Herzlich willkommen!

Ich freue mich, Sie auf meiner Homepage begrüßen zu dürfen. Hier finden Sie Informationen über mich und meine Arbeit als Abgeordneter des Niedersächsischen Landtages für die Grafschaft Bentheim. Unsere Region, für die ich mich in den vergangenen Jahren im Landtag einsetzen durfte, ist besonders durch den Zusammenhalt der Menschen geprägt. Ohne das Engagement der Bürgerinnen und Bürger wären viele Projekte nicht umsetzbar und zu realisieren. Auch tragen unsere starken Unternehmen und landwirtschaftlichen Betriebe, einen wichtigen Teil zum Wohlergehen der Grafschaft Bentheim bei. Ich bin stolz darauf, diese Region in Hannover im Landtag vertreten zu können. Dabei ist mir wichtig, dass ich für Sie ansprechbar bin und mich für Ihre Belange einsetzen kann. Sollten Sie zu Themen auf dieser Seite Fragen oder Anregungen haben oder kann ich Ihnen sonst in irgendeiner Art und Weise behilflich sein, sprechen Sie mich gerne an!

Ihr

Reinhold Hilbers

Rückblick 2020 und Ausblick 2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

die zurückliegenden Feiertage und der Jahreswechsel sind für mich immer ein Zeitpunkt und ein Anlass innezuhalten und eine nicht nur persönliche, sondern auch politische „Standortbestimmung“ vorzunehmen. Diese Standortbestimmung will ich heute gerne mit Ihnen teilen!

Wir schauen auf ein herausforderndes, bewegtes und uns bewegendes Jahr zurück, das fast vollständig von der Corona-Krise geprägt war und mit dieser Thematik sehr viel Raum in Anspruch genommen hat – was sowohl den persönlichen, als auch den politischen Bereich betraf. Gleichwohl ist Deutschland bislang trotz steigender Fallzahlen ganz gut durch diese Krise gekommen – sowohl in gesundheitlicher wie auch in wirtschaftlicher Sicht. Die Hilfspakete wirken, die Menschen sind solidarisch und das Gesundheitswesen hat sich als sehr leistungsfähig herausgestellt. Wichtig ist es nun, eine Zuspitzung in ein „hartes Krisenszenario“ zu vermeiden.

Auch für uns Verantwortungsträger in der Politik war die Corona-Krise bislang ein ungeheuer großer Kraftakt. Es galt nicht nur, in kürzester Zeit das Gesundheitswesen zu stärken, umfangreiche Hilfspakete zu schnüren, bewerten zu müssen, in welchem Umfang Stützungsmaßnahmen erfolgen müssen. Für die Bundes- und Landespolitik sind die Einschnitte in unsere bürgerlichen und wirtschaftlichen Freiheiten besonders schwerwiegend. Es geht immer um eine Abwägung zwischen dem Schutz des Lebens und den Einschränkungen, die die Freiheit jedes Einzelnen betreffen und starke Einbrüche der wirtschaftlichen Leistung bedeuten.

Dies gilt auch für die ausgesprochen schwerwiegende Entscheidung der nächtlichen Ausgangssperre in der Grafschaft Bentheim. Angesichts der überhohen Fallzahlen und Neuinfektionen war dieser Schritt letztlich aber unvermeidlich. Die Kreisverwaltung unter der Leitung unseres Landrats Uwe Fietzek und dem Ersten Kreisrat Dr. Kiehl haben uns bisher auch lokal gut durch die Krise geführt. Wir können das Gefühl haben, dass das Krisenmanagement hier vor Ort in guten Händen ist. Ein echter Lichtblick war kurz vor Weihnachten die Nachricht, dass der Impfstoff in die Grafschaft kommt. Inzwischen ist er verfügbar und die Impfaktionen haben begonnen. Ich kann gut verstehen, dass die Impfungen für viele Menschen nicht schnell genug vollzogen werden können. Auch hier bitte ich um etwas Geduld, denn der Engpass sind nicht die Bestellungen sondern die Produktion.

