Nahverkehr wird weiter unterstützt

Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers ist erleichtert, dass die Sonderfinanzhilfen für Schienenpersonennahverkehr und der straßengebundene öffentliche Personennahverkehr wegen der andauernden Corona-Pandemie verlängert werden. Denn noch immer seien die Fahrgastzahlen niedriger als vor der Pandemie.

„Gerade im ländlichen Raum ist der Personennahverkehr wichtig, um eine Alternative zum Auto zu bieten“, meint Hilbers. Dabei komme es vor allem auf gute und ausreichende Linien und Taktungen an, wenn es darum geht eine Alternative zum Individualverkehr mit dem Auto anzubieten. Gerade die aktuelle Energiekrise mit den steigenden Spritpreisen zeige, wie wichtig es sei, den Menschen eine solche Alternative zum Auto zu bieten. Doch gerade die letzten zwei Jahre hätten gezeigt, dass sowohl der SPNV als auch der ÖPNV in eine Krise geraten seien, da die Kernkompetenz viele Menschen zu transportieren, in der Coronapandemie nicht genutzt worden wäre.

Ziel der Förderung sei, dass wir keine Verbindungen, keine Taktungen und keine Linien für die Zukunft verloren gingen. Hilbers zeigt sich insofern in Anbetracht wieder steigender Fahrgastzahlen zuversichtlich. Die Sonderfinanzhilfe helfe die aktuelle Krisensituation zu überbrücken, damit Schülerinnen und Schüler weiterhin gut zu den Schulen kommen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch ohne Auto aus dem Homeoffice zurück an den Arbeitsplatz kehren können und Ehrenamtliche zu ihren Wirkungsstätten kommen.

Hilfen für Schweinehalter werden ausgezahlt

Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers freut sich, dass zwischen Bund und Ländern eine Lösung gefunden wurde, um einen schnelleren und praktikablen Zugang für schweinehaltenden Landwirte zu den Corona-Überbrückungshilfen zu schaffen.

In einem ersten Schritt kontaktiert die NBank alle prüfenden Dritten (Rechtsanwaltskanzleien, Steuerberatungs- oder Wirtschaftsprüfungsgesellschaften), die entsprechende Anträge für ihre Mandanten gestellt hatten. Hier gilt es kurzfristig zu bestätigen, ob die nachgewiesenen Umsatzrückgänge vollständig auf die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie zurückzuführen sind oder nur im weit überwiegenden Maße. Bei Bestätigung eines vollständig coronabedingten Umsatzrückganges von mindestens 30 % sind die Voraussetzungen der Überbrückungshilfen erfüllt, sodass auch ein Förderbescheid aus den Überbrückungshilfen zu den beantragten Konditionen möglich ist. „Wir haben die Hoffnung, dass diese Option für einen großen Anteil der bislang zurückgehaltenen Anträge realisierbar sein wird“, erläutert Hilbers.

Kann durch die prüfenden Dritten nicht testiert werden, dass ein Umsatzrückgang durch die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie von mindestens 30 % vorliegt, sondern lediglich ein weit überwiegender coronabedingter Einfluss vorliegt, können jene Fälle als Auffanglösung über die Härtefallhilfe bewilligt und ausgezahlt werden. Jedoch greift hier die im Förderprogramm verankerte Förderhöchstsumme von 100.000 Euro je Unternehmen. Mit dieser Auffanglösung können ansonsten drohende Ablehnungen vermieden werden, die wirtschaftlich stark betroffenen Betriebe erhalten ebenfalls eine Unterstützung.

„Die bisherigen Nachweispflichten, dass Umsatzeinbrüche der betroffenen Betriebe nur auf die Pandemie zurückzuführen sind und nicht auf andere Umstände wie die Afrikanische Schweinepest oder Ausfuhrbeschränkungen, hat es den Schweinehaltern besonders schwer gemacht“, weiß Hilbers. „Mit der Kombination aus vereinfachtem Nachweis und Härtefallregelung wird nun Entlastung geschaffen. Das ist gut für unsere Landwirte und die Versorgungssicherheit in unruhigen Zeiten“, zeigt Hilbers sich überzeugt.

