Autor: Team Hilbers

Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers mitteilt, können die Schulträger in der Grafschaft Bentheim ab sofort Mittel aus dem Digitalpakt des Bundes beantragen. Landesweit stehen den Schulen in Niedersachsen für die Verbesserung ihrer IT-Infrastruktur rund 522 Millionen Euro zur Verfügung, davon gehen fast acht Millionen Euro in die Grafschaft Bentheim. Bis zum Ablauf des Jahres 2023 können die Schulträger ab jetzt beim Kultusministerium Anträge bis zur Erreichung ihrer zugewiesenen Fördersumme stellen.

„Mit dem Startschuss zum Digitalpakt machen wir die Schulen in unserer Region fit für das digitale Zeitalter“, freut sich Reinhold Hilbers. „Dank der heute vorgestellten Förderrichtlinie wissen die einzelnen Schulen schon jetzt, wie viel Geld ihnen in den kommenden Jahren für den Ausbau der IT-Bildungsinfrastruktur zur Verfügung steht.“ Wichtig sei, sich nun zügig um die Mittel zu bemühen: „Je schneller der Förderantrag gestellt wird, desto schneller kann das Geld vor Ort für die Schülerinnen und Schülern eingesetzt werden.“

Unter https://digitaleschule.niedersachsen.de/antrag/online-antrag-auf-fordergelder-179228.html können die Schulträger Mittel aus dem Digitalpakt beim Land Niedersachsen beantragen. Die Verteilung der Mittel basiert auf zwei Säulen: Jede Schule ab 60 Schülerinnen und Schülern bekommt einen maximalen Sockelbetrag von 30.000 Euro (kleinere Schulen erhalten 500 Euro pro Schüler). Zusätzlich zu diesem Sockelbetrag steht jedem Schulträger ein sogenannter Kopfbetrag zu. Dieser Betrag errechnet sich anhand der jeweiligen Schülerzahlen. Der Schulträger kann den jeweiligen Kopfbetrag dann unter den Schulen in seinem Verantwortungsbereich eigenverantwortlich aufteilen.

„Viele Modellprojekte in der Grafschaft Bentheim zeigen, dass Ökologie und Ökonomie schon lange kein Widerspruch mehr sind“, resümiert der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers nach seiner viertägigen Sommertour quer durch den Landkreis Grafschaft Bentheim. Er ist sich sicher: „Jeder kann seinen Beitrag zu Nachhaltigkeit und Umweltschutz leisten. Nicht nur im Großen können wir vieles verbessern â€" gerade auch im Kleinen, ja Alltäglichen, sind wir alle gefordert, unseren Beitrag zu leisten.“

Besonders beeindruckt zeigte sich der Landes- und Kommunalpolitiker insofern von dem Engagement des Lohner Landbäckers, der seit einigen Jahren fast ausschließlich auf regionale Zulieferer zurückgreift und so auch einen Beitrag zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes leistet. Eier, Mehl und Weidemilch müssten dann nicht Hunderte Kilometer vom Produzenten zur Bäckerei transportiert werden. Gleichzeitig bietet die Bäckerei ihren Kunden ein Pfandsystem für Kaffeebecher an, um den Verbrauch von umweltbelastenden To-Go-Bechern zu reduzieren. „Die Kunden nehmen dieses Angebot gerne an. Daran zeigt sich, dass die Menschen sich ihrer Verantwortung bewusst sind und nicht nur Forderungen an die Politik stellen, sondern selbst mit anpacken“, sagt Reinhold Hilbers und appelliert dafür, einfache Angebote zum Umweltschutz auch wahrzunehmen.

Bei den Stadtwerken Neuenhaus und den NVB in Nordhorn informierte Reinhold Hilbers über die Qualität des Grundwassers in der Grafschaft Bentheim. Insbesondere die Vermeidung von Nitratbelastungen ist Hilbers schon seit einigen Jahren ein Anliegen. Inzwischen kooperieren die Stadtwerke Neuenhaus mit lokalen Landwirten in Modellprojekten, um die Auswirkungen des Düngereinsatzes auf das Grundwasser zu untersuchen und mit entsprechenden Maßnahmen die Trinkwasserqualität zu sichern.

