Hospitation im Niedersächsischen Landtag

Bernd Busemann, Emilie Sluet, Nele Wichert und Reinhold Hilbers

Ein Erfahrungsbericht von Emilie Sluet und Nele Wichert.

Auf Einladung von Herrn Reinhold Hilbers begleiteten wir, Nele Wichert und Emilie Sluet, Schülerinnen der Realschule Bad Bentheim, den Landtagsabgeordneten vom 7. Juni bis zum 10. Juni 2016 im Landtag Hannover.

Kurz nach unserer reibungslos verlaufenen Anfahrt per Bahn wurden wir herzlich von Frau Rissland, der Sekretärin, empfangen. Wir erhielten von ihr die ersten wichtigen Informationen für unsere hoffentlich interessante Woche. Anschließend gingen wir in den Niedersächsischen Landtag hinüber, wo Herr Hilbers uns begrüßte und uns einen kurzen Überblick über die Arbeit eines Landtagsabgeordneten gab.
Er zeigte uns den Landtag, der zurzeit aber im Umbau ist, stellte uns seine Mitarbeiter vor und gegen Ende des Tages lud er uns zu einem Essen mit Mitarbeitern des Landtages ein.

In den darauffolgenden Tagen nahmen wir von neun Uhr morgens bis abends an den Plenarsitzungen teil und bekamen einen vertieften Einblick in die politischen Prozesse, wie in Niedersachsen ‚‚debattiert, entschieden und regiert‘‘ wird. Debattiert wurde z. B. über eine mögliche Herabsetzung des Wahlalters für Jugendliche. Dieses Thema betraf uns nun tatsächlich persönlich, so dass wir gern unsere Meinung eingebracht hätten.

Ein weiteres Thema war das Freihandelsabkommen TTIP bzw. CETA. Hierbei geht es ganz allgemein um Fragen der Regelung der grenzüberschreitenden Warenverkehre und den Abbau von Handelsschranken. Über dieses Thema wussten wir nicht wirklich viel, so dass wir feststellten, dass man als Abgeordneter vermutlich in vielen Themenbereichen bestens informiert sein muss.

Ein besonderer Höhepunkt der Tage in Hannover war dann ein Essen mit dem gesamten Landtag im „Pier 51“ am Donnerstagabend. Dies war ein schöner Abend, bei dem man kleine Mahlzeiten zu sich nahm und bei ruhiger Musik trotzdem viele Gespräche führen konnte. Überhaupt mussten wir feststellen, dass man als Politiker kontaktfreudig und kommunikationsbereit sein sollte, denn das Wort als Medium der Meinungsbildung und Einflussnahme scheint sehr wichtig zu sein.

Am Ende unserer erlebnis- und erfahrungsreichen, allerdings auch sehr anstrengenden Woche (von Urlaub konnte wirklich nicht die Rede sein), nahmen wir Freitag ein letztes Mal an einer Plenarsitzung teil und wurden am Ende mit einer Urkunde verabschiedet.

Hiermit bedanken wir uns noch einmal ganz herzlich bei Herrn Hilbers sowie Frau Rissland für diese erfahrungsreiche Woche und hoffen, dass wir in guter Erinnerung bleiben.

CDU-Umweltpolitiker begutachten Nährstoff-Management-Projekt

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Die Nährstoffsituation in der Grafschaft Bentheim ist seit Jahren gekennzeichnet durch auftretende Überschüsse im Bereich der Stickstoff- und Phosphordüngung mit steigender Tendenz und eine daraus resultierende Belastung des Grundwassers und der Oberflächengewässer. Die Situation ist nicht neu. Der Landkreis hat bereits bei den Haushaltsberatungen zum Finanzplan 2106 auf Vorschlag der CDU/FDP-Kreistagsgruppe 50.000 Euro für ein Modellprojekt mit der Landwirtschaft eingestellt. „Wir müssen uns dem Thema stellen. Und zwar mit und nicht gegen die Landwirtschaft“, findet der Grafschafter CDU-Fraktionsvorsitzende Reinhold Hilbers.

Das Modellprojekt zum Nährstoffmanagement wird nun vom Beratungsring Grafschaft Bentheim e. V. um gesetzt. In dem Projekt ist die Auswertung der vorhandenen Nährstoffvergleiche nach Düngeverordnung mit jährlicher Wiederholung vorgesehen. „Es geht darum, die Stickstoff- und Phosphorausnutzung in der Düngung zu verbessern, den Nährstoffkreislauf zu entlasten, und die Betriebe auf die Anforderungen des künftigen Düngerechts vorzubereiten“, erläutert der Grafschafter Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers die Zielsetzung des Projekts.

