Im Ra
hmen seiner einwöchigen Sommertour war der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers mit dem Rad in der Grafschaft unterwegs. Unterstützung erhielt er dabei von vielen Parteifreunden und Interessierten der Grafschafter CDU. In diesem Jahr war der Fokus dieser Mammuttour, bei dem zahlreiche Kommunen besucht und 45 Termine stattgefunden haben, auf die infrastrukturelle Entwicklung und die mittelständischen Unternehmen der Region gerichtet. „Ich habe viele wertvolle Erkenntnisse und wichtige Hinweise aus der Unternehmerschaft und von den Menschen in der Grafschaft aufnehmen können und werde diese in meine politische Arbeit in Hannover einfließen lassen“, resümierte Reinhold Hilbers.
Besonders beeindruckt zeigte sich Reinhold Hilbers von der Leistungsfähigkeit der mittelständischen Unternehmen. „Die Unternehmen in der Grafschaft Bentheim sind gut aufgestellt. Allerdings ist der weitere Ausbau der Infrastruktur und der Abbau von Bürokratie immer wieder Kernthema gewesen. So wurde uns an zahlreichen Stellen exemplarisch, der angehäufte bürokratische Aufwand dargelegt“, erörterte Hilbers. Dieses gelte nicht nur für die vielen Überwachungs- oder Kontrollvorgaben, auch die überzogenen Statistikpflichten sorgten dabei für einen kaum zu bewältigenden Aufwand, so Hilbers. „Der Abbau von unnötiger Bürokratie und von überflüssigen Kontrollen sind für CDU im Niedersächsischen Landtag, in der nächsten Wahlperiode ein sehr wichtiges Thema.“, erklärte Hilbers.
Eine weitere wichtige Forderung der Unternehmen war der Ausbau der Infrastruktur. „Insbesondere der Breitbandausbau in der Region muss vorangetrieben werden. Leider ist die dafür angedachte Landesförderung nicht ausreichend ausgestattet. So werden beispielsweise in Bayern 1,5 Milliarden zur Verfügung gestellt, wogegen in Niedersachsen lediglich 60 Millionen bereitgestellt werden. Aus diesem Grund ist bei der letzten Vergaberunde die Grafschaft auch nicht mit berücksichtig worden.“, erläuterte Reinhold Hilbers. Zusammen mit Bundes- und Landesmitteln soll die Niedergrafschaft zukünftig mit einem eigenen Glasfasernetz versorgt werden. Der CDU-Landtagsabgeordnete forderte eine schnelle Zusage der Landesförderung, damit mit der Verlegung des Breitbandnetzes begonnen werden kann.
Bei der Besichtigung einer neuen Kindertagesstätte in Nordhorn, wurde die Versorgung mit Kindergartenplätzen thematisiert. Aber auch soziale Themen, wie die Frage nach geeigneten Tagespflegeeinrichtungen und der medizinischen Versorgung in der Region, wurden erörtert. „Die Perspektiven für den ländlichen Raum liegen mir am Herzen. Dabei ist es auch wichtig, dass die Landespolitik die Vorratshaltung von Gewerbeflächen in ländlichen Regionen möglich macht, dies sieht man besonders an den kommunalen Gewerbegebieten. Die Flexibilität der Gemeinden muss gewährleistet sein, damit die Gewerbegebiete auch weiterhin gute Perspektiven haben. Dafür möchte ich mich auch in Zukunft weiter einsetzen.“, versprach Reinhold Hilbers.
Ebenfalls war der ländliche Wegebau ein Schwerpunkt der Sommertour. Bei der Besichtigung eines Straßenbauprojektes, wurde den Christdemokraten die Wichtigkeit dargestellt. „Ich werde mich auf der Landesebene dafür einsetzen, dass wieder mehr Geld in den Wegebau der ländlichen Gemeinden fließen wird. Derzeit wird keine Förderung ausgesprochen. Unsere Gemeinden sind aber dringend darauf angewiesen. Wir brauchen schnellstens eine Fortsetzungslösung für die Finanzierung des kommunalen Straßenbaus. Hierzu bedarf es eines Gesetzes im niedersächsischen Landtag, dass auch weiterhin die Sicherstellung von ungefähr 100 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau gewährleistet.“, betonte Hilbers.
