Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers berichtet, ist auf Initiative der CDU- und FDP-Fraktionen im Niedersächsischen Landtag ein Antrag zur Stärkung des Schienenpersonennagverkehr in Niedersachsen beschlossen worden. „Der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und der straßengebundene öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) sind unverzichtbar, um die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten“, heißt es in dem Beschluss. „Reaktivierung des SPNV in Nordhorn bleibt möglich" weiterlesen
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Am 20. Januar 2013 wählen die Bürgerinnen und Bürger den Niedersächsischen Landtag der 17. Wahlperiode. „Die Wahl ist ein geeigneter Anlass, um den jungen Menschen unseres Landes das Thema „Wahlen“ und deren Bedeutung für eine freiheitliche Demokratie und einen dauerhaft stabilen Rechtsstaat nahezubringen.“, meint der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers. „Hilbers weist auf Juniorwahl zur Landtagswahl 2013 hin" weiterlesen
Wie Reinhold Hilbers mitteilt, sind die Haushaltsmittel des Landes für private Dorferneuerungsprojekte in 2013 in Höhe von 7 Millionen vor kurzem im Rahmen einer Verpflichtungsermächtigung freigegeben worden. „Damit besteht jetzt die Möglichkeit, für private Projekte der Dorferneuerung mit Landesmitteln 2013 Zuwendungsbescheide zu erhalten und die Zuwendungen nach Vorlage des Verwendungsnachweises im Jahre 2013 ausgezahlt zu bekommen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Hilbers. Der Einsatz der Mittel erfolge nach der ZILE-Richtlinie und den dort genannten Fördertatbeständen. „Private Dorferneuerungsmaßnahmen werden gefördert" weiterlesen
„Mittelständische Unternehmen bleiben auch künftig im Fokus der Wirtschaftspolitik der CDU-Landtagsfraktion“, stellte der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers anlässlich einer Anhörung im Wirtschaftsausschuss fest. Der zur Beratung stehende Antrag von CDU und FDP dient dazu, effizientere Strukturen und Rahmenbedingungen für Unternehmen zu schaffen.Die Bedeutung des Mittelstandes ist laut Hilbers für Niedersachsen und insbesondere auch für die Grafschaft sehr hoch. Hilbers: „Ohne die Tatkraft und Stärke besonders der mittelständischen Unternehmen stünden die wirtschaftlichen Vorzeichen in Niedersachsen und der Grafschaft vermutlich noch nicht wieder so gut wie derzeit“. Hilbers betont, dass der Mittelstand bei ihm ganz besonders im Fokus steht. Ãœber 80 Prozent der Arbeitnehmer in der Grafschaft seien in Unternehmen unter 30 Mitarbeitern beschäftigt. Der Mittelstand habe die Umstrukturierung der Grafschafter Wirtschaft nach dem Ende der Textilindustrie vorangetrieben. „Die vielen kleinen und mittleren Unternehmen haben einen Löwenanteil daran, dass die Grafschaft die Jahre der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise so gut überstanden hat.“, ist sich der Grafschafter Abgeordnete sicher.  „„Mittelstand hat hohe Bedeutung für Niedersachsen und die Grafschaft“" weiterlesen
Die Sportförderung in Niedersachsen wird künftig aufgewertet und auch Sportvereine in der Grafschaft Bentheim können sich über langfristige Planungssicherheit freuen: Das hat der Grafschafter Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers mitgeteilt. Grund ist ein neues Sportfördergesetz, das die Regierungsfraktionen im Niedersächsischen Landtag auf den Weg gebracht haben und das nun in den Innenausschuss eingebracht worden ist. „Das Gesetz sieht vor, die Gelder der Sportförderung zentral zu bündeln und festzuschreiben. Die einzelnen Zuwendungen aus dem Landeshaushalt werden zukünftig zusammengefasst und dem Landessportbund zentral zugewiesen“, erklärte Hilbers. „Auf diese Weise sorgen wir für eine unbürokratische Abwicklung und sparen in nicht unerheblichem Maß Verwaltungskosten ein.“
Entscheidend sei außerdem, dass der Landessportbund künftig eine gesetzlich zugesicherte Mindestsumme in Höhe von etwa 31,2 Millionen Euro jährlich erhalten werde. Hilbers sagte: „Der Landessportbund kann seinen Aufgaben nachhaltig und auf verlässlicher finanzieller Basis nachgehen. Für die niedersächsischen Sportvereine und – verbände bedeutet das mehr Rechts- und Planungssicherheit.“ Auch die 123 Grafschafter Sportvereine, die in der Grafschaft Bentheim im Kreissportbund organisiert sind, würden von der neuen Regelung profitieren, meint Hilbers. Sollte das Land zudem aus der Glücksspielabgabe Mehreinnahmen erzielen, werde der Landessportbund â€" wie andere Verbände auch â€" nach einem bereits festgelegten Verteilerschlüssel hieran beteiligt und weitere Mittel erhalten. „Die Förderung des Breiten-, Behinderten-, Gesundheits- und Spitzensports in Niedersachsen wird durch die Kombination aus gesicherter Finanzhilfe und einer veränderten Glücksspielabgabe deutlich gestärkt“, so Hilbers. Zum kommenden Jahr soll das Gesetz in Kraft treten.
