Autor: Team Hilbers

Liveunterricht im Landtag statt Politikunterricht in der Schule steht für die Online-Redaktion des Burg-Gymnasiums Bad Bentheim auf dem Stundenplan. Vier Neuntklässler sind zu Gast in Hannover, um über hitzige Debatten zu berichten: Lu Xenia Sophia Hanselle (14), Yanina Klimek (14), Tom Brinkmann (15) und Alexander Melchior (13) werden hierzu von Dienstag, 18. Juni bis Donnerstag, 20. Juni von der Pressetribüne aus die Plenarsitzungen verfolgen. Möglich macht dies die Landesinitiative n-21: Schulen in Niedersachsen online e. V. in Zusammenarbeit mit dem Landtag Niedersachsen im Rahmen des Projekts „Landtag-Online“.

Pate ist Finanzminister Reinhold Hilbers, seit 2003 im Wahlkreis Grafschaft Bad Bentheim direkt gewählter CDU-Landtagsabgeordneter. Vor Ort in Hannover wird der haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion helfen, Interview-Kontakte sowohl zu Kabinettsmitgliedern als auch fraktionsübergreifend zu allen Parlamentariern im Hohen Haus zu knüpfen. Darüber hinaus kann der erfahrene Landespolitiker Hilbers auf die Hilfe des Abgeordnetenkollegen Christian Fühner (CDU) aus dem Nachbarwahlkreis südliches Emsland zurückgreifen. Fühner hatte bereits im Vorfeld bei seinem Schulbesuch der gesamten 9. Jahrgangsstufe Rede und Antwort gestanden und hierbei die wichtigsten parlamentarischen Abläufe erklärt.

Ausgestattet mit n-21-Presseausweisen ist die Gruppe im Landtag mittendrin: Geplant sind Interviews in der Lobby, aber auch Berichte zu aktuellen Themen aus der Tagesordnung wie beispielsweise Zukunftsinvestitionen und die Erhöhung der Beamtenbesoldung, zur digitalen Radiozukunft sowie zur Inklusion in niedersächsischen Schulen. Aufgearbeitet wird das Erlebte in einem vom Landtag bereit gestellten Redaktionsraum direkt neben den Presse-profis. Die Ergebnisse der Online-Redaktion, Berichte und Fotos, werden ab 18. Juni auf der Redaktionsseite www.online-redaktionen.de/plenum06-2019 (www.landtag-online.de temporär) veröffentlicht.

Zutiefst beeindruckt zeigt sich der Grafschaft CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers über das ehrenamtliche Engagement der katholischen Landjugend bei der diesjährigen 72-Stunden-Aktion: „Dass so viele junge Menschen bereit sind mit anzupacken und etwas für die Gemeinschaft zu tun, zeigt, wie engagiert unsere Jugend ist und wie hoffnungsfroh wir in die Zukunft blicken können.“

„Wir alle können froh und stolz sein, so eine engagierte Jugend zu haben“, sagt der Abgeordnete aus der Grafschaft Bentheim. Der CDU-Abgeordnete hatte dieses Jahr die Schirmherrschaft der Aktion inne und in den vergangenen Tagen die Chance genutzt, die örtliche Landjugend auf ihren Baustellen in der ganzen Grafschaft zu besuchen, um sich ein Bild von der 72-Stunden-Aktion zu machen. Die vielen Gespräche, die er bei der Aktion habe führen können, bestärkten ihn bei seinem positiven Blick auf die Zukunft. In der Grafschaft wachse eine junge Generation heran, die sich etwas zutraue, sich einsetze, beherzt anpacke und sich mit ihrem Dorf oder Ort identifiziere. „Das ist alles andere als Null-Bock“, sagt Hilbers. „Diese Jugendlichen werden eines Tages unsere Stadträte, Gemeinderäte und Kreistage bestimmen und dort mitarbeiten“, glaubt er.
Die 72-Stunden-Aktion wird im vierjährigen Rhythmus vom BDKJ durchgeführt. In 72 Stunden erfüllen die angemeldeten Landjugendgruppen individuelle gemeinnützige Aufgaben, die ihrem Dorf und der Dorfgemeinschaft zugutekommen.

