Bahnverbindung auf der Ost-West-Achse verbessern

Seit vielen Jahren unterstützt Reinhold Hilbers die Weiterentwicklung der Ost-West-Achse der Bahn zwischen Amsterdam und Berlin. Daher freut sich der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete darüber, dass die IHK Osnabrück-Emsland Grafschaft Bentheim nunmehr eine Studie vorlegt, die deutlich die Vorteile einer Stärkung der Verbindung herausarbeitet. Hilbers: „Die Arbeit belegt die strukturpolitische Bedeutung der Strecke für die Region“.

Die in der Studie erarbeiteten Forderungen nach höherer Frequenz hin zu einem Ein-Stunden-Takt, mehr Tempo für kürzere Fahrzeiten, mehr Qualität durch modernes Zugmaterial und verbesserte Kommunikationsmöglichkeiten durch Ausbau des Mobilfunk- und WLan-Netzes unterstützt Hilbers nachdrücklich: „Die Verbindung ist für die Grafschaft und die gesamte Region im Personen- und Güterverkehr von zentraler Bedeutung. Daher profitieren die Bürgerinnen und Bürger von jeder denkbaren Verbesserung.“ Gerade in Zeiten einer zunehmenden Internationalisierung und des immer wichtiger werdenden Klimaschutzes hofft Hilbers darauf, dass die erforderlichen Investitionen von der Deutschen Bahn bald angegangen werden. Dazu wird auch in Kürze der parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann in die Grafschaft kommen.

Eine Stärkung der Ost-West-Verbindung passt nach Ansicht von Hilbers auch hervorragend in die Strategie des Landkreises, mehr auf die Bahn zu setzen und die Strecke nach Coevorden zu reaktivieren. „Das alles zusammen ist beste Strukturpolitik“, sagt Hilbers abschließend.

Fördermittel für Ausbaumaßnahmen an Grafschafter Schulen

Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers mitteilt, hat das Land Niedersachsen Bescheide für einen schnelleren Ganztagsausbau im Grundschulbereich erlassen. Davon profitieren auch drei Grundschulen in der Grafschaft Bentheim. Im Einzelnen erhält die Grundschule Am Roggenkamp in Nordhorn Zuwendungen für den Erweiterungsbau der Mensa und Allgemeine Unterrichtsräume, die Ausstattung der Schulmensa sowie Planungskosten in Höhe von 118.000 Euro, die Grundschule in Bad Bentheim für die Neugestaltung des Außenbereichs 19.000 Euro und die Grund- und Hauptschule Gildehaus für einen Verbindungsweg und die Neugestaltung des Außenbereichs 25.000 Euro.

Für Hilbers ist das wieder ein gutes Zeichen für die Verbesserung der Bildungschancen in der Grafschaft: „Die Mittel werden eingesetzt, um die baulichen Bedingungen an den Schulen zu verbessern und leisten einen Beitrag für eine Verbesserung der Bildung und Betreuung.“

Über 1.100.000 Euro für Sportstätten in der Grafschaft

Über 1.100.000 Euro Landesmittel fließen in die Sportstätten in der Grafschaft Bentheim. Das berichtet der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers in einer aktuellen Pressemitteilung und freut sich über die Meldung aus dem für Sport zuständigen Innenministerium in Hannover: „Die 1.100.000 Euro Landesmittel sind eine gute Nachricht für den Sport- und Freizeitstandort Grafschaft Bentheim.“ Hilbers zeigt sich überzeugt, dass die Mittel in der Grafschaft gut angelegt sind: „Die Grafschaft ist ein Sportstandort, der von den Mitteln sehr profitieren wird. Das Geld ist in der Grafschaft gut für den Breitensport angelegt.“ Mit dem Sportstättensanierungsprogramm des Landes Niedersachsen in Höhe von bis zu 100 Millionen Euro von 2019 bis 2022 werden im dritten des auf vier Jahre angelegten Projektes 55 kommunale Maßnahmen mit einer Landeszuwendung bedacht. Fünf davon in der Grafschaft Bentheim.

Konkret fließen für die Sanierung der Sporthalle am Burg-Gymnasium Bad Bentheim 214.379 Euro, für die Sanierung der Sporthalle in Uelsen 400.000 Euro und für die Sanierung des Vechtebades in Schüttorf 239.757 Euro an die jeweiligen kommunalen Träger. Daneben erhalten der Sportschützenverein Klausheide für den Neubau eines Umkleidetraktes an das Schützenhaus Zuwendungen in Höhe von 60.429 Euro, der Sportverein Borussia 08 Neuenhaus für den Neubau eines Kunstrasen-Trainingsplatzes 100.000 Euro und der SV Vorwärts 1919 für die Erweiterung und Aufstockung des Umkleidegebäudes 100.000 Euro.

