Reinhold Hilbers

Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers und die Grafschafter CDU gehen auch in diesem Jahr vom 30. Juli bis 2. August 2024 auf Sommertour durch die Grafschaft. „Wir wollen mit vielen Menschen in Kontakt kommen und das Gespräch suchen“, sagt Reinhold Hilbers. „Dazu bereisen wir fast alle Orte der Grafschaft und befassen uns mit den aktuellen Themen vor Ort und darüber hinaus“, erläutert der Abgeordnete und Parteivorsitzende.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, Reinhold Hilbers und die CDU auf der Tour mit dem Fahrrad oder an den verschiedenen Stationen zu begleiten.

Ziel der Tour ist es, den Dialog mit den Menschen, Unternehmen und Institutionen in der Region zu fördern und gemeinsam Lösungen für die Zukunftsfragen zu entwickeln. Die Tour thematisiert Wirtschaft, Landwirtschaft, Sport, Gesundheit, Pflege und Kultur. Besonders der Mittelstand steht im Fokus, da er in dieser herausfordernden Zeit besondere Unterstützung benötigt, kündigt Hilbers an: „Gerade der Mittelstand wird von uns in den Blick genommen. Wir leben in einer Zeit, die sich auch für die Wirtschaft nicht einfach gestaltet. Daher wollen wir Partner des Mittelstandes sein. Dabei geht es bei allen Besuchen auch darum, sich zu informieren und mitzuhelfen, dass gute Rahmenbedingungen für privates und gesellschaftliches Engagement bestehen und ausgebaut werden.“

Die Teilnehmenden haben die Möglichkeit, direkt vor Ort mit den Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen und wertvolle Einblicke zu gewinnen. Das gesamte Programm kann unter www.grafschafter-cdu.deheruntergeladen werden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an der Sommertour teilzunehmen. Um eine reibungslose Planung zu ermöglichen, wird um eine rechtzeitige Rückmeldung gebeten beim CDU-Kreisverband Grafschaft Bentheim, Bahnhofstr. 21a, 48529 Nordhorn, Telefon: (+49) 5921 / 89245, E-Mail:  sloot-schoepping@grafschafter-cdu.de

Download: Ablaufplan Sommertour

Das Hochwasser um die Weihnachtszeit 2023 und im Januar 2024 hat in der Landwirtschaft massive Schäden verursacht, auch in der Grafschaft Bentheim. Betroffene landwirtschaftliche Betriebe können ab sofort finanzielle Unterstützung beantragen â€" das teilt der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers in einer aktuellen Presseerklärung mit. Die erforderlichen Unterlagen sind auf der Webseite www.agrarfoerderung-niedersachsen.de abrufbar und die Anträge müssen bis zum 3. September 2024 eingereicht werden.

Reinhold Hilbers betont: „Das Hochwasser hat viele Betriebe in der Grafschaft Bentheim hart getroffen. Wiesen und Felder wurden überflutet und technische Anlagen beschädigt. Jetzt ist es wichtig, dass die betroffenen Landwirte schnell und unbürokratisch Hilfe erhalten, um die Schäden zu bewältigen.“

Der Niedersächsische Landtag hat in einem Nachtragshaushalt für das Jahr 2024 insgesamt 110 Millionen Euro für Hilfsmaßnahmen bereitgestellt, von denen 6 Millionen Euro speziell für die landwirtschaftliche Unterstützung vorgesehen sind. Hilbers hebt hervor: „Die Grafschaft Bentheim ist eine wichtige Agrarregion und muss in ihrer Leistungsfähigkeit erhalten bleiben. Wir setzen uns dafür ein, dass die Hilfen gezielt und effizient dort ankommen, wo sie am dringendsten benötigt werden.“
Die Auswirkungen des Hochwassers sind in der Grafschaft Bentheim deutlich spürbar, wo zahlreiche Grünlandflächen und Winterkulturen stark beschädigt wurden. „Unsere Landwirte sehen sich immer häufiger extremen Wetterbedingungen gegenüber. Es ist entscheidend, dass wir sie in dieser schwierigen Zeit unterstützen und gemeinsam Lösungen finden, um die Landwirtschaft zukunftssicher zu gestalten“, sagt Hilbers.

