Autor: Till Meickmann

Ein straffes Programm hat sich der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers gemeinsam mit dem Grafschafter CDU-Kreisverband in der Zeit vom 1. bis 4. August vorgenommen. Auf ihrer traditionellen Sommerradtour wollen die Christdemokraten aus der Grafschaft den Landkreis wieder per Rad erkunden.
„Wir wollen in dieser Woche Aktuelles aus der Grafschaft erfahren und mit vielen Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.“, erläutert Hilbers sein Anliegen und das seiner Partei. „Ich freue mich mit meinen Parteifreunden gemeinsam die politische Sommerpause zu nutzen, um mich – wie in jeden Sommer – über aktuelle Entwicklungen in der Grafschaft und in den einzelnen Gemeinde zu informieren. Dafür nehme ich mir in diesen Sommerferien erneut fast eine Woche Zeit“, so der Abgeordnete.

Die Grafschafter Union will sich mit wichtigen Entwicklungen auseinandersetzen, heißt es in einer Pressemitteilung. Einen besonderen Schwerpunkt bilde dieses Jahr die Entwicklung der Infrastruktur in der Grafschaft. Neben Besuchen in Betrieben, die einen Bezug zum Infrastrukturausbau aufweisen, stünden viele Treffen mit Vereinsvertretern und Ehrenamtlichen an. Vor allem aber wird die CDU sich einen Überblick über die Fortschritte wichtiger Infrastrukturprojekte wie der Nordumgehung in Nordhorn oder der Anbindung von Nordhorn und Neuenhaus an den Schienenverkehr.

Hier kann das genaue Programm heruntergeladen werden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger lädt die Grafschafter CDU herzlich ein, an der Tour oder an einzelnen Stationen der Tour zu teilzunehmen. Anmeldungen werden per E-Mail unter post@grafschafter-cdu.de und telefonisch unter (05921) 89245 entgegengenommen.

„Nachdem der Bund jetzt die überarbeitete Förderrichtlinie für den Ausbau des schnellen Internets in Kraft gesetzt hat, stehen in Niedersachsen für die Digitalisierung alle Ampeln auf grün.“, freut sich der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers. Noch am vergangenen Wochenende hatte die Grafschafter CDU sich auf Ihrem Parteitag intensiv mit dem Ausbau des schnellen Internets und guter Mobilfunkversorgung beschäftigt.

„Die Landesregierung greift die Förderansätze des Bundes auf und investiert mit einer ergänzenden Landesförderung massiv in den Gigabitausbau“, so Reinhold Hilbers. Das Land will einen Schwerpunkt darauf setzen, noch bestehende „weißen Flecken“ schnell zu schließen, Gewerbegebiete gigafähig zu machen sowie Schulen und Krankenhäuser in den nächsten drei Jahren mit einer guten digitalen Infrastruktur zu versorgen. Dafür stehen bereits in diesem Jahr erste 100 Millionen Euro an Landesmitteln zur Verfügung. „Allein das ist schon mehr Geld, als das Land Niedersachsen bisher je für den Breitbandausbau in die Hand genommen hat“, erklärt Reinhold Hilbers.

Damit alle Landkreise und kreisfreien Städte mit der neuen Förderkulisse bestmöglich ihre Förderziele erreichen können, bietet das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, das niedersächsische Breitbandkompetenzzentrum und die NBank in einem Beratungsverbund nun eine individuelle Beratung an. Zudem wird das Land Niedersachsen im Rahmen des Masterplans für Digitalisierung mit einer eigenen Förderung den Gigabitausbau weiter unterstützen. „Wer in Berlin erfolgreich einen Antrag stellt, der soll in Niedersachsen keine zusätzlichen Hürden fürchten.“, so Hilbers. Nach dem aktuellen Planungsstand soll der Breitbandausbau schnellstens gefördert werden, indem jeder Landkreis und jede kreisfreie Stadt bereits in diesem Jahr mit mindestens zwei Millionen Euro unterstützt werden. Damit kann auch die Grafschaft Bentheim auf eine Förderung in Höhe von zwei Millionen Euro hoffen.