Solange nicht der größte Teil der Bevölkerung die Chance auf den  Impfstoff hatte, kann der Pandemie nicht effektiv Einhalt geboten werden. Erst wenn großen Teile der Bevölkerung  geimpft wurden,  werden wir zu einer Normalität zurückkehren können. Wo es geht, setze ich mich für Lockerungen ein, aber immer mit Blick auf den Schutz des Lebens.

Spüren werden wir die Auswirkungen nach meiner Überzeugung  der Corona-Krise noch sehr lange. Wenn wir die besondere gesundheitliche Herausforderung gemeistert haben, treten die ökonomischen und finanziellen Folgen mehr in den Blick. In Deutschland befinden sich ca. 1/3 unseres jährlichen Bruttoinlandsprodukts in Hilfspaketen. Alles, was derzeit aufgewandt wird, um der Krise zu begegnen, wird auch bezahlt werden müssen. Das zahlt nicht irgendwer, nicht der anonyme Staat. Der Staat und die staatlichen Ebenen, die sich dafür stark verschuldet haben, sind wir alle. Daher werde ich nicht müde zu betonen, dass die Krise uns allen Wohlstand kosten. Bund, Länder, Kommunen und wir alle werden weniger Möglichkeiten haben in den kommenden Jahren und unsere Prioritäten neu ordnen müssen. Nach der Kapitalmarktkrise haben wird zehn Jahre gebraucht, um die Folgen zu finanzieren. Ich gehe davon aus, dass es jetzt weitaus länger dauern wird. Daher gilt auch bei den Hilfspaketen, das was nötig ist aufzuwenden, aber nicht mehr wie absolut notwendig. Die Leistungsfähigkeit des Staates  ist nicht unendlich.

Die Krise und die hohen Summen zur Bekämpfung der Folgen haben in Teilen den Blick für eine solide Finanzpolitik versperrt. Dies ist auch der Einstellung geschuldet, dass der Staat für alles Geld hat und mit Hilfspaketen jede Problematik lösen kann. Mein Ziel ist es, möglichst rasch wieder zu Haushaltsplänen ohne Neuverschuldung zurückzukehren und von den Ausnahmen der Schuldenbremse keinen Gebrauch mehr zu machen. In Niedersachsen machen wir von der Notlage im Haushaltsplan 2021 schon keinen Gebrauch mehr.  Auch auf die kommunale Ebene, den Landkreis und die Gemeinden werden Jahre zukommen, die weitaus weniger Steuereinnahmen zu verzeichnen sein werden als die vorhergegangenen. Jetzt ist es daher wichtig, die Weichen – auch in der Grafschaft – auf wirtschaftlichem Erfolgskurs „geschaltet zu lassen“. Hier sind in den letzten Jahren viele gute und wichtige Entscheidungen für die Zukunft getroffen worden – SPNV, Breitbandausbau, Ausweisung gewerblicher Flächen, Attraktivierung städtischer Standorte, Ortsumgehungen. Wir müssen uns weiterhin dafür einsetzen, dass hier die Grundlagen für wirtschaftliches Wachstum ausgebaut werden.

Die CDU Deutschlands steht vor einem Einschnitt und einem Wandel. Nicht nur, dass in Kürze ein neuer Vorsitzender gewählt wird.  Wir Christdemokraten werden wir uns, nach einer sehr langen und erfolgreichen „Ära Merkel“, neu aufstellen.  Ich bin mir dabei sicher: wir werden nicht nur die richtige Wahl für einen guten Parteivorsitzenden treffen – wir werden Deutschland auch weiterhin mit einem sehr guten Kanzler dienen. Die CDU ist 75 Jahre alt. Sie feiert auch in diesem Jahr ihr 75. Gründungsjubiläum in der Grafschaft. In ihrer langen Geschichte hat sie von den 75 Jahren über 50 Jahre den Kanzler/die Kanzlerin gestellt und hat sich die CDU immer wieder als moderne Volkspartei „neu erfunden“ und langfristig wirkenden gesellschaftlichen Trends und Vorstellungen politische Lösungen angeboten.