Landwirtschaftliche Betriebe, die vom Hochwasser betroffen sind, werden aufgefordert, die Schäden sorgfältig zu dokumentieren und die entsprechenden Anträge schnellstmöglich einzureichen. „Unser Ziel ist es, die Ernteausfälle und infrastrukturellen Schäden so gut es geht abzufedern und den Betrieben eine Perspektive zu bieten“, so Hilbers weiter.

Für weitere Informationen und Unterstützung stehen die Landwirtschaftskammer Niedersachsen sowie die örtlichen Beratungsstellen zur Verfügung.

Im Rahmen der Sommertour der CDU-Landtagsabgeordneten des Bezirks Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim besuchten die Abgeordneten Reinhold Hilbers MdL, Christian Calderone MdL, Christian Fühner MdL, Verena Kämmerling MdL und Jonas Pohlmann MdL den Ortsverband des Technischen Hilfswerks (THW) in Nordhorn. Der Besuch fand unter dem Motto „Welche Strukturen braucht es in unserer Region, um die Innere Sicherheit zu stärkenÄ“ statt.

Vor Ort wurden die Abgeordneten vom Ortsbeauftragten Tom Gausmann und seiner Mitarbeiterin Ina Pool empfangen. Der Besuch umfasste eine Vorstellung der Ortsverbände und deren Schwerpunkte in der Region. Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers hob die herausragende Bedeutung des Katastrophenschutzes hervor, besonders im Hinblick auf die jüngsten Überschwemmungsereignisse: „Die letzten Überschwemmungen haben deutlich gezeigt, wie wichtig ein gut ausgestatteter und effizient organisierter Katastrophenschutz ist. Hier zu sparen, wäre der falsche Ansatz. Wir müssen sicherstellen, dass die Sicherheit der Bürger durch ausreichende finanzielle Mittel und moderne Ausrüstung gewährleistet ist.“

Ein zentrales Thema des Gesprächs waren die bestehenden Herausforderungen und Strukturen des THWs. Trotz des überwältigenden Engagements der Ehrenamtlichen sieht sich das THW mit strukturellen und finanziellen Problemen konfrontiert. Ein weiteres Problem stellt der Platzmangel dar: Aufgrund des erfreulichen Mitgliederzuwachses sind die Kabinen mittlerweile zu klein. Es wurde deutlich, dass das THW auf die Unterstützung der Landesregierung angewiesen ist, um seine wichtige Arbeit fortsetzen zu können.

Aktuell hat sich der Ortsverband Nordhorn um eine Netzersatzanlage 250 KVA auf Anhänger beworben, die als Teil der Katastrophenschutzausstattung des Landes Niedersachsen ab Sommer ausgeliefert wird. Diese Anlage wird dazu beitragen, die Stromversorgung bei Einsätzen sicherzustellen.

Das THW-Bauprogramm, das bis 2030 rund 200 Unterkünfte modernisieren soll, wurde ebenfalls diskutiert. Viele der bestehenden Gebäude erfüllen nicht die aktuellen Umweltstandards und bieten nicht genügend Platz für Einsatzfahrzeuge und Sanitärräume. Eine Modernisierung ist dringend erforderlich, um die Einsatzbereitschaft und das ehrenamtliche Engagement langfristig zu sichern.

Das Engagement und die Professionalität des THWs in Nordhorn sind beeindruckend. Es ist unsere Aufgabe, die Strukturen und Ausstattungen des Zivil- und Katastrophenschutzes zu stärken, um die Innere Sicherheit in unserer Region nachhaltig sicherzustellen“, betonte Hilbers abschließend nach der Besichtigung. Daher erhält das THW Nordhorn auch einen Stromerzeuger vom Land gestellt. „Die Starkregenereignisse und andere Folgen des Klimawandels und die veränderte Sicherheitslage machen eine Prioritätensetzung an dieser Stelle notwendig“, meint Reinhold Hilbers.

„Mit dem Städtebauförderungsprogramm 2024 wird unsere Region erheblich gefördert. Insgesamt fließen knapp 6 Millionen Euro in die Grafschaft Bentheim, um verschiedene Projekte zu unterstützen und die Lebensqualität vor Ort zu steigern“, gibt der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers bekannt.

