Autor: Team Hilbers

Gute Nachrichten kann der Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers mit Blick auf die „Zukunft in Brandlecht“ übermitteln. Das Land Niedersachsen wird unter dem Projekttitel „Neubau eines Dorfcafes mit angrenzender Sozialstation“ Planungen finanziell fördern, die Mitte dieses Stadtteils weiter zu beleben. „Was mich besonders freut“, sagt Reinhold Hilbers nach seiner Anfrage beim Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems, „ist, dass dort die Höchstfördersumme von bis zu 200.000 € für privat initiierte Projekte eingeplant wird.“

„Ich bin mir sicher“, so Hilbers weiter, „dass die Planungen und Initiativen zur Belebung der Dorfmitte dadurch einen enormen Aufwind erhalten werden.“ Das weitere Vorgehen liegt nun in den Händen von Stadtverwaltung und Rat der Stadt Nordhorn sowie den Initiatoren. Mit der positiven Entscheidung der Landesverwaltung werde eine Menge Motivation erreicht, um das ehrenamtliche und private Engagement nachhaltig zu unterstützen, so Hilbers. „Schritt für Schritt arbeitet die Landesregierung daran, die ländlichen Räume zu stärken und die Lebensqualität in der Nähe zentraler Orte aufzuwerten.“ Für die Stadt Nordhorn sei dies ein schöner Teilerfolg, so Hilbers, und wünscht der Stadt und den Initiatoren positive Gesamtergebnisse.

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am Freitag die neue Düngeverordnung beschlossen. Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers erklärt, hat das Land Niedersachsen auf viele Änderungen gedrungen, die in die neue Düngeverordnung eingeflossen sind.

„Wir – die CDU Landtagsfraktion Niedersachsen – hätten uns eine reguläre Beratung in der nächsten Woche gewünscht. Noch besser wäre ein grundsätzliches Aussetzen bis zum Düngejahr 2021 gewesen.“, meint Hilbers. Angesichts der Corona-Pandemie konzentrierten sich die Landwirte derzeit auf die Sicherung der Lebensmittelversorgung. Darum habe sich Niedersachsen im Bundesrat auch enthalten. Rechtlich komme die Enthaltung im Bundesrat einer Ablehnung gleich, da nur die Zustimmung gezählt werde, erläutert der stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Niedersachsen, Reinhold Hilbers.

„Es ist für mich auch unverständlich, dass sich die EU vor dem Hintergrund der aktuellen Lage nicht auf ein Moratorium einlassen wollte. Hier hätte ich mir von Brüssel mehr Flexibilität gewünscht“, bedauert Hilbers.

Die nun beschlossene Düngeverordnung enthalte gegenüber der ursprünglichen Fassung weitreichende Änderungen zum Vorteil der Landwirtschaft. Der Hartnäckigkeit der CDU-Vertreter sei es zu verdanken, dass sich der Bund zur Aufnahme des niedersächsischen Modells mit einer verursacherorientierten Binnendifferenzierung bekenne.

„Zusätzliche Maßnahmen in roten Gebieten kommen erst zum 1. Januar 2021, es gibt ein klares Bekenntnis zum Verursacherprinzip und landwirtschaftliche Emissionsdaten müssen berücksichtigt werden. Allerdings hätten wir uns wie geplant etwas mehr Zeit gewünscht, um dies mit unseren Landwirten und deren Organisationen Details zu besprechen und aus fachlicher Sicht zu beurteilen“, so Hilbers.  Nun werde es im Besonderen auf die Bund-Länder-Arbeitsgruppe ankommen, die Details der Düngeverordnung ausarbeiten soll. „Dies werden wir eng begleiten. Wir verhindern damit eine kollektive Bestrafung aller Landwirte in roten Gebieten. Es kommt jetzt auf die Details der Ausgestaltung in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe an“, verspricht Reinhold Hilbers.