Am 12. September finden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt. Auch hier geht es darum, den Erfolgskurs in den Städten und Gemeinde und im Landkreis fortzusetzen. Der Landkreis steht glänzend da im Vergleich der Landkreis in Niedersachsen. Das soll so bleiben – dafür steht die Grafschafter CDU mit vielen Kandidaten aus allen Bereichen des Lebens!

Für mich ist es von ungeheurem Wert und Wichtigkeit, dass die Landwirtschaft und die Grafschafter Gesellschaft sich nicht „auseinanderleben“. Es ist deutlich zu erkennen, dass sich hier in der Frage, wie die Landwirtschaft der Zukunft aussieht, etwas in der Gesellschaft auseinander entwickelt. Das ist nicht nur beim Thema Landwirtschaft so. Auch beim Klimaschutz beispielsweise prallen die Interessen aufeinander. Die Einen, denen es nicht radikal und schnell genug geht, und die Anderen, die Sorge haben, es wirtschaftlich nicht verkraften zu können oder ihren Arbeitsplatz zu verlieren. Wir werben wieder für mehr Kompromissfähigkeit.

Der von der CDU angestoßene Dialog mit der Landwirtschaft und der Gesellschaft soll und muss weiter ausgebaut und gepflegt werden. Unsere Landwirte verdienen Anerkennung und Unterstützung für das, was sie leisten und nicht Diffamierung. Dabei muss klar sein: unsere Landwirtschaft muss wettbewerbsfähig bleiben und weiterhin in der Lage sein, ihr Geld und Einkommen zu verdienen. Unsere Gesellschaft muss zu einem ehrlichen, ausgewogenen und neuen Kompromiss in Sachen „Landwirtschaft, Lebensmittel, Umweltschutz“ finden. Dazu gehört, dass sich alle Beteiligten aufeinander zu bewegen.

Die Megatrends unserer Zeit  machen vor Corona nicht halt. Sie werden uns auch in der Grafschaft treffen: Die Digitalisierung unserer Lebensbereiche, der Fachkräftebedarf und Demographische Wandel, der Klimawandel und die Neuausrichtung der Wirtschaft auf eine Klimaneutralität. Hierauf wollen wir Antworten finden – zusammen mit den Menschen.

Ziel muss sein, die berufliche Ausbildung als fachliches Thema in 2021 wieder verstärkt in das politische Bewusstsein einzubringen – wir müssen ein Stück weit auch aus dem „Krisenmodus“ zurückkehren und zukunftsgewandte politische Arbeit leisten. Anfang Februar 2020 gab es hier eine sehr gute Veranstaltung zur „Künstlichen Intelligenz“ mit der Universität Osnabrück. Die Grafschaft hat damit signalisiert, dass sie auf der Suche nach Partnern und Motoren ist, die Berufliche Bildung als Standortvorteil massiv zu stärken und dieses Thema voranzubringen. Dieses Thema politisch zu „promoten“ ist eine wichtige Aufgabe. Dasselbe gilt auch für die Weiterführung der Bahn bis nach Emmen. Der SPNV und die Reaktivierung sind ein echter Erfolg; wir freuen uns, diesen wichtigen Teilschritt geschafft zu haben.

Wir stehen vor einem anstrengenden, an manchen Stellen sicher auch entbehrungsreichen, aber auch sehr spannenden Jahr. Ich bin guter Zuversicht, dass wir die vor uns liegenden und wichtigen Aufgaben gemeinsam meistern werden. Es gibt mitten in der Pandemie auch Lichtblicke. Das wir jetzt einen Impfstoff haben, ist eine solcher Lichtblick. Ein weiterer Lichtblick für mich ist, dass die Grafschafter Wirtschaft sich als sehr robust und einfallsreich erweist in der Krise. Sehr erfreulich ist, dass die Hilfspaket für die Wirtschaft wirklich greifen und für Wachstum sorgen. Das haben wir im 3. Quartal 2020 sehen können. Die Industrie hat deutschlandweit eine hohe Auslastung wiedererlangt, die auch jetzt trägt. Die überwiegende Anzahl der Menschen unterstützt den Kurs und wir halten solidarisch zusammen. Das alles stimmt mich optimistisch für 2021.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien für das Jahr 2021 viel Erfolg und vor allen Dingen eine gute Gesundheit.

