Autor: Team Hilbers

Der Grafschafter Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers geht davon aus, dass der Niedersächsische Landtag noch in diesem Jahr Verbesserungen für den Öffentlichen Personennahverkehr im Land beschließen wird. Dies vorausgesetzt, können auch in der Grafschaft Bentheim Angebote für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Freiwilligendienstleistende auf den Weg gebracht werden. „Die Schüler- und Azubitickets sollen ab Januar 2022 zu einem maximalen Einführungspreis von 30 Euro pro Monat im Jahresabo erhältlich sein“, freut sich der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers.

Das Gesamtpaket beinhaltet Änderungen des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes und soll im Ergebnis zu einer Erhöhung der gesetzlichen Finanzhilfen für die kommunalen ÖPNV-Aufgabenträger von insgesamt bis zu 30 Millionen Euro je Jahr führen. „Die Landesregierung hatte sich mit den kommunalen Spitzenverbänden darüber verständigt, dass mit den im Rahmen der vereinbarten Gesetzesänderungen die Möglichkeiten dafür geschaffen werden, dass in Niedersachsen flächendeckend regionale Schüler- und Azubi-Tickets für 365 Euro angeboten werden können“, berichtet Hilbers weiter. Das bedeutet Mobilität für einen Euro pro Tag.

Die konkrete Planung und Umsetzung entsprechender vergünstigter regionaler Schüler- und Azubitickets, auch für Freiwilligendienstleistende, liegt dabei in der Hand der jeweiligen kommunalen ÖPNV-Aufgabenträger vor Ort, also hier beim Landkreis Grafschaft Bentheim.

„Das ist ein großer Erfolg der Niedersächsischen Landesregierung und des Verkehrsministeriums, die dies in enger Abstimmung mit den kommunalen Spitzen-verbänden auf den Weg gebracht haben â€" zum Ticketpreis von maximal 30 Euro. Dies bedeutet eine erhebliche finanzielle Entlastung vor allem für Auszubildende und die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II, die bisher einen höheren Monatsbeitrag zahlen mussten“, so Hilbers abschließend.

Sichtlich erfreut nahm Reinhold Hilbers gute Nachrichten aus Hannover für die Grafschaft entgegen. „Über 2,8 Mio. € für die Grafschafter Innenstädte und Gemeindezentren â€" das ist schon ein toller Erfolg“, sagte der Grafschafter Landtagsabgeordnete angesichts der jetzt bekanntgegebenen Zahlen durch die Landesregierung.

Mit dem Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt“ fördert das Land Niedersachsen die Stärkung der Innenstädte, die unter den Auswirkungen der Corona-Pandemie besonders gelitten haben. Insbesondere das Wirtschaftsministerium, das Umwelt- und Bauministerium sowie das Regionalministerium unterstützen die Kommunen auf verschiedene Art und Weise.

„Die Landesregierung setzt sich besonders dafür ein, dass die Gemeinden im ländlichen Raum gestärkt werden“, ergänzte Reinhold Hilbers. „Sie machen nicht nur in ganz Niedersachsen, sondern auch in der Grafschaft einen Großteil unserer Lebensqualität aus.“ Gefördert wird Nordhorn als Kreisstadt mit etwa 1 Mio. €, über 1,8 Mio. € gehen an die Samtgemeinden Neuenhaus, Uelsen, Emlichheim, Schüttorf und die Stadt Bad Bentheim. „Die Städte und Gemeinden können jetzt innovative und maßgeschneiderte Lösungen für ihre Zentren angehen“, sagte Hilbers. „Ich bin sicher, dass manche kreative und besondere Maßnahme dabei sein wird.“

Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers berichtet, wird das Land Niedersachsen seine Betreuungsförderung für Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer zum 1. Januar 2024 umstellen. Aufgrund geänderter beihilfe-, wettbewerbs- und vergaberechtlicher Regelungen wird eine Weiterentwicklung der bisherigen Fördersystematik hin zu einer direkten Betreuungsförderung notwendig.

