Autor: Team Hilbers

Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers in einer Pressemitteilung bekanntgibt, sollen 81 neue kommunale Straßenbauvorhaben in Niedersachsen mit Zuschüssen in Höhe von über 19 Millionen Euro durch das Land Niedersachsen gefördert werden. In der Grafschaft wird der Neu-/Ausbau der Radwege "Piccardie-Coevorden-Kanal"/K 19 zwischen Emlichheim und Georgsdorf für knapp sechs Millionen Euro mit Zuwendungen von dreieinhalb Millionen Euro aus der Landeskasse gefördert. Der Neubau Radwegbrücke "Am Denneboom" über den Nordhorn-Almelo-Kanal in Nordhorn kostet insgesamt 564.000 Euro, wobei aus der Landeskasse Fördermittel in Höhe von 338.000 Euro fließen.

„Die Investitionen in den Radwegebau in der Grafschaft werden einen erheblichen Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit leisten“, ist sich Reinhold Hilbers sicher und freut sich, dass Land und Kommunen in Niedersachsen bei der Verbesserung der Verkehrsverhältnisse an einem Strang ziehen.

Die insgesamt 81 Projekte in ganz Niedersachsen haben ein Fördervolumen von über 50 Millionen Euro, verteilt über mehrere Jahre. Die Gesamtkosten liegen bei über 95 Millionen Euro. Bereits laufende Vorhaben sollen im Jahr 2020 mit knapp 56 Millionen Euro bezuschusst werden. Die Zuschüsse des Landes an die Kommunen stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG). Sie bewirken Investitionen, die wesentlich höher sind als die Fördersumme insgesamt. Wann genau die einzelnen Projekte begonnen werden, liegt in der Hand der kommunalen Antragsteller.

Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers in einer Pressemitteilung bekanntgibt, bleibt der Standort der niedersächsischen Straßenbauverwaltung in Lingen erhalten und wird auch in Zukunft für Straßenbauprojekte in der Grafschaft Bentheim zuständig sein. Mit der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung werden ab 1. Januar 2021 nicht mehr die Länder, sondern allein der Bund für Planung, Bau, Betrieb und Erhalt der Autobahnen verantwortlich sein. Damit werden etwa ein Drittel der bisherigen Aufgaben und ein Drittel des Personals der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) zum Bund wechseln.

Wie die niedersächsische Straßenbauverwaltung anlässlich dieser Verwaltungsreform neu aufgestellt werden soll, wurde heute in Hannover erklärt. Damit auch ab 2021 der Ausbau und Erhalt von Straßen und Radwegen vorangetrieben werden kann und so viel Geld vom Bund wie möglich in die Infrastruktur investiert werden kann, sollen die Strukturen und Zuständigkeiten der NLStBV erhalten bleiben. Diese Entscheidung begrüßt Reinhold Hilbers ausdrücklich: „Damit bleiben die Verwaltungsstrukturen in der Region und die Koordination von Großprojekten kann weiter in Lingen erfolgen.“ Hilbers geht davon aus, dass anstehende Projekte in der Grafschaft wie die Umgehungstraßen in Wietmarschen-Lohne und Lingen oder die E233 in Lingen zügig umgesetzt werden können.

Wegen großer Waldschäden stellt das Land Niedersachsen den Waldbesitzern eine Soforthilfe von 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Das berichtet der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers. Mit dem Geld soll die Ausbreitung des Borkenkäfers bekämpft werden. „Die

Waldbesitzer erleben aktuell ein flächenhaftes Siechtum ihrer Wälder“, so Hilbers. „Die Erhaltung der Wälder hat für die Landesregierung in diesem Jahr höchste Priorität“, versichert er und kündigt an, dass weitere Unterstützungsmaßnahmen bereits in Planung sind.

Jüngst hatte Hilbers sich bei einem forstpolitischen Waldspaziergang über den Zustand der Wälder in der Grafschaft Bentheim informiert. Dabei schilderten Forstdirektor Henning Buss, Erbprinz Ferdinand zu Bentheim und Forstdirektor a.D. Heinrich von Brockhausen der stellvertretenden Kreisvorsitzenden der Grafschafter CDU Charlotte Ruschulte und Reinhold Hilbers die Herausforderungen der Waldbewirtschaftung in Niedersachsen.

