Autor: Team Hilbers

Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers teilt in einer Pressemitteilung mit, dass für Investitionen der Euregio-Klinik in Nordhorn mit einem Volumen von 60 Millionen vorrangige baufachliche Prüfung vorgenommen werden. Das hat der Krankenhausplanungsausschuss des Landes Niedersachsen jüngst entschieden. Hilbers hofft nun, dass die baufachliche Prüfung letztlich auch in einer Förderung des Landes mündet. Er versprach sich dafür stark zu machen, damit der Krankenhausstandort Nordhorn weiter gestärkt wird und die wohnortnahe stationäre Gesundheitsversorgung gesichert wird. „Die Aufnahme in die vorrangige baufachliche Prüfung ist ein erstes positives Signal, dass wir womöglich bald mit massiven Investitionen in der Euregio-Klinik rechnen können“, freut sich der CDU-Landespolitiker Hilbers.

Bereits im Mai hatte Hilbers bekannt gemacht, dass die Euregio-Klinik Nordhorn zur Aufstockung der Gerontopsychiatrie um 25 Betten und zur Einrichtung einer Demenzstation vom Land Niedersachsen eine Förderung in Höhe von zwei Millionen Euro erhält.

„Die Grafschaft gehört zu den Regionen in Deutschland, die sich in der Corona-Pandemie als besonders krisenfest erwiesen haben“, freut sich Reinhold Hilbers über das dementsprechende Ergebnis einer Studie vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln. Die Studie mit dem Titel „Wie hat die Corona-Pandemie Deutschlands Regionen verändert?“ hat 400 Regionen in Deutschland darauf untersucht, wie sich die Corona-Pandemie auf die Wirtschaft ausgewirkt hat. Dabei gehört die Grafschaft zu den Top-Regionen in ganz Deutschland. Das IW bezeichnet die Grafschaft Bentheim als einen Outperformer, bei dem sowohl das wirtschaftliche Niveau als auch die wirtschaftliche Dynamik hoch ist.

Reinhold Hilbers sieht die Ergebnisse der Studie als Zeichen für eine besonders krisenfeste Wirtschaft in der Grafschaft Bentheim: „Die Grafschaft Bentheim steht wirtschaftlich weiter gut da. Das ist ein großer Erfolg, um den uns andere beneiden!“ Es sei ein großer Erfolg der mutigen Unternehmerinnen und Unternehmer und der fleißigen wie zuverlässigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Grafschaft, dass man es nach dem Ende der Textil-Industrie geschafft habe, wieder zu den Boom-Regionen in ganz Deutschland zu gehören. „Auf das Erreichte können wir stolz sein“ meint Hilbers mit Blick auf die diversifizierte Wirtschaft, will sich darauf aber nicht ausruhen: „Die Ergebnisse der Studie sind mir Ansporn weiter dafür zu arbeiten, dass die politischen Rahmenbedingungen stimmen, damit die Wirtschaft auch in schwierigen Zeiten wie den heutigen wachsen kann und wir unseren Wohlstand halten können!“

Ich bin erfreut über die jetzt gefundene Regelung. Der Druck und die vielen Gespräche der letzten Wochen hatten Erfolg. In gemeinsamen und einzelnen Gesprächen ist es gelungen, die Bedeutung der Landjugendfeste für die Gesellschaft und die Jugend deutlich zu machen. Da wäre viel kaputt gegangen. Ich habe das gegenüber dem Staatssekretär Frank Doods aus dem Umweltministerium noch einmal am Dienstag am Rande des Kabinetts verdeutlicht. Ich bin froh, dass meiner Anregung, dass alle Stellen gemeinsam nach einer Lösung suchen mögen, gefolgt wurde. Das Ziel, den alten Zustand wieder herzustellen, konnte erreicht werden. Daher danke ich allen Beteiligten für die konstruktiven Gespräche und ganz besonders der Landjugend.

Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers zeigt sich verärgert über die Änderung der Niedersächsischen Versammlungsstättenverordnung, die dazu führt, dass viele Landjugendfeste in der Grafschaft auf der Kippe stehen. „Landjugendfeste gehören zum ländlichen Raum. Sie sind fester Teil unserer Kultur und für die Jugend auf dem Land identitätsstiftend“, weiß Hilbers. Er will alles daransetzen, dass die Landjugendfeste weiter möglich bleiben: „Auch in diesem Jahr müssen Lösungen gefunden werden, dass diese Feste wie gewohnt stattfinden können. Und für die Zukunft müssen die Regeln entsprechend überarbeitet werden.“ Dazu steht Hilbers seit zwei Wochen nicht nur mit der Niedersächsische Landjugend (NLJ) in Kontakt, sondern auch mit dem zuständigen Umweltminister. Von der Niedersächsischen Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast hat er bereits volle Rückendeckung bekommen. Gemeinsam wollen die beiden in Hannover auch gegen bestehende Widerstände für schnelle Lösungen kämpfen.