Gestartet werden soll die Umstellung im Jahr 2022 in vier Projektregionen, wo die mit der direkten Betreuungsförderung verbundenen Inhalte und Prozesse einem Praxistest unterzogen werden. Die hierfür notwendige Förderrichtlinie befindet sich aktuell noch in Abstimmung im Niedersächsischen Landwirtschaftsministerium. Mit Abschluss der zweijährigen Pilotphase wird dann ab 1. Januar 2024 flächendeckend in Niedersachsen die direkte Betreuungsförderung umgesetzt werden.
Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger sind dann alle Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer (mit Ausnahme des Staatswaldes), die in Forstbetriebsgemeinschaften organisiert sind.

Hilbers ist froh, dass die neue Förderung nun erprobt und dann zügig umgesetzt wird. Die Umstellung auf die direkte Förderung werde die zwingend notwendige rechtliche Sicherheit für alle Waldbesitzer schaffen. Insbesondere in Zeiten der Extremwetterereignisse müsse die Vor-Ort-Betreuung und die zugehörige Landesförderung für die Waldbesitzer auf stabilen und verlässlichen Füßen stehen. Auch wenn die neue Sicherheit mit erhöhten Aufwänden einhergehen wird, werde die Landesregierung alles versuchen um ein möglichst effizientes und praxisnahes Verfahren zu entwickeln. Auch viele andere Bundesländer mussten in der Vergangenheit ihre bisherige Fördersystematik umstellen.

Im Landwirtschaftsministerium wurde nunmehr eine Arbeitsgruppe mit den von der Umstellung betroffenen Akteuren einberufen. Neben den Vertreterinnen und Vertretern der Eigentümer wie dem Waldbesitzerverband Niedersachsen, dem Landesbeirat der Forstgenossenschaften und den forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen gehörten auch die Betreuungsanbieter, vertreten durch die Landwirtschaftskammer Niedersachsen, die Anstalt Niedersächsische Landesforsten und der Arbeitsgemeinschaft forstlicher Lohnunternehmer, zu den Arbeitsgruppenmitgliedern. Die Aufgabe der Arbeitsgruppe bestand darin, die Grundlagen für die künftige Förderung zu erarbeiten, welche sowohl den rechtlichen Vorgaben wie auch den Bedürfnissen der forstlichen Praxis gerecht wird.

In jedem Jahr sind die Landtagsabgeordneten der Region Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim gemeinsam unterwegs, um sich über Schwerpunktthemen in der Region auszutauschen. Angesichts der vielfältigen wirtschaftlichen Herausforderungen im Zuge der Corona-Pandemie wurden in diesem Jahr wichtige und vielseitige Unternehmen in der Region bereist – passgenau hierzu wurde das Thema „Innovationsförderung im Mittelstand“ gewählt. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers waren seine Kolleginnen und Kollegen in der Grafschaft zu Gast bei der Bentec/KCA Deutag. Hier wurden Sie nicht nur vom Geschäftsführer Thorsten Dirks und dem Leiter der Forschungs- und Entwicklungsabteilung, Jan Aalderink, empfangen. Sie trafen sich auch zum Austausch und Gespräch mit dem geschäftsführenden Vorstand der Grafschafter Wirtschaftsvereinigung unter der Leitung von Klaas Johannink.

Jan Aalderink stellte für die Bentec die Ziele einer Projektstudie seines Unternehmens vor, die die Dekarbonisierung der Stadt Bad Bentheim bis zum Jahr 2035 im Blick hat. Dies würde bedeuten, dass Bad Bentheim seinen Energiebedarf ohne fossile Brennstoffe wie Erdgas, Erdöl oder Kohle deckt. In der Modellstudie soll eine für Bad Bentheim passgenaue Kombination verschiedener regenerativer Energiequellen und intelligenter Nutzungsformen entworfen werden. „Bentec stellt als Anlagenbauer bereits energieautarke Systeme her“, sagte Aalderink. Daher kommt auch der Impuls, einen positiven Beitrag zur Energiewende zu leisten. „Mit dem Konzept kann man eine ganze Stadt mit Energie versorgen“, erläuterte Aalderink die Überlegungen hinter der Studie.

