Tag der offenen Tür im Niedersächsischen Landtag
Zum Tag der offenen Tür im Niedersächsischen Landtag am 7. März 2009 präsentiert sich die CDU-Fraktion wieder mit einem vielfältigen und erlebnisreichen Programm. Reinhold Hilbers lädt alle interessierten Menschen ein, vorbeizuschauen und die Landespolitik hautnah zu sehen und zu hören:
„Rund um den CDU-Fraktionssaal können Sie prominente Politiker aus Bundes- und Landespolitik treffen. Es freut mich insbesondere, in diesem Jahr wieder unsere Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen und unseren Ministerpräsidenten Christian Wulff als Gesprächspartner begrüßen zu dürfen. Ebenso stellen sich zahlreiche Landesminister und Landtagsabgeordnete den Fragen der interessierten Besucher.“
Shantychor Wasserstadt Nordhorn singt zur Freude der Landtagsabgeordneten
Der Shanty-Chor der Wasserstadt Nordhorn besuchte auf Einladung des Grafschafter CDU-Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers den Niedersächsischen Landtag. In der Mittagspause traten die Künstler dann auch im Foyer des Landtages auf und gaben einige Lieder zum Besten.
Sie brachten den Gästen und den Abgeordneten einen kleinen Ausschnitt aus Ihrem Repertoire dar. Landtagsvizepräsidenten Astrid Vockert begrüßte zusammen mit dem einladenden Abgeordneten Reinhold Hilbers die Gäste aus der Grafschaft. Frau Vockert lobte die Arbeit des Shanty-Chores. Im Anschluss an den Auftritt hatten die Mitglieder des Shanty-Chors die Gelegenheit, die Diskussion um die Veränderung des Ladenöffnungszeitengesetzes zu verfolgen und mit den Abgeordneten zu diskutieren.Vorsitzender Wilfried Delißen bedankte sich für die Einladung.
Missbräuchlicher Alkoholkonsum von Jugendlichen: CDU-Kreistagsfraktion macht sich stark für die Bekämpfung von Jugendalkoholismus
Auf Initiative der CDU/BfB-Gruppe sind in den Kreishaushalt 2009 Haushaltsmittel für die Bekämpfung des missbräuchlichen Alkoholkonsums von Jugendlichen eingestellt worden. Um ihr Anliegen weiter zu verfolgen, hat die CDU/BfB-Gruppe nun beantragt, die Bekämpfung des Jugendalkoholismus in der Grafschaft Bentheim zum Thema der nächsten Jugendhilfeausschusssitzung zu machen. Mit den bereitgestellten 15.000 Euro soll eine breit angelegte Kampagne erfolgen, die insbesondere auf Aufklärung und Überzeugungsarbeit abzielt. „Wir wollen Einstellungen zum Alkoholkonsum bei den betroffenen Jugendlichen verändern“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Reinhold Hilbers.
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Museumsrundgang der Bad Bentheimer CDU
Der Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers (1. v. re.) hat an einem Museumsrundgang der Bad Bentheimer CDU teilgenommen. In Gildehaus besuchte er am Samstag zusammen mit einer Gruppe örtlicher Christdemokraten das Otto-Pankok-Haus und das Friedrich-Hartmann-Museum in der Lukasmühle. Unter ihnen waren auch die erste stellvertretende Bürgermeisterin Christel Somberg (1. v. li.) und die stellvertretende Landrätin Helena Hoon (2. v. li.). Hilbers zeigte sich beeindruckt: "Die ehrenamtliche Arbeit hier hat Großartiges zustande gebracht".
Hilbers und Focke informieren sich beim Jugendtreff in Neuenhaus über dessen Leistungsangebot
Gemeinsam mit dem Neuenhauser CDU-Ortsverband und dem Neuenhauser Bürgermeister Johann Arends besuchten der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Ansgar Focke, sowie der örtliche Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers den Jugendtreff in Neuenhaus, um sich über die Jugendarbeit vor Ort zu informieren. Der Treff agiert als Einrichtung der offenen Jugendarbeit, die in dieser Form seit über 25 Jahren besteht.