Über acht Millionen Euro für die Euregio Klinik in Nordhorn

Hannover. Für die Aufstockung der Gerontopsychiatrie um 25 Betten, Einrichtung einer Demenzstation und zehn Palliativbetten fließen 8,8 Millionen Euro an die Euregio Klinik. Das teilt der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers heute in Hannover mit. Einen entsprechenden Beschluss habe der Krankenhausplanungsausschuss gestern beschlossen.
Hilbers freut sich über die gute Nachricht für die Grafschaft Bentheim: „Mit den Mitteln wird die Euregio Klinik unterstützt und ein wichtiger Teil des Versorgungsangebots ausgebaut.“ Altersbedingte psychiatrische Erkrankungen nähmen mit dem demografischen Wandel weiter zu. Daher sei es besonders wichtig in diesem Bereich eine wohnortnahe Versorgung der Patienten sicherzustellen, meint Hilbers und sieht die Euregio Klinik in diesem Bereich gut aufgestellt. Nun werde es darum gehen, dass die erforderlichen baulichen Maßnahmen trotz der angespannten Situation im Baugewerbe schnell umgesetzt werden: „Je schneller die Aufstockung der Gerontopsychiatrie und Einrichtung einer Demenzstation und die Erweiterung um zehn Palliativbetten realisiert werden, desto schneller werden die Patienten davon profitieren.“

Die breite Mitte stärken -zurück zu den Grundsätzen der sozialen Marktwirtschaft und einer stabilitätsorientierten Finanzpolitik

Zuletzt hat mich die Frage, wie das Profil der CDU wieder geschärft werden kann sehr beschäftigt. Daher habe ich mir die Zeit genommen, ein paar Gedanken dazu zu verschriftlichen. Aus meiner Sicht sind folgende Punkte besonders wichtig:

1. Solide Staatsfinanzen als Markenkern

2. Stärkung von Eigenverantwortung und Deregulierung

3. Mehr Wettbewerb fördern " mehr Unterschiedlichkeit zulassen

4. Aufstieg und soziale Teilhabe am Erfolg

5. Mutig an Reformen herangehen " Wettbewerbsfähigkeit steigern

Meine gesamten Gedanken zum Thema habe ich in einem PDF zusammengefasst. Das Dokument können Sie hier herunterladen.

Über 400.000 € Fördermittel für Grafschafter Schulen

Über 400.000 € Fördermittel des Landes Niedersachsen werden in die Grafschaft fließen und dem beschleunigten Infrastrukturausbau zur Ganztagsbetreuung an den Grafschafter Grundschulen dienen. Diese Fördersummen konnte der Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers heute in Hannover erfahren und freut sich über diesen wichtigen Impuls für die Grafschaft.

„Eines meiner wichtigen Ziele ist der Ausbau der schulischen Bildungslandschaft“, so Hilbers, „denn dies ist für die Zukunft unseres Landkreises von besonderer Bedeutung. Ich setze mich für die bestmöglichen Chancen in den ersten Ausbildungsjahren ein. Alle Kinder und Jugendlichen sollen eine gute Startposition für ihr weiteres schulisches und berufliches Leben erhalten.“

Das Land Niedersachsen will mit dem Investitionsprogramm das Ganztagsangebot an Grundschulen stärken. Damit sollen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie eine größere Bildungsgerechtigkeit erreicht werden. „Nicht zuletzt dienen die Mittel aber auch einem konjunkturpolitischen Zweck und sollen die kommenden wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abfedern“, so Hilbers abschließend.

Fast 2,5 Millionen Euro für den Städtebau in der Grafschaft Bentheim

„Die Grafschaft Bentheim profitiert erneut besonders vom Städtebauförderprogramm der Niedersächsischen Landesregierung“, freut sich der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers. Wie er erklärt, werden Investitionen in die Innenstadt in Bad Bentheim mit 522.000 Euro und den Ortskern von Emlichheim mit 356.000 Euro als Maßnahmen im Programm „Lebendige Zentren“ gefördert. Im Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ werden in Nordhorn 793.000 Euro in die Blanke und die Lindenallee investiert. In Schüttorf wird aus dem gleichen Topf das Bahnhofsquartier mit 666.000 Euro gefördert.