Torsten Dirks unterstrich für die Firmenführung: „In Summe benötigen wir viele verschiedene regenerative Energieformen und die Fantasie aller beteiligten Akteure auf dem Energiesektor, um die Stadt Bad Bentheim gänzlich ohne fossile Brennstoffe mit Strom und Wärme versorgen zu können. Aber möglich ist es.“ Die Stadt Bad Bentheim – Sitz der Bentec seit über 150 Jahren – solle nur als Pilotprojekt dienen. „Der weit über die Stadtgrenzen hinausreichende Gedankengang dahinter ist, dass wir nicht nur als Konzeptanbieter und Planer lokale Lösungen schaffen wollen, sondern als erfahrener Maschinen- und Anlagenbauer die wirtschaftliche Umsetzung ermöglichen.“

Reinhold Hilbers dankte der Firmenführung der Bentec für den Einblick in dieses visionäre Projekt und sprach Dirks und Aalderink im Namen der Abgeordnetengruppe seinen Dank aus. „Wir sehen hier einen Ansatz, der auf eine wirtschaftliche Verwirklichung der Energiewende hin arbeitet. Das verdient nicht nur unseren Respekt, sondern auch unsere Unterstützung.“ Nach Auskunft von Hilbers ist die starke Vernetzung und mittelständische Problemlösungs-Kultur der regionalen Wirtschaft ein echter Standortfaktor. Hilbers brachte es auf den Punkt: „Wenn ein solches Projekt in Niedersachsen gelingt, dann hier in der Region. Wir sind hier die Energieregion unseres Bundeslandes.“ Diese Sichtweise wurde von Klaas Johannink, dem Vorsitzenden der Grafschafter Wirtschaftsvereinigung geteilt. „Das Motto der Wirtschaftsvereinigung ist: ‚Mit einer Hand lässt sich kein Knoten knüpfen‘ – an diesem Projekt kann man sehr gut erkennen, was den Spirit der hier ansässigen Unternehmerschaft ausmacht.

Auf Einladung des CDU-Ortsverbandes Lohne hat der Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers das Gewerbegebiet in Lohne-Süd besucht. In Gesprächen mit mittelständischen Unternehmerinnen und Unternehmern hat er sich über die Entwicklungen dieses für die Gemeinde wichtigen Standortes informiert: „Hier im Gewerbegebiet ist in den vergangenen Jahren sehr viel investiert worden. Ich freue mich vor allen Dingen darüber, dass es gelungen ist, mit dem Standort viele mittelständische und familiengeführte Unternehmen zu überzeugen“, so Hilbers. Der Vorsitzende der Lohner CDU, Nico Heidötting, ergänzte, dass das Gewerbegebiet nach den Vorstellungen seiner Partei auch erweitert werden soll. „Neuansiedlungen und Arbeitsplatzentwicklung sind für uns besonders wichtig. Priorität hat zudem die gezielte Vernetzung der bestehenden und anzusiedelnden Branchen“, so Heidötting.

Begleitet wurde Hilbers vom Bürgermeister Manfred Wellen (CDU) und den beiden Vorstandsmitgliedern der CDU Lohne, Isabel Zeleznov und Nico Heidötting. So konnten sich die Beteiligten ein vielseitiges Bild von den ansässigen Unternehmen machen. Ein besonderer Höhepunkt war der Besuch der „Pulverbeschichtung A 31“. Empfangen wurde die Gruppe dort von den Geschäftsführern Stefan Freese und Peter Tüchter. Das Unternehmen lackiert für seine Kunden Stahl- und Bleichteile mittels moderner Pulverbeschichtung. Beide Unternehmer hatten den Standort erst vor wenigen Jahren eröffnet, doch die Mitarbeiterzahl ist in den vergangenen Jahren schon auf 18 angestiegen. Auf Grund der guten Auftragslage und der erfolgreichen Firmenführung hatten sie zwischenzeitlich noch einmal deutlich in den Standort investiert. „Das zeigt auch“, so Reinhold Hilbers, „dass die Gemeinde mit dem Gewerbegebiet die richtigen Rahmenbedingungen gesetzt hat.“ Ein hervorgehobenes Thema zwischen den Gästen und den beiden Unternehmen spielten die Stromversorgung, der Fachkräftemangel  und vor allen Dingen die digitale Infrastruktur. Dies sei auch für die „Pulverbeschichtung A31“ von besonderer Bedeutung. Das Unternehmen zeigt große Flexibilität in der Auftragsbearbeitung und ist überwiegend für Kunden im näheren Umkreis tätig.