Das niedersächsische Wirtschafts- und Bauministerium hat heute das Städtebauförderungsprogramm 2024 bekannt gegeben. Das Land Niedersachsen fördert gemeinsam mit dem Bund jeweils zur Hälfte die nachhaltige Entwicklung und Erneuerung von Städten und Gemeinden mit rund 122 Millionen Euro. Zusammen mit den zusätzlichen Einnahmen und dem Eigenanteil der Kommunen ergibt sich ein Gesamtinvestitionsvolumen von 185 Millionen Euro.

Besonders erfreulich ist, dass der Ortskern Emlichheim aus dem Programm zur Unterstützung der Städte und Gemeinden bei der Bewältigung der Herausforderungen im Kontext der Unter und Integration Geflüchteter für städtebauliche Maßnahmen zur Integration Geflüchteter im Quartier (IGQ) gefördert wird.  Hiervon profitierten landesweit nur drei Kommunen: „Ich freue mich, dass es gelungen ist, Emlichheim als eine der drei Kommunen zu berücksichtigen.“

„Die Mittel der Städtebauförderung werden uns helfen, die Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden in der Grafschaft zu verbessern und einen wirtschaftlichen Impuls auszulösen“, so Hilbers. Er erläutert: „Die Städtebauförderung hilft nicht nur, unsere Städte und Gemeinden lebenswerter, attraktiver und zukunftsfähiger zu gestalten, sondern stärken auch die regionale Wirtschaft. „Das kann die Bauwirtschaft auch bei uns gut gebrauchen“, so Hilbers.  Diese Investitionen geben der gesamten Baubranche einen Schub. Das sichert zusätzliche Aufträge, stärkt durch Folgeinvestitionen die gesamte regionale Wirtschaft und kann letztlich auch zur Ansiedlung neuer Unternehmen und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beitragen“, betont Hilbers.

Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers zeigt sich erfreut über die positiven Auswirkungen des Städtebauförderungsprogramms auf die Grafschaft Bentheim. „Mit dem Städtebauförderungsprogramm 2024 wird unsere Region erheblich gefördert, um verschiedene Projekte zu unterstützen und die Lebensqualität vor Ort zu steigern“, so Hilbers.

Zu den geförderten Projekten in der Grafschaft Bentheim zählen:

Bad Bentheim: Für die Sanierung der Innenstadt und den Schloss- und Forstpark werden insgesamt 800.000 Euro bereitgestellt.

Emlichheim: Der Ortskern von Emlichheim erhält 1,4 Millionen Euro, zusätzlich werden 1,554 Millionen Euro für städtebauliche Maßnahmen zur Integration Geflüchteter bereitgestellt.

Nordhorn: Die Projekte Blanke und Blumensiedlung werden mit insgesamt 1,67 Millionen Euro gefördert.

Schüttorf: Das Bahnhofsquartier erhält eine Förderung von 300.000 Euro.

„Diese Förderungen sind ein bedeutender Schritt zur Stärkung und Verschönerung unserer Gemeinden. Die Unterstützung hilft uns, die städtebaulichen Herausforderungen zu meistern und die Region zukunftsfähig zu machen“, betont Hilbers.

Das Land nimmt immer noch größtenteils inflationsbedingt mehr Steuern ein als je zuvor. Das Land hat kein Einnahmeproblem, sondern ein Ausgabeproblem.

Das Land Niedersachsen nimmt nach langer Zeit erstmals wieder neue Schulden auf. Möglich wird dies mithilfe der sog. Konjunkturkomponente der Schuldenbremse. Dennoch ist diese Verschuldung nicht notwendig, weil über 2 Mrd. Euro in Rücklagen geparkt sind. Es ist nicht nachvollziehbar, dass nun trotzdem für 2025 über 406 Mio. Euro und im Planungszeitraum über 800 Mio. Euro neue Schulden aufgenommen werden. Die Landesregierung geht damit das strukturelle Defizit im Haushalt nicht an, sondern gleicht das all die Jahre über Rücklagenentnahmen aus. Weil die Kraft fehlt, Konsolidierungsmaßnahmen auf den Weg zu bringen, wird die Rücklage nicht für Investitionen eingesetzt, sondern es werden neue Schulden gemacht.