Herzliche Grüße
Ihr

Reinhold Hilbers, MdL

355.000 Euro für Schutzausrüstung an Grafschafter Schulen

„Unsere Schulen stehen in der Pandemie vor einer ganz besonders großen Herausforderung“, weiß der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers mit Blick auf den Spagat zwischen Notbetreuung, Distanzunterricht und Schulschließungen: „Ich freue mich daher, dass nun auch die Mittel des Landes Niedersachsen zur Verbesserung der Hygiene-Ausstattung an unseren Schulen fließen können.“ Das sei ein wichtiger Schritt, damit der Unterricht auch in der Pandemie so gut es geht ermöglicht werden könne.

Pro Schüler fließen ca. 20 Euro an die Schulträger. Das sind für den Landkreis Grafschaft Bentheim 115.000 Euro, für Bad Bentheim 23.000 Euro, für Nordhorn 77.000 Euro, für Wietmarschen knapp 22.000 Euro, für Emlichheim knapp 28.000 Euro, für Neuenhaus 23.000 Euro, für Schüttorf knapp 25.000 Euro und für Uelsen 18.000 Euro. Daneben erhalten auch die Schulen in freier Trägerschaft in Nordhorn und Bad Bentheim zusammen 24.000 Euro.

Seit November 2020 können die Schulträger FFP2- und Alltagsmasken, Schutzkleidung, Acrylglas-Wände und CO2-Ampeln aus dem 20 Millionen Euro-Paket für schulische Corona-Schutzausstattung anschaffen. Die entsprechende „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Ausstattung von Schulen mit sächlicher Schutzausstattung zur Eindämmung des Infektionsgeschehens durch die COVID-19-Pandemie“ zur Abrechnung ist nach umfassenden Abstimmungen mit den Kommunalen Spitzenverbänden auf der Internetseite des Niedersächsischen Kultusministeriums veröffentlicht worden. Wie stets kommuniziert, können die Schulträger Anschaffungen abrechnen, die bereits ab dem Stichtag 17. November 2020 vorgenommen wurden. Der Bewilligungszeitraum endet mit Ablauf des 30. Juni 2021.

Reinhold Hilbers macht sich für Insolvenzgericht in Nordhorn stark

Hannover. Die CDU-Landtagsfraktion in Niedersachsen stellt sich gegen Reformpläne des Bundesjustizministeriums, wonach die Zahl der Insolvenzgerichte auch in Niedersachsen reduziert werden soll. Hilbers befürchtet, dass eine Reduzierung der Insolvenzgerichte insgesamt eine Schwächung gerade kleiner Amtsgerichte und der Möglichkeiten vor Ort bedeute. „Wir wollen die Amtsgerichte in der Fläche nicht schwächen“, begründet der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete das Ansinnen seiner Fraktion. Gerade in ländlichen Regionen sei es wichtig, die Gerichtsstruktur zu halten und zu stützen. „Auch Nordhorn wäre von der Reform betroffen und müsste das Insolvenzgericht nach Osnabrück abgeben“, erläutert Hilbers. Das will er unbedingt verhindern: „Wir brauchen die Justiz vor Ort und dürfen eine funktionierende und vor allem bürgernahe Rechtsprechung nicht allein unter dem Gesichtspunkt der Ökonomie betrachten.“