„Niedersachsen führt zum 1. August 2018 die Elternbeitragsfreiheit in Kindergärten und der Tagespflege ein. Das hat der Landtag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU und SPD beschlossen. Für den CDU-Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers wird das bedeutendste familien- und bildungspolitische Projekt der vergangenen Jahre damit umgesetzt: „Wir entlasten junge Eltern, stärken Familien und damit die Mitte der Gesellschaft. Familien und Bildung stehen ganz klar im Fokus der CDU. Der kostenfreie Zugang zu frühkindlicher Bildung im Kindergarten war und ist ein zentrales Ziel dieser Landesregierung.“

Die CDU-Landtagsfraktion hatte ihre Zustimmung zur Novellierung des Kita-Gesetzes bis zuletzt an die Bedingung geknüpft, dass die Elternbeitragsfreiheit nicht zu Lasten der Kommunen erfolgt und auch der Besuch einer Tagespflege kostenfrei wird, sofern der Rechtsanspruch auf Betreuung hierdurch erfüllt wird. Gerade für ländliche Regionen ist das ein wichtiger Baustein. „Beides haben wir erreicht. Das Land steht zu seiner Verantwortung und stellt den Kommunen die hierfür benötigten Mittel zur Verfügung“, sagt Reinhold Hilbers. Der von der CDU ins Spiel gebrachte Härtefallfonds habe die notwendige Bereitschaft der Kreise und Gemeinden ermöglicht. „Es ist erfreulich, dass alle Beteiligten bei vielen unterschiedlichen Interessen das gemeinsame Ziel nie aus den Augen verloren haben: Die Entlastung junger Familien in Niedersachsen.“

In einem nächsten Schritt soll nun die Qualität der Betreuung in den Einrichtungen gesichert und weiter ausgebaut werden. „Wir wollen die Attraktivität des Erzieherberufes steigern, in die dualisierte Erzieherausbildung einsteigen und stufenweise zu einem besseren Betreuungsschlüssel kommen“, so Hilbers. CDU und SPD haben die Landesregierung aufgefordert, ein entsprechendes Gesetz auf den Weg zu bringen.

„Wie sieht die Zukunft Europas aus?“ – „Welche Auswirkungen hat der Brexit auf uns?“ – „Welchen Einfluss hat der einzelne in der EU heute?“ Diesen und vielen anderen Fragen stellte sich der Landespolitiker und Abgeordnete Reinhold Hilbers am Europatag in Schulen der Grafschaft und der Region.

„Mit über 500 Mio. Einwohnerinnen und Einwohnern und 28 Mitgliedsstaaten ist Europa ein fein austariertes und umfangreiches politisches System“, warb Hilbers für die EU. „Es muss für uns alle verständlich bleiben, wir müssen aber auch verstehen, dass unser Kontinent weltpolitische und -wirtschaftliche Bedeutung hat und es zur politischen Einigung keine ordentliche Alternative gibt.“ Hilbers mahnte auch an, dass Europa dringend eine politische Öffentlichkeit brauche, wie sie in den Nationalstaaten vorherrschend sei. „Wer sich von Brüssel verstanden fühlen will, der muss genau so kritisch beobachten und sich einmischen, wie er dies mit Blick auf den Bund und das Land auch tut“, sagte Hilbers. Und richtet sich direkt an die Schülerinnen und Schüler: „Politik können nicht immer nur die anderen machen, Demokratie lebt von Aufmerksamkeit und Mitmachen.“