„Es ist eine gute Nachricht, dass mit den Mitteln von Bund und Land Stadtkerne sowie Stadtzentren gestärkt und die Infrastruktur in urbanen und ländlichen Regionen gefördert wird“, sagt Hilbers. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie könne der Impuls für die Bauwirtschaft helfen, die Konjunktur zu beleben, meint Hilbers: „Die Städtebauförderung kann wie ein Konjunkturprogramm für das mittelständische Handwerk und die Bauwirtschaft wirken.“ Er hofft auch, dass von den Mitteln nicht nur die Attraktivität der Städte profitiert, sondern auch lokale Unternehmen mit ihren Mitarbeitern. „Die Fördermittel können für unsere Städte und Gemeinden einen echten Schub für eine höhere Attraktivität geben“, schließt der CDU-Politiker ab.

Zug bis nach Coevorden ins Rollen bringen

 Mit Erfolg hat der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers bei seinem Ministerkollegen Bernd Althusmann für die Verlängerung der 2019 wieder eingerichteten Bahnverbindung Bad Bentheim-Nordhorn-Neuenhaus über Emlichheim bis nach Coevorden in den Niederlanden geworben. Ein von der Bentheimer Eisenbahn beauftragtes Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass der Ausbau der Verbindung sich volkswirtschaftlich nicht nur trägt, sondern mit einem Kosten-Nutzen-Verhältnis von 1,63 besonders sinnvoll ist. Es wird mit einer Fahrgastzahl von 1.300 bis 1.500 pro Tag gerechnet. Dieses Gutachten übergab Hilbers gemeinsam mit dem Vorstand der Bentheimer Eisenbahn Joachim Berends und dem Ersten Kreisrat Dr. Michael Kiehl jüngst dem Niedersächsischen Wirtschaftsminister Bernd Althusman. Nun verspricht Althusmann, das Projekt nach Kräften zu unterstützen.

"Mehr Rückenwind hätten wir uns für unser Vorhaben nicht erhoffen können", sagt Reinhold Hilbers und will in Hannover und Berlin weitere Unterstützung für Projekt einwerben. "Die ganze Region wird davon profitieren, wenn die Bahnstrecke verlängert wird", meint er. Gerade in Zeiten einer alternden Gesellschaft und des immer wichtigeren Klimaschutzes hofft Hilbers darauf, dass die erforderlichen Investitionen gestemmt werden können. Für die Reaktivierung der Verbindung ist zunächst die Ertüchtigung der Strecke erforderlich. Dafür sind Investitionen von knapp 30 Millionen Euro veranschlagt. Hilbers hofft, dass nun bald eine positive Entscheidung zur Reaktivierung der Strecke getroffen wird.
Foto (vlnr): Joachim Berends, Reinhold Hilbers, Bernd Althusmann, Dr. Michael Kiehl

„Differenzierung bei der Ausweisung von roten Gebieten“

Die Landesregierung hat jüngst die neue Verteilung von nitratsensiblen Gebieten in Niedersachsen vorgestellt. Dazu läuft jetzt die Verbandsanhörung. Durch das neue Abgrenzungskonzept sind auch im Nordwesten des Landes weniger Flächen betroffen als noch im ersten Entwurf. Die Kulisse der mit Nitrat belasteten Gebiete umfasst nun eine Fläche von ca. 24,5 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche Niedersachsens statt wie zuvor 31 Prozent im ersten Entwurf. Der Grünlandanteil hat sich weiter reduziert, von zuvor drei auf nun unter ein Prozent. Das rechnet der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers in einer Pressemitteilung vor und erklärt: „Niedersachsen ist bei der Abgrenzung der roten Gebiete einen wichtigen Schritt vorangekommen.“ Vor allem durch die Nutzung der Regionalisierung gelinge es, die Abgrenzung der roten Gebiete in grünen Grundwasserkörpern mit einzelnen roten Messstellen genauer durchzuführen. „Die Darstellungen gewinnen dadurch erheblich an Differenzierung und Nachvollziehbarkeit“, ist Hilbers froh. Die genaue Kulisse ist nachzulesen unter  https://sla.niedersachsen.de/landentwicklung/LEA/.

