Reinhold Hilbers

Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers begrüßt die Aufnahme mehrerer Schulen aus Nordhorn in das Startchancen-Programm und fordert gleichzeitig eine Ausweitung des Programms. „Mit dem Startchancen-Programm werden von insgesamt 2718 Schulen in Niedersachsen nur 390 Schulen gefördert, das entspricht einem Anteil von lediglich 14,3 Prozent. Ministerin Hamburg sollte sich daher dringend beim Bund für eine Ausweitung des Programms einsetzen“, so Hilbers.

Das Startchancen-Programm, das zum 1. August 2024 startet und über zehn Jahre läuft, wird vom Bund mit einer Milliarde Euro pro Jahr gefördert. Niedersachsen wird jährlich rund 96 Millionen Euro an Bundesmitteln erhalten. Das Programm umfasst drei Säulen: erstens ein Investitionsprogramm zur Verbesserung der Lernumgebung und Infrastruktur der Schulen, zweitens Chancenbudgets als flexible Mittel für bedarfsgerechte Maßnahmen zur Schul- und Unterrichtsentwicklung und drittens Personalbudgets zur Stärkung multiprofessioneller Teams, beispielsweise durch Schulsozialarbeitende und pädagogisch Mitarbeitende.

Mit einem Sozialindex werden Schulen nach dem sozialen und wirtschaftlichen Umfeld ihrer Schülerinnen und Schüler eingestuft, um Ressourcen und Fördermitteln zu verteilen. Hilbers dazu: „Ich begrüße den Sozialindex an Schulen, da hierdurch eine bedarfsgerechte Ressourcenzuweisung erfolgen kann. Allerdings sollten die Mittel aus der zweiten Säule des Programms ebenfalls für das Personal eingesetzt werden. Zudem sollten die Personaleinstellungen aus der dritten Säule möglichst schnell umgesetzt werden, also spätestens zum neuen Schuljahr 2024/2025.“

Besonders erfreut zeigt sich Hilbers über die Aufnahme der Nordhorner Schulen Blanke, Pestalozzi, Waldschule, Ludwig-Povel und der Marienschule in das Förderprogramm: „Es ist erfreulich, dass diese Schulen in der Grafschaft von den Fördermitteln profitieren werden. Das ist ein wichtiger Schritt, um die Bildungsqualität vor Ort weiter zu stärken.“

„Das Programm ist der richtige Schritt, um den Bildungserfolg von der sozialen Herkunft zu entkoppeln und Chancengerechtigkeit zu fördern. Leider unterstützt es aktuell nur wenige Schulen. Bis zum Ende der Programmlaufzeit soll die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die die Mindeststandards in Mathematik und Deutsch verfehlen, halbiert werden. Ob das so gelingen kann, da habe ich zumindest Zweifel, wenn nicht mehr Schulden gefördert werden“ äußert Hilbers weiter.

Abschließend fordert Hilbers weitere Schritte und eine bessere Ausstattung der Schulen: „Es muss unser Ziel sein, dass alle Schülerinnen und Schüler die bestmöglichen Chancen auf eine gute Bildung erhalten. Dazu brauchen wir mehr Ressourcen und eine schnellere Umsetzung der geplanten Maßnahmen.“

Nach mehrfachen Bemühungen um die Sanierung der Landessstraße 44 zwischen Neuenhaus und Emlichheim hat der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers (CDU) beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr nunmehr doch einen Teilerfolg erzielen können. Die Landesstraße wird umfangreich in Stand gesetzt. Dies hat die Leitung des Amtes dem Abgeordneten mitgeteilt. Hilbers hatte sich dazu an das Ministerium gewandt, nachdem die Maßnahme nicht ins Jahresbauprogramm aufgenommen worden war.

Die jetzt geplanten Ausbesserungen an der L 44 sollen zur Verkehrssicherheit und zur Zufriedenheit der Anwohner beitragen. Eine einheitliche Deckschicht wird jedoch nicht entstehen. Die genaue zeitliche Umsetzung der Arbeiten bleibt noch unklar, da die Verfügbarkeit der Baukolonnen variabel ist und sich die Maßnahmen über das gesamte Jahr erstrecken können. Geplant ist die Schadstellenbeseitigung auf der kompletten Ortsumgehung Neuenhaus bis hin zu den schadhaften Bereichen Richtung Emlichheim, mit Ausnahme des Abschnitts 30.