Die Corona-Infektion hat Deutschland fest im Griff und auch das wirtschaftliche Leben muss mit erheblichen Einschränkungen und Einbußen rechnen. „Natürlich wird unsere Wirtschaft nicht vollständig zum Erliegen kommen“, erklärt Reinhold Hilbers, Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag, und betont, dass die Versorgung mit Lebensmitteln und medizinischen Gütern gesichert ist. Aber er ergänzt: „Für viele Unternehmerinnen und Unternehmer ist dies nicht nur eine gesundheitliche Krise, es geht um die wirtschaftliche Existenz.“ Hierzu sagt er: „Für die Grafschafter Wirtschaft sind familiengeführte Betriebe und kleine und mittelständische Unternehmen prägend. Auch diesen Unternehmen wird geholfen werden.“

Reinhold Hilbers weist darauf hin, dass die Niedersächsische Landesregierung einen umfangreichen Nachtragshaushalt (1,4 Mrd. Euro) verabschieden wird, zu dem auch ein erhöhter Bürgschaftsrahmen von 3. Mrd. gehört. Von den Bürgschaften sollen nahezu alle Branchen, Angehörige freier Berufe und Träger sozialer, kultureller und wissenschaftlicher Einrichtungen profitieren. Kreditbürgschaften haben sich als Mittel zur Krisenbewältigung bewährt. Damit schnelle Hilfe gewährleistet ist, werden die Verfahren flexibilisiert und bestehende Regelungen pragmatisch angewendet. Die Niedersächsische Bürgschaftsbank (NBB) übernimmt Bürgschaften bis zur Größenordnung von 2,5 Millionen Euro, davon bis zu 240.000 Euro im Expressverfahren innerhalb weniger Tage. Darüber hinaus stehen Landesbürgschaften zur Verfügung. Ansprechpartner sind NBB (0511 / 33 70 5 â€" 0) und für Landesbürgschaften PwC als Mandatar des Landes (0511 / 53 57 â€" 0).

Zur Pressemitteilung des Niedersächsischen Finanzministeriums: https://www.mf.niedersachsen.de/startseite/themen/haushalt/haushaltsrecht_inklusive_haushaltsplane/nachtragshaushalt_2020/nachtragshaushalt-2020-landesregierung-schnurt-grosses-massnahmenpaket-zur-bekampfung-der-auswirkungen-des-corona-virus-186424.html

Um Niedersachsens Wirtschaft möglichst schnell und unkompliziert während der Corona-Krise zu helfen, bereitet auch die NBank gegenwärtig ein Kredit-Programm (bis 50.000 Euro) für kleine und mittlere Unternehmen als schnelle Liquiditätshilfe vor. Informationen finden sich unter: https://www.nbank.de/Blickpunkt/Covid-19-â€"-Beratung-für-unsere-Kunden.jsp mit entsprechenden Kontaktdaten und einer eingerichteten Hotline.

Eine Sammlung von Antworten auf häufig gestellte Fragen für Unternehmerinnen und Unternehmer und weiterführende Informationen und Links bietet auch das Niedersächsische Wirtschaftsministerium an unter: https://www.mw.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/coronavirus_informationen_fur_unternehmen/antworten-auf-haufig-gestellte-fragen-faqs-186294.html

Am kommenden Samstag wird Reinhold Hilbers eine telefonische Sprechstunde für Unternehmerinnen und Unternehmer durchführen:

Samstag, 21. März 2020, 10 bis 11.30 Uhr, Telefon (05921) 99 14 40

Eine Kontaktaufnahme ist jederzeit möglich unter wahlkreisbuero@reinhold-hilbers.de

Die Corona-Infektion hat Deutschland fest im Griff und auch das wirtschaftliche Leben muss mit erheblichen Einschränkungen und Einbußen rechnen. „Der Bund und die Länder haben umfangreiche Hilfemaßnahmen und Sofortprogramme aufgelegt“, erklärt Reinhold Hilbers, Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag. Und er ergänzt: „Für die Grafschafter Wirtschaft sind familiengeführte Betriebe und kleine und mittelständische Unternehmen prägend. Für viele geht es zur Zeit um die wirtschaftliche Existenz. Ich werde diese Unternehmen darin beraten, die richtige Hilfemaßnahme zu finden.“

Am kommenden Samstag wird Reinhold Hilbers eine telefonische Sprechstunde für Unternehmerinnen und Unternehmer durchführen:

Samstag, 21. März 2020, 10 bis 11.30 Uhr, Telefon (05921) 99 14 40

Eine Kontaktaufnahme ist jederzeit möglich unter wahlkreisbuero@reinhold-hilbers.de

An acht Grundschulen in Niedersachsen wird derzeit im Rahmen des Gemeinschaftsprojekts „Sprich deine Nachbarsprache – Spreek je buurtaal“ Niederländisch unterrichtet. Sieben dieser Grundschulen liegen in der Grafschaft. Mit dem Ende des Schuljahrs 2019/2020 soll nun die finanzielle Unterstützung der Projektpartner enden.