Seitdem klar ist, welche Folgen sich aus der Änderung der Versammlungsstättenverordnung ergeben, ist Reinhold Hilbers mit aller Kraft dabei, die Landjugendfeste zu sichern: „Die Landjugendfeste müssen möglich bleiben!“. Er appelliert in diesem Zusammenhang auch an die örtliche Bauverwaltung, Spielräume maximal auszureizen und alles dafür zu tun, dass die Feste dieses Jahr kurzfristig möglich bleiben.

Wie Hilbers erklärt, war mit der Änderung der Versammlungsstättenverordnung eigentlich eine Vereinfachung bezweckt worden. Verärgert zeigt sich der CDU-Politiker darüber, dass weder das zuständige Umweltministerium noch die Kommunen oder die kommunalen Spitzenverbände im Verfahren darauf hingewiesen hatten, welche Folgen sich aus der Änderung für die Landjugend, aber auch Musikvereine und Theatergruppen ergeben.

Trotzdem will Hilbers jetzt den Blick nach vorne richten: „Es ist jetzt nicht die Zeit, nach Schuldigen zu suchen. Wir müssen stattdessen mit aller Kraft an kurzfristigen Lösungen arbeiten, damit die Landjugendfeste nach zwei Jahren Pandemie endlich wieder stattfinden können!“

Zum Hintergrund:

Die bauordnungsrechtlichen Genehmigungserfordernisse sind in der Niedersächsischen Bauordnung geregelt. Da zweifelhaft war, ob der ehemalige Paragraph 47 der Niedersächsischen Versammlungsstättenverordnung auch eine Freistellung vom Baugenehmigungsvorbehalt bewirkte, sollte eine Genehmigungsfreistellung für alle temporären Nutzungsänderungen in die Niedersächsische Bauordnung aufgenommen werden. Hiergegen hatte die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände in der Verbandsbeteiligung zu dem entsprechenden Gesetzentwurf Sicherheitsbedenken insbesondere hinsichtlich großer Versammlungsräume geäußert. Daher wurde der Gesetzentwurf insoweit geändert und eine Baugenehmigungspflicht für Versammlungsräume mit mehr als 200 Personen formuliert und dann auch beschlossen. Die Regelung, die nun kritisiert wird, ist auf Anregung der kommunalen Spitzenverbände zustande gekommen.

Niedersachsen fördert die Amateurmusikverbände 2022 und 2023 mit jährlich 234.000 Euro. Das sind pro Jahr 100 000 Euro mehr als bisher. Das teilt heute der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers mit. Er freut sich über diese gute Nachricht für die vielen Musikerinnen und Musiker in Niedersachsen: „Die vielen ehrenamtlich Engagierten haben unsere Unterstützung verdient. Mit ihrer Musik tragen Sie dazu bei, dass unser aller Leben ein wenig mehr Freude und Abwechslung bekommt. Die Mittel sind in der Musik gut angelegt!“

Die zusätzlichen Mittel werden über den institutionell geförderten Dachverband der Musikkultur in Niedersachsen, den Landesmusikrat Niedersachsen e.V., bereitgestellt. Sie sollen die Planung und Durchführung von Lehrgangsmaßnahmen für die Ausbildung im instrumentalen und vokalen Amateurmusikbereich ermöglichen. Die Amateurmusikverbände vertreten nach Angaben des Landesmusikrats die Interessen ihrer über 220.000 Musikerinnen und Musiker, die in über 2.560 Mitgliedsvereinen organisiert sind.

Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers teilt in einer Pressemitteilung mit, dass die Euregio-Klinik Nordhorn zur Aufstockung der Gerontopsychiatrie um 25 Betten und zur Einrichtung einer Demenzstation vom Land Niedersachsen eine Förderung in Höhe von zwei Millionen Euro erhält. Das Geld fließt aus Sondermitteln des Krankenhausinvestitionsprogramms 2022 in die Grafschaft Bentheim. Mit dem Krankenhausinvestitionsprogramm werden die Krankenhäuser bei der Sicherstellung der medizinischen Versorgung mit hohen Investitionsförderungen in ganz Niedersachsen unterstützt. In diesem Jahr stehen dafür Sondermittel in Höhe von 30 Millionen Euro zur Verfügung. Insgesamt sind die Mittel für das Jahr 2022 auf Initiative von Reinhold Hilbers auf 150 Millionen Euro erhöht worden, um dem zusätzlichen Investitionsbedarf gerecht zu werden. Damit können zusätzlich bereits bewilligte, zeitkritische Großprojekte finanziell unterstützt werden.

