ICX-Einsatz auf der Strecke Amsterdam-Berlin von europäischer Bedeutung

icx-international-largeMit Unverständnis reagiert der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers auf die jüngsten Meldungen, wonach die Deutsche Bahn vom Einsatz des ICX auf der Strecke Amsterdam-Berlin Abstand nimmt: „In Anbetracht der Bedeutung der Verbindung und der Wiedereinführung des SPNV nach Nordhorn und Neuenhaus kann ich die Überlegungen der Deutschen Bahn nicht nachvollziehen.“ "ICX-Einsatz auf der Strecke Amsterdam-Berlin von europäischer Bedeutung" weiterlesen

Vortrag zur Delegationsreise nach Israel

7-SAM_0359Im April 2015 nahm der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers an einer Delegationsreise nach Israel teil. „Viele Dinge sehe ich heute – auch nach den Besuchen an den historischen Stätten des Christentums, auf den Golanhöhen und in den Palästinenser Gebieten anders als vor der Reise“, erklärt Hilbers zu den Erlebnissen seiner Reise.

Am Donnerstag, den 23. Juli 2015 um 20:00 Uhr berichtet Reinhold Hilbers, MdL über seine Eindrücke und Erlebnisse von der Israel-Reise im April 2015. Anhand von Bilder will er mit Bürgerinnen und Bürgern über Israel, den Friedensprozess und seine Erlebnisse ins Gespräch kommen.

Daher lädt Reinhold Hilbers alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zu

Donnerstag, den 23. Juli 2015 um 20:00 Uhr

in das Heimathaus Lohne, Hauptstraße 77a, Wietmarschen-Lohne

Kasse machen oder Arbeitsplätze sichern? Rot-Grün bei Reform der Erbschaftsteuer völlig zerstritten

Nach Ansicht des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Reinhold Hilbers, ist zwischen SPD und Grünen ein handfester Streit über den gemeinsamen Kurs in der Steuerpolitik entbrannt. Angesichts der heutigen Aktuellen Stunde der Grünen zur Erbschaftssteuer stellt Hilbers fest: „In der SPD setzt sich offenbar die Erkenntnis durch, das eine Erhöhung der Erbschaftssteuer insbesondere kleine Unternehmen und Familienunternehmen in Niedersachsen den Garaus machen kann. Nachdem Finanzminister Schneider die Erbschaftsteuerreform vor einiger Zeit durch die Blume begrüßt hat, warnt nun auch der Ministerpräsident seine SPD in Interviews vor Steuererhöhungsdebatten. Die Grünen hingegen setzen bei der Erbschaftssteuer weiter auf den Koalitionsvertrag und damit auf das Prinzip Kasse machen. Was gilt denn nun?"

Hilbers warnt die rot-grüne Landesregierung davor, die novellierte Erbschaftsteuer als neue Einnahmequelle zu sehen. „Ministerpräsident Weil muss sich für die Sicherung von Arbeitsplätzen und für eine mittelstandfreundliche, wirtschaftskonforme Lösung einsetzen. Niedersachsens Wirtschaft ist maßgeblich vom Mittelstand geprägt. Es ist daher aus niedersächsischer Sicht wichtig, nicht nach Steuermehreinnahmen aus der Erbschaftsteuer zu greifen, sondern dazu beizutragen, dass eine Lösung gefunden wird, die dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gerecht wird und Unternehmen und Arbeitsplätze nicht gefährdet." Nach Ansicht von Hilbers muss die Maxime daher lauten: „So wenig Veränderungen bei der Erbschaftsteuer wie gerade nötig und so viel Verschonung für Erben von Unternehmen wie möglich. Das sichert Arbeitsplätze in Niedersachsen."