Reinhold Hilbers begrüßt die geplante Schadstellenbeseitigung an der Landesstraße L44, betont jedoch weiterhin die Notwendigkeit einer umfassenden Sanierung der Strecke: „Ich freue mich, dass die dringend benötigten Reparaturen an der L44 nun in Angriff genommen werden. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Dennoch bleiben wir bei unserer Forderung nach einer vollständigen Sanierung der Straße, um eine nachhaltige Lösung für die Zukunft zu gewährleisten.“

Reinhold Hilbers betont abschließend: „Die Sicherheit und Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger hat für uns höchste Priorität. Wir werden uns weiterhin intensiv dafür einsetzen, dass die L44 vollständig saniert wird, um langfristig eine bessere Infrastruktur in unserer Region zu gewährleisten.“

Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers zeigt sich erfreut über die Nachricht aus der Landesstraßenbaubehörde in Lingen, dass auch Grafschafter Projekte in den Sanierungsplan aufgenommen worden sind â€" darunter die Sanierung der B403 zwischen Bentheim und Ochtrup sowie einige Brückensanierungen an Landesstraßen. Gleichzeitig bedauert der Christdemokrat, dass die Sanierung der L44 in der Niedergrafschaft nicht in das Sanierungsprogramm aufgenommen worden ist. Hilbers, der sich zuletzt angesichts immer neuer Schäden mehrfach für eine Sanierung stark gemacht hat, lässt sich jedoch nicht entmutigen: „Ich werde weiterhin im Ball bleiben. Die Vorstellung des Sanierungsprogramms habe ich bereits zum Anlass genommen, erneut mit den zuständigen Behörden und Ministerien in Lingen und Hannover Kontakt aufzunehmen.“ Nach Ansicht von Hilbers müssen die Schäden aktuell neu bewertet werden, allein schon aufgrund der zusätzlichen im Verlauf des Winters entstandenen oder größer gewordenen Straßenschäden.

Hilbers hofft, dass das gemeinsame Werben für eine Sanierung in Zukunft Früchte tragen wird. Aus seiner Sicht bleibt die L44 dringend sanierungsbedürftig: „Dabei ist eine gut ausgebaute Infrastruktur nicht nur für die Wirtschaft von entscheidender Bedeutung, sondern verbessert auch direkt die Lebensqualität der Menschen in unserer Region.“

Im Rahmen des „EU-Projekttags an Schulen“ besucht CDU-Landtagsabgeordneter Reinhold Hilbers die KBS Nordhorn sowie das Evangelische Gymnasium Nordhorn, um mit den Schüler und Schülerinnen der höheren Klassen über Europa und die Europäische Union zu diskutieren. In diesem Jahr wurde der EU-Projekttag durch die Europaministerkonferenz auf den 04. März terminiert. Alle niedersächsischen Abgeordneten im Europäischen Parlament, Deutschen Bundestag und Niedersächsischen Landtag wurden vom Europäischen Informationszentrum (EIZ) Niedersachsen eingeladen, Schulen in Niedersachsen zu besuchen. „Gerade mit Blick auf die Bedrohungen für die Demokratie und das Erstarken des rechten Randes und der Europawahl am 09. Juni finde ich es sehr wichtig, mich mit jungen Leuten über akute Themen Europas und der Europäischen Union betreffend auszutauschen“, freut sich der Grafschafter Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers über diese Gelegenheit.

„Die Schüler und Schülerinnen wurden von der Schulleitung und den Lehrkräften auf Themen wie die Demokratie, Ukraine und China vorbereitet, umso spannender finde ich es, dass die Schüler und Schülerinnen stark in die sehr komplexe Hamas/Israel – Thematik interessiert waren. Zu diesem Thema könnte man ja eine eigene Veranstaltung machen“, zeigt sich Hilbers offen. Positiv sei auch der offensichtlich kritische Umgang der Schüler und Schülerinnen mit der politischen Partei AfD. „Dass die Schüler und Schülerinnen kritische Fragen zur AfD gestellt haben, freut mich besonders, das zeigt mir, dass auch die zukünftige Generation der AfD mit der nötigen Skepsis und Distanz gegenübersteht“, merkt Hilbers an.

„In einem gemeinsamen Austausch haben die Schüler und Schülerinnen die Chance und Möglichkeit, alles zu fragen, was sie schon immer mal wissen wollten. Vom Gehalt bis zum Ablauf von Sitzungen ist alles dabei“, schildert der Grafschafter Landtagsabgeordnete. „Die Beteiligung am Europatag finde ich sehr wichtig. Bei jungen Leuten für ein geeintes Europa und eine starke Europäische Union zu werben, ist einfach nur sinnvoll“, schließt Hilbers ab.

Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers freut sich, dass er vom Wirtschaftsministerium in Hannover erfreuliche Nachrichten für das Geothermie-Projekt auf dem Gelände der früheren Post am Stadtring in Nordhorn erhalten hat. In einer kürzlich eingegangenen Mitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung wurden positive Signale für die Förderung des Vorhabens durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bestätigt. Die Fördermöglichkeiten, die sich durch das BAFA-Programm „Bundesförderung für effiziente Wärmenetze“ eröffnen, bieten eine vielversprechende Perspektive für die Umsetzung des Geothermie-Projekts. Es ermöglicht die finanzielle Unterstützung für den Neubau von Wärmenetzen, einschließlich Maßnahmen von der Installation der Erzeugungsanlagen bis zur Wärmeverteilung. Dabei wird eine Förderquote von 40 Prozent der förderfähigen Ausgaben gewährt, mit einem maximalen Betrag von 100 Millionen Euro pro Antrag.

Reinhold Hilbers hatte das Niedersächsische Wirtschaftsministerium kontaktiert und die dortigen Fachleute gebeten, Fördermöglichkeiten auszuloten. „Die vielen Gespräche waren sehr konstruktiv und haben sich gelohnt“, freut sich Reinhold Hilbers. Nun zeigt er sich optimistisch angesichts der positiven Rückmeldungen aus dem Ministerium: „Die Förderinstrumente, die uns durch das BAFA-Programm zur Verfügung stehen, machen die Umsetzung des Erdwärme-Projekts möglich. Die Aussicht auf eine Förderung von bis zu 90 Prozent der Kosten für seismische Untersuchungen durch das Niedersächsische Umweltministerium wird dabei helfen, klimaneutrale Erdwärme gewinnen zu können.“

Das Geothermie-Projekt wird als innovatives Konzept betrachtet, das nicht nur das geplante Hotel, sondern auch eine Vielzahl von Gebäuden im Umkreis mit klimaneutraler Wärmeenergie versorgen könnte. Das Vorhaben sieht eine Wärmeversorgung über mitteltiefe Geothermie vor, mit Bohrungen in 1500 bis 2000 Metern Tiefe, um warmwasserführende Schichten zu erreichen. „Für Nordhorn wäre das Projekt eine echte Bereicherung“, ist Hilbers sich sicher und meint: „Das Vorzeigeprojekt sollte von den politischen Akteuren auf allen Ebenen von der Stadt bis zum Bund unterstützt werden!“

CDU-Landtagsabgeordneter Reinhold Hilbers zu Prüfprozess der Schlussabrechnung der Corona-Wirtschaftshilfen
Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers fordert deutliche Vereinfachungen beim Prüfprozess der Schlussabrechnung der Corona-Wirtschaftshilfen. „In der Corona-Pandemie waren viele Unternehmen auf schnelle und unbürokratische Hilfen angewiesen“, erinnert sich Reinhold Hilbers. „Diese Hilfen dürfen im Rahmen der nun folgenden Überprüfungen aber nicht zu übermäßigen bürokratischen Lasten für Betriebe und Steuerberater werden“, fordert der CDU-Finanzexperte. Wie bei allen öffentlichen Zuwendungen sei auch bei den Corona-Wirtschaftshilfen eine angemessene Überprüfung dieser Angaben erforderlich und geboten, allerdings müssten die Belastungen so gering wie möglich gehalten werden. Vor allem Mehrfachprüfungen, Prüfungen der Prüfungen oder die kleinteilige Beschäftigung mit einzelnen Geschäftsvorfällen eines Dauertatbestandes seien nicht dazu geeignet, Missbrauch oder Zweckentfremdung von öffentlichen Mitteln zu verhindern oder zu ahnden. Die CDU-Landtagsfraktion hat daher für die kommende Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Landtag eine Diskussion über diese Themen beantragt.

Hilbers fordert drei konkrete Maßnahmen, um schnell für Entlastung zu sorgen und gleichzeitig Missbrauch zu verhindern. Erstens fordert er vom Bund eine Verlängerung der Frist, um Belastungsspitzen bei den Betrieben und Steuerberaterinnen und Steuerberatern zu reduzieren. Zweitens macht er sich für die Einführung einer Bagatellgrenze auf Landesebene stark. Und drittens sollen sich vertiefte Prüfungen auf Ausnahmefälle beschränken.

