Autor: Reinhold Hilbers

Zum in den letzten Tagen intensiv diskutierten Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers: „Der Entwurf enthält durchaus positive Ansätze zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung. Es ein Weg beschritten, um von einem bisher auf Fürsorge und Sozialhilfe ausgerichteten System auf echte Teilhabe umzusteuern.“ Nach Ansicht von Hilbers wird diese neue Ausrichtung mit dem Gesetzesentwurf jedoch noch nicht durchgängig erreicht.

Wie Hilbers, der der stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender im Niedersächsischen Landtag ist, habe seine Landtagsfraktion einen Entschließungsantrag auf den Weg gebracht, der Nachbesserungen fordert: „Es ist jetzt die Zeit, in der auch die Länder als ausführende Stelle ins Gespräch kommen. Niedersachsen muss sich jetzt positionieren.“
Nachbesserungen seien vor allem bei den in dem Entwurf enthaltene Einschränkungen des leistungsberechtigten Personenkreises, der Leistungsausschlüsse oder-einschränkungen, des Vorrangs von Leistungen der Pflegeversicherung vor denen der Eingliederungshilfe sowie der Aushöhlung der Entscheidungsfreiheit von Menschen mit Behinderung, beispielsweise im Hinblick auf ihre Wohnsituation, notwendig. Ebenso trete die CDU-Landtagsfraktion dafür ein,  den Zugang zu Werkstätten für Menschen mit Behinderung nicht länger an die Bedingung zu knüpfen, dass ein Mindestmaß an verwertbarer Arbeit zu erwarten sei.

Reinhold Hilbers abschließend: „Mit dem Entschließungsantrag fordert die CDU-Landtagsfraktion die rot-grüne Landesregierung auf, sich im Bundesrat für weitere Verbesserungen des Gesetzentwurfs einzusetzen.“

Der niedersächsische Landtagspräsident Bernd Busemann machte auf der Fahrt aus seiner emsländischen Heimat nach Hannover einen Abstecher in Neuenhaus. Zusammen mit seinem Kollegen und stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden im Niedersächsischen Landtag, Reinhold Hilbers, besuchte er die Keksfabrik Dietrich Borggreve in Neuenhaus.

Dabei führten der Geschäftsführer Gerrit Vrielink und der Leiter der Produktionsentwicklung Heiner Brooker die beiden Abgeordneten durch den Betrieb. Die beiden Politiker nutzen die Gelegenheit, noch warme Spekulatius frisch vom Produktionsband zu probieren. Heiner Brooker erläuterte, dass das Unternehmen in den vergangenen Jahren kontinuierlich gewachsen und heute ein Marktführer unter den Herstellern von Gebäck sei.

Busemann und Hilbers zeigten sich sehr beeindruckt von der Leistung des Unternehmens, der Innovation und den modernen Produktionsbedingungen. „Die mittelständische Wirtschaft ist eine wichtige Säule der Wirtschaftsstruktur in Niedersachsen“, so Busemann. Im weiteren Gespräch ging es um den Fachkräftebedarf. Auch der dringend notwendige Abbau von Bürokratie wurde angesprochen. Landtagspräsident Bernd Busemann und CDU-Fraktionsvize Reinhold Hilbers versprachen, sich in der Landespolitik weiter aktiv für den Mittelstand und Familienunternehmen einzusetzen.

Auch dieses Jahr startet Reinhold Hilbers gemeinsam mit der Grafschafter CDU zur traditionellen Sommerradtour durch die Grafschaft Bentheim. Dazu sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

Hier können Sie sich das Programm herunterladen. Bitte melden Sie sich per E-Mail oder Telefon in der Geschäftsstelle der Grafschafter CDU an.

E-Mail: post@grafschafter-cdu.de
Tel.: 05921/89245

Ein Erfahrungsbericht von Emilie Sluet und Nele Wichert.

Auf Einladung von Herrn Reinhold Hilbers begleiteten wir, Nele Wichert und Emilie Sluet, Schülerinnen der Realschule Bad Bentheim, den Landtagsabgeordneten vom 7. Juni bis zum 10. Juni 2016 im Landtag Hannover.

Kurz nach unserer reibungslos verlaufenen Anfahrt per Bahn wurden wir herzlich von Frau Rissland, der Sekretärin, empfangen. Wir erhielten von ihr die ersten wichtigen Informationen für unsere hoffentlich interessante Woche. Anschließend gingen wir in den Niedersächsischen Landtag hinüber, wo Herr Hilbers uns begrüßte und uns einen kurzen Überblick über die Arbeit eines Landtagsabgeordneten gab.
Er zeigte uns den Landtag, der zurzeit aber im Umbau ist, stellte uns seine Mitarbeiter vor und gegen Ende des Tages lud er uns zu einem Essen mit Mitarbeitern des Landtages ein.

In den darauffolgenden Tagen nahmen wir von neun Uhr morgens bis abends an den Plenarsitzungen teil und bekamen einen vertieften Einblick in die politischen Prozesse, wie in Niedersachsen ‚‚debattiert, entschieden und regiert‘‘ wird. Debattiert wurde z. B. über eine mögliche Herabsetzung des Wahlalters für Jugendliche. Dieses Thema betraf uns nun tatsächlich persönlich, so dass wir gern unsere Meinung eingebracht hätten.

Ein weiteres Thema war das Freihandelsabkommen TTIP bzw. CETA. Hierbei geht es ganz allgemein um Fragen der Regelung der grenzüberschreitenden Warenverkehre und den Abbau von Handelsschranken. Über dieses Thema wussten wir nicht wirklich viel, so dass wir feststellten, dass man als Abgeordneter vermutlich in vielen Themenbereichen bestens informiert sein muss.

Ein besonderer Höhepunkt der Tage in Hannover war dann ein Essen mit dem gesamten Landtag im „Pier 51“ am Donnerstagabend. Dies war ein schöner Abend, bei dem man kleine Mahlzeiten zu sich nahm und bei ruhiger Musik trotzdem viele Gespräche führen konnte. Überhaupt mussten wir feststellen, dass man als Politiker kontaktfreudig und kommunikationsbereit sein sollte, denn das Wort als Medium der Meinungsbildung und Einflussnahme scheint sehr wichtig zu sein.

Am Ende unserer erlebnis- und erfahrungsreichen, allerdings auch sehr anstrengenden Woche (von Urlaub konnte wirklich nicht die Rede sein), nahmen wir Freitag ein letztes Mal an einer Plenarsitzung teil und wurden am Ende mit einer Urkunde verabschiedet.

Hiermit bedanken wir uns noch einmal ganz herzlich bei Herrn Hilbers sowie Frau Rissland für diese erfahrungsreiche Woche und hoffen, dass wir in guter Erinnerung bleiben.