Neben Extremwetterereignissen, die sich in den vergangenen Jahren auch wegen des Klimawandels vermehrt haben, setzen dem Ökosystem Wald zunehmend Schädlinge zu. Das gefährdet auf Dauer die Vielfalt des Waldes. Insbesondere reichen die Erträge aus der Forstwirtschaft derzeit nicht, um Wiederaufforstungmaßnahmen zu finanzieren.

„Ich bin froh, dass nun Mittel für die Bekämpfung des schädlichen Borkenkäferbefalls zur Verfügung stehen. Damit können weitere Schädigungen der Wälder eingedämmt werden“, sagt Hilbers im Nachgang des Waldspaziergangs. Dabei stellt der CDU-Politiker die Funktion des Waldes nicht nur als Gebiet der Ruhe und Entspannung und als schützenswertes Ökosystem mit einer hohen Artvielfalt in den Mittelpunkt, sondern betont auch die Klimaschutzleistung des Waldes.

Gute Nachricht für die Sportlerinnen und Sportler aus Wietmarschen: Für den Neubau einer Voltigierhalle erhält der RuF Wietmarschen e.V. insgesamt 96.000 Euro Förderung vom Land. Der SV Wietmarschen erhält für den Neubau eines Kleinspielfeldes (Soccerplatz) knapp 30.000 Euro.  Der SV Union Lohne erhält für den Neubau eines Funktionsgebäudes 100.000 Euro.

Die Projekte gehören damit zu den ersten 27 Maßnahmen, die vom Sportstättensanierungsprogramm profitieren. Noch bis zum Frühjahr 2020 können sich Sportvereine und Gemeinden um eine Unterstützung der Landesregierung bemühen. Bis zu 100 Millionen Euro stellen CDU und SPD hierfür zur Verfügung.

„Ich freue mich über die finanzielle Unterstützung des Landes. Das von der CDU-Landtagsfraktion initiierte Sanierungsprogramm ist ein wichtiges Signal an den Breitensport in unserer Region und hilft dabei, die Finanzierungslücken zu schließen. Mit der Zusage aus Hannover erhält Wietmarschen heute die nötige Planungssicherheit“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers.

Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers mitteilt, können die Schulträger in der Grafschaft Bentheim ab sofort Mittel aus dem Digitalpakt des Bundes beantragen. Landesweit stehen den Schulen in Niedersachsen für die Verbesserung ihrer IT-Infrastruktur rund 522 Millionen Euro zur Verfügung, davon gehen fast acht Millionen Euro in die Grafschaft Bentheim. Bis zum Ablauf des Jahres 2023 können die Schulträger ab jetzt beim Kultusministerium Anträge bis zur Erreichung ihrer zugewiesenen Fördersumme stellen.

„Mit dem Startschuss zum Digitalpakt machen wir die Schulen in unserer Region fit für das digitale Zeitalter“, freut sich Reinhold Hilbers. „Dank der heute vorgestellten Förderrichtlinie wissen die einzelnen Schulen schon jetzt, wie viel Geld ihnen in den kommenden Jahren für den Ausbau der IT-Bildungsinfrastruktur zur Verfügung steht.“ Wichtig sei, sich nun zügig um die Mittel zu bemühen: „Je schneller der Förderantrag gestellt wird, desto schneller kann das Geld vor Ort für die Schülerinnen und Schülern eingesetzt werden.“

Unter https://digitaleschule.niedersachsen.de/antrag/online-antrag-auf-fordergelder-179228.html können die Schulträger Mittel aus dem Digitalpakt beim Land Niedersachsen beantragen. Die Verteilung der Mittel basiert auf zwei Säulen: Jede Schule ab 60 Schülerinnen und Schülern bekommt einen maximalen Sockelbetrag von 30.000 Euro (kleinere Schulen erhalten 500 Euro pro Schüler). Zusätzlich zu diesem Sockelbetrag steht jedem Schulträger ein sogenannter Kopfbetrag zu. Dieser Betrag errechnet sich anhand der jeweiligen Schülerzahlen. Der Schulträger kann den jeweiligen Kopfbetrag dann unter den Schulen in seinem Verantwortungsbereich eigenverantwortlich aufteilen.

