Der Programmraum von INTERREG V A solle im Förderzeitraum 2014 bis 2020 so abgegrenzt werden, dass die Potentiale in den Regionen vor allem bei Energie, Mobilität, Hochschulkooperationen und Wissenstransfer, dem Tourismus und Innovationen im Bereich der Kleinen- und Mittleren Unternehmen (KMU) umfassend einbezogen werden. Die Verkehrsplanung im Bahn- und Straßenbereich solle enger aufeinander abgestimmt und die grenzübergreifende Verkehrsentwicklung weiter verbessert werden. Die neue Initiative der Europäischen Kommission, die Förderung von grenzüberscheitender Infrastruktur mit in die grenzüberschreitenden Strukturfonds aufzunehmen, solle unterstützt werden.
Welches Potential die Region berge, lasse sich leicht am gemeinsamen Medizinstudiengang an der European Medical School an der Universität Oldenburg und der Rijksuniversiteit Groningen erkennen â€" dieses Projekt ist in Europa einmalig, genau wie auch die Außenstelle der Hochschule Enschede in der Grafschaft Bentheim.
Hilbers kündigte an, dass der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, dem er angehört, plane, eine Sitzung im niederländischen Bad Nieuweschans (Bad Neuschanz) abzuhalten.
Für Hilbers ist der Antrag ein positives Zeichen für die Grafschaft Bentheim: „Im ganzen Land werden wir um unsere hervorragende Zusammenarbeit mit den Niederlanden beneidet. Wir haben es gemeinsam mit unseren Freunden jenseits der Grenze geschafft, die Grenzregion zum einem starken Standort für Menschen und Unternehmen zu machen.“
„Zusammen sollten wir weiter dafür kämpfen, dass die Grenze â€" auch in unseren Köpfen â€" weiter abgebaut wird“, fordert Hilbers abschließend.
