"Koalitionsvertrag fast abgearbeitet"

3. Februar 2004 | kein Kommentar

Artikel der Grafschafter Nachrichten vom 03.02.2004

Nordhorn/Hannover/MM – "Es wird gehandelt, statt geredet", umschreibt der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers die Politik der neuen Landesregierung, die ein Jahr im Amt ist. Von der Koalitionsvereinbarung mit der FDP seien bereits die überwiegende Anzahl der Punkte "abgearbeitet". Bei den anstehenden Reformen lege man ein großes Tempo vor.
Belegen will der CDU-Landespolitiker das mit folgenden Punkten: Beim Wirtschaftswachstum habe Niedersachsen im vergangenen Jahr auf dem vierten Platz gelegen; in der Arbeitslosenstatistik sei das Land unter den westdeutschen Flächenländern vom letzten auf den fünften Platz gerückt; zusammen mit den Kammern seien 1000 zusätzliche Ausbildungsplätze eingeworben worden.
Zahlreiche Gesetzesvorhaben sind nach Darstellung von Hilbers bereits auf den Weg gebracht worden: Die Schulreform habe eine 100prozentige Unterrichtsversorgung zur Folge, das Polizeigesetz bringe mehr Polizisten in die Fläche, das Pflegegesetz stärke die ambulante Pflege und das Mediengesetz begrenze den Einfluss der Parteien.
Eine der wesentlichen Aufgaben der neuen Landesregierung sei die Sanierung der Finanzlage. "Hier haben wir eine schwere Erblast übernommen", sagt Hilbers. Doch trotz des großen Kürzungsvolumens von etwa 1,9 Milliarden Euro werden nach Ansicht des CDU-Landtagsabgeordneten "keine Strukturen zerschlagen".
Einsetzen will Hilbers sich im Landtag für eine Stärkung des ländlichen Raumes. So soll in der Raumordnung das Zentralitätsprinzip etwas zurückgefahren und den Gemeinden mehr Entwicklungsmöglichkeiten eingeräumt werden. In diesem Jahr soll zudem mit 5,2 Millionen Euro wieder ein Radwegeprogramm angeboten werden. Dabei sollen im Radwegebau die bisher geforderten Ersatzmaßnahmen für die Eingriffe in die Natur wegfallen. "Daher werden die Radwege günstiger", betont Hilbers. Die Dorferneuerung und das Programm "ProLand" sollen fortgesetzt werden. Das Krankenhausprogramm werden in dieser Landtagsperiode um 20 Millionen Euro pro Jahr auf insgesamt 500 Millionen Euro aufgestockt.
Einsetzen will sich Hilbers auch für die Sanierung der Landesstraße 46 zwischen Ringe und Twist, die in einem schlechten Zustand ist. In diesem Zusammenhang weist der Landtagsabgeordnete darauf hin, dass eine Verlängerung des Radweges von Neuringe bis Ringe auch für den Tourismus von Bedeutung ist.

CDU-Landtagsfraktion zeichnet Frau Dr. Vera Jaron (Georgsdorf/Twist) und Frau Anneliese Glerich (Nordhorn) für Ihr ehrenamtliches Engagement aus

21. Januar 2004 | kein Kommentar

Dank für vorbildliche Verdienste um den Nächsten

Frau Dr. Vera Jaron, wohnhaft in Georgsdorf und Twist und Frau Anneliese Glerich aus Nordhorn, wurden von der CDU-Landtagsfraktion für ihr ehrenamtliches Engagement am vergangenen Dienstag ausgezeichnet.

Frau Anneliese Glerich engagiert sich seit 14 Jahren ehrenamtlich für verschiedene Aufga-ben im Grafschafter Klinikum, insbesondere in den Bereichen der Andachtsvorbereitung, der Hospizhilfe und beim Besuchsdienst. Frau Dr. Vera wurde für Ihr Engagement für das The-rapeutische Reitangebot für Menschen mit einer Behinderung in der Gemeinde Twist geehrt.
Die Anerkennungen überreichten Fraktionsvorsitzender David McAllister und Ministerpräsident Christian Wulff im Beisein der CDU Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers und Friedrich Kethorn in Hannover.

100 Bürgerinnen und Bürger aus Niedersachsen sind vom Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, David McAllister, am 20.01.2004 für ihr soziales Engage-ment und ihre Verdienste um den Nächsten ausgezeichnet worden.

