Meldungen
Großartige Botschaft: Land fördert Kombi-Bad in Uelsen mit 2,983 Mio. Euro
25. November 2009 | kein Kommentar
Das Land Niedersachsen wird die Verbesserung des Waldbades und des Hallenbades in Uelsen als Kombibad mit 2,983 Mio. Euro fördern. Diese großartige Botschaft überbrachte heute der Grafschafter Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers. Dieser hatte die Gelegenheit genutzt, am Rande der Plenarwoche in diesen Tagen Gespräche dazu zu führen. weiterlesen …
Seniorinnen und Senioren sind für die Entwicklung unserer Gesellschaft von entscheidender Bedeutung
25. November 2009 | kein Kommentar
„Ältere Menschen spielen in der Gesellschaft von morgen eine noch wichtigere Rolle als bisher.“, stellt der Grafschafter Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers fest, „Schon heute sind über zwei von knapp acht Millionen Niedersachsen Senioren.“ Es sei also an der Zeit, sich vermehrt mit den Bedürfnissen und Anliegen von Senioren auseinanderzusetzen. Eine moderne Seniorenpolitik müsse Kernstück der Gesellschaftspolitik von morgen sein. Sie solle es älteren Menschen so lange wie möglich erlauben, selbstständig ihr Leben zu gestalten. Eine solche Politik trage aber auch der Tatsache Rechnung, dass im Alter Krankheiten und Pflegebedarf zunehmen. Die Prävention sei deshalb als politisches Ziel ebenso wichtig wie die Sicherung hoher Qualitätsstandards im Gesundheitswesen und in der Pflege. weiterlesen …
Die Schulsozialarbeit an den Hauptschulen soll in Niedersachsen fortgesetzt werden
23. November 2009 | kein Kommentar
Aus diesem Grund haben CDU und FDP seit 2004 diesen Bereich im Rahmen des Hauptschulprofilierungsprogramms mit über 47 Mio. € gestärkt und im laufenden Haushaltsverfahren wieder verlängert. Das derzeitige Programm läuft bis 2010. Damit auch zu Beginn des nächsten Schuljahres Klarheit über die Verlängerung des Programms herrscht, hat die Koalitionsfraktionen die entsprechenden Mittel in Höhe von 12 Mio. Euro im Form einer Verpflichtungsermächtigung in den Haushalt hineingeschrieben, so der Finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Reinhold Hilbers. weiterlesen …
Modellkommunen-Gesetz ein voller Erfolg.
12. November 2009 | kein Kommentar
Mit dem zum 1. Januar 2006 zunächst für einen dreijährigen Erprobungszeitraum bis zum 31. Dezember 2008 erlassenen Modellkommunen-Gesetz (ModKG) wurden modellartig für einen ausgewählten Kreis kommunaler Körperschaften bestimmte landesrechtliche Regelungen gänzlich außer Kraft gesetzt, modifiziert angewendet oder abweichende Regelungen getroffen. Ziel war die versuchsweise Entlastung der kommunalen Körperschaften von den Vorgaben und damit die Schaffung neuer Handlungsspielräume für die betreffende Kommunalverwaltung, ihre Bürgerinnen und Bürger sowie gleichzeitig auch für die jeweiligen Unternehmen und für die wirtschaftliche Entwicklung in der Region. Öffentliche Aufgaben sollten so zeitnah und sachgerecht wie möglich, ohne unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand und ohne lange Verfahren, wahrgenommen werden.
Feuerwehrführerschein praxisnah, kommunalfreundlich und unbürokratisch gestalten
11. November 2009 | kein Kommentar
Der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers erklärt zur aktuellen Diskussion um den Feuerwehrführerschein: „Bei der Umsetzung des Feuerwehrführerschein unterstützt die CDU-Landtagsfraktion den von der Landesregierung eingeschlagenen kommunalfreundlichen Weg. Mit einfachen und unbürokratischen Regelungen fördern und stärken wir das Ehrenamt.“
CDU-Landtagsfraktion gedenkt dem 20. Jahrestag des Mauerfalls vor Ort in Duderstadt
11. November 2009 | kein Kommentar
Anlässlich des 20. Jahrestages des Mauerfalls hat die CDU-Landtagsfraktion heute eine auswärtige Sitzung in Duderstadt (Landkreis Göttingen) durchgeführt. Unter den Abgeordneten war auch der Grafschafter Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers. Dieser war bereits gestern in Duderstadt zu Gesprächen eingetroffen und wollte auch die Feierlichkeiten zur 20. Jahrestag der Grenzöffnungen an der ehemaligen Deutsch-Deutschen Grenze miterleben.
Arbeitsmarkt in der Grafschaft erholt sich
1. November 2009 | kein Kommentar
Der Arbeitsmarkt in der Grafschaft Bentheim hat sich im Oktober trotz der aktuellen Wirtschaftskrise weiter erholt. Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers sieht das als Zeichen für die Krisenbeständigkeit des Grafschafter Mittelstandes. Die im Vergleich zu den Vormonaten lebhafte Nachfrage nach Arbeitskräften im Arbeitsamtsbezirk bezeichnet Hilbers als gutes Zeichen für die Wirtschaft in der Grafschaft und im Emsland. weiterlesen …
533.000 Euro für die Innenstadt von Bad Bentheim
29. Oktober 2009 | kein Kommentar
Die Innenstadt von Bad Benteim ist jetzt offiziell Teil des Landesprogramms „Städtebaulicher Denkmalschutz 2009“ als Teil des Städtebauförderungsprogramms. Das erfuhr heute der CDU-Abgeordnete Reinhold Hilbers von Niedersachsens Sozial- und Bauministerin Mechthild Ross-Luttmann. weiterlesen …
Verbindliche Vorsorgeuntersuchungen und schnelle Reaktionsmöglichkeiten
17. Oktober 2009 | kein Kommentar
Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers teilt mit, dass in der Oktobersitzung des Niedersächsischen Landtages ein Gesetzentwurf der Landesregierung zur Förderung der Gesundheit und zur Verbesserung des Schutzes von Kindern verabschiedet wird. weiterlesen …
Landesregierung gibt Orientierung für das Lebenslange Lernen
6. Oktober 2009 | kein Kommentar
Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers mitteilt, entsteht in Niedersachsen ein landesweites und themenübergreifendes Angebot zur Bildungsberatung. Wissenschaftsminister Lutz Stratmann habe angekündigt, dass das Land bis zum Jahr 2012 rund 1,6 Millionen Euro bereit stelle, um in einem Modellvorhaben mit acht ausgewählten regionalen Trägernetzwerken den Bürgern wirksame Orientierungshilfen für das Lebenslange Lernen zu bieten. Ziel ist es, künftig ein flächendeckendes Bildungsnavigationssystem in Niedersachsen aufzubauen.