Bisher nutzt Niedersachsen bisher eine Regelung in der Insolvenzordnung, wonach mehr als ein Amtsgericht pro Landgerichtsbezirk bestehen kann. Nach den Plänen des SPD-geführten Bundesministeriums soll für Insolvenzverfahren in Zukunft ausschließlich das Amtsgericht zuständig sein, in dessen Bezirk ein Landgericht seinen Sitz hat. In Niedersachsen würde sich damit die Zahl der Insolvenzgerichte von 33 auf 22 reduzieren. Daher hat die CDU-Landtagsfraktion nun die Landesregierung in einem Entschließungsantrag aufgefordert, sich gegenüber der Bundesebene für eine Streichung oder Anpassung der geplanten Änderung mit dem Ziel einzusetzen, dass die Länder weiterhin die Zuständigkeit und die Standorte der Insolvenzgerichte bestimmen können und im Ergebnis die Amtsgerichte auf dem Land nicht geschwächt werden.

Landesmillionen helfen der Grafschaft in der Krise

Die Corona-Pandemie fordert nicht nur die Privatwirtschaft, sondern auch alle staatlichen Ebenen in erheblichem Maße, meint der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers und begrüßt, dass im September rund 100 Millionen Euro als Corona-Hilfen an die Kommunen in Niedersachsen ausgezahlt werden. Mit dem Geld sollen krisenbedingte Mehrausgaben vor Ort abgefedert werden. „Auf die Grafschafter Kommunen entfallen davon aller Voraussicht nach rund 1,7 Millionen Euro“, rechnet der Landespolitiker anhand aktueller Zahlen vor.

Es sei wichtig, dass in schwierigen Zeiten alle politischen Ebenen Hand in Hand arbeiten und die Herausforderungen vor Ort angegangen werden, meint Hilbers. „Viele Kommunen haben massiv Geld in die Hand genommen, um die Pandemie zu bewältigen“, weiß er aus eigener Erfahrung und ist sich sicher, dass die Finanzhilfen nun dort ankommen, wo sie tatsächlich gebraucht werden.

Das Finanzhilfen-Paket des Landes Niedersachsen besteht aus zwei Teilen. 89 Millionen Euro werden pauschal anhand der Einwohnerzahl an die Niedersächsischen Kommunen verteilt, während weitere elf Millionen Euro an die Schulträger verteilt werden. Das Geld soll nach derzeitigem Planungsstand noch im September an die Kommunen ausgezahlt werden, damit die Grafschafter Städte und Gemeinden zügig entlastet werden.

Reinhold Hilbers zieht nach traditioneller Sommertour Bilanz

Wichtige Einblicke und Eindrücke hat der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers auch auf seiner diesjährigen Sommertour sammeln können. Die diesjährige Tour startete Hilbers wieder mit dem Fahrrad. Von Donnerstag bis Montag war Hilbers gemeinsam mit Parteifreunden und Interessierten in der Grafschaft unterwegs. Gerade in diesen Zeiten war ihm die Sommertour eine Herzensangelegenheit: „Die Corona-Pandemie belastet uns alle. Da ist es wichtig, dass wir miteinander reden und einander zuhören, damit die Politik die Anliegen der Bürger aufnehmen kann.“

Unter den Beschränkungen der Corona-Pandemie fand die Tour in diesen Jahr anderes statt als sonst. Auf gesellige Abschlüsse im Kreise von Vereinen oder Parteifreunden wurde gänzlich verzichtet und viele Programmpunkte mussten unter freien Himmel oder in großen  Hallen stattfinden. So war auch die Teilnehmerzahl jeweils begrenzt. Große Diskussionen in dichtgedrängten Räumlichkeiten waren nicht möglich. „Dennoch habe ich viele Eindrücke gesammelt und zahlreiche gute Gespräche geführt. Von vielen wichtigen Vorhaben habe ich mir selbst ein Bild machen können“, zeigt sich Reinhold Hilbers erfreut.

