Private Dorferneuerungsmaßnahmen werden gefördert

Wie Reinhold Hilbers mitteilt, sind die Haushaltsmittel des Landes für private Dorferneuerungsprojekte in 2013 in Höhe von 7 Millionen vor kurzem im Rahmen einer Verpflichtungsermächtigung  freigegeben worden. „Damit besteht jetzt die Möglichkeit, für private Projekte der Dorferneuerung mit Landesmitteln 2013 Zuwendungsbescheide zu erhalten und die Zuwendungen nach Vorlage des Verwendungsnachweises im Jahre 2013 ausgezahlt zu bekommen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Hilbers. Der Einsatz der Mittel erfolge nach der ZILE-Richtlinie und den dort genannten Fördertatbeständen. 

Private Antragsteller könnten Förderanträgen, auch solche über das Jahr 2013 geplant Förderprojekte, daher schon jetzt stellen. Ansprechpartner sei die Regionaldirektion Meppen des zuständige Landesamtes für Geoinformation und Landentwicklung.

Ausnahmsweise könnten Projekte sogar bereits vor Fertigstellung und Genehmigung des Dorferneuerungsplans gefördert werden, wenn sie von beispielgebender Bedeutung seien, wenn andere Planungen es erforderten oder wenn Projekte zur Substanzerhaltung unaufschiebbar seinen und gewährleistet sei, dass sie den späteren Festsetzungen des Dorferneuerungsplans nicht zuwiderliefen.

„Die Bewilligung erfolgt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Sofern mehr Projekte beantragt werden als Mittel zur Verfügung stehen, sind im Sinne der Dorferneuerung besonders förderungswürdige Projekte auszuwählen“, erläutert Hilbers zur Mittelverteilung.

„Diese zusätzlichen Mittel bieten gute Gelegenheiten in unseren Gemeinden mit Dorferneuerung“, sagt Reinhold Hilbers. Der Abgeordnete möchte private Investoren motivieren, sich mit diesem Förderprogramm auseinanderzusetzen. Die Dorferneuerung böte gute Chancen für unsere Gemeinden, sich weiterzuentwickeln. Von den zusätzlichen Mitteln habe bereits Bad Bentheim mit dem Dorfgemeinschaftshaus in Waldseite profitieren können. In Klausheide stünden erste Beratungen an. Aber auch in den anderen Gemeinden der Dorferneuerung sei in den vergangenen Jahren viel geschehen.