Der Landtagsabgeordnete und Umweltexperte Martin Bäumer, den Hilbers dazu eingeladen hatte, sich gemeinsam mit ihm vor Ort ein Bild von dem Projekt zu machen, freut sich: „Ich finde es gut, dass man in der Grafschaft unaufgeregt Fakten und Daten sammelt und sich dafür zwei Jahre Zeit nimmt.“ Für Bäumer hat das Projekt aus der Grafschaft Bentheim daher „Modellcharakter für ganz Niedersachsen“. „Es wäre schön, wenn sich auch das Land Niedersachsen an der Finanzierung dieses Projektes beteiligen würde“, wünscht sich Bäumer mit Blick auf die gemeinsame Finanzierung durch Landkreis, Wasserversorger, Landvolk und Beratungsring.

„Um Gülle gezielter und entsprechend des Pflanzenwachstums ausbringen zu können, ist nach Ansicht der Beteiligten eine Förderung der Güllelagerstätten nötig“, sagt Hermann Heilker als Vorsitzender des Landvolks in der Grafschaft. Diesen Gedanken wollen die Abgeordneten aufnehmen und in die Gremien des Landtages einbringen. In diesem Zusammenhang haben die beiden Landtagsordneten auch den AVD (Agrarvermittlungsdienst) des Landvolks erläutern lassen. Nach dem Modell kann Gülle und Mist in andere Regionen verbracht werden, wenn Überschüsse entstehen und anderen Ortes als wertvoller Dünger für das Pflanzenwachstum benötigt wird. Der AVD dokumentiert alles so, dass ein Missbrauch ausgeschlossen wird.

Kreistag beschließt Ampelüberwachung für mehr Verkehrssicherheit in Lohne

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Wie der CDU-Fraktionsvorsitzende Reinhold Hilbers mitteilt, hat der Kreistag im Landkreis Grafschaft Bentheim jüngst beschlossen, die Ampelanlage an der Kreuzung Poststraße/Bundesstraße 213 in Lohne mit einer Aufzeichnungsanlage auszustatten. Damit sollen Rotlicht- und Geschwindigkeitsverstöße geahndet und die Verkehrssicherheit erhöht werden.

Seit längerem beklagen Bürgerinnen und Bürger, dass an der Ampelkreuzung auf der B 213 in Wietmarschen-Lohne in Höhe des Ortsteils Rükel vielfältig und über den gesamten Tag verteilt sowohl Lkw als auch Pkw die Rotschaltung der Ampel missachteten. Immer wieder komme es auch zu erheblichen Geschwindigkeitsübertretungen. Das falle besonders ins Gewicht, weil im Ortsteil Rükel viele junge Familien mit Kindern leben, die durch die B 213 vom Rest der Gemeinde getrennt werden, befindet die CDU-Fraktion im Grafschafter Kreistag. „Die bisherige Situation birgt ein hohes Risiko für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer, die diese Ampelkreuzung queren“, meint Reinhold Hilbers. Verschärft werde die Situation, weil das Verkehrsaufkommen auf dem Autobahnzubringer kontinuierlich gestiegen sei und auch weiter ansteige. Daraus leite sich ein dringender Bedarf ab, die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

Die CDU/FDP-Kreistagsgruppe unterstützt die Installation der Überwachungsanlage bereits seit Beginn des Jahres. Die Anwohnerin Kerstin Börner hatte das Anliegen an den Landkreis und an Reinhold Hilbers herangetragen. Zusammen mit anderen Bürgerinnen und Bürgern dokumentierte sie dafür die Häufigkeit der Verstöße. Die Initiatorin Kerstin Börner und Reinhold Hilbers freuen sich jetzt gemeinsam über den Kreistagsbeschluss: „Bald kann mit dem Bau der Anlage begonnen und die Verkehrssicherheit erhöht werden.“
„Es war ein langer Weg, aber jetzt sind wir dem Beschluss sehr zufrieden“, resümiert Kerstin Börner, der Hilbers ausdrücklich für ihr Engagement dankt.

Schulentwicklung verstärkt organisieren

„Die gestiegenen Anmeldezahlen für die Gymnasien in der Grafschaft Bentheim belegen, wie wichtig und richtig die erheblichen Investitionen im Bildungsbereich waren.“, freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzende im Grafschafter Kreistag Reinhold Hilbers. Die Schullandschaft in der Grafschaft sei insgesamt erheblichen Verschiebungen unterworfen. Während die Anmeldequote für Gymnasien weiter zunehme, gäbe es auch Befürchtungen, dass die duale Ausbildung aus dem Blick geraten könnte. Beide Entwicklungen will die Grafschafter CDU-Fraktion aufnehmen und die Schullandschaft für die neuen Herausforderungen fit machen. So gelte es sowohl die duale Berufsausbildung zu stärken als auch die Gymnasien auf die steigenden Schülerzahlen vorzubereiten.