Aus den Reihen der Schülerschaft kamen viele Diskussionsbeiträge und kritische Fragen. Diese reichten von der Flüchtlingskrise über den Beitritt neuer Staaten bis zum Austritt Großbritanniens. Was bedeuten diese politischen Entwicklungen für die Zukunft unseres Kontinents? Hilbers bedankte sich bei den Schülerschaften wie auch den Kollegien und gastgebenden Schulen für einen Tag voller Impulse. „In einiger Zeit werdet Ihr politische Verantwortung übernehmen müssen“, appellierte er an die Schülerinnen und Schüler, „die meisten von Euch als Wähler, einige als Gewählte. Viele der für Euch wichtigen Fragen werden dann im europäischen Rahmen eine Rolle spielen, es ist gut, dass Ihr bereits heute das entsprechende Interesse dafür zeigt.“

„Die Grundschulen in Osterwald und Georgsdorf werden Ganztagsschule.“, teilt der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers mit. „Kultusminister Tonne hat die Genehmigung erteilt, dass die Schulen zum neuen Schuljahr 2018/2019 ein offenes Ganztagsangebot umsetzen können. Dies war der Wunsch der Schulen, des Schulträgers und der Eltern. Mit diesen neuen Ganztagsschulen leisten wir einen wichtigen Beitrag zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie in den ländlichen Regionen“, freut sich Reinhold Hilbers.

In Niedersachsen sind in den letzten Jahren immer mehr Schulen zu Ganztagsschulen geworden. Gab ein im Schuljahr 2010/2011 noch rund 1.130 Schulen mit einem ganztägigen Angebot, sind es im laufenden Schuljahr 2017/2018 bereits über 1.800. Der Anteil derjenigen Schülerinnen und Schüler, die ein schulisches Ganztagsangebot nutzen, ist im gleichen Zeitraum deutlich gestiegen, von 31,1 Prozent auf 53,5 Prozent.

Hilbers: „In niedersächsischen Ganztagsschulen wird die Teilhabe an Bildung – auch über Unterricht im Sinne hinaus â€" gewährleistet. Kinder kommen hier mit Kultur, Musik, Sport und digitaler Bildung in Kontakt. Die Landesregierungen (aus SPD und CDU) investiert alleine im Jahr 2018 277 Millionen Euro für die Ganztagsbeschulung in Niedersachsen. Es ist erfreulich, dass im neuen Schuljahr auch die Schülerinnen und Schüler sowie Eltern aus Osterwald und Georgsdorf hiervon profitieren werden.“

Für die Gemeindeverkehrsfinanzierung werden die jährlichen Mittel nach einem entsprechenden Beschluss des Niedersächsischen Landtags um 26,5 Millionen auf 150 Millionen Euro angehoben. Das berichtet der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers und erklärt: „Damit setzen wir ein Zeichen für Kommunen, Pendler, Gewerbetreibende und die Verkehrssicherheit. Das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ist ein gutes Signal für Niedersachsen.“

„Mit der Mittelerhöhung und der gleichberechtigten Verteilung der Mittel zwischen dem Straßen- und Radewegebau sowie dem ÖPNV beziehungsweise SPNV werden beide Bereiche zukunftsfest aufgestellt. Eine 50:50-Verteilung der Mittel ist aus Sicht von SPD und CDU gut geeignet, um dem Investitionsbedarf auf beiden Feldern angemessen Rechnung zu tragen“, so Hilbers.

Die Mittel des Gesetzes finden in vielfältiger Weise Verwendung: beim Ausbau bestehender Straßen, für den Neu- und Ausbau von Radwegen, für die Erneuerung von Brücken, für Kreisverkehre, sichere Bahnübergänge und die Beseitigung von Unfallschwerpunkten. Der ÖPNV profitiert vom Bau von Straßen- und Untergrundbahnlinien, von der Anschaffung von Bussen und Schienenfahrzeugen, dem Bau von Bushaltestellen und Fahrradstellplätzen und durch die Anschaffung von Verkehrstelematik.

