„Selten sind die kulturelle und wirtschaftliche Entwicklung beiderseits der nationalen Grenzen so eng miteinander verzahnt, wie in unserer Region“, erklärt der Grafschafter Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers anlässlich des Besuchs der Mitglieder des Arbeitskreises für Bundes- und Europaangelegenheiten der CDU-Landtagsfraktion. Die Mitglieder waren in die Grafschaft gereist, um sich vor Ort einen Eindruck der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit unseren niederländischen Nachbarn zu machen. In der Kreisverwaltung in Nordhorn stand dabei zunächst ein Gespräch mit dem Landrat Friedrich Kethorn, dem Wirtschaftsförderer im Landkreis Dr. Michael Kiel, dem EUREGIO-Präsidenten Günter Alsmeier und dem EUREGIO-Geschäftsführer Harald Krebs auf dem Programm.
„Die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn ist nicht nur ein Erfolgsmodell, sondern auch Antrieb dafür, die Beziehungen zu unseren niederländischen Freunden weiter zu vertiefen und gemeinsam für eine positive Weiterentwicklung der Grenzregion in allen Bereichen einzutreten.“, so Reinhold Hilbers einleitend. „Um die positive Entwicklung zu sichern, setzt sich die CDU-Landtagsfraktion gemeinsam mit der Landesregierung dafür ein, die Förderung der niedersächsisch-niederländischen Zusammenarbeit durch die Europäische Kommission (Programm INTERREG) über das Jahr 2014 hinaus fortzusetzen“, machte der Arbeitskreisvorsitzende Wilhelm Hogrefe deutlich. Dabei wolle man sich für eine Minimierung des Verwaltungs- und Kontrollaufwandes einsetzen. Reinhold Hilbers: „Wir wollen uns dafür stark machen, dass ein möglichst großer Teil der Förderungen unmittelbar in die geförderten Projekte fließt und nicht im Vorhinein versickert.“ Beispielsweise könne dies über die Einführung von Bagatellgrenzen und Pauschalen erfolgen, erklärte der Geschäftsführer der Euregio Harald Krebs: „Gerade bei Klein- und Kleinstprojekten frisst der Verwaltungsaufwand ansonsten einen erheblichen Teil der Mittel wieder auf.“ Dabei sei zu befürchten, dass ansonsten die Förderung von Kleinprojekten mittelständischer Unternehmen nicht mehr gelinge. „Gerade das ist aber ein wesentliches Anliegen für uns.“, unterstreicht Hilbers die CDU-Position, „Insbesondere mit Projekten der mittelständischen Wirtschaft wird die Zusammenarbeit mit unseren niederländischen Freunden auf eine standfeste Basis gestellt.“ Harald Krebs lobte in diesem Zusammenhang ausdrücklich die von der CDU im Mai 2010 beschlossene „Borkumer Erklärung“, in der sich die CDU für eine Weiterentwicklung und Fortsetzung des INTERREG-Programms einsetzt.
Im Anschluss bereisten die Mitglieder den Europark in Emlichheim/Coevorden, um sich ein Bild von der Weiterentwicklung des grenzüberschreitenden Industrieparks zu machen. Das Euroterminal Emlichheim/Coevorden ist im Landesraumordnungsprogramm bisher als Logistikstandort ausgewiesen. Reinhold Hilbers hat sich zusammen mit der Europarkgesellschaft, der Bentheimer Eisenbahn AG und der örtlichen Politik dafür eingesetzt, dass es zu einer Ausweisung als Güterverkehrszentrum kommt. Die Sache ist nun klar: im kommenden Landesraumordnungsprogramm wird das Terminal als Güterverkehrszentrum mit internationalem Status aufgenommen. „Das ist ein Erfolg der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit“, erklärt Reinhold Hilbers. Mit der Aufnahme in das Landesraumordnungsprogramm würde die Strahlkraft des Projekts weit über die Grenzen der Grafschaft hinaus deutlich. Darauf könnten die am Projekt Beteiligten stolz sein.
