Meldungen
Wirtschaft und Infrastruktur stehen am zweiten Tag der Sommerradtour der Grafschafter CDU im Mittelpunkt
28. Juli 2010 | kein Kommentar
Die traditionelle Sommerradtour der Grafschafter CDU führte heute nach Nordhorn und Wietmarschen. In Nordhorn starteten die Mitglieder mit einer Besichtigung des neuen Wirtschaftskompetenzzentrums im ehem. Nino-Spinnereihochbau und radelten über den Bahnhofsvorplatz in Richtung Firnhaberstraße, um sich ein Bild von den neusten städtebaulichen Entwicklungen in der Kreisstadt zu machen. Anschließend nutze die Gruppe die Chance den Tischlereibetrieb Klewing und die Kolpingwerkstatt in Wietmarschen zu besichtigen. weiterlesen …
Grafschafter CDU entwickelt zum Auftakt ihrer Sommerradtour neue Ideen zur Missbrauchsprävention
27. Juli 2010 | kein Kommentar
Die Sommertour der Grafschafter CDU und des Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers startete heute in der Obergrafschaft. Bei ihrem Besuch im Eylarduswerk in Gildehaus diskutierten die Teilnehmer über Möglichkeiten, benachteiligten Jugendlichen neue Perspektiven zu eröffnen. Es entstand auch die Idee, um Missbrauchsfälle wie auf Ameland besser erkennen zu können, Jugendgruppenleiter noch besser zu sensibilisieren. weiterlesen …
Herzlichen Dank an die Hilfsorganisationen
26. Juli 2010 | kein Kommentar
Einen Tag nach dem Sturm-Chaos in der Grafschaft Bentheim dankt der CDU- Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers sich bei den viele Mitgliedern der Hilfsorganisationen gestern bis in die Nacht wieder im Einsatz waren, um die Schäden des Sturmes zu beseitigen.
„Die Hilfsorganisationen haben einen fantastischen Job gemacht. Ich bedanke mich bei Ihnen allen, bei den Verantwortlichen, bei den Mitgliedern in den Hilfsorganisationen wie der Feuerwehren, des THW und des Roten Kreuzes, aber auch bei dem Mitarbeiten der Bauhöfe und den Landwirten und Freiwilligen, die mit angepackt haben“, sagt der Landtagsabgeordnete dem Grafschafter Wochenblatt. „Der Einsatz hat mal wieder gezeigt, wie leistungsfähig unsere Hilfsorganisationen sind und wie gut wir daran tun, sie unterstützen, dass sie ihre Leistungen vorhalten können, gut ausgebildet und einsatzbereit- und einsatzfähig sind. Mein Dank gilt auch der Polizei.“
Reinhold Hilbers hat sich an vie- len Stellen selbst ein Bild vom Ausmaß der Verwüstungen gemacht. „Die Schäden sind riesig“, so seine Reaktion. Die Auswirkungen werden uns noch einige Wochen beschäftigen. Es muss jetzt gemeinsam dafür gesorgt werden, dass die Schäden wieder beseitigt werden. Das bedarf einer gemeinsamen Kraftanstrengung von öf- fentlicher Hand und privater Initiative.
Die Konsequenzen aus den Ereignissen beim Landkreis müssen ebenso besprochen werden. Die CDU/BfB-Kreistagsgruppe hat dazu einen Bericht in der nächsten Sitzung des Kreisausschusses beantragt.
Zu Diätenerhöhung
10. Juni 2010 | kein Kommentar
Die Aussage "Ordentliches Geld für ordentlichen Job" mache ich mir nicht zu eigen und ich möchte nicht mit ihr in Zusammenhang gebracht werden. Dieses Zitat stammt von Gert Will und nicht von mir. Ob ein Abgeordneter gute Arbeit leistet haben allein die Wählerinnen und Wähler zu beurteilen. Diese Frage hat bei der Diätenfestsetzung keine Rolle gespielt. Die Bemessung der Diäten zielt mehr auf die Verantwortung und Unabhängigkeit der Abgeordneten ab.
Mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP hat der Niedersächsische Landtag am 8. Juni 2010 beschlossen, zum 1. Juli 2010 die Grundentschädigung für Abgeordnete um 205 € auf 5.800 € zu erhöhen. Zum 1. Januar 2011 soll eine Erhöhung um weitere 200 € folgen.
Die unabhängige Diätenkommission hält in ihrem Bericht vom 12. März 2010 einen Wert von 6.200 € für angemessen. Der Kommission gehörten u.a. Prof. Dr. Hannes Rehm (Vorsitzen- der), Hartmut Tölle (DGB) und Dipl.-Volkswirt Bernhard Zentgraf (Vorstandsmitglied des Bundes der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen e. V.).