„Ich bin Minister Althusmann daher dankbar, dass sich in Berlin so sehr für die Interessen unserer Landwirte eingesetzt hat“, so Hilbers.

Preis für „engagierte Stadtgesellschaft“

Reinhold Hilbers ruft die Kommunen in der Grafschaft auf, sich für den Stiftungspreis 2022 zu bewerben. Die Stiftung „Lebendige Stadt“ schreibt den Stiftungspreis jährlich zu wechselnden bzw. aktuellen Themen aus. Ziel ist es, den Wissens- und Erfahrungsaustausch zwischen Städten zu fördern und als Impulsgeber zu wirken.

In diesem Jahr ist der Preis an Initiativen gerichtet, welche durch ehrenamtliches Engagement im Rahmen der Corona-Pandemie und der Hochwasserkatastrophe 2021 schnelle und unbürokratische Hilfe für bedürftige Menschen geleistet haben. Dabei soll das Engagement abgestimmt und in Kooperation mit einer Stadt/Kommune erfolgen. Insgesamt ist eine Preissumme von 15.000 Euro im Besonderen für kreative Lösungen und neue Ideen ausgelobt. Die Projekte können im sozialen, kulturellen oder sportlichen Bereich sowie im Bevölkerungsschutz und in der Katastrophenhilfe angesiedelt sein.

Hilbers weiß, dass auch in der Grafschaft Projekte dazu beigetragen haben, die großen Krisen unserer Zeit zu bewältigen. „Ehrenamtliches Engagement ein wichtiges Instrument für die Gemeinschaft und den Zusammenhalt der Gesellschaft und die Engagierten haben unseren Respekt und unsere Anerkennung verdient“, sagt Hilbers und ermutigt Initiativen aus der Grafschaft, sich selbst für den Preis zu bewerben.

Das Bewerbungsformular ist unter der Internetadresse www.lebendige-stadt.de/stiftungspreis herunterzuladen. Auf der Homepage befinden sich auch weitere Informationen bzgl. des Stiftungspreises. Die Bewerbungsunterlagen können bis zum 31. März 2022 stiftungspreis2022@lebendige-stadt.de eingereicht werden. Verliehen wird der Stiftungspreis am 28. September 2022 im Rahmen des Städtekongresses in Berlin.

Niedersachsen stellt ÖPNV-Förderprogramm 2022 vor

„Der Ausbau und die Verbesserung des öffentlichen Personen-Nahverkehrs ist eine gewaltige Herausforderung“, weiß der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers und freut sich daher umso mehr, dass das Land Niedersachsen mit dem ÖPNV-Förderprogramm 2022 wieder ein ambitioniertes Programm auflegt. Insgesamt fließen rund 106 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt an insgesamt 205 Projekte zum Ausbau und zur Verbesserung des ÖPNV im ganzen Land, berichtet der Finanzpolitiker. „Davon profitiert auch die Grafschaft Bentheim, die mit der Reaktivierung der Bahnstrecke von Bad Bentheim nach Neuenhaus bewiesen hat, dass der ÖPNV auch auf dem Land eine Zukunft hat“, wird Hilbers in einer Pressemitteilung zitiert.

In der Grafschaft werden Projekte der Gemeinde Uelsen und der Stadt Nordhorn gefördert. Dabei fließen 142.875 Euro in die Grunderneuerung von vier ÖPNV-Haltestellen (Gesamtkosten: 190.500 Euro) und über 61.500 Euro in die Grunderneuerung von zwei Haltestellen in Uelsen (Gesamtkosten: 82.000 Euro).

„Niedersachsen investiert weiter in den ÖPNV. Das ist genau richtig, weil wir auch in Zukunft einen öffentlichen Personennahverkehr brauchen. Das ist nicht nur ein Beitrag zu einer ökologischeren Mobilität, sondern ein Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität gerade auch für die Jüngsten und Ältesten in unserer Gesellschaft“, freut sich Hilbers.