„Umweltschutz ist konservativ, weil er der Bewahrung der Schöpfung dient“, machte Hilbers in Schüttort bei der Besichtigung der  Naturstation „Weiße Riete“ deutlich. Dort soll zukünftig ein „Grünen Klassenzimmers“ im Freien entstehen. Diese Entwicklung versprach Reinhold Hilbers zu unterstützen.
Neben Nachhaltigkeit und Umweltschutz standen bei der traditionellen Radtour mit der CDU auch soziale und wirtschaftliche Themen im Fokus.

Reinhold Hilbers will auch dieses Jahr die Sommerzeit nutzen, um in der Grafschaft ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger zu haben. Daher startet er gemeinsam mit seinen Parteifreunden zu einer mehrtätigen Sommertour durch die Grafschaft Bentheim. In allen Teilen der Grafschaft werden sich die Christdemokraten einen Einblick in aktuelle Entwicklungen verschaffen und mit vielen Wählerinnen und Wählern ins Gespräch kommen. „Wir freuen uns darauf, wieder möglichst viel zu sehen und für unsere tägliche politische Arbeit mitzunehmen“, zeigt sich der Kommunal- und Landespolitiker Reinhold Hilbers zuversichtlich.

Gemeinsam mit seiner Partei hat er ein Programm so bunt wie die Veränderungen in der Grafschaft auf die Beine gestellt. Neben sozialen Themen wenden sich die Christdemokraten wirtschaftlichen und umweltpolitischen Herausforderungen zu. Ein Schwerpunktthema ist in diesem Jahr die Nachhaltigkeit. So steht zum Beispiel das Thema gesundes Trinkwasser genauso auf dem Programm wie Fragen des schonenden Umgangs mit Energie oder der nachhaltigen Produktion.

Reinhold Hilbers freut sich auf das spannende Sommerprogramm: „In der Grafschaft bewegt sich vieles. Es ist toll, dass wir wieder vier Tage Zeit haben, diese spannenden Entwicklungen vor Ort zu erleben.“ Kaum eine Region entwickelt sich so dynamisch, sagt Hilbers. Mit dem Start des Schienenpersonennahverkehrs und der Eröffnung der Nordumgehung Nordhorn sind jüngst zwei Projekte vollendet worden, die sinnbildlich für diese Entwicklung stehen, sagt Hilbers.

Die Sommertour startet am 7. August in Neuenhaus und endet am 10. August in Schüttorf. Das Programm kann hier eingesehen werden. Alle Interessierten sind eingeladen, an dem Programm oder an einzelnen Terminen teilzunehmen. Anmeldungen werden telefonisch unter 05921 89245 entgegengenommen.

Bei einem ausgiebigen Besuch in der Euregio-Klinik informierte sich der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers über die aktuellen Entwicklungen des Krankenhauses in Nordhorn.

Empfangen wurde er vom neuen Geschäftsführer des Hauses, Michael Kamp, sowie von Vertretern der Krankenhausleitung. Begleitet wurde Hilbers von Landrat Friedrich Kethorn, der die Gelegenheit des Zusammentreffens ebenfalls nutzte, sich ein Bild von der umfangreichen Struktur und den medizinischen Schwerpunkten der Euregio-Klinik zu machen.

Michael Kamp und leitende Angestellte der Klinik nutzten den Besuch der Grafschafter Politiker, um diesen mit einer Begehung der Baustelle des Neubaus der „Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie“ zu verbinden. Neben einer Aufstockung der derzeitigen Kapazitäten von acht auf zukünftig 15 tagesklinische Plätze für die Kinder- und Jugendpsychiatrie freuen sich alle Mitarbeiter und Patienten auf die neuen Räumlichkeiten, die Anfang November 2019 in Betrieb gehen werden. „Hier werden über drei Millionen Euro sinnvoll in einen medizinischen Bereich investiert, der immer wichtiger wird“, erläuterte Kamp gemeinsam mit der Oberärztin Irina Kuschnir. Das Land Niedersachsen beteiligt sich an den Investitionskosten mit zwei Millionen Euro.