Hilbers, Wellen und die beiden Ortsvorsitzenden zeigten sich nach dem Besuch sehr angetan von der Dynamik, die in Lohne zu verzeichnen ist. „Es ist schon beachtlich, was hier in den vergangenen Jahren auf die Beine gestellt wurde und wie innovativ gerade die kleineren, flexiblen Unternehmen sind“, sagte Reinhold Hilbers. Er bedankte sich dafür, wie die mittelständischen Unternehmerinnen und Unternehmer durch die vergangene, mitunter heftige Krise gekommen sind. „Wir als Politik stehen in der Aufgabe und Verpflichtung, die richtigen Rahmenbedingungen für die Zeit nach der Krise jetzt richtig zu setzen, Innovationen zu unterstützen. Es geht jetzt um morgen“, sagte Reinhold Hilbers: „Nur eine wachstumsorientierte Politik kann jetzt dafür sorgen, dass die durch Corona bedingten Schulden wieder abgebaut werden und wir zur alten Stärke zurückkehren. Die Wirtschaft braucht jetzt Luft zum Atmen und keine Steuererhöhungen oder neue Steuern.“

Nordhorn. „Auch dieses Jahr werde ich zu meiner traditionellen Sommer-Radtour durch die Grafschaft Bentheim starten“, freut sich der CDU-Landtagsabgeordnete für die Grafschaft Bentheim, Reinhold Hilbers. „‘Es geht um morgen‘, so wie es auch auf den Plakaten der CDU steht“, erklärt Hilbers. Für die Ideen der Zukunft wolle er sich mit seinen Parteikollegen stark machen: „Wir wollen mit den Menschen, den Unternehmen und den Institutionen im Gespräch bleiben und die Zukunftsfragen gemeinsam lösen. Der starke Mittelstand bei uns und die Dinge, die für den gesellschaftlichen Zusammenhalt erforderlich sind, stehen in diesem Jahr im Mittelpunkt der Tour.“

Am Mittwoch startet der CDU-Politiker mit seinen Parteifreunden in Schüttorf und Bad Bentheim, Donnerstag steht dann Nordhorn auf dem Programm, Freitag führt die Tour nach Uelsen, Neuenhaus und Wietmarschen und am Samstag schließt die Sommertour mit Stationen in Emlichheim und Neunehaus. Schwerpunkte der politischen Radtour sind Infrastrukturprojekte, Besuche bei ehrenamtlichen Institutionen und bei Wirtschaftsunternehmen.

Das gesamte Sommertour-Programm kann per E-Mail unter post@grafschafter-cdu.de oder telefonisch unter (05921) 89245 angefordert werden. Anmeldungen müssen wegen der Corona-Regelungen verbindlich im Vorfeld erfolgen. Dabei werden die erforderlichen persönlichen Daten erhoben. Die Teilnahme erfordert zwingend die Einhaltung des gebotenen Sicherheitsabstands und in Räumen auch das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

Seit vielen Jahren unterstützt Reinhold Hilbers die Weiterentwicklung der Ost-West-Achse der Bahn zwischen Amsterdam und Berlin. Daher freut sich der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete darüber, dass die IHK Osnabrück-Emsland Grafschaft Bentheim nunmehr eine Studie vorlegt, die deutlich die Vorteile einer Stärkung der Verbindung herausarbeitet. Hilbers: „Die Arbeit belegt die strukturpolitische Bedeutung der Strecke für die Region“.

Die in der Studie erarbeiteten Forderungen nach höherer Frequenz hin zu einem Ein-Stunden-Takt, mehr Tempo für kürzere Fahrzeiten, mehr Qualität durch modernes Zugmaterial und verbesserte Kommunikationsmöglichkeiten durch Ausbau des Mobilfunk- und WLan-Netzes unterstützt Hilbers nachdrücklich: „Die Verbindung ist für die Grafschaft und die gesamte Region im Personen- und Güterverkehr von zentraler Bedeutung. Daher profitieren die Bürgerinnen und Bürger von jeder denkbaren Verbesserung.“ Gerade in Zeiten einer zunehmenden Internationalisierung und des immer wichtiger werdenden Klimaschutzes hofft Hilbers darauf, dass die erforderlichen Investitionen von der Deutschen Bahn bald angegangen werden. Dazu wird auch in Kürze der parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann in die Grafschaft kommen.