Der Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers benannte aus seinem Wahlkreis die Ärztin Frau Dr. med. Vera Jaron. "Als ich die Arbeit von Frau Dr. Jaron bei einem Besuch kennen ge-lernt habe, war ich beeindruckt", erklärt Hilbers. Die Teilnehmer erlebten dort sehr viel Freu-de und für die Leistung brauche keiner der Teilnehmer etwas zu zahlen. Da professionelle Angebote stets sehr teuer seinen, könnten viele Familien sich so etwas nicht leisten, wenn es nicht ehrenamtlich angeboten würde, so Hilbers weiter. Frau Dr. Jaron hat in der Ge-meinde Twist eine Behindetensportabteilung ins Leben gerufen, die therapeutisches Reiten für Behinderte anbietet. Die Behindertensportabteilung zählt inzwischen über 100 Mitglieder, allein 40 davon sind in der therapeutischen Reitgruppe. Die Teilnehmer des Theapeutischen Reitens kommen aus der Grafschaft Bentheim und dem Emsland.

Friedrich Kethorn, der Frau Anneliese Glerich aus Nordhorn für die Ehrung vorgeschlagen hatte, betonte dass Frau Glerich als ehemalige Stationsleiterin des Grafschafter Klinikums wisse, welche Bedürfnisse die Menschen während eines Aufenthalts im Krankenhaus hätten. Trotz gutem Willen und engagierten Einsatzes der Pflegekräfte sei es vorbildlich, wie Frau Glerich unterstützend in ihrer Freizeit kranke Mensche begleite und betreue. Jeden Dienstag besuche sie Patienten, die Mitglieder der Kreuzkirchengemeinde Nordhorn seien.

"Wir wollen Dank sagen für Ihr selbstloses Engagement zum Wohle von Menschen, die Hilfe, Unterstützung, Begleitung und Betreuung brauchen", sagte der Fraktionsvorsitzende McAllister gegenüber den Anwesenden. "Ich möchte heute dafür werben, die ehrenamtliche Arbeit zu stärken, weil sie ein Kernelement einer humanen Gesellschaft ist, einer aktiven Bürgergesellschaft, ohne die unsere Demokratie nur eine dürre Hülse, nicht aber ein le-benswertes Gemeinwesen wäre," erklärte McAllister. Welch großartiger Einsatz insgesamt hinter dem Ehrenamt stecke, machte McAllister an folgenden Zahlen deutlich: Etwa 12 Mio. Menschen oder 18 % der Bevölkerung in Deutschland seien bei den Kirchen, im Sport, in Initiativen und Selbsthilfegruppen sowie bei Wohlfahrtsverbänden tätig. Der Wert der Arbeit, soweit er beziffert werden könne, betrage rd. 17 Mrd. Euro. Dies könne gar nicht durch staatliche Leistungen ersetzt werden.

Als großen Erfolg für die ehrenamtliche Tätigkeit wertete der Vorsitzende die Schließung der Lücken im Haftpflicht- und Unfallversicherungsschutz für Ehrenamtliche durch die neue Lan-desregierung. Einen besonderen Dank richtete der Vorsitzende auch an die Sozialministerin Frau Dr. von der Leyen, die mit der Auslobung des "Niedersächsischen Familienpreises" insbesondere die ehernamtliche Tätigkeit für Familien würdigen will.

David McAllister bat die Anwesenden, ihre Erfahrungen für einen neuen Gesellschaftsvertrag einzubringen, der die Mündigkeit der Einzelnen mit der Solidarität der Vielen verbindet. Es gehe um die Wiedergewinnung des Sozialen aus den Wurzeln der Gesellschaft selbst heraus, betonte McAllister.