Die Euregio-Klinik konnte ihrem Geschäftsführer Kamp zufolge die medizinischen Schwerpunkte, wie zum Beispiel in der Gefäßchirurgie, in den letzten Jahren stetig weiter ausbauen. Dies gelte auch für die diversen ambulanten Angebote im Rahmen der Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) der Klinik. Neben den bereits langjährig etablierten MVZ im Bereich der Radiologie, Kinderheilkunde und Psychotherapie wurde diese Versorgungsstruktur im Bereich Chirurgie und Schmerztherapie an den Standorten Bentheim, Schüttorf und Nordhorn komplettiert. „Ergänzend konnte die belegärztliche urologische Versorgung mit den Dres. Pop und Modha neu organisiert werden“, sagte Kamp

Gleichwohl steht die Entwicklung der medizinischen Versorgung nicht still, sie entwickelt sich immer weiter. Mit großem Interesse informierten sich der Landtagsabgeordnete Hilbers und der Chef der Kreisverwaltung über die Pläne zur Schaffung einer Station für Gerontopsychiatrie sowie die Einrichtung einer Station für somatische Demenzkranke. „Gerade die Versorgung von Demenzkranken stellt die Krankenhäuser aktuell vor große Herausforderungen. Wir sind sehr froh, hierfür zukünftig ein entsprechendes Angebot vorhalten zu können und freuen uns über die bisherige Unterstützung des Landes Niedersachsens bei den Planungen“ sind sich Kamp und der Ärztliche Direktor Dr. Probst einig.

„Rund neun Millionen Euro sollen hier investiert werden“, sagte Reinhold Hilbers, und ergänzte: „Der medizinische Bedarf der auch in der Grafschaft älter werdenden Bevölkerung kommt konkret in der Euregio-Klinik an.“ Bei der Zusammenkunft wies Reinhold Hilbers darauf hin, dass das Land Niedersachsen in dieser Wahlperiode circa eine Milliarde Euro in die niedersächsischen Krankenhäuser investiert. Er forderte daher die Klinikleitung und die Grafschafter Kreispolitik auf, die Planungen möglichst zügig und konkret in Angriff zu nehmen: „Mittel und Möglichkeiten für Modernisierungen stehen zurzeit in guten Umfängen zur Verfügung, diejenigen Häuser, die jetzt schnell und effizient planen und arbeiten, werden davon am meisten profitieren.“

Die Grafschafter Politiker Hilbers und Kethorn konnten der kaufmännischen und medizinischen Leitung der Euregio-Klinik einiges vermitteln, nämlich Einblicke in die politische Bewertung der Gesundheitsversorgung hier vor Ort. „Dafür ist so ein Austausch im Detail und mit vielen Hintergründen wichtig“, resümierte Hilbers. Kreispolitik und Kreisverwaltung machten der Klinikleitung deutlich, dass die gesundheitliche Versorgung in der Grafschaft in der Zukunft zum Top-Thema wird, in den Gemeinderäten und im Kreistag. „Für die vielen Aufgaben, die auf uns zukommen werden, haben wir in der heutigen Situation immer noch eine gute Ausgangsbasis“, so Hilbers. „Das liegt nicht zuletzt an der guten Kultur der Zusammenarbeit, die wir bewahren werden.“

In regelmäßigen Abständen bietet Reinhold Hilbers als Landtagsabgeordneter für die Grafschaft Bentheim Sprechstunden für alle Grafschafter an. „Mir ist der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern immens wichtig“, sagt Reinhold Hilbers, „nur so können wir im Landtag gute Politik machen â€" wenn wir wissen, was die Leute bewegt.“

Reinhold Hilbers lädt herzlich zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein: Freitag, 12. Juli 2019, zwischen 16 und 17.30 Uhr.