„Es ist von unschätzbarem Wert, die Sprache der Nachbarschaft zu lernen“, findet Reinhold Hilbers. Daher unterstützt er das Anliegen der Schulen in der Grafschaft, auch in Zukunft Niederländisch-Unterricht anbieten zu können. „Engagierte Lehrerinnen und Lehrer leisten mit dem Niederländisch-Unterricht einen wertvollen Beitrag nicht nur zur Bildung unserer Kinder sondern auch zur Völkerverständigung“, betont der Landespolitiker Hilbers. Er hat sich daher an den Niedersächsischen Kultusminister gewandt und für eine dauerhafte Finanzierung des Niederländisch-Unterrichts geworben.

Hilbers hofft, dass sein Engagement Früchte trägt und demnächst Finanzmittel für die Fortsetzung des wichtigen Angebots zur Verfügung gestellt werden.

Zum Ausbau und zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) beteiligt sich das Land Niedersachsen in diesem Jahr mit rund 95,4 Millionen Euro an insgesamt 328 Projekten. „Auch auf dem Land nimmt die Bedeutung des öffentlichen Personennahverkehrs immer weiter zu“, weiß der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers und begrüßt die entsprechende Förderung durch das Land. Die Förderung des ÖPNV begrüßt Hilbers auch als Maßnahme für den Klimaschutz: „Auch in ländlichen Regionen kann der ÖPNV ist ein entscheidender Faktor für die Mobilität der Zukunft sein. Mit dem umfangreichen Förderprogramm soll der öffentliche Personennahverkehr attraktiver werden.“

Im ÖPNV-Förderprogramms 2020 des Landes Niedersachsen sind mehrere Projekte in der Grafschaft Bentheim enthalten, teilt Hilbers in einer Pressemeldung mit. So werde neben dem Umbau des ZOB in Nordhorn, die Anschaffung von 3 Omnibussen und der Umbau von insgesamt sechs Haltestellen in Nordhorn, Suddendorf und Uelsen gefördert. Die Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 1,7 Millionen Euro werden zusammen mit einem Zuschuss von 640.000 Euro durch das Land Niedersachsen mitgetragen.

Das Land Niedersachsen legt jährlich ein landesweites Förderprogramm für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auf. Die umfassten Förderbereiche sind vielfältig: So sind im Programm insbesondere Infrastrukturprojekte wie der Um-, Ausbau und die Grunderneuerung von Bushaltestellen, zentralen Omnibusbahnhöfen und Busbetriebshöfen, Stadtbahn-projekte in Hannover und Braunschweig, Park&Ride- und Bike&Ride-Anlagen, aber auch Projekte zur Beschleunigung des ÖPNV und zur aktuelleren Information der Fahrgäste (Echtzeitinformationssysteme) sowie die Förderung von Landesbuslinien enthalten. Die Zu-schüsse des Landes stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG- Landesmittel) und des Regionalisierungsgesetzes (RegG – Bundesmittel). Das ÖPNV-Förderprogramm wird durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) umgesetzt.

„Die Arbeit der Kunstvereine in der Grafschaft Bentheim wird im kommenden Jahr mit 50.000 Euro gefördert“, freut sich der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers. Wie er in einer Pressemitteilung erklärt, wird die Städtische Galerie Nordhorn 29.000 Euro erhalten und der Kunstverein Grafschaft Bentheim 21.000 Euro.

Kunstvereine konzipieren innovative Ausstellungsformate, entwickeln kreative Programme in der Kunstvermittlung und bieten zahlreichen jungen Künstlerinnen und Künstlern eine Plattform, um sich zu präsentieren. Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) unterstützt diese Arbeit 2020 mit insgesamt 900.000 Euro. 23 Kunstvereine in Niedersachsen profitieren von der Förderung.

„Die Förderung ist eine Anerkennung der innovativen und vielfältigen Arbeit für die Kunst in der Grafschaft Bentheim“, ist Hilbers sich sicher und wünscht sich weiterhin moderne Formate für möglichst viele Zielgruppen.

Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers in einer Pressemitteilung bekanntgibt, sollen 81 neue kommunale Straßenbauvorhaben in Niedersachsen mit Zuschüssen in Höhe von über 19 Millionen Euro durch das Land Niedersachsen gefördert werden. In der Grafschaft wird der Neu-/Ausbau der Radwege "Piccardie-Coevorden-Kanal"/K 19 zwischen Emlichheim und Georgsdorf für knapp sechs Millionen Euro mit Zuwendungen von dreieinhalb Millionen Euro aus der Landeskasse gefördert. Der Neubau Radwegbrücke "Am Denneboom" über den Nordhorn-Almelo-Kanal in Nordhorn kostet insgesamt 564.000 Euro, wobei aus der Landeskasse Fördermittel in Höhe von 338.000 Euro fließen.

