Die Feuerwehren in Niedersachsen sind gegenwärtig gut aufgestellt. Niedersachsen verfügt über eine leistungsfähige und stets einsatzbereite Feuerwehr". Zu diesem Ergebnis kommt der Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers nach Auswertung der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage zur Situation der Feuerwehren in Niedersachsen.
Mit der von der CDU-Fraktion initiierten Großen Anfrage werde erstmalig die Lage der Feuerwehren in Niedersachsen wie beispielsweise bei der Personalsituation, den Kinder- und Jugendfeuerwehren und den Einsätzen umfassend beleuchtet. Die Große Anfrage sei eine sehr gute Grundlage für die Arbeit der von der Landesregierung unter Leitung des Landesbranddirektors eingesetzten Projektgruppe, die sich mit der zukünftigen Sicherstellung des Brandschutzes befasst, so Hilbers.
Die Antwort blicke zudem in die Zukunft. ,,Aufgrund des bereits in einigen Regionen spürbaren demographischen Wandels müssen wir heute die Weichen zur Nachwuchsgewinnung stellen, damit unsere Feuerwehren auch in den nächsten Jahren über genügend Personal verfügen. Dazu zählt, verstärkt Mädchen und Frauen zu gewinnen und auch mehr Menschen mit Migrationshintergrund anzusprechen. Aufgrund der sehr guten Erfahrungen mit Kinder- und Jugendfeuerwehren sollten die Kommunen prüfen, ob die Einrichtung solcher Nachwuchsgruppen möglich ist. Insbesondere bei den Kinderfeuerwehren besteht ein Nachholbedarf", erklärte Hilbers, selbst Sprecher der CDU-Fraktion in der Enquetekommission Demographischer Wandel.
In Bezug auf die Feuerschutzsteuer forderte der CDU-Abgeordnete, dass deren Erhebung in der Länderzuständigkeit bleiben müsse. Zudem sei eine Verstetigung der Einnahmen notwendig. Grundsätzlich habe sich das System bewährt, 75% der Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer an die Kommunen auszukehren. Reinhold Hilbers ergänzt: ,,Lobenswert ist, das Niedersachsen zu den Ländern mit dem höchsten kommunalen Anteil an den Mitteln der Feuerschutzsteuer zählt. Damit bleibt der Brandschutz vor Ort sichergestellt."
Reinhold Hilbers dankte abschließend allen Feuerwehrfrauen und -männern für ihren selbstlosen Einsatz: „An 365 Tagen im Jahr stehen in Niedersachsen rund 137.000 Frauen und Männer in 429 freiwilligen, 10 Berufs- und 101 Werkfeuerwehren bereit, um Gefahren durch Brände abzuwehren und in anderen Unglucksfällen Hilfestellung zu leisten. Ihnen allen und insbesondere den ehrenamtlich Tätigen in den freiwilligen Feuerwehren danken wir sehr. Gemeinsam mit der Landesregierung und dem Landesfeuerwehrverband wollen wir stets daran arbeiten, die Einsatzbereitschaft weiterhin zu gewährleisten."
Die Antwort der Landesregierung auf die Große Antrage der CDU hat Reinhold Hilbers allen Feuerwehren in der Grafschaft Bentheim zugestellt. Wer gern ein Expemplar erhalten möchte, wende sich bitte an das Wahlkreisbüro von Reinhold Hilbers, Tel 05921 991440 in der Bahnhofstraße 21 in Nordhorn.
