Europa wird seine Herausforderungen meistern

P1010282Für den Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers hat es schon Tradition, am Europatag in Grafschafter Schulen zu gehen und mit jungen Menschen über Europa zu diskutieren. In diesem Jahr war der CDU-Politiker in der Realschule Bentheim und im Gymnasium Nordhorn.
„Europa ist für mich die größte Friedensbewegung der Geschichte“, so umschrieb der Abgeordnete seine Kernbotschaft für die Schüler. Man dürfe Europa auch kritisieren und auf Änderung und schnellere Problemlösungen drängen. „Aber man muss aufpassen, dass man das großartige Ganze nicht zerrdeppert“, so Hilbers.
Aufgaben und ungelöste Fragen habe die europäische Politik derzeit viele. Das hätten auch an die Fragen der Schülerinnen und Schüler deutlich gemacht. Von der Terrorismusbekämpfung, über die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bis zur Flüchtlingsfrage und den sogenannten Brexit, als das britische Referendum über einen EU-Austritt, reichten die Fragen. Von Hilbers wollten die Schülerinnen und Schüler konkret wissen, wie die Politik bei der Terrorismusbekämpfung vorgehen wolle. Hilbers sieht dafür einen verstärkten Bedarf zwischenstaatlicher Zusammenarbeit und europäischer Abstimmung.
Reinhold Hilbers zeigte sich besorgt über den Zustand der Europäischen Union. Die Antwort auf die zentralen Herausforderungen müsse allerdings nicht weniger, sondern mehr Europa lauten. So sei auch das Verbleiben des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland wichtig für Europa. Es sei die größte Militärmacht in der Europäischen Union, die zweitgrößte Volkswirtschaft und schon aus der Geschichte heraus besonders international ausgerichtet. Ein Austritt werde dem Vereinigten Königreich ebenso schaden wie den übrigen Mitgliedstaaten.
Auch die Flüchtlingspolitik sei nur gemeinsam zu lösen. „Wir wollen nicht zurück zur Kleinstaaterei. Europa kann und muss das Problem lösen. Die Flüchtlingsfrage ist so etwas wie ein Lackmustest“, sagt Hilbers. Europa müsse zeigen, ob es die solidarischen Werte der Grundcharta auch lebe. „Da ist bei der Solidarität bei einigen Staaten noch Luft nach oben.“, befindet Hilbers.
„Die Europäische Union hat auch in unserer Region viel geholfen.“, findet Hilbers und verweist auf die Unterstützung der Landwirtschaft, zahlreiche Vorhaben, wie den Ausbau von Gewerbegebieten, der Außenanlagen beim Kloster Frenswegen und die Dorferneuerung, die mit europäischen Mitteln gefördert worden sei. „Europa ist ganz konkret bei uns präsent“, sagt Hilbers. Die Wirtschaftsförderung und der Breitbandausbau gehörten auch dazu. Die Europäische Union wolle in einem gemeinsamen Wirtschafts- und Währungsraum auch zu Recht auch annähernd gleich gute Lebens- und Arbeitsbedingungen schaffen. Die Unterstützung und der Ausgleich für schwächere Staaten bilde auch einen wichtigen Beitrag für Stabilität in Europa und ein Beitrag für mehr innere Sicherheit.
Einem EU-Beitritt der Türkei steht Hilbers skeptisch gegenüber: „Das würde die EU erheblich verändern.“ Nach Ansicht von Hilbers ist die Türkei nicht reif für den Beitritt, wie sich insbesondere an den aktuellen politischen Entwicklungen zeige.