Die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion wird sich auch künftig für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur einsetzen â€" das kündigte der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers an. „Schnelles und stabiles Internet gehört ebenso zur Basis unserer Infrastruktur wie moderne Verkehrswege“, betonte er.
„Privathaushalte und Unternehmen im Flächenland Niedersachsen sind auf eine funktionierende und moderne Breitbandinfrastruktur angewiesen.“ Vor allem für die Wirtschaft seien schnelle Datenverbindungen unverzichtbar. „Der Ausbau ist deshalb notwendig, um Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. Unser Ziel ist es, innerhalb der nächsten Legislaturperiode die Breitbandvollversorgung in Niedersachsen zu erreichen“, sagte Reinhold Hilbers.
In den vergangenen Jahren sei in Niedersachsen im Hinblick auf die Breitbandinfrastruktur viel erreicht worden. „Rund 60 Millionen Euro aus Europa-, Bundes- und Landesmitteln sind in die Verbesserung der Versorgung so genannter ‚weißer Flecken’ geflossen“, so Hilbers. Durch diese Fördermaßnahmen sei die Zahl der mit Breitband erschlossenen Gebäude um circa 300.000 Objekte angestiegen.
Um die Versorgungsdichte weiter zu erhöhen, sollen gezielte Maßnahmen angestoßen werden. „Einen besonderen Schwerpunkt werden wir auf den Ausbau der Breitbandversorgung in Industrie- und Gewerbegebieten in Randlagen und an Autobahnen legen", erklärte der Grafschafter Abgeordnete. Darüber hinaus setzte sich die CDU-Landtagsfraktion für einen gemeinsamen, zwischen Bundesregierung und Ländern abgestimmten Masterplan zum Ausbau des Hochgeschwindigkeitsnetzes und verbesserte beihilferechtliche Rahmenbedingungen der EU ein. Auf diese Weise sollen sich die Kommunen unbürokratisch am Ausbau beteiligen können. „Darüber hinaus müssen im Rahmen der Neuausrichtung ab 2014 die EU-Fördermittel angehoben und durch landeseigene Programme ergänzt werden“, sagte Hilbers.