Die Energiewende ist nicht nur ein Thema von Trassenausbau und Offshorewindpark. Auch in der Grafschaft Bentheim wird kräftig für das Gelingen der ambitionierten Ziele der Energiewende gearbeitet. Den größten Solarpark Niedersachsen besuchte nun Reinhold Hilbers im Beisein vieler CDU-Mitglieder aus der Samtgemeinde Neuenhaus zum Abschluss seiner Sommertour am Samstag.
Als „große politische Herausforderung auf allen Ebenen" bezeichnete der Grafschafter Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers den Fachkräftebedarf während seiner Sommertour in Uelsen beim Landmaschinen-Unternehmen Engeres Söhne. Hilbers und die Grafschafter CDU besuchten das Unternehmen, um sich ein Bild von dem Betrieb zu machen, der sich selbst als „Partner der Landwirtschaft" beschreibt und seit mehr als 140 Jahren besteht. Verkauf und Reparaturen von Landmaschinen bilden dabei das Kerngeschäft des in der vierten Generation von Gerd-Jürgen Engbers geführten Geschäfts. Darüber hinaus besteht eine Abteilung Kommunalmaschinen und Gartentechnik, sowie ein Aral-Vertrieb mit Tankwagen und Tankstellen. „Fachkräftemangel ist politische Herausforderung" weiterlesen
Das die Landwirtschaft ständig im Wandel ist, zeigte sich beim Besuch des landtechnischen Lohnunternehmens Oudehinkel in Emlichheim-Oeveringen. Gemeinsam mit vielen Mitgliedern der CDU Emlichheim zeigte sich Reinhold Hilbers über die wirtschaftliche Schlagfertigkeit des Lohnunternehmers beeindruckt. „Die Landwirtschaft ist für die Grafschaft und Niedersachsen eine wichtige Wirtschaftsgröße“, erklärt Reinhold Hilbers in Emlichheim. Nicht nur die landwirtschaftlichen Betriebe selber trügen zum Bruttoinlandsprodukt bei, es seien auch gerade die Unternehmen im vor- und nachgelagerten Bereich wie das Lohnunternehmen Oudehinkel, die Arbeits- und Ausbildungsplätze schaffen und sichern, so Hilbers. „Servicedienstleister der Landwirtschaft" weiterlesen
Die Kreisstraße 13 von Füchtenfeld bis zur Kreisstraße 4 Alte Piccardie â€" Georgsdorf) wird nachträglich in das Förderprogramm nach dem Entflechtungsgesetz aufgenommen.
Diese erfreuliche Nachricht erhielt Reinhold Hilbers heute aus Hannover. „Unsere Mühen haben sich gelohnt. Durch die vielen Briefe und Gespräche haben wir in der Grafschaft für unsere Maßnahmen nun doch noch Geld erhalten und können die Prioritätenliste für den Straßen- und Radwegebau weiter abarbeiten.“ „Kreisstraße 13 in Füchtenfeld wird nachträglich in das Förderprogramm des Landes aufgenommen" weiterlesen
Der dritte Tag seiner Sommertour führte Reinhold Hilbers und die Grafschafter CDU nach Schüttorf und Bad Bentheim. In Bad Bentheim hat sich der Grafschafter Landtagsabgeordnete unter anderem einen Eindruck des Fortschritts der Stadtsanierung gemacht und seine Unterstützung für eine Ausdehnung des Fördergebietes deutlich gemacht. Bisher umfasst das Programm mit dem Titel „Städtebaulicher Denkmalschutz", das von Bund, Land und der Stadt Bentheim zu je einem Drittel finanziert wird, 5,2 Millionen Euro. Am Donnerstag wird das zuständige Sozialministerium die Stadt besuchen, um sich seinerseits selbst einen Eindruck vom Stand der Entwicklungen machen. Dann soll auch die Möglichkeit einer Erweiterung des Programmgebietes diskutiert werden. Die Stadt möchte das Gebiet rund um den Markt bis zum Bahnhof erweitern, um auch dort Förderungsmöglichkeiten zu eröffnen. „„Städtebauförderung des Landes in Bad Bentheim tut dem Stadtkern gut“ – Unterstützung für Ausweitung der Fördergebietskulisse" weiterlesen