Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers in Hannover erfahren hat, erhält die Gemeinde Esche einen Zuschuss zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur. Dafür hatte sich Hilbers in den letzten Wochen vehement beim Land Niedersachsen eingesetzt. In einer gemeinsamen Kraftanstrengung ist es nun gelungen, eine Förderung vom Land Niedersachsen zu erhalten. Der Bescheid, der an die Gemeinde Esche ergehen wird, stellt einen 90%-igen Zuschuss von 188.000 Euro in Aussicht. Die Gesamtkosten liegen bei 209.000 Euro. „Das freut mich besonders, weil das Ministerium vor wenigen Wochen noch davon gesprochen hat, dass eine Förderung des Ausbaus in Esche wegen der Verfügbarkeit von des Mobilfunks LTE nicht in Betracht komme.“, sagt Hilbers.
In den vergangenen Jahren sei in Niedersachsen im Hinblick auf die Breitbandinfrastruktur viel erreicht worden, meint Hilbers. „Rund 60 Millionen Euro aus Europa-, Bundes- und Landesmitteln sind in die Verbesserung der Versorgung so genannter ‚weißer Flecken’ geflossen“, sagt der Christdemokrat. Durch diese Fördermaßnahmen sei die Zahl der mit Breitband erschlossenen Gebäude um circa 300.000 Objekte angestiegen.
Die CDU-Landtagsfraktion setze sich für einen gemeinsamen, zwischen Bundesregierung und Ländern abgestimmten Masterplan zum Ausbau des Hochgeschwindigkeitsnetzes und verbesserte beihilferechtliche Rahmenbedingungen der EU ein. Auf diese Weise sollen sich die Kommunen unbürokratisch am Ausbau beteiligen können. „Darüber hinaus müssen im Rahmen der Neuausrichtung ab 2014 die EU-Fördermittel angehoben und durch landeseigene Programme ergänzt werden“, fordert Hilbers.