Foto von links nach rechts: Dr. med Vera Jaron, Landtagsabgeordneter Reinhold Hilbers, Sozialministerin Dr. Ursula von der Leyen, Landtagsabgeordneter Friedrich Kethorn, Frau Anneliese Glerich, Ministerpräsident Christian Wulff, Fraktionsvorsitzender David McAllister

Abgeordnete zeigten sich beeindruckt von den Plänen zur späteren Nutzung des Bundeswehrdepots in Itterbeck

29. April 2003 | kein Kommentar

Auf Einladung von Bürgermeister Lambertus Wanink, dem 1. stellv. Bürgermeister Herbert Koers und dem Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers besuchten der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Hermann Dinkla, und der Bundestagsabgeordnete Dr. Hermann Kues das Bundeswehrdepot in Itterbeck. Zu Beginn des Gespräches erläuterte Major Matthias Hilmer den Besuchern die jetzige Nutzung des Geländes.
Der Investor Henni von der Most möchte das Gelände bekanntlich in ein einigartiges Freizeitprojekt umwandeln. Die Liegenschaft ist ca. 127 ha. Groß und besteht aus dem Materialdepot von 67 Ha und dem Munitionsdepot von 60 Ha. Das Gelände wurde in Zwischen von dem Investor van der Most erworben, wobei das Materialdepot noch bis zum 01.01.2006 weiter von der Bundeswehr genutzt wird.
Heute lagern 4 Mio. Versorgungsgüter auf dem ca. 66 Hektar großen Gelände und zurzeit arbeiten noch 58 Beschäftigte dort. Es sei einzigartig, dass Teile dieses Areals schon an einen privaten Investor verkauft worden seien und trotzdem noch vom Militär genutzt werden können. Hennie van den Most, dem allein 16 Betriebe vom umgebauten Krankenhaus bis zum stillgelegten Atommeiler gehören, erläuterte den Besuchern sein Konzept.

Die Entwicklung erfolg in zwei Teilabschnitten: Im ersten Abschnitt des ehm. Munitionsdepots soll eine Golfanlage im Pay-and-Play-System entstehen, zu der jedermann Zugang hat. Dazu gehören auch Ferienwohnungen und ein Campingplatz. I
49 Bunkeranlagen stehen zur Verfügung, um zu Ferienwohnungen umgebaut werden zu können. Die optische Darstellung wird sich weitgehend verändern.

Im zweiten Abschnitt, dem heutigen Materialdepot plant er einen Indoorcampingplatz, eine große Spielstadt, ein Hotel, Dies alles ist nur zu verwirklichen, wenn Herr van den Most auch den zweiten Abschnitt vom Depot erwerben kann. Dies wird 2005 der Fall sein.
Die Planung laufen zurzeit. In der nächsten Woche wird die Antragskonferenz, in der der Umfang, Ablauf sowie Gegenstand des Raumordnungsverfahrens und der erforderlichen Antragsunterlagen geklärte werden soll, zusammenkommen. Für die Umweltverträglichkeitsprüfung rechnen die Planer mit einem Zeitraum von einer Vegetationsperiode.

Herr van den Most bedankte sich für die gute Zusammenarbeit mit der Samtgemeinde Uelsen. Er habe das Gefühl, hier wirklich willkommen zu sein. Die beiden Landtagsabgeordneten Herr Dinkla und Herr Hilbers, ebenso der Bundestagsabgeordnete Dr. Hermann Kues zeigten sich sehr beeindruckt von den Ideen und dem Mut des Investors und sicherten Herrn van den Most tatkräftige Unterstützung zu, damit dieses ehrgeizige Projekt verwirklicht werden kann.

Das Projekt ist wichtig für die Region, um damit wieder Arbeitsplätze zu schaffen, die durch die Schließung des Depots wegfallen. Sorge bereitet allen Anwesenden noch der Verbleib der derzeit beschäftigten im Depot.

"Wir müssen das Zusammenleben der Generationen besser fördern"