Reinhold Hilbers ist erfreut, dass auch die Euregio-Klinik in Nordhorn von den zusätzlichen Mitteln profitiert: „Mit der Aufstockung der Gerontopsychiatrie um 25 Betten und zur Einrichtung einer Demenzstation wird die medizinische Versorgung im gesamten Landkreis um ein wichtiges Angebot ergänzt.“

Anlässlich der Woche der beruflichen Bildung und im Besonderen der Auszeichnung zum „Innovations- und Zukunftszentrum Robotik“ hat der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers die Gewerblich Berufsbildenden Schulen (gbs) in Nordhorn besucht. Im Rahmen der Woche der beruflichen Bildung möchte Reinhold Hilbers deutlich machen, dass die berufliche Bildung ebenso wichtig ist wie die akademische Ausbildung. Dabei spielen die Berufsschulen eine wichtige Rolle im Rahmen der dualen Ausbildung. Reinhold Hilbers will sich dafür einsetzen, die Berufsschulen weiter zu stärken.

Die Auszeichnungstafel „Projektschule“ erhalten die gbs für den Aufbau einer Modellanlage. Das Konzept der Modellanlage haben Schüler und Lehrer gemeinsam entwickelt. Sie besteht aus kollaborierenden Robotern und einer modular aufgebauten Fertigungsstraße mit einem intelligenten Handarbeitsplatz mit Pick-by-Light. Die Anlage soll den möglichen Synergieeffekt zwischen Roboter und Mensch veranschaulichen. Die Projektverantwortlichen Niek Deeken und Stefan Veenas stellen die im Rahmen des Projekts „Mensch-Roboter-Kollaboration â€" Robonatives“ aus dem Masterplan Digitalisierung und mit Unterstützung der Landesinitiative n-21 geförderte Anlage vor. „Die Schule ist mit dem eigens entwickelten Konzept eine der wenigen, die in das Projekt aufgenommen wurde, was mich sehr stolz macht. Es ist ein wichtiger Beleg dafür, dass die Schule innovativ und bei neuen Technologien vorne dabei ist“, so Hilbers.

Unter dem Motto „Erfolgreich lernen â€" Zukunft gestalten“ stellt die gbs das Kompetenz-zentrum und die berufliche Bildungseinrichtung der gewerblichen und technischen Aus- und Weiterbildung im Landkreis dar. Das Spektrum der angebotenen Schulformen und Fachrichtungen spiegeln sich auch in dem ausgezeichneten Konzept wider. „Durch den modularen Aufbau mit der intelligenten Vernetzung bietet das System nicht nur einer Vielzahl von Schülerinnen und Schülern in technischen Berufsfeldern zahlreiche Möglichkeiten fachspezifische als auch systemische Kompetenzen zu erwerben. Das System umfasst alle Kernprozesse der Fertigung und bietet so auch Schülerinnen und Schülern aus kaufmännischen Berufszweigen eine Zugangsmöglichkeit“, erläutert einer der Projektverantwortlichen.

Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers ist erleichtert, dass die Sonderfinanzhilfen für Schienenpersonennahverkehr und der straßengebundene öffentliche Personennahverkehr wegen der andauernden Corona-Pandemie verlängert werden. Denn noch immer seien die Fahrgastzahlen niedriger als vor der Pandemie.

„Gerade im ländlichen Raum ist der Personennahverkehr wichtig, um eine Alternative zum Auto zu bieten“, meint Hilbers. Dabei komme es vor allem auf gute und ausreichende Linien und Taktungen an, wenn es darum geht eine Alternative zum Individualverkehr mit dem Auto anzubieten. Gerade die aktuelle Energiekrise mit den steigenden Spritpreisen zeige, wie wichtig es sei, den Menschen eine solche Alternative zum Auto zu bieten. Doch gerade die letzten zwei Jahre hätten gezeigt, dass sowohl der SPNV als auch der ÖPNV in eine Krise geraten seien, da die Kernkompetenz viele Menschen zu transportieren, in der Coronapandemie nicht genutzt worden wäre.

Ziel der Förderung sei, dass wir keine Verbindungen, keine Taktungen und keine Linien für die Zukunft verloren gingen. Hilbers zeigt sich insofern in Anbetracht wieder steigender Fahrgastzahlen zuversichtlich. Die Sonderfinanzhilfe helfe die aktuelle Krisensituation zu überbrücken, damit Schülerinnen und Schüler weiterhin gut zu den Schulen kommen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch ohne Auto aus dem Homeoffice zurück an den Arbeitsplatz kehren können und Ehrenamtliche zu ihren Wirkungsstätten kommen.

Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers freut sich, dass zwischen Bund und Ländern eine Lösung gefunden wurde, um einen schnelleren und praktikablen Zugang für schweinehaltenden Landwirte zu den Corona-Überbrückungshilfen zu schaffen.

In einem ersten Schritt kontaktiert die NBank alle prüfenden Dritten (Rechtsanwaltskanzleien, Steuerberatungs- oder Wirtschaftsprüfungsgesellschaften), die entsprechende Anträge für ihre Mandanten gestellt hatten. Hier gilt es kurzfristig zu bestätigen, ob die nachgewiesenen Umsatzrückgänge vollständig auf die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie zurückzuführen sind oder nur im weit überwiegenden Maße. Bei Bestätigung eines vollständig coronabedingten Umsatzrückganges von mindestens 30 % sind die Voraussetzungen der Überbrückungshilfen erfüllt, sodass auch ein Förderbescheid aus den Überbrückungshilfen zu den beantragten Konditionen möglich ist. „Wir haben die Hoffnung, dass diese Option für einen großen Anteil der bislang zurückgehaltenen Anträge realisierbar sein wird“, erläutert Hilbers.

Kann durch die prüfenden Dritten nicht testiert werden, dass ein Umsatzrückgang durch die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie von mindestens 30 % vorliegt, sondern lediglich ein weit überwiegender coronabedingter Einfluss vorliegt, können jene Fälle als Auffanglösung über die Härtefallhilfe bewilligt und ausgezahlt werden. Jedoch greift hier die im Förderprogramm verankerte Förderhöchstsumme von 100.000 Euro je Unternehmen. Mit dieser Auffanglösung können ansonsten drohende Ablehnungen vermieden werden, die wirtschaftlich stark betroffenen Betriebe erhalten ebenfalls eine Unterstützung.

„Die bisherigen Nachweispflichten, dass Umsatzeinbrüche der betroffenen Betriebe nur auf die Pandemie zurückzuführen sind und nicht auf andere Umstände wie die Afrikanische Schweinepest oder Ausfuhrbeschränkungen, hat es den Schweinehaltern besonders schwer gemacht“, weiß Hilbers. „Mit der Kombination aus vereinfachtem Nachweis und Härtefallregelung wird nun Entlastung geschaffen. Das ist gut für unsere Landwirte und die Versorgungssicherheit in unruhigen Zeiten“, zeigt Hilbers sich überzeugt.

„Ich bin Minister Althusmann daher dankbar, dass sich in Berlin so sehr für die Interessen unserer Landwirte eingesetzt hat“, so Hilbers.

Reinhold Hilbers ruft die Kommunen in der Grafschaft auf, sich für den Stiftungspreis 2022 zu bewerben. Die Stiftung „Lebendige Stadt“ schreibt den Stiftungspreis jährlich zu wechselnden bzw. aktuellen Themen aus. Ziel ist es, den Wissens- und Erfahrungsaustausch zwischen Städten zu fördern und als Impulsgeber zu wirken.

In diesem Jahr ist der Preis an Initiativen gerichtet, welche durch ehrenamtliches Engagement im Rahmen der Corona-Pandemie und der Hochwasserkatastrophe 2021 schnelle und unbürokratische Hilfe für bedürftige Menschen geleistet haben. Dabei soll das Engagement abgestimmt und in Kooperation mit einer Stadt/Kommune erfolgen. Insgesamt ist eine Preissumme von 15.000 Euro im Besonderen für kreative Lösungen und neue Ideen ausgelobt. Die Projekte können im sozialen, kulturellen oder sportlichen Bereich sowie im Bevölkerungsschutz und in der Katastrophenhilfe angesiedelt sein.

Hilbers weiß, dass auch in der Grafschaft Projekte dazu beigetragen haben, die großen Krisen unserer Zeit zu bewältigen. „Ehrenamtliches Engagement ein wichtiges Instrument für die Gemeinschaft und den Zusammenhalt der Gesellschaft und die Engagierten haben unseren Respekt und unsere Anerkennung verdient“, sagt Hilbers und ermutigt Initiativen aus der Grafschaft, sich selbst für den Preis zu bewerben.

Das Bewerbungsformular ist unter der Internetadresse www.lebendige-stadt.de/stiftungspreis herunterzuladen. Auf der Homepage befinden sich auch weitere Informationen bzgl. des Stiftungspreises. Die Bewerbungsunterlagen können bis zum 31. März 2022 stiftungspreis2022@lebendige-stadt.de eingereicht werden. Verliehen wird der Stiftungspreis am 28. September 2022 im Rahmen des Städtekongresses in Berlin.