„Den Vorschlag des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen, weitere Bahn-Strecken in der Grafschaft Bentheim zu reaktivieren, unterstütze ich gerne“, sagt der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers, nachdem der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen in einem heute vorgestellten Programmpapier für neue Bahnstrecken in der Grafschaft wirbt.
Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen priorisiert die Strecke von Neuenhaus bis zur niederländischen Grenze mit „Hoch“ und sieht einen Schwerpunkt in der „Europäischen Integrationsfunktion“. Die Strecke von Bad Bentheim nach Gronau ist hingegen mit der Priorität „Potenzieller Bedarf, der weiter zu prüfen ist“ gekennzeichnet. Hilbers plädiert dafür, die Vorschläge des Verbands aufzunehmen und auf politischer Ebene zu diskutieren. Er ist sich sicher, dass die Reaktivierung der Strecke von Bad Bentheim nach Neuenhaus zeigen wird, wie erfolgreich die Wiederbelebung alter Strecken sein kann. „Wir müssen die Potentiale des Schienenverkehrs für unsere Region nutzen“, meint Hilbers und freut sich, dass der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen proaktiv eine neue Debatte anstößt.

Damit bisher landwirtschaftlich genutzte Flächen des Naturschutzgebiets „Gildehauser Venn“ durch die Naturschutzstiftung Grafschaft Bentheim angekauft werden können, wird das Land Niedersachsen Fördermittel in Höhe von 1,8 Millionen Euro gewähren. Das teilt der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers heute in Hannover mit. Hilbers hatte beim Niedersächsischen Umweltminister Lies für eine Förderung durch das Land Niedersachsen geworben. Die Förderung ist aus Sicht von Hilbers nötig, damit die Naturschutzstiftung in die Lage versetzt wird, den Flächen-Eigentümern angemessene Ankaufangebote zu geben. „Damit ist es bereits möglich, in diesem Jahr Flächen anzukaufen und damit die Akzeptanz für die Schutzmaßnahmen zu erhöhen“, freut sich Hilbers.

„Die Überführung der Flächen in das Eigentum der Naturschutzstiftung ist notwendig, um ein Maximum an Naturschutz zu sichern“, meint Hilbers und freut über die Zuwendung, die in den nächsten Tagen offiziell wird. Ohne diese und weitere Förderung fürchtet Hilbers, könne die Naturschutzstiftung die Flächen nicht erwerben und die Ziele des Naturschutzes könnten nicht gesichert werden. Den entsprechenden Förderantrag des Landkreises hatte Hilbers schon früh unterstützt.

Das Gildehauser Venn steht, in den heutigen Abgrenzungen, bereits seit 1985 unter Schutz. Die Kernzone vom Gildehauser Venn steht seit den 1930er Jahren unter Naturschutz. Das zu sichernde FFH-Gebiet Gildehauser Venn entspricht genau den Grenzen des bisherigen Naturschutzgebietes Gildehauser Venn (1985). Zur Umsetzung der europäischen Richtlinien zur Flora-Fauna-Habitatgebieten soll die Nutzung landwirtschaftlicher Flächen in dem Gebiet nun reduziert werden.

Die Grundschule Emlichheim öffnet zum neuen Schuljahr mit einem offenen Ganztagsangebot. Das hat jetzt der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers mitgeteilt. „Ich freue mich, dass das Land dem erklärten Wunsch der Eltern in Emlichheim gefolgt ist und damit zum neuen Schuljahr der Ganztagsbetrieb starten kann. Mit dieser Entscheidung machen wir deutlich, dass wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Emlichheim weiter verbessern werden und die Bildung der Kinder gestärkt wird“, so Reinhold Hilbers.