28. November 2002 | kein Kommentar

Artikel der Grafschafter Nachrichten vom 28.11.2002

rm Nordhorn. Sie will das Zusammenleben der Generationen besser fördern, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern und das Gesundheitswesen fit machen für die Zukunft: Dr. Ursula von der Leyen, Mitglied im "Zukunftsteam" des CDU-Landesvorsitzenden Christian Wulff. Wie sie ihre Ziele in einem CDU-geführten Landeskabinett als Ministerin für Soziales und Gesundheit durchsetzen will, erläuterte sie am Dienstagabend in Nordhorn. Bekannt machen in der Region will der CDU-Landtagsabgeordnete Friedrich Kethorn die zierliche Frau aus Sehnde bei Hannover. Doch was sie zu sagen hat, braucht ihr auch in der Grafschaft niemand "vorzukauen": Ursula von der Leyen, die 44-jährige Tochter des ehemaligen CDU-Ministerpräsidenten Ernst Albrecht ist im GN-Gespräch bemüht um sachliche Diskussion, kann bei der CDU-Wahlkampfveranstaltung im Gasthof Staelberg in Brandlecht aber auch publikumswirksam gegen die SPD-Landesregierung "vom Leder ziehen".
"Wollen wir mehr Staat, mehr Reglementierung und Kontrolle oder mehr Eigeninitiative und Eigenverantwortung?" Das ist aus der Sicht der 44-Jährigen die Kernfrage, um die es bei der Landtagswahl am 2. Feburar 2003 gehen wird. Für die Ärztin und Mutter von sieben Kindern ist klar: "Politik soll den Rahmen schaffen, in dem sich Alt und Jung, Alleinerziehende und Familien, Gesunde, Kranke und Behinderte entfalten können". Nicht Bürokratie und ständig zunehmende "Feinkontrolle" seien der Weg in eine bessere Zukunft, sondern eine Politik, deren Keimzelle das Bekenntnis zur Familie ist. Wir brauchen eine Politik, in der Kinder willkommen sind", meint die CDU-Politikerin. Es müsse Schluss sein mit der finanziellen Benachteiligung von Paaren mit Kindern. Nötig sei ein politisches und gesellschaftliches Klima, in dem Familie und Beruf vereinbar sind.
Diese Vereinbarkeit von Familie und Beruf sieht Ursula von der Leyen als einen ihrer politischen Aufgabenschwerpunkte. Sie will politische Rahmenbedingungen schaffen, die von der Krippenbetreuung bis zur Ganztagsschule reichen – aber: Eltern sollen frei entscheiden können, welche Angebote sie nutzen.
Sollte die CDU die Wahl gewinnen ("was ich sehr hoffe"), will von der Leyen als Ministerin konkret ein projekt anpacken: In jedem Landkreis soll es ein "Mehr-Generationen-Haus" geben. Sie sollen der Ort praktizierten Miteinanders werden. Mit Angeboten von der Krabbelgruppe bis zur ambulanten Altenpflege, von Begegnungsveranstaltungen bis zur gemeinsamen Mittagstafel sollen die Mehr-Generationen-Häuser das "versäulte Nebeneinander" der Angebote für Menschen aller Altersgruppen durchbrechen.
Und Ursula von der Leyen will das Gesundheitswesen fit für die Zukunft machen. Erhalt eines flächendeckenden Krankenhaus-netzes für die Grundversorgung, Konzentration der Arbeit auf die Kernaufgaben, verstärkte Kooperation und Öffnung von Teilbereichen des Gesundheitswesens für den freien Markt sollen die wirtschaftliche Basis für ein modernes Gesundheitswesen schaffen. "Wir müssen weg von dem Zeitdruck und der Bürokratie in der Pflege", mahnt die Ärztin, "sonst bleibt die Menschlichkeit auf der Strecke".