Er zieht das Fazit, dass die Grafschaft bisher ganz gut durch die Krise gekommen sei. Es werde in vielen Bereichen an wichtigen Projekten und Vorhaben geplant, gebaut oder gearbeitet. „Ich habe wahrgenommen, dass unsere Unternehmen aus der Krise das Beste gemacht haben. Sie denken trotz aller Probleme und Herausforderungen an morgen, investieren und blicken nach vorn. Ich habe viel Zuversicht und wenig Resignation verspürt“, so Hilbers. Zwar träfe die Pandemie manche Branchen besonders hart, aber die mittelständische Struktur trage und erweise sich jetzt auch in dieser Krise als Stabilitätsanker. Deswegen bildete die mittelständische Wirtschaft auch einen Schwerpunkt des diesjährigen Programms.

Wie in jedem Jahr standen auch wieder zahlreiche Bildungseinrichtungen auf dem Besuchsprogramm. Hilbers ist froh, dass die Städte und Gemeinden ihre Investitionen in Schulen und Kindergärten trotz der Corona-Pandemie nicht zurückfahren. „Genau deshalb haben wir als Land die Kommunen unterstützt“, sagt Hilbers.

In der Grafschaft werde sehr viel gebaut und die Verkehrsinfrastruktur weiterentwickelt. Aber auch für den Sport und die Freizeit sowie die Kultur werde viel getan. So besuchte Hilbers die Großbaustelle in Neuenhaus, wo ein neues Sportzentrum entsteht oder die Freilichtbühne, die eine neue Akustikanlage hat. Die ehrenamtlichen Techniker der Bühne haben Hilbers einige seiner Lieblingssongs vorgespielt, die der Abgeordnete bei fantastischem Sound genießen konnte. Das Engagement der Menschen auch in der Krisenzeit sei beachtlich, findet er CDU-Politiker. „Alle sind bemüht, ihren Mitgliedern etwas zu bieten und ihre Projekte weiter zu treiben. Das gilt für Sportvereine wie beispielsweise in Bentheim und Emlichheim oder auch die Landjugend in Wietmarschen, die Schützenvereine oder auch die Bürgerstiftung in Bad Bentheim.“, meint Hilbers. In Uelsen konnte er sich ein Bild von der historischen Gaststätte in der Ortsmitte und vom neuen Antrieb und Mahlwerk der historischen Mühle machen. Dieses Vorhaben wurde auf der Sommertour im letzten Jahr angeschoben.

„Wichtig ist, dass wir uns weiter einbringen und Innovationen und Fortentwicklung ermöglichen“, fasst Hilbers zusammen.

Niedersachsen fördert Sportstättensanierung in der Grafschaft

„Die Grafschaft Bentheim profitiert von einem 34 Millionen Euro schweren Programm des Landes Niedersachsen zur Sanierung von Sportstätten“, freut sich der Grafschaft CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers in einer Pressemitteilung. Wie Hilbers erklärt, wird die Sanierung der Turnhalle der Grundschule Stadtflur in Nordhorn mit 400.000 Euro, die Energetische Sanierung Sporthalle Berliner Str. 52 in Emlichheim mit 106.171 Euro, Sanierung Sporthalle Parkstraße in Lohne mit 82.800 Euro und die Erneuerung der Lüftungsanlage im Dinkelbad in Neuenhaus mit 72.380 Euro gefördert.

Damit können in diesem Jahr vier Projekte in der Grafschaft Bentheim von der Förderung mit Mitteln des Landes Niedersachsen profitieren. Für Hilbers ist klar: „Das sind gute Nachrichten für die Sportlerinnen und Sportler in der Grafschaft Bentheim.“ Der Unionspolitiker sieht in der Förderung ein starkes Zeichen für den Breitensport.

Durch das Sportstättensanierungsprogramm des Landes Niedersachsen mit einer Gesamthöhe von bis zu 100 Millionen Euro zwischen 2019 und 2022 werden im aktuellen zweiten Jahr der Förderungen 98 weitere kommunale Maßnahmen mit einer Landeszuwendung bedacht. Maßnahmen, die jetzt nicht bedient werden konnten, können nach dem nächsten Antragsstichtag am 31.03.2021 in die Entscheidungsfindung einbezogen werden, soweit mit den Maßnahmen bis dahin noch nicht begonnen worden ist und die jeweilige Kommune die Aufrechterhaltung des Antrages erklärt.

