Politischer Extremismus darf in Niedersachsen und der Grafschaft keine Chance haben!

Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP haben jüngst eine Große Anfrage zum Thema ,,Extremismus in Niedersachsen" eingereicht. „Rechts-, Links- oder Ausländerextremismus stellen eine Gefahr für unsere Demokratie dar. Die Bekämpfung des Extremismus jeglicher Ausrichtung ist die Kernaufgabe einer wehrhaften Demokratie und ein zentrales Anliegen aller demokratischen Parteien und ihrer Fraktionen. Die Gefahren für unsere Demokratie durch extremistische Verfassungsfeinde gilt es im engen Schulterschluss mit allen gesellschaftlich relevanten Akteuren abzuwehren.“, erklärt der Grafschafter Landtagsabgeordnete zu der Anfrage der Landtagsfraktionen.

Die Anfrage umfasst je knapp 50 Fragen zu den Themenkomplexen Links-, Rechts- und Ausländerextremismus. Die Antworten auf die Fragen sollen neue Handlungsoptionen aufzeigen und eine objektive Bewertung der aktuellen Situation erlauben. „Nur wer eine belastbare Zahlen- und Informationsgrundlage hat, kann sich aktueller und struktureller Probleme ernsthaft annehmen“, führt Hilbers zu dem Vorgehen der Fraktionen aus. Um extremistische Bestrebungen zu erkennen und konsequent entgegenzutreten, sei eine umfassende Kenntnis der Daten sowie deren Analyse notwendig.

Die Große Anfrage ,,Extremismus in Niedersachsen" ist im Anhang beigefügt und auf den Internetseiten des Niedersächsischen Landtags www.landtag-niedersachsen.de unter der Drucksachennummer 16/1642 abrufbar. Zudem kann die Anfrage per Telefon im Wahlkreisbüro von Reinhold Hilbers unter der Nummer (0 59 21) 99 14 40 angefordert werden.