„Viele Modellprojekte in der Grafschaft Bentheim zeigen, dass Ökologie und Ökonomie schon lange kein Widerspruch mehr sind“, resümiert der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers nach seiner viertägigen Sommertour quer durch den Landkreis Grafschaft Bentheim. Er ist sich sicher: „Jeder kann seinen Beitrag zu Nachhaltigkeit und Umweltschutz leisten. Nicht nur im Großen können wir vieles verbessern â€" gerade auch im Kleinen, ja Alltäglichen, sind wir alle gefordert, unseren Beitrag zu leisten.“

Besonders beeindruckt zeigte sich der Landes- und Kommunalpolitiker insofern von dem Engagement des Lohner Landbäckers, der seit einigen Jahren fast ausschließlich auf regionale Zulieferer zurückgreift und so auch einen Beitrag zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes leistet. Eier, Mehl und Weidemilch müssten dann nicht Hunderte Kilometer vom Produzenten zur Bäckerei transportiert werden. Gleichzeitig bietet die Bäckerei ihren Kunden ein Pfandsystem für Kaffeebecher an, um den Verbrauch von umweltbelastenden To-Go-Bechern zu reduzieren. „Die Kunden nehmen dieses Angebot gerne an. Daran zeigt sich, dass die Menschen sich ihrer Verantwortung bewusst sind und nicht nur Forderungen an die Politik stellen, sondern selbst mit anpacken“, sagt Reinhold Hilbers und appelliert dafür, einfache Angebote zum Umweltschutz auch wahrzunehmen.

Bei den Stadtwerken Neuenhaus und den NVB in Nordhorn informierte Reinhold Hilbers über die Qualität des Grundwassers in der Grafschaft Bentheim. Insbesondere die Vermeidung von Nitratbelastungen ist Hilbers schon seit einigen Jahren ein Anliegen. Inzwischen kooperieren die Stadtwerke Neuenhaus mit lokalen Landwirten in Modellprojekten, um die Auswirkungen des Düngereinsatzes auf das Grundwasser zu untersuchen und mit entsprechenden Maßnahmen die Trinkwasserqualität zu sichern.

„Umweltschutz ist konservativ, weil er der Bewahrung der Schöpfung dient“, machte Hilbers in Schüttort bei der Besichtigung der  Naturstation „Weiße Riete“ deutlich. Dort soll zukünftig ein „Grünen Klassenzimmers“ im Freien entstehen. Diese Entwicklung versprach Reinhold Hilbers zu unterstützen.
Neben Nachhaltigkeit und Umweltschutz standen bei der traditionellen Radtour mit der CDU auch soziale und wirtschaftliche Themen im Fokus.

Reinhold Hilbers will auch dieses Jahr die Sommerzeit nutzen, um in der Grafschaft ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger zu haben. Daher startet er gemeinsam mit seinen Parteifreunden zu einer mehrtätigen Sommertour durch die Grafschaft Bentheim. In allen Teilen der Grafschaft werden sich die Christdemokraten einen Einblick in aktuelle Entwicklungen verschaffen und mit vielen Wählerinnen und Wählern ins Gespräch kommen. „Wir freuen uns darauf, wieder möglichst viel zu sehen und für unsere tägliche politische Arbeit mitzunehmen“, zeigt sich der Kommunal- und Landespolitiker Reinhold Hilbers zuversichtlich.

Gemeinsam mit seiner Partei hat er ein Programm so bunt wie die Veränderungen in der Grafschaft auf die Beine gestellt. Neben sozialen Themen wenden sich die Christdemokraten wirtschaftlichen und umweltpolitischen Herausforderungen zu. Ein Schwerpunktthema ist in diesem Jahr die Nachhaltigkeit. So steht zum Beispiel das Thema gesundes Trinkwasser genauso auf dem Programm wie Fragen des schonenden Umgangs mit Energie oder der nachhaltigen Produktion.

Reinhold Hilbers freut sich auf das spannende Sommerprogramm: „In der Grafschaft bewegt sich vieles. Es ist toll, dass wir wieder vier Tage Zeit haben, diese spannenden Entwicklungen vor Ort zu erleben.“ Kaum eine Region entwickelt sich so dynamisch, sagt Hilbers. Mit dem Start des Schienenpersonennahverkehrs und der Eröffnung der Nordumgehung Nordhorn sind jüngst zwei Projekte vollendet worden, die sinnbildlich für diese Entwicklung stehen, sagt Hilbers.