 

Gemeinsam stark in die Zukunft

Hannover. Institutionen, Vereine, Verbände, Initiativen, Kindergärten und Schulen auch aus der Grafschaft Bentheim können sich jetzt um den Niedersächsischen Integrationspreis bewerben. Der Preis ist mit insgesamt 24.000 Euro dotiert. Es werden vier Preise zu jeweils 6.000 Euro vergeben. Zusätzlich vergibt das Bündnis „Niedersachsen packt an“ einen Sonderpreis in Höhe von 6.000 Euro. Das teilt der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers heute in einer Pressemitteilung mit.

Ausgezeichnet werden soll, wer sich mit neuen Ideen und spannenden Umsetzungen in besonderer Weise für gelebte Integration einsetzt. Gesucht werden entscheidende Beiträge zu einer gleichberechtigten interkulturellen Teilhabe am Gemeinwesen. „Es ist der Niedersächsischen Landesregierung ein wichtiges politisches Anliegen, die vielfältigen Potenziale junger Menschen mit Migrationshintergrund zu fördern. Deshalb sollen diejenigen ausgezeichnet werden, die sich in diesem Bereich mit innovativen Ideen hervorheben“, erläutert Hilbers die Ziele der Preisverleihung. Gute Projekte und Ansätze sollen damit öffentlich gemacht werden und gleichzeitig dazu ermuntern, derartigen Beispielen zu folgen und neue Ideen zu entwickeln.

Für Hilbers ist klar, dass gute Integration nur gemeinsam gelingen kann: „Integration bedeutet nicht, dass die eigenen Wurzeln aufgegeben werden müssten. Gelungene Integration erlaubt uns allen, neue Erfahrungen zu machen und gemeinsam weiter zu wachsen. Gerade in jungen Jahren ist es wichtig, dass die Weichen richtig gestellt werden und damit die späteren Chancen auf Erfolg und Teilhabe gesichert werden.“

Bewerbungen oder Vorschläge sind vorzugsweise per E-Mail an integrationspreis@stk.niedersachsen.de oder ansonsten per Post an „Niedersächsische Staatskanzlei Stichwort „Niedersächsischer Integrationspreis 2022“, Planckstr. 2, 30169 Hannover“ zu richten. Bewerbungsschluss ist Sonntag, der 27.02.2022. Das Formular „Bewerbung zum Niedersächsischen Integrationspreis 2022“ finden Sie unter: www.migrationsbeauftragte-niedersachsen.de

Alte Weberei erhält Förderung vom Land Niedersachsen

Hannover. Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers in einer Pressemitteilung mitteilt, unterstützt das Land Niedersachsen 54 soziokulturelle Projekte mit insgesamt rund 990.300 Euro. Davon werden rund 477.100 Euro direkt vom Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) für 13 Investitionsvorhaben vergeben. Weitere 513.190 Euro fließen über den Landesverband Soziokultur Niedersachsen (LV Soziokultur) im ersten Halbjahr 2022 in die Förderung von 41 soziokulturellen Projekten und Strukturen.
„Die soziokulturellen Einrichtungen leisten Herausragendes für die Kultur in Niedersachsen“, sagt Reinhold Hilbers. „So sind sie auch bei uns in der Grafschaft wichtige Orte, an denen Gemeinschaft und Identität geschaffen und gepflegt wird. Sie sind Orte der Begegnung.

Mit der Förderung unterstreicht das Land Niedersachsen den Willen, diese für eine facettenreiche und lebendige Kulturlandschaft so wichtigen Einrichtungen auch in schwierigen Zeiten verlässlich zu unterstützen und auf ihrem Weg in die Zukunft zu begleiten.“ Von der Förderung des Landes kann auch die Alte Weberei in Nordhorn profitieren. Sie erhält den Betrag von 20.000 Euro für die Akustikverbesserung der Säle und für die Beschallungsanlage. Das gab der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers heute bekannt. „Mit diesen Mittel wird die kulturelle Arbeit im Kreisgebiet weiter gestärkt“, freut sich Hilbers.