Über zehn Millionen Euro Soforthilfen fließen in die Grafschaft

„Die NBank, das Land Niedersachsen und der Bund haben in den vergangenen Wochen zahlreiche Grafschafter Unternehmen mit Soforthilfen unterstützt“, berichtet der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers in einer Pressemeldung und bezieht sich dabei auf eine aktuelle regionalisierte Übersicht zu den Corona-Soforthilfen des Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums. Danach haben 1.654 Unternehmen Bundes- und Landesfördermittel in Höhe von insgesamt 11.582.052,05 Euro erhalten.
Hilbers: „Auch wenn noch viele Anträge bearbeitet werden, zeigen sie Zahlen, dass die Mittel vor Ort ankommen.“ Er ist sich sicher, dass die Grafschaft besser durch die Krise kommen wird als viele andere Landkreise, weil die Wirtschaft vor Ort vor allem aus kleinen und mittleren Unternehmen besteht. „Das macht unsere Wirtschaft besonders widerstandsfähig“, erläutert Hilbers. Er weiß, dass die Soforthilfen gerade bei diesen Unternehmen schnell ankommen müssen und zeigt sich erfreut über nach anfänglichen Startschwierigkeiten schnelle Arbeit der NBank.

Landesstraße 45 in Wietmarschen wird saniert

In Hannover hat der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers heute bekanntgegeben, dass die Ortdurchfahrt der L45 in Wietmarschen saniert wird.

Die Landesstraße in der Ortsdurchfahrt Wietmarschen profitiert vom aktuellen Haushaltsentwurf. Mit dem „Sonderprogramm Ortsdurchfahrten" investiert Niedersachsen in diesem Jahr 15 Millionen Euro für die Sanierung von Landesstraßen. „Das Sonderprogramm für Ortsdurchfahrten und grundhafte Erneuerungen soll in den nächsten Jahren eine spürbare Verbesserung des Zustands der Landesstraßen einleiten“, erläutert Reinhold Hilbers und freut sich, dass die Grafschaft Bentheim in Wietmarschen von den Maßnahmen der Landesregierung profitieren wird. Er verweist verwiest auf den hohen Sanierungsbedarf vor allem aus Gründen der Verkehrssicherheit.

„Die Grafschaft profitiert von der deutlichen Aufstockung der Straßenbaumittel im Landeshaushalt“, so Reinhold Hilbers abschließend.

Neue wissenschaftliche Erkenntnisse für Gewässerschutz nutzen

„Aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse sind für politische Entscheidungen eine wichtige Grundlage“, erklärt der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers. Getroffene Entscheidungen müssten anhand wissenschaftlicher Maßstäbe und nach demokratischen Spielregeln regelmäßig überprüft werden. Wie das funktioniere, zeige sich momentan auch im Umgang mit dem neuartigen Corona-Virus. „Jedes Mal, wenn wir etwas dazulernen, leiten wir darauf politische Konsequenzen ab“, so Hilbers.

Genauso einen Weg fordert Reinhold Hilbers nun auch in Sachen Düngeverordnung. Die jüngst von 23 Kreislandvolkverbänden vorgelegte wissenschaftliche Begutachtung der Gewässersituation in Niedersachsen gebe nun Anlass, zur Neubewertung bereits getroffener Maßnahmen. „Wir müssen auf Grundlage neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse in einen Dialog über differenzierte Methoden der Düngemittelausbringung eintreten“, fordert er.

Hilbers hat sich in dieser Sache bereits an seinen Kabinettskollegen Olaf Lies gewandt und wirbt für einen Dialog über die Erkenntnisse aus dem Gutachten. Lies hatte Hilbers zugesagt, über die Ergebnisse des Gutachtens ins Gespräch zu kommen. „Ich gehe davon aus, dass der Umweltminister bald mit entsprechenden Gesprächen beginnt“, zeigt sich der CDU-Politiker zuversichtlich.