Die Sommertour startet am 7. August in Neuenhaus und endet am 10. August in Schüttorf. Das Programm kann hier eingesehen werden. Alle Interessierten sind eingeladen, an dem Programm oder an einzelnen Terminen teilzunehmen. Anmeldungen werden telefonisch unter 05921 89245 entgegengenommen.

Bei einem ausgiebigen Besuch in der Euregio-Klinik informierte sich der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers über die aktuellen Entwicklungen des Krankenhauses in Nordhorn.

Empfangen wurde er vom neuen Geschäftsführer des Hauses, Michael Kamp, sowie von Vertretern der Krankenhausleitung. Begleitet wurde Hilbers von Landrat Friedrich Kethorn, der die Gelegenheit des Zusammentreffens ebenfalls nutzte, sich ein Bild von der umfangreichen Struktur und den medizinischen Schwerpunkten der Euregio-Klinik zu machen.

Michael Kamp und leitende Angestellte der Klinik nutzten den Besuch der Grafschafter Politiker, um diesen mit einer Begehung der Baustelle des Neubaus der „Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie“ zu verbinden. Neben einer Aufstockung der derzeitigen Kapazitäten von acht auf zukünftig 15 tagesklinische Plätze für die Kinder- und Jugendpsychiatrie freuen sich alle Mitarbeiter und Patienten auf die neuen Räumlichkeiten, die Anfang November 2019 in Betrieb gehen werden. „Hier werden über drei Millionen Euro sinnvoll in einen medizinischen Bereich investiert, der immer wichtiger wird“, erläuterte Kamp gemeinsam mit der Oberärztin Irina Kuschnir. Das Land Niedersachsen beteiligt sich an den Investitionskosten mit zwei Millionen Euro.

Die Euregio-Klinik konnte ihrem Geschäftsführer Kamp zufolge die medizinischen Schwerpunkte, wie zum Beispiel in der Gefäßchirurgie, in den letzten Jahren stetig weiter ausbauen. Dies gelte auch für die diversen ambulanten Angebote im Rahmen der Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) der Klinik. Neben den bereits langjährig etablierten MVZ im Bereich der Radiologie, Kinderheilkunde und Psychotherapie wurde diese Versorgungsstruktur im Bereich Chirurgie und Schmerztherapie an den Standorten Bentheim, Schüttorf und Nordhorn komplettiert. „Ergänzend konnte die belegärztliche urologische Versorgung mit den Dres. Pop und Modha neu organisiert werden“, sagte Kamp

Gleichwohl steht die Entwicklung der medizinischen Versorgung nicht still, sie entwickelt sich immer weiter. Mit großem Interesse informierten sich der Landtagsabgeordnete Hilbers und der Chef der Kreisverwaltung über die Pläne zur Schaffung einer Station für Gerontopsychiatrie sowie die Einrichtung einer Station für somatische Demenzkranke. „Gerade die Versorgung von Demenzkranken stellt die Krankenhäuser aktuell vor große Herausforderungen. Wir sind sehr froh, hierfür zukünftig ein entsprechendes Angebot vorhalten zu können und freuen uns über die bisherige Unterstützung des Landes Niedersachsens bei den Planungen“ sind sich Kamp und der Ärztliche Direktor Dr. Probst einig.

„Rund neun Millionen Euro sollen hier investiert werden“, sagte Reinhold Hilbers, und ergänzte: „Der medizinische Bedarf der auch in der Grafschaft älter werdenden Bevölkerung kommt konkret in der Euregio-Klinik an.“ Bei der Zusammenkunft wies Reinhold Hilbers darauf hin, dass das Land Niedersachsen in dieser Wahlperiode circa eine Milliarde Euro in die niedersächsischen Krankenhäuser investiert. Er forderte daher die Klinikleitung und die Grafschafter Kreispolitik auf, die Planungen möglichst zügig und konkret in Angriff zu nehmen: „Mittel und Möglichkeiten für Modernisierungen stehen zurzeit in guten Umfängen zur Verfügung, diejenigen Häuser, die jetzt schnell und effizient planen und arbeiten, werden davon am meisten profitieren.“