Um diesen Spagat zu meistern, will die CDU-Fraktion nun eine neue Schulentwicklungsplanung für die Grafschaft Bentheim vorantreiben. Dabei sollen die aktuellen Schülerzahlen ebenso wie die voraussichtlichen Anmeldungen für die einzelnen Schulformen berücksichtigt werden. Ziel sei eine Steuerung für eine homogene Entwicklung der Grafschafter Schullandschaft. Es gehe aber nicht darum, Schülern oder Eltern bestimmte Schulformen oder Schulen vorzuschreiben. „Wir wollen die Entwicklungen in der Schullandschaft genau beobachten und den Ausbau der Schulen nach dem Bedarf ausrichten“, präzisiert Hilbers das Anliegen seiner Fraktion. Aktiv wolle man dabei auch Fehlentwicklungen begeben. „Bildung hat für uns auch in Zukunft die allerhöchste Priorität“, kündigt der CDU-Politiker an.

Kostenerstattung in der Schülerbeförderung nicht unnötig verkomplizieren

Der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers sieht den rot-grünen Gesetzentwurf für eine Neugestaltung der Ausgleichszahlungen für die Schülerbeförderung im Öffentlichen Personennahverkehr eher kritisch: „SPD und Grüne wollen die bewährte Regelung zur Erstattung der Schülerbeförderungskosten abschaffen, anstatt sie weiterzuentwickeln“, befindet der Christdemokrat. "Kostenerstattung in der Schülerbeförderung nicht unnötig verkomplizieren" weiterlesen

Toller Erfolg für Grundschule auf dem Süsteresch

Die CDU-Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers und Heinz Rolfes gratulieren der Grundschule auf dem Süsteresch in Schüttorf zu Gewinn des Deutschen Schulpreises 2016: „Wir freuen uns über den verdienten Sieg der Schule und beglückwünschen die Lehrerinnen und Lehrer ebenso wie die Schülerinnen und Schüler mit ihren Eltern.“ Auf die erreichte Leistung und das großartige Engagement könne die ganze Grafschaft stolz sein, meinen die beiden Abgeordneten.
„Bildung wird in der Grafschaft großgeschrieben“, versichert Hilbers und kündigt mit Blick auf die Zukunft an: „Das soll auch so bleiben.“

Rot-grünes Bürokratiegesetz bringt keinen Nutzen im Tierschutz

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Als „unnötiges Bürokratie-Monster“ attackiert die CDU-/FDP-Kreistagsgruppe den rot-grünen Gesetzentwurf zu Mitwirkungs- und Klagerechten von Tierschutzorganisationen. Mit der Gesetzesinitiative will die rot-grüne Landesregierung Tierschutzorganisationen ein Klagerecht bei Fragen des Tierschutzes einräumen und sie in Erlaubnisverfahren einbinden.

Um die Auswirkungen des Gesetzesvorhabens auf den Landkreis Grafschaft Bentheim abzuschätzen, hatte die CDU-/FDP-Kreistagsgruppe eine Anfrage an die Kreisverwaltung gestellt, in der sie nach Nutzen und Kosten der geplanten Änderungen fragt. Wie aus der Mitteilung des Landkreises hervorgeht, erfolgt die Genehmigung von Stallbauten bereits heute in einem transparenten und rechtstaatlichen Verfahren. Die Einhaltung der Tierschutzvorgaben werde dabei von den zuständigen Fachleuten überwacht. Die Einführung von Mitwirkungs- und Klagerechten in Niedersachsen bewertet der Landkreis vor dem Hintergrund der bereits bestehenden rechtsstaatlichen Verfahren und Institutionen als „weder notwendig noch geboten“. Der Erlass des Gesetzes stehe in einem Missverhältnis zu dem dadurch zu erwartenden zusätzlichen Nutzen. "Rot-grünes Bürokratiegesetz bringt keinen Nutzen im Tierschutz" weiterlesen

Chancen für Familienbetriebe erhalten

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Zu einem Arbeitsbesuch hatte der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers seinen Fraktionsvize-Kollegen Frank Oesterhelweg, MdL eingeladen. Gemeinsam besichtigten die beiden Landespolitiker den landwirtschaftlichen Familienbetrieb Brink in Nordhorn. Diesen auf die Ferkelaufzucht spezialisierten Hof bewirtschaftet Lambertus Brink gemeinsam mit seinem Sohn Hendrik. Nachdem der Hofnachfolger seine landwirtschaftliche Ausbildung und die zweijährige Fachschule beendet hatte, investierte die Familie in den Ausbau des bestehenden Hofes, um die Ertragskraft des Hofes zu sichern, von der vier Generationen leben. "Chancen für Familienbetriebe erhalten" weiterlesen

Innovative Unternehmen stärker fördern

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Auf Einladung des Grafschafter Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers besuchte dessen CDU-Fraktionsvizekollege Dirk Toepffer, zuständig für die Bereiche Wirtschaft, Arbeit, Verkehr, Häfen, Schifffahrt, Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien jüngst die Grafschaft Bentheim. Auf dem Programm des Arbeitsbesuchs standen Besuche bei innovationsgetriebenen Unternehmen und der Erdölförderung in der Grafschaft Bentheim. "Innovative Unternehmen stärker fördern" weiterlesen