Wahlkreisbüro Reinhold Hilbers MdL, Bahnhofstraße 21a, 48529 Nordhorn

Um eine Voranmeldung unter Benennung des Themas bzw. Sachverhaltes wird gebeten: telefonisch unter (05921) 99 14 40 oder per E-Mail unter wahlkreisbuero@reinhold-hilbers.de

Liveunterricht im Landtag statt Politikunterricht in der Schule steht für die Online-Redaktion des Burg-Gymnasiums Bad Bentheim auf dem Stundenplan. Vier Neuntklässler sind zu Gast in Hannover, um über hitzige Debatten zu berichten: Lu Xenia Sophia Hanselle (14), Yanina Klimek (14), Tom Brinkmann (15) und Alexander Melchior (13) werden hierzu von Dienstag, 18. Juni bis Donnerstag, 20. Juni von der Pressetribüne aus die Plenarsitzungen verfolgen. Möglich macht dies die Landesinitiative n-21: Schulen in Niedersachsen online e. V. in Zusammenarbeit mit dem Landtag Niedersachsen im Rahmen des Projekts „Landtag-Online“.

Pate ist Finanzminister Reinhold Hilbers, seit 2003 im Wahlkreis Grafschaft Bad Bentheim direkt gewählter CDU-Landtagsabgeordneter. Vor Ort in Hannover wird der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion helfen, Interview-Kontakte sowohl zu Kabinettsmitgliedern als auch fraktionsübergreifend zu allen Parlamentariern im Hohen Haus zu knüpfen. Darüber hinaus kann der erfahrene Landespolitiker Hilbers auf die Hilfe des Abgeordnetenkollegen Christian Fühner (CDU) aus dem Nachbarwahlkreis südliches Emsland zurückgreifen. Fühner hatte bereits im Vorfeld bei seinem Schulbesuch der gesamten 9. Jahrgangsstufe Rede und Antwort gestanden und hierbei die wichtigsten parlamentarischen Abläufe erklärt.

Ausgestattet mit n-21-Presseausweisen ist die Gruppe im Landtag mittendrin: Geplant sind Interviews in der Lobby, aber auch Berichte zu aktuellen Themen aus der Tagesordnung wie beispielsweise Zukunftsinvestitionen und die Erhöhung der Beamtenbesoldung, zur digitalen Radiozukunft sowie zur Inklusion in niedersächsischen Schulen. Aufgearbeitet wird das Erlebte in einem vom Landtag bereit gestellten Redaktionsraum direkt neben den Presse-profis. Die Ergebnisse der Online-Redaktion, Berichte und Fotos, werden ab 18. Juni auf der Redaktionsseite www.online-redaktionen.de/plenum06-2019 (www.landtag-online.de temporär) veröffentlicht.

Zutiefst beeindruckt zeigt sich der Grafschaft CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers über das ehrenamtliche Engagement der katholischen Landjugend bei der diesjährigen 72-Stunden-Aktion: „Dass so viele junge Menschen bereit sind mit anzupacken und etwas für die Gemeinschaft zu tun, zeigt, wie engagiert unsere Jugend ist und wie hoffnungsfroh wir in die Zukunft blicken können.“

„Wir alle können froh und stolz sein, so eine engagierte Jugend zu haben“, sagt der Abgeordnete aus der Grafschaft Bentheim. Der CDU-Abgeordnete hatte dieses Jahr die Schirmherrschaft der Aktion inne und in den vergangenen Tagen die Chance genutzt, die örtliche Landjugend auf ihren Baustellen in der ganzen Grafschaft zu besuchen, um sich ein Bild von der 72-Stunden-Aktion zu machen. Die vielen Gespräche, die er bei der Aktion habe führen können, bestärkten ihn bei seinem positiven Blick auf die Zukunft. In der Grafschaft wachse eine junge Generation heran, die sich etwas zutraue, sich einsetze, beherzt anpacke und sich mit ihrem Dorf oder Ort identifiziere. „Das ist alles andere als Null-Bock“, sagt Hilbers. „Diese Jugendlichen werden eines Tages unsere Stadträte, Gemeinderäte und Kreistage bestimmen und dort mitarbeiten“, glaubt er.
Die 72-Stunden-Aktion wird im vierjährigen Rhythmus vom BDKJ durchgeführt. In 72 Stunden erfüllen die angemeldeten Landjugendgruppen individuelle gemeinnützige Aufgaben, die ihrem Dorf und der Dorfgemeinschaft zugutekommen.

