GEMA soll bei der Reform der Gebühren Augenmaß zeigen

Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers befürchtet negative Auswirkungen durch die Gebührenreform der GEMA auf Diskotheken- und Clubbetreiber, Kunst- und Kulturschaffende sowie gemeinnützige Veranstaltungen. In einem Schreiben an den Vorstandsvorsitzenden der GEMA appelliert die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag daher für eine moderate Gebührenanpassung. Eine wie bisher geplante hohe Kostensteigerung könne dazu führen, dass insbesondere bei Veranstaltungen im ländlichen Raum künftig die Lichter ausbleiben. Für das gesellschaftliche Leben wäre der Verlust traditioneller Events, wie zum Beispiel Schützenfesten, ein herber Rückschlag. Eine „unverhältnismäßige Belastung“ befürchtet Hilbers für gemeinnützige Veranstalter, etwa von Kirchenfesten: „Die Gebührenerhöhung würde auch hier dafür sorgen, dass man sich künftig zweimal überlegt, ob man seine Veranstaltung überhaupt noch anbietet.“

Negative Auswirkungen befürchtet der Abgeordnete außerdem für das Kultur- und Bildungsangebote in der Fläche: „Viele Theater- und Kleinkunstbühnen sind vor allem durch das große finanzielle Engagement des Landes in der Lage, einen Spielplan anzubieten. Mit einer zu starken Gebührenerhöhung könnte sich dieses Angebot im ländlichen Raum erheblich reduzieren.“

Existenziell gefährdet durch die Tarifänderung seien auch Diskotheken- und Clubbetreiber. „Aus zahllosen Beispielrechnungen geht hervor: Der wirtschaftliche Betrieb wäre für manche Diskothek nach der Gebührenerhöhung nicht mehr möglich, vom Erhalt der dazugehörigen Arbeitsplätze ganz zu schweigen“, so Hilbers. Gerade im ländlichen Raum stellten Diskotheken ein Angebot für Jugendliche dar. Eine deutliche Gebührenerhöhung würde sich auch auf die Eintrittspreise auswirken, sodass am Ende häufig die jugendlichen Gäste die erhöhten Gebühren zu tragen hätten.

In Deutschland fallen für Live-Musik und die öffentliche Wiedergabe von Musik Gebühren an, die von der GEMA erhoben werden und den Urhebern und Rechteinhabern zugute kommen. Nach derzeitigem Stand könnte es zu Erhöhungen von 400 bis 600 Prozent kommen. Für Hilbers steht das außer Verhältnis: „Natürlich verdient das geistige Eigentum Schutz und die Urheber müssen von ihren Werken auch leben können, aber Erhöhungen im Bereich von mehreren 100 Prozent scheinen mir zu hoch gegriffen." Die Anpassung der Gebühren müsse mit mehr Augenmaß erfolgen, gerade mit Blick auf die vielen niedersächsischen Vereine und Interessenverbände, die sich ehrenamtlich für die Gesellschaft engagieren.