Die Grafschafter Politiker Hilbers und Kethorn konnten der kaufmännischen und medizinischen Leitung der Euregio-Klinik einiges vermitteln, nämlich Einblicke in die politische Bewertung der Gesundheitsversorgung hier vor Ort. „Dafür ist so ein Austausch im Detail und mit vielen Hintergründen wichtig“, resümierte Hilbers. Kreispolitik und Kreisverwaltung machten der Klinikleitung deutlich, dass die gesundheitliche Versorgung in der Grafschaft in der Zukunft zum Top-Thema wird, in den Gemeinderäten und im Kreistag. „Für die vielen Aufgaben, die auf uns zukommen werden, haben wir in der heutigen Situation immer noch eine gute Ausgangsbasis“, so Hilbers. „Das liegt nicht zuletzt an der guten Kultur der Zusammenarbeit, die wir bewahren werden.“

In regelmäßigen Abständen bietet Reinhold Hilbers als Landtagsabgeordneter für die Grafschaft Bentheim Sprechstunden für alle Grafschafter an. „Mir ist der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern immens wichtig“, sagt Reinhold Hilbers, „nur so können wir im Landtag gute Politik machen â€" wenn wir wissen, was die Leute bewegt.“

Reinhold Hilbers lädt herzlich zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein: Freitag, 12. Juli 2019, zwischen 16 und 17.30 Uhr.

Wahlkreisbüro Reinhold Hilbers MdL, Bahnhofstraße 21a, 48529 Nordhorn

Um eine Voranmeldung unter Benennung des Themas bzw. Sachverhaltes wird gebeten: telefonisch unter (05921) 99 14 40 oder per E-Mail unter wahlkreisbuero@reinhold-hilbers.de

Liveunterricht im Landtag statt Politikunterricht in der Schule steht für die Online-Redaktion des Burg-Gymnasiums Bad Bentheim auf dem Stundenplan. Vier Neuntklässler sind zu Gast in Hannover, um über hitzige Debatten zu berichten: Lu Xenia Sophia Hanselle (14), Yanina Klimek (14), Tom Brinkmann (15) und Alexander Melchior (13) werden hierzu von Dienstag, 18. Juni bis Donnerstag, 20. Juni von der Pressetribüne aus die Plenarsitzungen verfolgen. Möglich macht dies die Landesinitiative n-21: Schulen in Niedersachsen online e. V. in Zusammenarbeit mit dem Landtag Niedersachsen im Rahmen des Projekts „Landtag-Online“.

Pate ist Finanzminister Reinhold Hilbers, seit 2003 im Wahlkreis Grafschaft Bad Bentheim direkt gewählter CDU-Landtagsabgeordneter. Vor Ort in Hannover wird der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion helfen, Interview-Kontakte sowohl zu Kabinettsmitgliedern als auch fraktionsübergreifend zu allen Parlamentariern im Hohen Haus zu knüpfen. Darüber hinaus kann der erfahrene Landespolitiker Hilbers auf die Hilfe des Abgeordnetenkollegen Christian Fühner (CDU) aus dem Nachbarwahlkreis südliches Emsland zurückgreifen. Fühner hatte bereits im Vorfeld bei seinem Schulbesuch der gesamten 9. Jahrgangsstufe Rede und Antwort gestanden und hierbei die wichtigsten parlamentarischen Abläufe erklärt.

Ausgestattet mit n-21-Presseausweisen ist die Gruppe im Landtag mittendrin: Geplant sind Interviews in der Lobby, aber auch Berichte zu aktuellen Themen aus der Tagesordnung wie beispielsweise Zukunftsinvestitionen und die Erhöhung der Beamtenbesoldung, zur digitalen Radiozukunft sowie zur Inklusion in niedersächsischen Schulen. Aufgearbeitet wird das Erlebte in einem vom Landtag bereit gestellten Redaktionsraum direkt neben den Presse-profis. Die Ergebnisse der Online-Redaktion, Berichte und Fotos, werden ab 18. Juni auf der Redaktionsseite www.online-redaktionen.de/plenum06-2019 (www.landtag-online.de temporär) veröffentlicht.