„Den Vorschlag des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen, weitere Bahn-Strecken in der Grafschaft Bentheim zu reaktivieren, unterstütze ich gerne“, sagt der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers, nachdem der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen in einem heute vorgestellten Programmpapier für neue Bahnstrecken in der Grafschaft wirbt.
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen priorisiert die Strecke von Neuenhaus bis zur niederländischen Grenze mit „Hoch“ und sieht einen Schwerpunkt in der „Europäischen Integrationsfunktion“. Die Strecke von Bad Bentheim nach Gronau ist hingegen mit der Priorität „Potenzieller Bedarf, der weiter zu prüfen ist“ gekennzeichnet. Hilbers plädiert dafür, die Vorschläge des Verbands aufzunehmen und auf politischer Ebene zu diskutieren. Er ist sich sicher, dass die Reaktivierung der Strecke von Bad Bentheim nach Neuenhaus zeigen wird, wie erfolgreich die Wiederbelebung alter Strecken sein kann. „Wir müssen die Potentiale des Schienenverkehrs für unsere Region nutzen“, meint Hilbers und freut sich, dass der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen proaktiv eine neue Debatte anstößt.

Damit bisher landwirtschaftlich genutzte Flächen des Naturschutzgebiets „Gildehauser Venn“ durch die Naturschutzstiftung Grafschaft Bentheim angekauft werden können, wird das Land Niedersachsen Fördermittel in Höhe von 1,8 Millionen Euro gewähren. Das teilt der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers heute in Hannover mit. Hilbers hatte beim Niedersächsischen Umweltminister Lies für eine Förderung durch das Land Niedersachsen geworben. Die Förderung ist aus Sicht von Hilbers nötig, damit die Naturschutzstiftung in die Lage versetzt wird, den Flächen-Eigentümern angemessene Ankaufangebote zu geben. „Damit ist es bereits möglich, in diesem Jahr Flächen anzukaufen und damit die Akzeptanz für die Schutzmaßnahmen zu erhöhen“, freut sich Hilbers.

„Die Überführung der Flächen in das Eigentum der Naturschutzstiftung ist notwendig, um ein Maximum an Naturschutz zu sichern“, meint Hilbers und freut über die Zuwendung, die in den nächsten Tagen offiziell wird. Ohne diese und weitere Förderung fürchtet Hilbers, könne die Naturschutzstiftung die Flächen nicht erwerben und die Ziele des Naturschutzes könnten nicht gesichert werden. Den entsprechenden Förderantrag des Landkreises hatte Hilbers schon früh unterstützt.

Das Gildehauser Venn steht, in den heutigen Abgrenzungen, bereits seit 1985 unter Schutz. Die Kernzone vom Gildehauser Venn steht seit den 1930er Jahren unter Naturschutz. Das zu sichernde FFH-Gebiet Gildehauser Venn entspricht genau den Grenzen des bisherigen Naturschutzgebietes Gildehauser Venn (1985). Zur Umsetzung der europäischen Richtlinien zur Flora-Fauna-Habitatgebieten soll die Nutzung landwirtschaftlicher Flächen in dem Gebiet nun reduziert werden.

Die Grundschule Emlichheim öffnet zum neuen Schuljahr mit einem offenen Ganztagsangebot. Das hat jetzt der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers mitgeteilt. „Ich freue mich, dass das Land dem erklärten Wunsch der Eltern in Emlichheim gefolgt ist und damit zum neuen Schuljahr der Ganztagsbetrieb starten kann. Mit dieser Entscheidung machen wir deutlich, dass wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Emlichheim weiter verbessern werden und die Bildung der Kinder gestärkt wird“, so Reinhold Hilbers.

Insgesamt entstehen in Niedersachsen 30 neue Ganztagsschulen zum neuen Schuljahr. Damit steigt die aktuelle Versorgungsquote von 56,5 Prozent auch im kommenden Jahr weiter an. Vor allem Grundschulen nutzten dieses Angebot, so Reinhold Hilbers: „Im Primarbereich werden gute Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungskonzepte immer stärker nachgefragt. Deshalb halten wir am weiteren Ausbaukurs fest und kalkulieren auch für die kommenden Jahre mit neuen Ganztagsangeboten.“