„Wir haben die Gewährung von Hilfen davon abhängig gemacht, dass an der Antragstellung Steuerberater beteiligt sind“, erläutert Hilbers und setzt sich dafür ein, diesen Berufsträgerinnen und Berufsträgern mehr Vertrauen zu schenken. „Wir können davon ausgehen, dass die Beteiligung der Steuerberater bereits einen großen Beitrag dazu geleistet hat, Missbrauch zu verhindern“, meint Hilbers. Daher würden mit den aktuellen umfassenden und flächendeckenden Prüfungen in erheblichem Umfang unnötig Kapazitäten von Unternehmen, Steuerberatern und der Verwaltung gebunden.

Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers ruft Schulen und Lehrkräfte dazu auf, die einzigartige Gelegenheit zu nutzen und an der diesjährigen IdeenExpo teilzunehmen, die vom 8. bis 16. Juni 2024 auf dem Messegelände Hannover stattfindet.

Die IdeenExpo, Deutschlands größtes Jugendevent für Naturwissenschaften und Technik, zielt darauf ab, junge Menschen für MINT-Fächer (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) zu begeistern. Durch interaktive Exponate, Workshops und Live-Demonstrationen bietet die Messe eine Plattform, auf der Schülerinnen und Schüler spielerisch die Welt der Technik und Naturwissenschaften erkunden können.

„Die IdeenExpo ist eine hervorragende Gelegenheit, Jugendliche für MINT-Bereiche zu begeistern und ihnen die Vielfalt an Berufsperspektiven, Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten aufzuzeigen“, sagt Reinhold Hilbers. „Ich ermutige alle Schulen, diese Chance zu nutzen und ihre Klassen oder Schulgruppen anzumelden, um einen inspirierenden und bildungsreichen Tag auf der Messe zu erleben.“

Die Messe ist nicht nur eine Plattform für Inspiration und Lernen, sondern auch eine Gelegenheit, direkten Kontakt zu Unternehmen und Hochschulen zu knüpfen, die zukünftige Ausbildungs- und Karrierewege aufzeigen können.

Schulen und Lehrkräfte, die Interesse an einem Besuch der IdeenExpo 2024 haben, finden weitere Informationen und Anmeldemöglichkeiten unter https://www.ideenexpo.de/fuer-schulen. Die Anmeldung ist einfach, und die Teilnahme bietet eine wertvolle Ergänzung zum regulären Unterricht, indem sie praktische Einblicke in die MINT-Fächer ermöglicht.

Reinhold Hilbers schließt mit einem Appell an alle Schulen: „Nutzen Sie die Chance, die Begeisterung junger Menschen für Naturwissenschaften und Technik zu wecken. Ich freue mich darauf, viele von Ihnen auf der IdeenExpo 2024 zu sehen.“

Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers macht sich erneut für die Verbesserung der Infrastruktur in der Region stark. In einem Schreiben an und einem ausführlichen Gespräch mit dem zuständigen Landesminister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Olaf Lies, hat Hilbers die dringend notwendige Sanierung der Landstraße 44 zwischen Emlichheim und Neuenhaus thematisiert. „Diese Straße ist von essenzieller Bedeutung, sowohl für die lokale Wirtschaft als auch für die Lebensqualität der Anwohnerinnen und Anwohner“, hat Hilbers gegenüber dem Minister erläutert.
Die L 44 ist eine Lebensader für die Region, an der zahlreiche Unternehmen angesiedelt sind. Eine gut ausgebaute und instand gehaltene Verkehrsverbindung ist für diese Betriebe unerlässlich. Der momentane Zustand der Straße, insbesondere in der Gemeinde Ringe, behindert nicht nur die Entwicklung der Betriebe vor Ort, sondern ist auch ein Sicherheitsrisiko für die Verkehrsteilnehmer. Reinhold Hilbers hat dies durch die Vorlage von anschaulichen Fotos, die den schlechten Zustand der Straße dokumentieren, gegenüber Minister Lies deutlich gemacht.
Bereits in der Vergangenheit hat sich Hilbers für die Sanierung der L 44 eingesetzt, ein Vorhaben, das trotz seiner Wichtigkeit für die Niedergrafschaft immer wieder verschoben wurde. „Es ist höchste Zeit, dass die Landesregierung ihre Verantwortung für die Infrastruktur in Niedersachsen und insbesondere in unserer Grafschaft Bentheim ernst nimmt und die L 44 so schnell wie möglich saniert“, betont Hilbers. „Eine gut ausgebaute Infrastruktur ist nicht nur für die Wirtschaft von entscheidender Bedeutung, sondern verbessert auch direkt die Lebensqualität der Menschen in unserer Region.“