Insgesamt entstehen in Niedersachsen 30 neue Ganztagsschulen zum neuen Schuljahr. Damit steigt die aktuelle Versorgungsquote von 56,5 Prozent auch im kommenden Jahr weiter an. Vor allem Grundschulen nutzten dieses Angebot, so Reinhold Hilbers: „Im Primarbereich werden gute Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungskonzepte immer stärker nachgefragt. Deshalb halten wir am weiteren Ausbaukurs fest und kalkulieren auch für die kommenden Jahre mit neuen Ganztagsangeboten.“

„Wie bereits im November 2018 angekündigt, bringen wir bringen gemeinsam mit der SPD und der Landesregierung ein Sportstättensanierungsprogramm auf den Weg, von dem auch die Grafschaft Bentheim profitieren kann“, kündigt der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers an. „Insgesamt 100 Millionen Euro aus der sogenannten VW-Milliarde stehen ab sofort für die Sanierung kommunaler Sport- und Vereinsportstätten zur Verfügung. Wir können einen Beitrag dazu leisten, unsere bestehende Sportinfrastruktur zu erhalten und den vorhandenen Sanierungsstau deutlich zu reduzieren.“

Das Sportstättensanierungsprogramm hat eine Laufzeit von bis Ende 2022. „Es soll kein ,Windhund-Prinzip‘ geben“, betont Hilbers. „Stattdessen sind vier Antragsstichtage während der Laufzeit des Programms vorgesehen, der erste bereits am 31. Mai 2019, damit jede Kommune die Chance hat, von dem Programm zu profitieren.“ Gefördert werden sollen kommunale Sporthallen, Hallenschwimmbäder und Sportfreianlagen, darunter auch Fußballplätze und Leichtathletikanlagen sowie darüber hinaus Sportleistungszentren und Vereinssportstätten. „Ich bin stolz darauf, dass die CDU-Fraktion maßgeblich an dem Programm mitgewirkt hat. Diese Arbeit wird sich auch auf die Grafschaft Bentheim positiv auswirken. Ich freue mich darauf, dass wir mit diesen Mitteln Vereins- und kommunale Sportstätten auch bei uns vor Ort sanieren können.“, so Hilbers abschließend.

In einem Schreiben an die Deutsche Bahn AG hat sich der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers für den Erhalt des Stopps in Bad Bentheim auf der IC-Strecke Berlin – Hannover – Osnabrück – Amsterdam eingesetzt. Mit der Wiederbelebung des Schienenpersonennahverkehrs von Bad Bentheim nach Nordhorn und – geplant – darüber hinaus bis in die Niederlande sei der Region eine mehr als beachtliche Bejahung einer mobilen Zukunft auf der Schiene gelungen. Nicht zuletzt um auch die Bahn als Fernreisemittel attraktiver zu gestalten sei der Bahnhof Bad Bentheim in der Vergangenheit mit städtebaulichen Mitteln baulich bedeutend aufgewertet worden.

Auch der überregionale Verkehr der Deutschen Bahn sei auf handlungsfähige Partner als „Zubringer“ angewiesen. Reinhold Hilbers: „Die Deutsche Bahn muss anerkennen, dass die Grafschaft Bentheim ihre Leistungen erbracht hat und sich bewusst auf eine positive Zukunft mit attraktiven Anbindungen an den Fernreiseverkehr der Deutschen Bahn vorbereitet hat. Dem kann sich die Deutsche Bahn nicht verschließen.“ Zudem verweist Reinhold Hilbers auf frühere Zusagen, dass der Haltepunkt erhalten bleiben solle.

„Ich hoffe, dass das Management der Deutschen Bahn diese partnerschaftliche Leistung zu schätzen weiß und am Standort Bad Bentheim als direktem Haltepunkt von IC-Zügen festhält“, schreibt Hilbers in seinem Brief an das Management der Deutschen Bahn und erwartet eine klare Aussage von der Deutschen Bahn.

„Die Förderung des Projekts LIEBLINGSSTÜCKE in der Alten Weberei in Nordhorn wird mit 7.000 € im 1. Halbjahr 2019 fortgeführt.“ Diese gute Nachricht hat der Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers heute aus dem Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultus erhalten und freut sich darüber. „Ich finde es gut, dass die Grafschaft mit diesem innovativen und interessanten Projekt berücksichtigt wurde.“

1,2 Mio € stellt die Niedersächsische Landesregierung für insgesamt 60 Vorhaben ganz unterschiedlicher Herkunft und Größe bereit. „Ein besonderer Schwerpunkt der Landesregierung ist es dabei, kleine und ehrenamtliche Projekte und Einrichtungen im soziokulturellen Bereich zu unterstützen, gerade auch im ländlichen Raum“, so Hilbers. Als Landtagsabgeordneter und Kommunalpolitiker weiß er zu genau, wie sehr das Gelingen und Fortbestehen etlicher Projekte am Herzblut ehrenamtlicher Vorstände, Ideengeber und Macher hängt. „Das macht doch die Vielfalt in unserer niedersächsischen Landschaft und also auch der Grafschaft aus“, so Hilbers weiter. „Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass es in den Gemeinden der Grafschaft vielseitige Projekte gibt und dies nach Möglichkeiten unterstützen.“