Erste positive Rückmeldungen über Soforthilfen

Trotz der wirtschaftlich zunehmend angespannten Situation in Deutschland und in Niedersachsen mag Reinhold Hilbers seinen Optimismus nicht aufgeben. „Ich habe in den vergangenen Tagen sehr viele Zuschriften erhalten und in meinen Telefonsprechstunden viele Gespräche geführt“, zieht er eine Zwischenbilanz aus den vergangenen drei Wochen. „Die schwierige Lage für Klein- und Familienunternehmen ist mir auch in den möglichen persönlichen Tragweiten besonders bewusst geworden. Ich bin gedanklich ganz bei den vielen Menschen, die den Mut nicht verlieren, ihre Situation selbständig zu bewältigen.“

Reinhold Hilbers weist darauf hin, dass es nach der jetzt abgeschlossenen Erstreaktionsphase darauf ankommt, die möglichen Förderungen und Mittel weiter bestmöglich zu kombinieren und effektiv zu machen. Erst vorgestern ist mit dem „Schnellkredit für den Mittelstand“ ein Paket von der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) unter Beteiligung der Niedersächsischen Landesregierung aufgelegt worden, dass sich auch gezielt an die Leistungsträger der Grafschafter Wirtschaft richtet " Unternehmen in der Größenordnung zwischen 11 und 249 Mitarbeitern. (https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html)

Reinhold Hilbers ist stolz auf die Grafschafter Bürgerinnen und Bürger, auf die vorbildliche Disziplin und Zurückhaltung. Aber auch der Blick auf die Grafschafter Unternehmerinnen und Unternehmer lässt ihn wenn auch vorsichtig, so doch positiv in die Zukunft schauen: „Ich habe ganz tolle Signale empfangen können, die Leute hier haben eine klasse Mentalität und viel Power.“ So weiß er von einem Maschinenbauunternehmen in der Grafschaft, das kurz davor ist, Beatmungsgeräte für den Noteinsatz herstellen zu können. „Dieses Unternehmen hat mit Medizintechnik bis vor zwei Wochen gar nichts zu tun gehabt,“ ist er spürbar stolz, „es ist ganz  fantastisch, wie flexibel die Unternehmensführung und auch die Belegschaft an Lösungen gearbeitet haben.“ Auch wenn die Ergebnisse offen sind, sieht er schon jetzt ein gutes Signal: „Ein Unternehmen, das so aufgestellt ist und diese Entrepreneurship hat, wird gestärkt aus der Krise herausgehen. Da bin ich mir ziemlich sicher.“

Der Landtagsabgeordnete Hilbers hat auch sehr positive Rückmeldungen über die Auskehrung von Hilfs- und Fördergeldern erhalten, die von Bund und Land gebündelt über die N-Bank ausgegeben werden. „Man muss hier auch einmal die schnellen und guten Ergebnisse sehen“, so Hilbers. Ein Unternehmer aus Nordhorn habe ihm berichtet, die Soforthilfe des Landes Niedersachsen war nach nicht einer Woche als Vollbetrag an ihn überwiesen worden " Dienstag beantragt, am Montag war das Geld auf dem Konto. „Die Kolleginnen und Kollegen in Hannover tun wirklich was sie können, um möglichst niedrigschwellig und so schnell wie möglich helfen zu können.“

„Unternehmerinnen und Unternehmer können mich weiterhin jederzeit auch mit konkreten Problemen und Fragen kontaktieren“, sagt Reinhold Hilbers und hofft, dass er mit einem solchen Angebot helfen kann, eine richtige Lösung in dieser Krisenzeit für Unternehmerinnen und Unternehmer zu finden. Eine ständige Kontaktmöglichkeit besteht unter wahlkreisbuero@reinhold-hilbers.de und telefonisch unter (05921) 99 14 40.