CDU- Landtagskandidaten besuchen Krankenhausverein Emlichheim

1. August 2002 | kein Kommentar

Die CDU- Landtagsabgeordneten und –kandidaten aus der Region Osnabrück-Emsland waren am vergangenen Dienstag beim Krankenhausverein Emlichheim zu Gast. Vor Ort informierten sie sich über die Einrichtung und diskutieren mit der Geschäftsführung über die Entwicklung im Pflegesektor und die Zukunft des Hauses.
Der Einladung des CDU- Landtagskandidaten Reinhold Hilbers (Lohne) waren neben dem Nordhorner Landtagsabgeordneten Friedrich Kethorn, Heinz Rolfes (Lingen) und Hiebing (Haren) auch der stellvertretende CDU-Landtagsfraktionsvorsitzende Busemann und die Vorsitzende des niedersächsischen Kulturausschusses, Vogelsang (Wallenhorst), sowie weitere Landtagsabgeordnete aus dem Osnabrücker Raum gefolgt. Auch zwei Vertreter des Landkreises nahmen an der Diskussion teil.
Der Projektleiter des Krankenhausvereins Emlichheim Herr H. Harms-Ensink begrüßte die Gäste und stellte ihnen die Einrichtung und die Arbeit vor. Als eine der großen mehrgliedrigen Pflegeeinrichtungen im Landkreis Grafschaft Bentheim, mit rund 250 Mitarbeitern und einem Personalkostenvolumen von ca. 5 Millionen Euro, ist der Krankenhausverein ein wichtiger Wirtschaftsfaktor der Region. Durch die Bündelung der verschieden Behandlungs- und Therapiesektoren, wie stationäre und ambulante Pflege und Servicewohnungen, bietet der Krankenhausverein den Patienten ein umfassendes Begleitangebot „aus einer Hand".
H. Harms- Ensink referierte auch kurz über die Zukunftspläne des Krankenhausvereins Emlichheim. Ein zentrales Anliegen ist die Einrichtung einer Wohnanlage für ältere Menschen. Die Planungen hierzu seinen schon gut vorangeschritten und Gespräche mit der Gemeinde Emlichheim hätte auch schon stattgefunden.
Brennpunkt der anschließenden Diskussion waren die Folgen der bundesweiten Einführung der Diagnosis Related Groups (DRG) im Jahr 2003/04 als neues Vergütungssystem im Krankenhaussektor. Bei diesem in den USA und Australien entwickelten System werden die Krankenhauspatienten je nach Behandlungsgrund in verschiedene Fallgruppen unterschieden, um so eine Vergütung über Fallpauschalen zu erhalten.
Als möglich Risiken dieser Einführung wies der Krankenhausverein Emlichheim darauf hin, dass die Gefahr bestünde, durch vorzeitige Krankenhausentlassungen zum einen die Patienten und Angehörigen, aber auch die Hausärzte zu überlasten. Es könnte zu einer Kostenerhöhung in Bereichen wie häuslicher Krankenpflege und ambulanter Pflegedienste kommen, zudem bestehe die Gefahr, dass viele Patienten aufgrund der weit aufgesplitteten Anbietern in der richtigen Wahl der Nachbehandlung überfordert seien und so mögliche Heilungschancen vertan werden.
Der Krankenhausverein Emlichheim setzt sich daher für eine „Integrierte Versorgung" ein und ist gewillt, auch Gespräche zur Durchführung dieser Ideen zu führen. Durch die Zusammenfassung der verschiedenen Therapie- und Pflegeangebote könne ein für die Patienten optimales Netzwerk geschaffen werden, welches nicht nur versucht, das beste Betreuungsangebot für den Betroffenen zu erstellen, sondern welches gleichzeitig noch Kosten einsparen kann. Zudem entstünde so ein gemeinsamer Ansprechpartner für Patienten, Ärzte und Kostenträger.
Der CDU- Landtagskandidat Reinhold Hilbers begrüßte grundsätzlich die Absicht des Krankenhausvereins Emlichheim: „Durch die Zusammenfassung der verschiedenen Behandlungsstationen könnte das optimale Behandlungsangebot für jeden einzelnen Patienten herausgeholt werden. Ich halte es daher für sinnvoll, sich mit allen Beteiligten an einen Tisch zu setzen und über einen Modellversuch nachzudenken."
Der Nordhorner CDU- Landtagsabgeordnete Friedrich Kethorn signalisierte ebenfalls seine Unterstützung und wies daraufhin, die berechtigten wirtschaftlichen Interessen der beteiligten Einrichtungen in schnellen Gesprächen zu klären, um dann durch ein rechtzeitig gestartetes Pilotprojekt Erfahrungen zu sammeln und entstehende Probleme zu lösen. Zudem machte er darauf aufmerksam, dass bestehende Rechte wie z.B. das Recht auf freie Arztwahl nicht eingeschränkt werden dürften.
Auch die Vertreter des Landkreises signalisierten nach reger Diskussion von Seiten der Verwaltung den Willen zur Unterstützung für ein mögliches Modellprojekt.
Reinhold Hilbers (CDU) versprach, sich auch beim Land Niedersachsen für ein solches Projekt stark zu machen und um Fördermittel zu kämpfen, wenn denn ein solcher Antrag gestellt wird. „Durch die wohnortnahe und umfassende Versorgung werden die Patienten nicht aus ihrem gewohnten Umfeld gerissen und auch für die Angehörigen ergibt sich eine Verbesserung, da lange Transport- und Besuchswege wegfallen." unterstrich Reinhold Hilbers nochmals seine Äußerungen.