Die Gemeinden in der Grafschaft Bentheim und der Landkreis erhalten künftig tatkräftige Unterstützung bei der Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden. Dafür stellt das Land finanzielle Unterstützungen auf der Grundlage des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG) bereit. Für dieses Jahr sind in der Grafschaft knapp 30 Einzelprojekte in das Jahresprogramm aufgenommen worden. Neben der Erneuerung der technischen Sicherung von über 20 Bahnübergängen in Nordhorn, Schüttorf und Neuenhaus soll der Neubau einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Euregiostraße / Grasdorfer Straße in Nordhorn realisiert werden. Auch der Ausbau des Heseper Weges in Nordhorn, die Grunderneuerung der K 14 zwischen der L 43 und der B 403, der Ausbau eines Radweges an der K 14 zwischen Wilsum und Hoogstede sowie der Ausbau des Kreisverkehrsplatz Gildehauser Weg in Nordhorn stehen in der Förderliste.

„Die Grafschaft schneidet im Förderprogramm 2018 gut ab“, findet Hilbers und freut sich insbesondere über die Sicherung der Bahnübergänge. Diese Finanzhilfen sollen helfen, die verkehrliche Infrastruktur in den Regionen zu verbessern. Hierzu gewährt das Land nach Prüfung kommunalen Baulastträgern (Gemeinden und Landkreisen) Finanzhilfen von bis zu 75 Prozent. Der Landtag hatte jüngst beschlossen, dass nunmehr 75 Millionen Euro jährlich zu diesem Zweck bereitgestellt werden, wie der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers in einer Pressemitteilung berichtet.

Die Gemeinden in der Grafschaft Bentheim und der Landkreis erhalten künftig tatkräftige Unterstützung bei der baulichen Sanierung ihrer Schulen: Mit der Neuregelung des bundesweiten Finanzausgleichs haben Bund und Länder die Grundlage für zusätzliche Finanzhilfen zu Gunsten der Kommunen geschaffen. Wie der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers mitteilt, erhalten die Länder insgesamt 3,5 Milliarden Euro für die Modernisierung der Schulinfrastruktur â€" rund 289 Millionen Euro davon fließen nach Niedersachsen.

„Das Land hat sich verpflichtet, die Bundesmittel in voller Höhe an die Kommunen weiterzugeben und sie nach einem festgelegten Schlüssel auf die Landkreise und Gemeinden zu verteilen. Hier spielen verschiedene Faktoren eine Rolle â€" vor allem die kommunalen Steuereinnahmen, aber auch Schüler- und Arbeitslosenzahlen sowie die Höhe der aufgenommenen Kassenkredite“, erklärt Hilbers.

Die Grafschaft gehört zu den Profiteuren des kommunalen Schulinvestitionsprogramms. Im Einzelnen erhalten der Landkreis Grafschaft Bentheim 1.147.974 Euro, Nordhorn 1.230.888 Euro, Neuenhaus 262.371 Euro, Bad Bentheim 219.719 Euro, Emlichheim 216.542 Euro, Schüttorf 204.193 Euro, Wietmarschen 164.235 Euro und Uelsen 149.049 Euro. Hilbers: „Zusammen erhalten die Kommunen und der Landkreis Fördermittel in Höhe von über 3,5 Mio. Euro, um die Schulgebäude im Ort zu sanieren. In Niedersachsen ermöglichen wir zudem, die Mittel auch für die Modernisierung der IT-Infrastruktur in Schulen einzusetzen â€" damit zeigt die neue Landesregierung, wie wichtig ihr die Digitalisierung ist. Ich freue mich, dass CDU und SPD nun die rechtlichen Grundlagen dafür schaffen, dass auch die Grafschafter Schulen schnell in den Genuss der Fördermittel kommen.“