„Die Investitionen in den Radwegebau in der Grafschaft werden einen erheblichen Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit leisten“, ist sich Reinhold Hilbers sicher und freut sich, dass Land und Kommunen in Niedersachsen bei der Verbesserung der Verkehrsverhältnisse an einem Strang ziehen.

Die insgesamt 81 Projekte in ganz Niedersachsen haben ein Fördervolumen von über 50 Millionen Euro, verteilt über mehrere Jahre. Die Gesamtkosten liegen bei über 95 Millionen Euro. Bereits laufende Vorhaben sollen im Jahr 2020 mit knapp 56 Millionen Euro bezuschusst werden. Die Zuschüsse des Landes an die Kommunen stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG). Sie bewirken Investitionen, die wesentlich höher sind als die Fördersumme insgesamt. Wann genau die einzelnen Projekte begonnen werden, liegt in der Hand der kommunalen Antragsteller.

Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers in einer Pressemitteilung bekanntgibt, bleibt der Standort der niedersächsischen Straßenbauverwaltung in Lingen erhalten und wird auch in Zukunft für Straßenbauprojekte in der Grafschaft Bentheim zuständig sein. Mit der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung werden ab 1. Januar 2021 nicht mehr die Länder, sondern allein der Bund für Planung, Bau, Betrieb und Erhalt der Autobahnen verantwortlich sein. Damit werden etwa ein Drittel der bisherigen Aufgaben und ein Drittel des Personals der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) zum Bund wechseln.

Wie die niedersächsische Straßenbauverwaltung anlässlich dieser Verwaltungsreform neu aufgestellt werden soll, wurde heute in Hannover erklärt. Damit auch ab 2021 der Ausbau und Erhalt von Straßen und Radwegen vorangetrieben werden kann und so viel Geld vom Bund wie möglich in die Infrastruktur investiert werden kann, sollen die Strukturen und Zuständigkeiten der NLStBV erhalten bleiben. Diese Entscheidung begrüßt Reinhold Hilbers ausdrücklich: „Damit bleiben die Verwaltungsstrukturen in der Region und die Koordination von Großprojekten kann weiter in Lingen erfolgen.“ Hilbers geht davon aus, dass anstehende Projekte in der Grafschaft wie die Umgehungstraßen in Wietmarschen-Lohne und Lingen oder die E233 in Lingen zügig umgesetzt werden können.

Wegen großer Waldschäden stellt das Land Niedersachsen den Waldbesitzern eine Soforthilfe von 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Das berichtet der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers. Mit dem Geld soll die Ausbreitung des Borkenkäfers bekämpft werden. „Die

Waldbesitzer erleben aktuell ein flächenhaftes Siechtum ihrer Wälder“, so Hilbers. „Die Erhaltung der Wälder hat für die Landesregierung in diesem Jahr höchste Priorität“, versichert er und kündigt an, dass weitere Unterstützungsmaßnahmen bereits in Planung sind.

Jüngst hatte Hilbers sich bei einem forstpolitischen Waldspaziergang über den Zustand der Wälder in der Grafschaft Bentheim informiert. Dabei schilderten Forstdirektor Henning Buss, Erbprinz Ferdinand zu Bentheim und Forstdirektor a.D. Heinrich von Brockhausen der stellvertretenden Kreisvorsitzenden der Grafschafter CDU Charlotte Ruschulte und Reinhold Hilbers die Herausforderungen der Waldbewirtschaftung in Niedersachsen.

Neben Extremwetterereignissen, die sich in den vergangenen Jahren auch wegen des Klimawandels vermehrt haben, setzen dem Ökosystem Wald zunehmend Schädlinge zu. Das gefährdet auf Dauer die Vielfalt des Waldes. Insbesondere reichen die Erträge aus der Forstwirtschaft derzeit nicht, um Wiederaufforstungmaßnahmen zu finanzieren.

„Ich bin froh, dass nun Mittel für die Bekämpfung des schädlichen Borkenkäferbefalls zur Verfügung stehen. Damit können weitere Schädigungen der Wälder eingedämmt werden“, sagt Hilbers im Nachgang des Waldspaziergangs. Dabei stellt der CDU-Politiker die Funktion des Waldes nicht nur als Gebiet der Ruhe und Entspannung und als schützenswertes Ökosystem mit einer hohen Artvielfalt in den Mittelpunkt, sondern betont auch die Klimaschutzleistung des Waldes.