Hilbers ermutigt in Frage kommende Einrichtungen, sich um die Förderung aus Landesmitteln der Soziokultur zu bewerben. Der Stichtag für die zweite Antragsrunde für Projekt- und Strukturförderung bei der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur in Niedersachsen e.V. ist der 30. April 2019. Die Förderung von Investitionen in 2020 kann bis zum 15. Oktober 2019 beim Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur beantragt werden. Nähere Informationen dazu finden sich auf der Homepage des Ministeriums.

Mitgliederverwaltung, Datenverarbeitung und Teilnehmerlisten: Für 56.750 Vereine in Niedersachsen gilt seit dem 25. Mai 2018 die Datenschutz-Grundverordnung, kurz DSGVO. Auch in der Grafschaft Bentheim stellt ihre praktische Umsetzung die ehrenamtlich Tätigen vor große Herausforderungen â€" vor allem aufgrund teils erheblicher Sanktionen, die bei Zuwiderhandlung drohen. Aus Sicht des Grafschafter CDU-Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers muss die Politik nun gegensteuern.

Als Ergebnis der jüngsten Anhörung im Innenausschuss zu den Belastungen von Vereinen durch die neue Datenschutzgrundverordnung fordert die CDU-Landtagsfraktion daher, dass das Land Niedersachsen eine Bundesratsinitiative startet, um im Bundesdatenschutzgesetz deutliche Entlastungen für Vereine zu erreichen. Die Anhörung habe klar ergeben, dass viele ehrenamtlich Engagierte in Vereinen die neuen Anforderungen der DSGVO kaum umsetzen können. „Es ist fraglich, ob kleine Vereine ein Verarbeitungsverzeichnis führen müssen, ob der Einwilligungsvorbehalt tatsächlich auch für die Homepage eines kleinen Vereins oder deren Vereinszeitschrift gelten muss, und ob solche Vereine wirklich einen Datenschutzbeauftragten bestellen müssen, der noch dazu mühsam und kostspielig ausgebildet werden muss, damit er die Anforderungen der DSGVO erfüllt. Hier sollten wir auf Bundesebene das Bundesdatenschutzgesetz noch einmal überarbeiten.“, heißt es aus der CDU-Fraktion.

„Wir wollen diejenigen in unserer Region, die sich ehrenamtlich engagieren, die Arbeit erleichtern und nicht durch komplizierte Regelungen erschweren.“, so Hilbers abschließend.

Ab 1. Januar 2019 werden 275 Dorfentwicklungsverfahren mit insgesamt 833 Dörfern im Dorfentwicklungsprogramm des Landes Niedersachsen gefördert. Darunter sind 19 neue Aufnahmen.Seit Beginn der Förderperiode, die von 2014 bis 2020 dauert, seien für die Maßnahmen der ZILE-Richtlinie landesweit rund 168 Millionen EU-Mittel und rund 160 Millionen aus dem Fonds für die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) bewilligt worden. Davon flossen 160 Millionen Euro in die Dorfentwicklung. „Nie zuvor konnten wir so viel Geld für den ländlichen Raum zur Verfügung stellen“, rechnet der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers vor.

„Wir brauchen attraktive ländliche Regionen, in denen man leben und arbeiten kann“, betont Hilbers. Besonders freut er sich über die Aufnahme der Orte Bimolten, Bookholt, Frenswegen, Hohenkörben, Veldhausen, Neuenhaus und Lage als gemeinsame Entwicklungsregion in der Grafschaft Bentheim. Die „Dorfregion Nordhorn-Neuenhaus-Uelsen“ liegt in der Mitte der Grafschaft Bentheim. „Mit dem Programm sollen bestehende Strukturen gestärkt und die Attraktivität ländlicher Regionen gesteigert werden, um diese zukunftssicher zu machen“, erläutert Hilbers.