Niedersachsen fördert Kunstvereine in der Grafschaft Bentheim

Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers in einer Pressemitteilung mitteilt, erhalten der Kunstverein Grafschaft Bentheim und die Städtische Galerie Nordhorn Fördermittel vom Land Niedersachsen. „Der Kunstverein Grafschaft Bentheim und die Städtische Galerie Nordhorn sind in der Grafschaft und darüber hinaus für ihre ausgezeichnete Arbeit bekannt. Die Förderung durch das Land Niedersachsen ist eine Anerkennung dieser guten Arbeit“, freut sich Reinhold Hilbers bei der Bekanntgabe der Förderung.

Kunstvereine spielen eine herausragende Rolle bei der Präsentation und Vermittlung zeitgenössischer Kunst. Ihr Wirkungsradius reicht von der Großstadt bis in den ländlichen Raum. Sie zeigen internationale Ausstellungsstücke auf Augenhöhe mit den Museen, vernetzen die lokale Szene und entwickeln ein breites Angebot im Bereich kultureller Bildung. Mit insgesamt 937.000 Euro fördert das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur im kommenden Jahr Ausstellungen und Vermittlungsprogramme von 25 niedersächsischen Kunstvereinen.

Gefördert werden Ausstellungsprogramme, die eine hohe Qualität haben und eine qualifizierte Vermittlung beinhalten. Zu den Förderkriterien gehören vor allem die Präsentation zeitgenössischer Kunst, die überregionale Bedeutung des Programms, innovative Vermittlungsformate und die Förderung von Nachwuchskünstlerinnen und -künstlern.

Regionales Schüler- und Azubiticket kommt ab 2022

Der Grafschafter Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers geht davon aus, dass der Niedersächsische Landtag noch in diesem Jahr Verbesserungen für den Öffentlichen Personennahverkehr im Land beschließen wird. Dies vorausgesetzt, können auch in der Grafschaft Bentheim Angebote für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Freiwilligendienstleistende auf den Weg gebracht werden. „Die Schüler- und Azubitickets sollen ab Januar 2022 zu einem maximalen Einführungspreis von 30 Euro pro Monat im Jahresabo erhältlich sein“, freut sich der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers.

Das Gesamtpaket beinhaltet Änderungen des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes und soll im Ergebnis zu einer Erhöhung der gesetzlichen Finanzhilfen für die kommunalen ÖPNV-Aufgabenträger von insgesamt bis zu 30 Millionen Euro je Jahr führen. „Die Landesregierung hatte sich mit den kommunalen Spitzenverbänden darüber verständigt, dass mit den im Rahmen der vereinbarten Gesetzesänderungen die Möglichkeiten dafür geschaffen werden, dass in Niedersachsen flächendeckend regionale Schüler- und Azubi-Tickets für 365 Euro angeboten werden können“, berichtet Hilbers weiter. Das bedeutet Mobilität für einen Euro pro Tag.

Die konkrete Planung und Umsetzung entsprechender vergünstigter regionaler Schüler- und Azubitickets, auch für Freiwilligendienstleistende, liegt dabei in der Hand der jeweiligen kommunalen ÖPNV-Aufgabenträger vor Ort, also hier beim Landkreis Grafschaft Bentheim.

„Das ist ein großer Erfolg der Niedersächsischen Landesregierung und des Verkehrsministeriums, die dies in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzen-verbänden auf den Weg gebracht haben " zum Ticketpreis von maximal 30 Euro. Dies bedeutet eine erhebliche finanzielle Entlastung vor allem für Auszubildende und die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II, die bisher einen höheren Monatsbeitrag zahlen mussten“, so Hilbers abschließend.

Über 2,8 Mio. € für die Grafschafter Gemeinden

Sichtlich erfreut nahm Reinhold Hilbers gute Nachrichten aus Hannover für die Grafschaft entgegen. „Über 2,8 Mio. € für die Grafschafter Innenstädte und Gemeindezentren " das ist schon ein toller Erfolg“, sagte der Grafschafter Landtagsabgeordnete angesichts der jetzt bekanntgegebenen Zahlen durch die Landesregierung.

