Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers hält das Engagement des Landes Niedersachsen bei den Problemen auf der Eurobahn-Linie RB61 weiterhin für unzureichend. Hilbers hatte sich wegen der anhaltenden Ausfälle und Verspätungen an den Niedersächsischen Wirtschafts- und Verkehrsminister Grant Hendrik Tonne gewandt. Nun liegt die Antwort des Ministers vor.
„Ich nehme zur Kenntnis, dass das Ministerium die Probleme ernst nimmt und auf eine gewisse Stabilisierung seit Anfang des Jahres verweist. Aber eine Stabilisierung auf weiterhin unbefriedigendem Niveau kann nicht das Ziel sein. Für die Pendlerinnen und Pendler in der Grafschaft Bentheim zählt, dass die Züge zuverlässig fahren â€" und davon sind wir noch ein gutes Stück entfernt“, erklärt Hilbers.
In seiner Antwort bestätigt der Minister, dass die Linie RB61 für Pendler und für den Wirtschaftsstandort von erheblicher Bedeutung ist. Er führt aus, dass das Land über die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) in den Verkehrsvertrag eingebunden ist, Betreiberin aber die eurobahn als Eisenbahnverkehrsunternehmen ist. Die noch bestehenden Beeinträchtigungen seien überwiegend auf externe Faktoren wie Infrastrukturstörungen und außergewöhnliche Ereignisse zurückzuführen; hinzu kämen strukturelle Herausforderungen im grenzüberschreitenden Verkehr zwischen Rheine und Hengelo.
Hilbers erkennt an, dass nicht alle Ursachen im Einflussbereich des Betreibers liegen. Er hält es jedoch für zu kurz gegriffen, die verbleibenden Probleme vor allem auf äußere Umstände zu schieben: „Gerade weil der grenzüberschreitende Verkehr strukturelle Schwächen hat â€" etwa bei den Mehrsystemfahrzeugen und beim qualifizierten Personal â€", muss das Land aktiver werden. Es genügt nicht, auf vertragliche Berichtspflichten und Sanktionen zu verweisen. Ich erwarte, dass sich Niedersachsen mit Nachdruck einschaltet und gemeinsam mit den zuständigen Stellen in Nordrhein-Westfalen auf konkrete Verbesserungen hinwirkt.“
Hilbers fordert, dass das Land über die LNVG verlässliche und überprüfbare Schritte einfordert, statt sich mit dem Hinweis auf eine bereits eingetretene Stabilisierung zufriedenzugeben. „Die Menschen in der Grafschaft dürfen beim Schienenverkehr nicht auf dem Abstellgleis landen. Ich werde weiter darauf drängen, dass das Land seiner Verantwortung gerecht wird und sich spürbar für eine bessere Betriebsqualität auf der RB61 einsetzt“, so Hilbers.