Eine Stärkung der Ost-West-Verbindung passt nach Ansicht von Hilbers auch hervorragend in die Strategie des Landkreises, mehr auf die Bahn zu setzen und die Strecke nach Coevorden zu reaktivieren. „Das alles zusammen ist beste Strukturpolitik“, sagt Hilbers abschließend.

Wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers mitteilt, hat das Land Niedersachsen Bescheide für einen schnelleren Ganztagsausbau im Grundschulbereich erlassen. Davon profitieren auch drei Grundschulen in der Grafschaft Bentheim. Im Einzelnen erhält die Grundschule Am Roggenkamp in Nordhorn Zuwendungen für den Erweiterungsbau der Mensa und Allgemeine Unterrichtsräume, die Ausstattung der Schulmensa sowie Planungskosten in Höhe von 118.000 Euro, die Grundschule in Bad Bentheim für die Neugestaltung des Außenbereichs 19.000 Euro und die Grund- und Hauptschule Gildehaus für einen Verbindungsweg und die Neugestaltung des Außenbereichs 25.000 Euro.

Für Hilbers ist das wieder ein gutes Zeichen für die Verbesserung der Bildungschancen in der Grafschaft: „Die Mittel werden eingesetzt, um die baulichen Bedingungen an den Schulen zu verbessern und leisten einen Beitrag für eine Verbesserung der Bildung und Betreuung.“

Über 1.100.000 Euro Landesmittel fließen in die Sportstätten in der Grafschaft Bentheim. Das berichtet der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers in einer aktuellen Pressemitteilung und freut sich über die Meldung aus dem für Sport zuständigen Innenministerium in Hannover: „Die 1.100.000 Euro Landesmittel sind eine gute Nachricht für den Sport- und Freizeitstandort Grafschaft Bentheim.“ Hilbers zeigt sich überzeugt, dass die Mittel in der Grafschaft gut angelegt sind: „Die Grafschaft ist ein Sportstandort, der von den Mitteln sehr profitieren wird. Das Geld ist in der Grafschaft gut für den Breitensport angelegt.“ Mit dem Sportstättensanierungsprogramm des Landes Niedersachsen in Höhe von bis zu 100 Millionen Euro von 2019 bis 2022 werden im dritten des auf vier Jahre angelegten Projektes 55 kommunale Maßnahmen mit einer Landeszuwendung bedacht. Fünf davon in der Grafschaft Bentheim.

Konkret fließen für die Sanierung der Sporthalle am Burg-Gymnasium Bad Bentheim 214.379 Euro, für die Sanierung der Sporthalle in Uelsen 400.000 Euro und für die Sanierung des Vechtebades in Schüttorf 239.757 Euro an die jeweiligen kommunalen Träger. Daneben erhalten der Sportschützenverein Klausheide für den Neubau eines Umkleidetraktes an das Schützenhaus Zuwendungen in Höhe von 60.429 Euro, der Sportverein Borussia 08 Neuenhaus für den Neubau eines Kunstrasen-Trainingsplatzes 100.000 Euro und der SV Vorwärts 1919 für die Erweiterung und Aufstockung des Umkleidegebäudes 100.000 Euro.

Hannover. Für die Aufstockung der Gerontopsychiatrie um 25 Betten, Einrichtung einer Demenzstation und zehn Palliativbetten fließen 8,8 Millionen Euro an die Euregio Klinik. Das teilt der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers heute in Hannover mit. Einen entsprechenden Beschluss habe der Krankenhausplanungsausschuss gestern beschlossen.
Hilbers freut sich über die gute Nachricht für die Grafschaft Bentheim: „Mit den Mitteln wird die Euregio Klinik unterstützt und ein wichtiger Teil des Versorgungsangebots ausgebaut.“ Altersbedingte psychiatrische Erkrankungen nähmen mit dem demografischen Wandel weiter zu. Daher sei es besonders wichtig in diesem Bereich eine wohnortnahe Versorgung der Patienten sicherzustellen, meint Hilbers und sieht die Euregio Klinik in diesem Bereich gut aufgestellt. Nun werde es darum gehen, dass die erforderlichen baulichen Maßnahmen trotz der angespannten Situation im Baugewerbe schnell umgesetzt werden: „Je schneller die Aufstockung der Gerontopsychiatrie und Einrichtung einer Demenzstation und die Erweiterung um zehn Palliativbetten realisiert werden, desto schneller werden die Patienten davon profitieren.“