„Mit einem novellierten Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz stärken die niedersächsischen Koalitionspartner den kommunalen Verkehr in Niedersachsen“, erklärt der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers. Der Gesetzentwurf sieht eine Steigerung der Fördermittel des Landes von 123,5 auf 150 Millionen pro Jahr vor. „Davon werden im Nachtragshaushalt 19,5 Millionen Euro zusätzlich abgebildet.“, erklärt Hilbers. Weitere sieben Millionen Euro werden umgeschichtet. „Damit setzen SPD und CDU eine Vereinbarung des Koalitionsvertrages um, wonach die Erhöhung der Mittel für kommunale Straßen nicht zu Lasten des Öffentlichen Personennahverkehrs gehen darf. Letztendlich wird sich die Förderung des ÖPNV sogar leicht erhöhen“, so Hilbers. Bislang werden die Mittel im Verhältnis von 60:40 zu Gunsten des ÖPNV verteilt.

Der Gesetzentwurf stellt auch in Zukunft die Förderung sicher, sollten die Entflechtungsmittel des Bundes wie geplant Ende 2019 auslaufen. „Ungeachtet möglicher Beschlüsse einer neuen Regierung in Berlin werden auch in den Jahren ab 2020 mindestens 150 Millionen Euro pro Jahr für die Mobilität bereitstehen“, berichtet der Grafschafter CDU-Politiker.

„Mit zusätzlichen Mitteln für 2018 und 2019 sorgen wir dafür, dass aktuell überhaupt neue Programme in Angriff genommen werden können. Aus der Grafschaft liegen zur Zeit vier Maßnahmen als Förderanträge vor.“, der der Politiker aus Lohne. Hilbers sieht gute Chancen, dass die Projekte, die im letzten Jahr auf Eis lagen, jetzt gefördert werden können.

„Mit unserem überarbeiteten Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz erhalten die Kommunen mehr Planungssicherheit für mehrjährige Förderprogramme und Projekte“, schließt Hilbers ab.

Das Land Niedersachsen und die Projektträger werden in diesem Jahr im Rahmen der Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) insgesamt 156 Millionen Euro investieren. „Eine leistungsfähige Infrastruktur im öffentlichen Personennahverkehr ist für das Flächenland Niedersachsen als Ergänzung zum Individualverkehr von hoher Bedeutung“, meint der Grafschafter Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers. Neben dem Ausbau und Erhalt von Straßen komme dem ÖPNV eine wichtige Rolle zu, denn individuelle Mobilität sei eine Grundvoraussetzung für eine wettbewerbsfähige Volkswirtschaft und biete zugleich mehr Lebensqualität. Mit dem Förderprogramm 2018 werden in Niedersachsen 270 Projekte realisiert. Laut Wirtschaftsministerium fließen für diese Projekte voraussichtlich rd. 82 Mio. Euro Fördermittel. Die Höhe der Fördermittel für die Einzelprojekte ist indes noch nicht bekannt.

In der Samtgemeinde Schüttorf soll der Neubau von Verknüpfungsanlagen am neuen SPNV-Haltepunkt Quendorf (Gesamtkosten: 232.894 Euro) gefördert werden. In Bad Bentheim soll der Busbahnhof „Missionsgymnasium“ im Ortsteil Bardel (Gesamtkosten: 796.400 Euro) gefördert werden. Der Neubau von Verknüpfungsanlagen am neuen SPNV-Haltepunkt Neuenhaus Süd in der Stadt Neuenhaus (Gesamtkosten: 368.256 Euro) soll ebenfalls gefördert werden. Auch der Neubau von Verknüpfungsanlagen am neuen SPNV-Haltepunkt Nordhorn-Blanke (Gesamtkosten: 577.434 Euro) ist im ÖPNV-Förderprogramm 2018 enthalten. Zudem wird in der Grafschaft die Erneuerung von zwölf Bushaltestellen gefördert.

„Insgesamt werden in der Grafschaft damit Investitionen von über zwei Millionen Euro allein in 2018 ausgelöst.“, freut sich Reinhold Hilbers und blickt optimistisch auf die Wiedereinführung des Schienenpersonennahverkehrs in der Grafschaft.