Richtig wäre jetzt auf die Neuverschuldung zu verzichten und die Rücklage jetzt für den Ausgleich einzusetzen. So bleibt die Finanzplanung strukturell unausgeglichen. Das ist weder nachhaltig noch zukunftssicher im Sinne einer Finanzstabilität.

Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers zeigt sich erfreut über die Aufnahme der Bahnstrecke von Neuenhaus nach Coevorden in das Bahnkonzept des Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums. Die Reaktivierung dieser Strecke sei ein bedeutender Schritt zur Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) in der Region und ein wichtiger Bestandteil der SPNV-Strategie 2040.

„Die Einbindung der Bahnstrecke Neuenhaus-Coevorden in das neue Konzept ist eine großartige Nachricht für unsere Region,“ erklärt Hilbers. „Dies wird nicht nur die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger verbessern, sondern auch den wirtschaftlichen Austausch mit unseren niederländischen Nachbarn fördern.“

Das nun vorgestellte Konzept zielt darauf ab, die Fahrgastzahlen bis 2040 zu verdoppeln. Dies soll durch Investitionen in das Schienennetz, den Ausbau von Haltepunkten und die Verbesserung der Zugfrequenzen erreicht werden. Die Reaktivierung der Strecke Neuenhaus-Coevorden wird einen entscheidenden Beitrag zur Erreichung dieser Ziele leisten.

„Die Reaktivierung der Bahnstrecke ist ein wichtiger Schritt zur Förderung nachhaltiger Mobilität und zur Stärkung der regionalen Infrastruktur,“ so Hilbers weiter. „Ich freue mich darauf, die weiteren Entwicklungen zu begleiten und die Vorteile für unsere Region zu sehen.“ Die Aufnahme in das Bahnkonzept sei ein großer Erfolg für die Region und einer gemeinsamen Kraftanstrengung der Akteure vor Ort zu verdanken.

Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers begrüßt die Aufnahme mehrerer Schulen aus Nordhorn in das Startchancen-Programm und fordert gleichzeitig eine Ausweitung des Programms. „Mit dem Startchancen-Programm werden von insgesamt 2718 Schulen in Niedersachsen nur 390 Schulen gefördert, das entspricht einem Anteil von lediglich 14,3 Prozent. Ministerin Hamburg sollte sich daher dringend beim Bund für eine Ausweitung des Programms einsetzen“, so Hilbers.

Das Startchancen-Programm, das zum 1. August 2024 startet und über zehn Jahre läuft, wird vom Bund mit einer Milliarde Euro pro Jahr gefördert. Niedersachsen wird jährlich rund 96 Millionen Euro an Bundesmitteln erhalten. Das Programm umfasst drei Säulen: erstens ein Investitionsprogramm zur Verbesserung der Lernumgebung und Infrastruktur der Schulen, zweitens Chancenbudgets als flexible Mittel für bedarfsgerechte Maßnahmen zur Schul- und Unterrichtsentwicklung und drittens Personalbudgets zur Stärkung multiprofessioneller Teams, beispielsweise durch Schulsozialarbeitende und pädagogisch Mitarbeitende.

Mit einem Sozialindex werden Schulen nach dem sozialen und wirtschaftlichen Umfeld ihrer Schülerinnen und Schüler eingestuft, um Ressourcen und Fördermitteln zu verteilen. Hilbers dazu: „Ich begrüße den Sozialindex an Schulen, da hierdurch eine bedarfsgerechte Ressourcenzuweisung erfolgen kann. Allerdings sollten die Mittel aus der zweiten Säule des Programms ebenfalls für das Personal eingesetzt werden. Zudem sollten die Personaleinstellungen aus der dritten Säule möglichst schnell umgesetzt werden, also spätestens zum neuen Schuljahr 2024/2025.“

Besonders erfreut zeigt sich Hilbers über die Aufnahme der Nordhorner Schulen Blanke, Pestalozzi, Waldschule, Ludwig-Povel und der Marienschule in das Förderprogramm: „Es ist erfreulich, dass diese Schulen in der Grafschaft von den Fördermitteln profitieren werden. Das ist ein wichtiger Schritt, um die Bildungsqualität vor Ort weiter zu stärken.“

„Das Programm ist der richtige Schritt, um den Bildungserfolg von der sozialen Herkunft zu entkoppeln und Chancengerechtigkeit zu fördern. Leider unterstützt es aktuell nur wenige Schulen. Bis zum Ende der Programmlaufzeit soll die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die die Mindeststandards in Mathematik und Deutsch verfehlen, halbiert werden. Ob das so gelingen kann, da habe ich zumindest Zweifel, wenn nicht mehr Schulden gefördert werden“ äußert Hilbers weiter.

