200 Millionen Euro für Landesstraßen bis 2013 – Landesregierung setzt starkes Signal für Erhalt der Straßeninfrastruktur

Die Qualität der Landesstraßen in der Grafschaft Bentheim wird sich während der nächsten Jahre verbessern. Davon ist der CDU-LandtagsabgeordneteReinhold Hilbers überzeugt. „Die Landesregierung hat kürzlich während ihrer Haushaltsberatungen eine ,Sanierungsoffensive für Landesstraßen‘ angekündigt. Das ist eine gute Nachricht für die niedersächsische Infrastruktur und für die ländlichen Räume wie die Grafschaft " endlich können die durch den Winter stark in Mitleidenschaft gezogenen Fahrbahndecken saniert werden.“

Die Landesstraße 46 Ringe " Twist profitiert stark davon. Nach dem bereits 400 Euro in einem ersten  Schritt im Frühjahr durch ein Sonderprogramm bereitgestellt werden konnte und damit der Beginn der Sanierung eingeleitet wurde, kann nun zügig weiter daran gearbeitet werden, den Zustand zu beheben, freut sich Hilbers. Der Leiter des Geschäftsbereiches Lingen des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, Herr Haberland habe nach Angaben von Hilbers daher den Abgeordneten der Region Grafschaft Bentheim und Emsland auf seine Nachfrage hin mitgeteilt, dass die Sanierung der L 46 nun unmittelbar bevorstehe. In der erfreulichen Mitteilung  heißt es, dass in diesem Jahr mit der Sanierung der Landesstraße 46 endlich begonnen wird. In einer ersten Stufe hat der RGB Lingen eine Schadstellensanierung auf emsländischem Gebiet bereits in Auftrag gegeben, wodurch die Verkehrssicherheit und Befahrbarkeit auf dem 3,5 km langen Teilstück im Emsland gesichert werden soll (bevor hier eine Komplettsanierung erfolgt). Für das 4,6 km lange Teilstück auf dem Gebiet der Grafschaft wird der RGB Lingen in der 28. KW eine Sanierung veröffentlichen, welche ein innovatives Verfahren („mixed-in-place") zum Inhalt haben wird. Dabei wird der komplette vorhandene Straßenaufbau aufgenommen, in einem Spezialmischgerät abseits der Straße unter Zugabe von Bitumen und Zementemulsion aufbereitet und als Tragschicht wieder eingebaut. Den Abschluss bildet eine bituminöse Verschleissschicht. Die Gesamtinvestition wird hier bei ca. 1,2 Mio € liegen. Davon sind 400 T€ aus dem Sonderprogramm in diesem Jahr verfügbar, so Hilbers, ein Betrag von  800 T€ müsse über eine Verpflichtungsermächtigung aus dem Mitteln der nächsten Jahre bereitgestellt werden. Ich bin froh, so Hilbers, dass die finanzielle Rahmenbedingungen trotz der Reduzierung der Nettoneuverschuldung die Steigerung im Straßenbau zulassen.

Um das niedersächsische Landesstraßennetz großflächig auszubessern, würden in Haushaltsjahren 2012 und 2013 die Mittel um insgesamt 40 Millionen Euro auf über 200 Millionen Euro erhöht, wie der haushaltspolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion Reinhold Hilbers erklärte. Nachdem bereits im laufenden Haushaltsjahr der Ansatz im Landesstraßenbauplafonds um rund 20 Prozent erhöht worden war, würden die eingeplanten Gelder nun erneut um rund ein Fünftel aufgestockt, um Betrieb, Unterhaltung sowie Ausbaumaßnahmen sicher zu stellen.

„Funktionalität und Sicherheit der niedersächsischen Straßeninfrastruktur bleiben auch künftig unsere obersten verkehrspolitischen Ziele“, sagte Hilbers