Hilbers: „Mir ist klar, dass wir noch lange nicht am Ziel sind, einen Konsens zu erreichen. Ich bin aber froh, dass wir jetzt einen Schritt weitergekommen sind. Die vielen Gespräche der letzten Wochen haben zumindest etwas bewegt“. Erst kürzlich hatte sich die Landesregierung mit den Wasserverbänden und der Landwirtschaft auf die weitere Eingrenzung der Kulisse und auf ein Phasenmodell für eine weitere differenziertere und angepasste Ausweisung geeinigt. Gemeinsames Ziel der beteiligten Akteure ist ein bestmöglicher Grundwasserschutz, ohne dass Landwirte unbegründet zu Betroffenen werden. In der nunmehr umgesetzten Phase 0 ist in den grünen Grundwasserkörpern mit roten Messstellen eine Regionalisierung durchgeführt worden. Dies soll im nächsten Schritt bis November auch in den roten Grundwasserkörpern erfolgen. Die Umsetzung eines am landwirtschaftlichen Betrieb orientierten Verursacherprinzips soll nach den Plänen der Landesregierung in Phase 2 erreicht werden.

Der im Dezember 2020 veröffentlichte erste Entwurf hatte viele Fragen hervorgerufen. Das Landwirtschafts- und das Umweltministerium haben daher gemeinsam ein beratendes Begleitgremium mit Beteiligung der Wasserwirtschaft und der Landwirtschaft eingerichtet, um ein Konzept für eine schrittweise Präzisierung der Gebietsausweisung abzustimmen. In dem Beirat wurde insbesondere die Abgrenzung in den grünen Grundwasserkörpern mit einzelnen roten Messstellen diskutiert und ein Konsens für die erneute Überarbeitung erzielt. Durch die neue Düngeverordnung ist Niedersachsen allerdings verpflichtet, auch in diesen Grundwasserkörpern nitratsensible Gebiete auszuweisen.
Die intensiven Diskussionen seit Beginn des Jahres haben darüber hinaus deutlich gemacht, dass die durch Niedersachsen zusätzlich vorzuschreibenden Maßnahmen neben den Gewässerschutzzielen noch stärker die betriebliche Umsetzbarkeit berücksichtigen müssen. Der überarbeitete Verordnungsentwurf enthält daher jetzt die beiden Maßnahmen „Einarbeitung innerhalb einer Stunde“ und „eigene Frühjahrs-Nmin-Proben“. Durch diese Maßnahmen soll die Ermittlung des Düngebedarfs noch stärker an den realen Gegebenheiten ausgerichtet und die Düngeeffizienz aus organischen Düngemitteln weiter gesteigert werden. Damit soll der ressourcenschonende Einsatz von Nährstoffen unterstützt und so zu einer Reduzierung von Nährstoffeinträgen beigetragen werden. Flankiert werden diese beiden Maßnahmen zusätzlich von der „Meldemaßnahme“, durch die einzelbetrieblichen Nährstoffdaten der Betriebe in den roten Gebieten gewonnen werden. Diese Daten dienen nicht nur der Sicherstellung des Vollzugs, sondern sollen perspektivisch auch mit herangezogen werden, um die Emissionsbetrachtung bei der Ausweisung der Kulisse auf Grundlage einzelbetrieblicher Daten weiterzuentwickeln.

543.000 Euro für Kindertageseinrichtungen in der Grafschaft

Hannover. Der Landkreis Grafschaft Bentheim erhält über 500.000 Euro zum Ausbau der Kindertageseinrichtungen, teilt der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers mit und unterstreicht die besondere Bedeutung der frühkindlichen Bildung: „Mit dem Geld können bei uns in der Grafschaft zusätzliche Betreuungsplätze geschaffen sowie bauliche Maßnahmen umgesetzt und die Ausstattung in den Einrichtungen verbessert werden.“
„Ob die Umsetzung von Hygienekonzepten aufgrund der aktuellen Pandemie, Maßnahmen zur Digitalisierung oder Konzepte zur Bewegungs- und Barrierefreiheit, das Geld wird dringend benötigt und kann flexibel nach den Wünschen vor Ort eingesetzt werden“, freut sich Hilbers.

Insgesamt stellt das Land im Rahmen der neuen Richtlinie „IKiGa“ zur Förderung von Investitionen in Kindergärten 30 Millionen Euro bereit. Darüber hinaus stehen landesweit 64,4 Millionen Euro für den Ausbau von Betreuungsplätzen für Kindern unter drei Jahren, also in Krippen und der Kindertagespflege, zur Verfügung. 2021 investiert das Land insgesamt über 1,6 Milliarden Euro in Krippen, Kitas und die Tagespflege.

„Ziel der CDU-Fraktion ist es, die frühkindliche Bildung nachhaltig im ganzen Land zu stärken und den Eltern vor Ort ein gutes Betreuungs- und Bildungsangebot zu machen. Mit den 500.000 Euro vom Land können wir in der Grafschaft für Kinder, Eltern und Personal sinnvolle Maßnahmen umsetzen. Das freut mich sehr.“