Die Landesregierung Niedersachsens hat eine Liste von 228 Projekten für den „Bundesverkehrswegeplan – Teil: Straße“ beschlossen, die nun dem Bundesverkehrsministerium zur weiteren Bewertung vorgelegt wird.
Mit in der Liste aufgeführt wird die Nordumgehung in Nordhorn und eine Ortsumgehung Emlichheim. „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, meint Reinhold Hilbers, der aber zugleich darauf hinweist, dass mit der Aufnahme in den Vorschlag für den Bundesverkehrswegplan seitens des Landes nur ein Zwischenschritt erreicht sei. Gerade im Hinblick darauf, dass bei der Nordumgehung Nordhorn Baureife vorliegt, sei es schade, dass das Vorhaben noch nicht mit einer Priorität versehen worden sei.
Das Wirtschaftsministerium will nun bis Ende des Jahres 2013 ein Verfahren für eine Öffentlichkeits- und Bürgerbeteiligung erarbeiten. Außerdem sollen Kriterien für eine landesinterne Priorisierung der einzelnen niedersächsischen Projekte entwickelt werden. Auf Basis dieser Kriterien und der vom Bund vorgelegten Ergebnisse der Bewertung will die Landesregierung dann eine eigene Bewertung vornehmen und einen Vorschlag mit Prioritäten entwickeln. Dies wird voraussichtlich bis Ende 2014 dauern. „Das dauert mir alles zu lange“,sagt der Abgeordnete Reinhold Hilbers. Niedersachsen müsse jetzt schnell darüber Klarheit schaffen, welche Maßnahmen vorn auf der Liste stehen, so Hilbers. Er erwartet ein klares Bekenntnis zum Bau der Nordumgehung. „Die alte Landesregierung hat Baubeginn 2014 in Aussicht gestellt, daran muss sich die neue Regierung messen lassen.“, meint Hilbers.
Hilbers selbst will für das Projekt auch direkt in Berlin werben. Zu diesem Zweck hat der Christdemokrat bereits am Montag zusammen mit Vertretern der CDU-Landtagsfraktion ein Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Enak Ferlemann geführt. Ferlemann habe ihm bestätigt, dass die Umgehung in Nordhorn zusammen mit der Umgehung in Hemmingen aus seiner Sicht die wichtigsten Umgehungsstraßen für Niedersachsen sind. Beide â€" Hilbers und Ferlemann â€" hoben die Bedeutung der Umgehungsstraße für die Verkehrsinfrastruktur in der Grafschaft Bentheim noch einmal hervor.