Während Ansgar Focke sich von der Arbeit vor Ort beeindruckt zeigte und den Facettenreichtum der Angebote lobte, machte Reinhold Hilbers deutlich, wie entscheidend für das Funktionieren von Jugendarbeit die Zusammenarbeit der Stadt Neuenhaus und der Leitung des Jugendtreffs ist. Nach Hilbers Ansicht ist besonders die Kooperation mit dem Landkreis Grafschaft Bentheim und anderen öffentlichen Stellen vorbildlich: „Jugendliche können sich auf Wunsch bei Amtswegen von Mitarbeitern des Jugendtreffs begleiten lassen – dass baut Berührungsängste ab.“
Niedersachsen und die Grafschaft Bentheim im Logistikbereich weiter auf Wachstumskurs
Wie der neue „Marktspiegel Logistik 2007/2008“ der Logistikinitiative Niedersachsen zeigt, entwickelt sich Niedersachsen immer stärker zu einem Logistikland. Für Hilbers ist klar, dass Niedersachsen auf einem erfolgreichen Weg ist: „Die Entwicklungen in den vergangenen Jahren machen deutlich, dass Niedersachsen sämtliche Anforderungen erfüllt, die an einen modernen und leistungsfähigen Logistikstandort gestellt werden.“ Insgesamt wurden im Erhebungszeitrum 123 Einzelinvestitionen im Logistikbereich mit einem Gesamtvolumen von 550 Mio. Euro getätigt.
„Ausbau der Straßeninfrastruktur stärkt die Region und schafft Arbeitsplätze“
Der Grafschafter Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers begrüßt das jüngst bekannt gegebene Jahresbauprogramm 2009 für den kommunalen Straßenbau. Aus diesem Programm fördert das Land in diesem Jahr insgesamt 112 neue kommunale Straßenbauvorhaben mit Zuschüssen in Höhe von rund 18 Millionen Euro aus dem Entflechtungsgesetz des Bundes. Zusammen mit den bereits laufenden Maßnahmen werden damit in 2009 kommunale Vorhaben mit einem Gesamtbetrag von über 74 Millionen Euro unterstützt. Dazu gehören etwa verkehrswichtige Kreis- und Gemeindestraßen, Ortsdurchfahrten, Brücken, Eisenbahnkreuzungen sowie Geh- und Radwege.
Interesse an Europa fördern
Am 9. März 2009 findet der dritte bundesweite „EU-Projekttag“ an Schulen statt. Darauf hat weist der örtliche Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers hin. Schulen sind dazu aufgerufen, an diesem Tag durch besondere Aktionen und Veranstaltungen, zum Beispiel durch Diskussionen mit Politikern und Vertretern europäischer Institutionen, das Interesse der Schülerinnen und Schüler an der Europäischen Union (EU) und dem Prozess der Europäischen Einigung zu wecken. „Das ist gerade mit Blick auf die Wahlbeteilung bei der Wahl zum Europäischen Parlament am 7. Juni von besonderer Bedeutung“, betont Hilbers, der stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Bundes- und Europa-Angelegenheiten im Niedersächsischen Landtag ist. Für Hilbers ist klar, dass den heutigen Schüler mehr denn je ein besonders tiefgreifendes Verständnis für die Europäische Idee vermittelt werden müsse. „Der Vertrag von Lissabon wird Entscheidungskompetenz der EU und das Mitspracherecht des Europäischen Parlaments weiter ausbauen.“, stellt Hilbers fest und betont, dass die Vorurteile, die gegenüber der EU im Allgemeinen und dem Vertrag im Speziellen abgebaut werden müssten.
Finanzierung des Mini-Kreisverkehrs in Lohne gesichert
Die Finanzmittel für den Bau des Mini-Kreisverkehr in Lohne an der Kreuzung Hauptstraße – Baierort sind nach Angaben vom Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers gesichert.
„Die Förderung des Landes Niedersachen, dass die Straßenbaumittel aus dem Topf des ehemaligen Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungsgesetz (GVFG), heute Entflechtungsgesetz vergibt, ist nach den Informationen, die mir vorliegen im Rahmen des Jahresprogramms 2009, gesichert“, sagt Reinhold Hilbers.
"Niedersachsen verfügt über eine leistungsfähige und stets einsatzbereite Feuerwehr"
Die Feuerwehren in Niedersachsen sind gegenwärtig gut aufgestellt. Niedersachsen verfügt über eine leistungsfähige und stets einsatzbereite Feuerwehr". Zu diesem Ergebnis kommt der Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers nach Auswertung der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage zur Situation der Feuerwehren in Niedersachsen.