Mit dem Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt“ fördert das Land Niedersachsen die Stärkung der Innenstädte, die unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie besonders gelitten haben. Insbesondere das Wirtschaftsministerium, das Umwelt- und Bauministerium sowie das Regionalministerium unterstützen die Kommunen auf verschiedene Art und Weise.

„Die Landesregierung setzt sich besonders dafür ein, dass die Gemeinden im ländlichen Raum gestärkt werden“, ergänzte Reinhold Hilbers. „Sie machen nicht nur in ganz Niedersachsen, sondern auch in der Grafschaft einen Großteil unserer Lebensqualität aus.“ Gefördert wird Nordhorn als Kreisstadt mit etwa 1 Mio. €, über 1,8 Mio. € gehen an die Samtgemeinden Neuenhaus, Uelsen, Emlichheim, Schüttorf und die Stadt Bad Bentheim. „Die Städte und Gemeinden können jetzt innovative und maßgeschneiderte Lösungen für ihre Zentren angehen“, sagte Hilbers. „Ich bin sicher, dass manche kreative und besondere Maßnahme dabei sein wird.“

Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer erhalten ab 1. Januar 2024 eine direkte Betreuungsförderung

Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers berichtet, wird das Land Niedersachsen seine Betreuungsförderung für Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer zum 1. Januar 2024 umstellen. Aufgrund geänderter beihilfe-, wettbewerbs- und vergaberechtlicher Regelungen wird eine Weiterentwicklung der bisherigen Fördersystematik hin zu einer direkten Betreuungsförderung notwendig.

Gestartet werden soll die Umstellung im Jahr 2022 in vier Projektregionen, wo die mit der direkten Betreuungsförderung verbundenen Inhalte und Prozesse einem Praxistest unterzogen werden. Die hierfür notwendige Förderrichtlinie befindet sich aktuell noch in Abstimmung im Niedersächsischen Landwirtschaftsministerium. Mit Abschluss der zweijährigen Pilotphase wird dann ab 1. Januar 2024 flächendeckend in Niedersachsen die direkte Betreuungsförderung umgesetzt werden.
Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger sind dann alle Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer (mit Ausnahme des Staatswaldes), die in Forstbetriebsgemeinschaften organisiert sind.

Hilbers ist froh, dass die neue Förderung nun erprobt und dann zügig umgesetzt wird. Die Umstellung auf die direkte Förderung werde die zwingend notwendige rechtliche Sicherheit für alle Waldbesitzer schaffen. Insbesondere in Zeiten der Extremwetterereignisse müsse die Vor-Ort-Betreuung und die zugehörige Landesförderung für die Waldbesitzer auf stabilen und verlässlichen Füßen stehen. Auch wenn die neue Sicherheit mit erhöhten Aufwänden einhergehen wird, werde die Landesregierung alles versuchen um ein möglichst effizientes und praxisnahes Verfahren zu entwickeln. Auch viele andere Bundesländer mussten in der Vergangenheit ihre bisherige Fördersystematik umstellen.

Im Landwirtschaftsministerium wurde nunmehr eine Arbeitsgruppe mit den von der Umstellung betroffenen Akteuren einberufen. Neben den Vertreterinnen und Vertretern der Eigentümer wie dem Waldbesitzerverband Niedersachsen, dem Landesbeirat der Forstgenossenschaften und den forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen gehörten auch die Betreuungsanbieter, vertreten durch die Landwirtschaftskammer Niedersachsen, die Anstalt Niedersächsische Landesforsten und der Arbeitsgemeinschaft forstlicher Lohnunternehmer, zu den Arbeitsgruppenmitgliedern. Die Aufgabe der Arbeitsgruppe bestand darin, die Grundlagen für die künftige Förderung zu erarbeiten, welche sowohl den rechtlichen Vorgaben wie auch den Bedürfnissen der forstlichen Praxis gerecht wird.