Ems-Vechte-Kanal zwischen Nordhorn und Lingen wieder beschiffbar machen

(Symbolbild)
(Symbolbild)

Wie jüngst bekannt wurde, ist der Ems-Vechte-Kanal zwischen Nordhorn und Lingen aufgrund von Verschlickung und vieler Sandbänke nicht mehr sicher beschiffbar. Der Kanal ist zwar keine Wasserstraße, aber im Rahmen des Tourismus in den vergangen Jahren immer über eine Sondergenehmigung in den Sommermonaten für die Hobby- und Tourismusschifffahrt freigegeben worden. Der zuständige Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) hat für die erforderlichen Rahmenbedingungen (Rückschnitt Bewuchs etc.) gesorgt.

Für die touristische Entwicklung der Wasserstädte Lingen und Nordhorn sei zwingend erforderlich, den Kanal für die Fahrt mit Booten betriebsfähig zu halten, befindet der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers. Zur touristischen Nutzung der alten Kanäle habe sich der Niedersächsische Landtag einmütig bekannt. Insbesondere Nordhorn habe viel in die Attraktivität als Wasserstadt investiert. „Diese Investitionen sind vor dem Hintergrund der Schiffbarkeit des Ems-Vechte-Kanals getätigt worden“, erläutert Hilbers. "Ems-Vechte-Kanal zwischen Nordhorn und Lingen wieder beschiffbar machen" weiterlesen

Paulinenkrankenhaus in Bad Bentheim wird in einem weiteren Abschnitt gefördert

Niedersachsen fördert mit dem Krankenhausinvestitionsprogramm 2015 insgesamt 18 Baumaßnahmen sowie den Neuerwerb von medizinisch-technischen Großgeräten an verschiedenen niedersächsischen Klinikstandorten. Dies hat der Krankenhausplanungsausschuss jüngst beschlossen.

Im Rahmen der Krankenhausfinanzierung 2015 werden für die Sanierung des Paulinenkrankenhauses in Bad Bentheim 3 Mio. Euro bewilligt. Das Bauvorhaben hat ein Gesamtinvestitionsvolumen von 7,8  Mio. Euro. Davon sind 2,9 Mio. bereits im vergangenen Jahr bewilligt worden. Die Restsumme muss im kommenden Jahr bewilligt werden. Bei dem Vorhaben wird insbesondere ein 2000 Quadratmeter großer Anbau im Süden des vorhandenen Bettenhauses entstehen. Zusätzlich werden  etwa 700 qm in der Substanz umgebaut; es sollen zwei neue OP-Säle saniert werden. Das gesamte Vorhaben wird derzeit bereits realisiert. "Paulinenkrankenhaus in Bad Bentheim wird in einem weiteren Abschnitt gefördert" weiterlesen

Reitsport in Wietmarschen: Förderung für Außenreitplatz steht

Wie die Grafschafter CDU-Kreistagsfraktion mitteilt, wird dem Reit- und Fahrverein Wietmarschen für den Neubau eines Außenreitplatzes („Ebbe- Flut-Platz“) auf dem Vereinsgelände eine Kreiszuwendung in Höhe von 40.000,00 Euro gewährt.
Der Verein, der derzeit ca. 330 Mitglieder zählt, legt ein besonderes Augenmerk auf die Aus- und Weiterbildung der Kinder und Jugendlichen. Dabei stellt die Voltigierabteilung mit 60 Kindern und Jugendlichen die größte Abteilung im Verein da. Daneben werden mit den Sparten Springen, Dressur, Kutschfahren, Vielseitigkeit sowie Western- und Freizeitreiten vielfältige Reitsportarten angeboten. Um den gestiegenen Anforderungen nach optimalen Trainingsmöglichkeiten gerecht zu werden, plant der Verein einen fast ganzjährig bereitbaren Sandplatz zu errichten. Dieses wird zu einer Entzerrung der bisherigen Trainingssituation führen. "Reitsport in Wietmarschen: Förderung für Außenreitplatz steht" weiterlesen