Rechnerisch entspricht der Erhöhungsbetrag von 205 € einer Steigerung um rund 3,66 % (auf das Jahr bezogen 1,8 %, wirkt erst ab Juli) und der weitere Erhöhungsbetrag von 200 € einer weiteren Steigerung um rund 3,45 %.
Bewegung bei der Einzelbetrieblichen Förderung
4. Juni 2010 | kein Kommentar
In die einzelbetriebliche Förderung ist in Hannover Bewegung gekommen. Die vom Niedersächsischen Wirtschaftminister Jörg Bode Ende März bekanntgegebene Aufhebung der Förderrichtlinie soll für die Altfälle – das heißt die Anträge, die bis zum 30.03.2010 vorgelegen haben - nicht vollständig greifen. Ende März ist verkündet worden, dass keine Anträge für den Bereich der einzelbetrieblichen Förderung mehr angenommen werden. Das hat große Diskussionen ausgelöst, besonders im Hinblick auf die bereits bei der NBank eingereichten Anträge auf Investitionsförderung. weiterlesen …
Land investiert 600.000 Euro in Grafschafter Städte
27. Mai 2010 | kein Kommentar
Schüttorf und Bad Bentheim profitieren von jeweils 300.000 Euro aus dem Städtebauförderprogramm der Landesregierung für 2010. Das hat heute der Grafschafter Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers mitgeteilt.
Mit Unterstützung von Städtebauförderungsmitteln versetzt Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) die Kommunen in die Lage, konjunkturwirksam möglichst kurzfristig zu investieren. Mit dem Programm werden Bundes- und Landesmittel in Höhe von insgesamt mehr als 42 Mio. Euro an die Kommunen vergeben. Mit dem Eigenanteil der Gemeinden (rd. 21 Mio. Euro) sowie weiteren Einnahmen (rund 4,4 Millionen Euro – zum Beispiel aus Grundstücksbewirtschaftung) werden Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung mit einem Investitionsvolumen in Höhe von fast 68 Millionen Euro gefördert.
Allein im Rahmen der herkömmlichen Städtebauförderung (Normalprogramm) investiert Niedersachsen in diesem Jahr insgesamt rund 16,3 Millionen Euro. Schüttorf profitiert davon mit 300.000 Euro und aus dem in 2009 neu eingeführten Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" fließen in diesem Jahr 300.000 Euro nach Bad Bentheim.
„Das ist eine wichtige Unterstützung für Schüttorf und Bad Bentheim. Inklusive des kommunalen Eigenanteils können so Investitionen in Höhe von annähernd 900.000 Euro ausgelöst werden", betonte Reinhold Hilbers.
Abbau von Staatsschulden Thema in Großbritannien
19. Mai 2010 | kein Kommentar
Einsparungen in Zeiten einer Wirtschafts- und Finanzkrise, Abbau der Schulden des Staates und Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur, diese Themen stehen im Mittelpunkt der Gespräche, die die Mitglieder des Haushaltsausschusses des Niedersächsischen Landtages mit Vertretern der Wissenschaft, der Banken und des Parlaments in der britischen Hauptstadt London führten. weiterlesen …
Kinder müssen Vorrang haben
17. Mai 2010 | kein Kommentar
Nach Ansicht des CDU-Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers (CDU) gehört zu einer kinderfreundlichen Gesellschaft auch das Spielen von Kindern auf Freiflächen von Kinder- und Jugendeinrichtungen. „Kinder müssen Vorrang haben, weil Spielen und Toben auch zur positiven Persönlichkeitsentwicklung des Kindes beitragen.“, so Hilbers. Das sagte Reinhold Hilbers anlässlich des Familientages. weiterlesen …
partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit Niederlanden weiter ausbauen und als Chance begreifen
14. Mai 2010 | kein Kommentar
„Selten sind die kulturelle und wirtschaftliche Entwicklung beiderseits der nationalen Grenzen so eng miteinander verzahnt, wie in unserer Region“, erklärt der Grafschafter Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers bei der Vorstellung der Borkumer Erklärung der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion. weiterlesen …
Die Hilfe für Griechenland nützt auch Deutschland
12. Mai 2010 | kein Kommentar
Den Europagedanken näher bringen, wollte nach eigenen Angaben der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers heute Morgen in den Schulen im Landkreis Grafschaft Bentheim. Hilbers beteiligt sich damit am Aktionstag für Europa, der an den Schulen in Niedersachsen stattfindet. Doch für die Schülerinnen und Schüler stand die ganz praktische Frage, ob und wie man den Griechen helfen will, eher auf der Tagesordnung. weiterlesen …