Abschließend fordert Hilbers weitere Schritte und eine bessere Ausstattung der Schulen: „Es muss unser Ziel sein, dass alle Schülerinnen und Schüler die bestmöglichen Chancen auf eine gute Bildung erhalten. Dazu brauchen wir mehr Ressourcen und eine schnellere Umsetzung der geplanten Maßnahmen.“

Nach mehrfachen Bemühungen um die Sanierung der Landessstraße 44 zwischen Neuenhaus und Emlichheim hat der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers (CDU) beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr nunmehr doch einen Teilerfolg erzielen können. Die Landesstraße wird umfangreich in Stand gesetzt. Dies hat die Leitung des Amtes dem Abgeordneten mitgeteilt. Hilbers hatte sich dazu an das Ministerium gewandt, nachdem die Maßnahme nicht ins Jahresbauprogramm aufgenommen worden war.

Die jetzt geplanten Ausbesserungen an der L 44 sollen zur Verkehrssicherheit und zur Zufriedenheit der Anwohner beitragen. Eine einheitliche Deckschicht wird jedoch nicht entstehen. Die genaue zeitliche Umsetzung der Arbeiten bleibt noch unklar, da die Verfügbarkeit der Baukolonnen variabel ist und sich die Maßnahmen über das gesamte Jahr erstrecken können. Geplant ist die Schadstellenbeseitigung auf der kompletten Ortsumgehung Neuenhaus bis hin zu den schadhaften Bereichen Richtung Emlichheim, mit Ausnahme des Abschnitts 30.

Reinhold Hilbers begrüßt die geplante Schadstellenbeseitigung an der Landesstraße L44, betont jedoch weiterhin die Notwendigkeit einer umfassenden Sanierung der Strecke: „Ich freue mich, dass die dringend benötigten Reparaturen an der L44 nun in Angriff genommen werden. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Dennoch bleiben wir bei unserer Forderung nach einer vollständigen Sanierung der Straße, um eine nachhaltige Lösung für die Zukunft zu gewährleisten.“

Reinhold Hilbers betont abschließend: „Die Sicherheit und Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger hat für uns höchste Priorität. Wir werden uns weiterhin intensiv dafür einsetzen, dass die L44 vollständig saniert wird, um langfristig eine bessere Infrastruktur in unserer Region zu gewährleisten.“

Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers zeigt sich erfreut über die Nachricht aus der Landesstraßenbaubehörde in Lingen, dass auch Grafschafter Projekte in den Sanierungsplan aufgenommen worden sind â€" darunter die Sanierung der B403 zwischen Bentheim und Ochtrup sowie einige Brückensanierungen an Landesstraßen. Gleichzeitig bedauert der Christdemokrat, dass die Sanierung der L44 in der Niedergrafschaft nicht in das Sanierungsprogramm aufgenommen worden ist. Hilbers, der sich zuletzt angesichts immer neuer Schäden mehrfach für eine Sanierung stark gemacht hat, lässt sich jedoch nicht entmutigen: „Ich werde weiterhin im Ball bleiben. Die Vorstellung des Sanierungsprogramms habe ich bereits zum Anlass genommen, erneut mit den zuständigen Behörden und Ministerien in Lingen und Hannover Kontakt aufzunehmen.“ Nach Ansicht von Hilbers müssen die Schäden aktuell neu bewertet werden, allein schon aufgrund der zusätzlichen im Verlauf des Winters entstandenen oder größer gewordenen Straßenschäden.

Hilbers hofft, dass das gemeinsame Werben für eine Sanierung in Zukunft Früchte tragen wird. Aus seiner Sicht bleibt die L44 dringend sanierungsbedürftig: „Dabei ist eine gut ausgebaute Infrastruktur nicht nur für die Wirtschaft von entscheidender Bedeutung, sondern verbessert auch direkt die Lebensqualität der Menschen in unserer Region.“