Bundesmittel fördern kommunale Investitionen

Die Bundesregierung hat ein Sondervermögen „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ in Höhe von 3,5 Milliarden Euro bereitgestellt, aus dem von 2015 bis 2018 Investitionen von struktur- und finanzschwachen Kommunen gefördert werden. Weitere 1,5 Milliarden Euro will die Bundesregierung im Jahr 2017 zur Verfügung stellen. Das Land hat nun einen Entwurf des „Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (NKInvFG)“ vorgelegt. Damit wird den niedersächsischen Kommunen der Zugriff auf 327,5 Millionen Euro Bundesmittel, die auf Niedersachsen entfallen, ermöglicht. „Der Bund liefert Milliardenbeträge, um die Kommunen zu entlasten. Herzlichen Dank an den Bundesfinanzminister“, freut sich Hilbers. "Bundesmittel fördern kommunale Investitionen" weiterlesen

Jugendliche aus der Grafschaft begleiten Reinhold Hilbers

image002Einen nicht alltäglichen Einblick in die parlamentarische Arbeit eines Landtagsabgeordneten haben zwei Schüler aus Bad Bentheim jüngst bei dem Grafshcfater Abgeordneten Reinhold Hilbers erhalten. Im Rahmen eines Kurz-Praktikums erlebten Nils Hinze und Till Bojer vom Burggymnasium in Bad Bentheim ganz intensiv die Arbeit eines Landespolitikers aus nächster Nähe. Die beiden Jugendlichen konnten den Grafschafter Abgeordneten in der Tat bei allen Terminen begleiten. Dabei standen nicht nur Termine in der Grafschaft auf der Tagesordnung, sondern vor allem auch viele Termine in der Landeshauptstadt Hannover. "Jugendliche aus der Grafschaft begleiten Reinhold Hilbers" weiterlesen

nifbe-Regionalnetzwerke und Angebot in der Grafschaft erhalten

Bild: nifbe
Bild: nifbe

Mit dem Niedersächsischen Institut für frühkindliche Bildung und Entwicklung e. V. (nifbe) ist es dem Land gelungen, auf diesem Gebiet in der Forschung und dem Transfer in die Praxis eine Vorreiterrolle einzunehmen. Die qualitative Weiterentwicklung der frühkindlichen Bildung kann nur durch die konsequente Verbindung von Forschung und dem Transfer in die Praxis gelingen. Dieser Transfer wird auch in der Grafschaft mit einer Regionalstelle in Nordhorn sichergestellt. Damit wird bisher erreicht, dass alle Akteure auf dem Gebiet der frühkindlichen Bildung in der Grafschaft von den Erkenntnissen des Instituts profitieren. Dementsprechend stoßen die Pläne der Niedersächsischen Wissenschaftsministerin, die fünf Regionalnetzwerke in Emden, Hannover, Hildesheim, Lüneburg und Osnabrück bis zum Jahresende abzuwickeln bei dem Grafschafter Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers auf Unverständnis: „Ohne diese Regionalstelle, die künftig wegfallen sollen, kommen die Innovationen in der frühkindlichen Bildung nicht mehr in der Fläche an.“ "nifbe-Regionalnetzwerke und Angebot in der Grafschaft erhalten" weiterlesen

Abgeordnete müssen Farbe bekennen

Die CDU-Landtagsfraktion wird im Rahmen der kommenden Plenarsitzung namentliche Abstimmung zur umstrittenen Schulgesetznovelle der rot-grünen Landesregierung beantragen – das kündigt der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers an. „SPD und Grüne versuchen ein Gesetz durch den Landtag zu peitschen, das in der Bevölkerung keinen Rückhalt genießt. Das zeigen die rund 100 Petitionen mit mehr als 100.000 Unterstützern, die den Landtag in den letzten Monaten erreicht haben, mehr als deutlich“, so Hilbers. „Abschaffung der Förderschule Lernen, Schwächung der Förderschule Sprache, Gesamtschule als ersetzende Schulform – das wollen die Menschen in Niedersachsen nicht.“
Bei einer namentlichen Abstimmung könne man sich nicht in der anonymen Masse verstecken, begründet Hilbers die Forderung der CDU. „Es geht hier um die Zukunft unserer Schülerinnen und Schüler – SPD und Grüne müssen jetzt Farbe bekennen.“ Das könne auch Kollege Will für die Grafschaft tun. "Abgeordnete müssen Farbe bekennen" weiterlesen