Der Grafschafter CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers hat jüngst eine Kleine Anfrage an die niedersächsische Landesregierung gestellt, um Klarheit über die Zukunft des Breitbandausbaus im Landkreis Grafschaft Bentheim zu erhalten. Diese Anfrage folgt auf die jüngste Ankündigung des Ministers für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau nicht mehr zu mitzufinanzieren.
Seit dem Jahr 2015 hat das Land Niedersachsen verschiedene Projekte des Breitbandausbaus im Landkreis Grafschaft Bentheim finanziell unterstützt. Reinhold Hilbers fragt daher nach den genauen Summen und den entsprechenden Förderprogrammen, die in dieser Zeit genutzt wurden. Außerdem möchte er wissen, wie hoch der Anteil der öffentlichen Gebäude mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1 Gbit/s ist und welcher Prozentsatz der privat und gewerblich genutzten Gebäude diese Geschwindigkeit erreicht.
Besonderes Augenmerk legt Reinhold Hilbers in der Anfrage auch auf die Verfügbarkeit von Glasfaseranschlüssen im Landkreis Grafschaft Bentheim. Dabei interessiert ihn sowohl den aktuellen Stand als auch die Ausbauziele der Landesregierung für den Glasfaserausbau in Niedersachsen sowie den Zeitplan für deren Umsetzung.
Angesichts des Rückzugs des Landes aus der Breitbandförderung hat der Niedersächsische Landkreistag diesen Schritt bereits als „fatales Signal“ bezeichnet. Reinhold Hilbers fordert daher Informationen darüber, wie die Landesregierung das Potenzial für eigenwirtschaftlichen Ausbau im Landkreis Grafschaft Bentheim einschätzt und welche Maßnahmen sie plant, um die Region möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen.
Die Zukunft des Breitbandausbaus im ländlichen Raum ist ein Thema von großer Bedeutung, um die digitale Infrastruktur zu verbessern und die Chancen der Digitalisierung für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich zu machen. Reinhold Hilbers wird die Antworten der Landesregierung auf seine Anfrage genau auswerten und sich weiterhin für eine zukunftsfähige Breitbandversorgung in der Grafschaft Bentheim einsetzen.