In einer aktuellen Mitteilung hat der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers bedeutende Fortschritte für den öffentlichen Personenverkehr (ÖPNV) und Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in der Grafschaft bekannt gegeben. Eine Reihe von Projekten in der Region wird durch Fördermittel aus dem niedersächsischen ÖPNV- und SPNV-Programm unterstützt. „Diese Förderzusagen sind ein wichtiger Schritt, um die Mobilität in unserer Region nachhaltig zu stärken und auszubauen. Wir setzen uns dafür ein, dass Mobilität in der Fläche gewährleistet wird, und diese Förderungen sind ein klares Zeichen, dass wir auf dem richtigen Weg sind“, erklärte Hilbers.

Zu den geförderten Projekten gehört insbesondere die Reaktivierung der SPNV-Strecke zwischen Neuenhaus und Coevorden durch die Bentheimer Eisenbahn AG. „Mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 54 Millionen Euro unterstreicht dieses Vorhaben die Ambitionen der Region, den Schienenverkehr zu revitalisieren und nachhaltige Mobilitätslösungen zu fördern“, sagt Hilbers und freut sich, dass das Land Niedersachsen ergänzende zur geplanten Hauptförderung 1,4 Millionen Euro bereitstellt. Darüber hinaus wird in die Infrastruktur an drei Bahnhöfen (Veldhausen, Hoogstede und Nordhorn) im Zuge der Streckenreaktivierung investiert, um die Verknüpfung zwischen Auto, Bus, Fahrrad und Bahn zu verbessern. Mit einem geschätzten Gesamtvolumen von 3,3 Millionen Euro für diese Projekte, wovon 0,847 Millionen Euro als Förderung vorgesehen sind, setzt die Grafschaft ein klares Zeichen für eine multimodale und vernetzte Mobilität.

„Die erfolgreichen Bemühungen und vielen Gespräche der vergangenen Monate tragen nun Früchte. Dies ist ein großer Erfolg für alle Beteiligten und ein Gewinn für die Bürgerinnen und Bürger unserer Grafschaft“, so Hilbers weiter. Das Land Niedersachsen bestätigt mit der Förderung sein Engagement für den Ausbau und die Verbesserung des ÖPNV in Flächenländern. Die Fördermaßnahmen sind Teil des niedersächsischen ÖPNV-Jahresförderprogramms 2024, das mit einem Gesamtbudget von 103,6 Millionen Euro eine Vielzahl an Projekten im gesamten Bundesland unterstützt. Durch die gezielte Förderung sollen nachhaltige und zukunftsorientierte Verkehrskonzepte umgesetzt und die Attraktivität des ÖPNV gesteigert werden.

Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers teilt mit, dass das Jahresbauprogramm 2024 aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGFVG) umfassende Investitionen in den kommunalen Straßenbau auch in der Grafschaft Bentheim ermöglichen wird. Reinhold Hilbers freut sich über die erheblichen Mittel, die in die Region fließen werden.

Die Grafschaft Bentheim profitiert konkret von zwei bedeutenden Vorhaben, die im Rahmen des NGFVG gefördert werden. Zum einen wird der Ausbau der Denekamper Straße zwischen der Friedrich-Ebert-Straße und der Nürnberger Straße in der Stadt Nordhorn unterstützt. Zum anderen erfährt der Ausbau des Knotenpunktes Bentheimer Straße/Sauvageodstraße in Nordhorn eine finanzielle Förderung. „Das ist großartig, dass diese Maßnahmen angepackt werden können. Ohne Förderung wäre das nicht möglich. Ich bin froh, dass die Grafschaft bei den begrenzten Mitteln berücksichtigt wurde“, sagt Hilbers.

Insgesamt werden im nächsten Jahr 73 neue kommunale Projekte vom Land gefördert. „Auch unter verändertem Mobilitätsverhalten und der Reaktivierung des Schienenpersonennahverkehrs sind die Straßenverbindungen die Lebensadern in der Fläche“, sagt Hilbers. Deshalb drängt der Abgeordnete unabhängig von dieser Förderung auch sehr auf die Sanierung der Landesstraße 44 in der Niedergrafschaft.

Reinhold Hilbers betont die Wichtigkeit der Investitionen für die Grafschaft Bentheim: „Die Freigabe des Jahresbauprogramms und die damit verbundenen Fördermittel von 63,7 Millionen Euro sind ein starkes Signal für unsere Landkreise, Städte und Gemeinden.“